Dies ist das Protokoll zum unserer Diskussionsrunde am 22. Dezember 2010
Diesmal treffen wir uns um 20 Uhr im PalaisS, in der Ankerstraße 3c, 06108 Halle und das hier sind ein paar Themenvorschläge:
Vorläufige Tagesordnung
TO
Aktuelle Termine:
Orga (maximal 15 Minuten)
- Anfrage Programm Landtagswahlen durch ver.di LSA
Planung für Aktionen in der nächster Zeit
Unterschriftungsammlungen für die Landtagswahlen am 20.03.
- Vorbereitung Aktion am 08.01.2011
5. europäischer Datenschutztag 28.01.2011
Castortransport
Allgemeines
Landesgeschäftsstelle
- Unser Antrag wurde vom Landesvorstand beschlossen. Wir sollten jetzt konkretisieren und den Mietvertrag vereinbaren.
- 30 Euro Stammtischfinanzierung fürs Büro?
Themen
Hartz IV - die Entscheidung über den neuen Regelsatz im Bundesrat
- Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich enthalten
Korruption in Sachsen-Anhalt
- Seit dem Messpunkt 2004 vervierfacht?
Bürgerhaushalte
- Letzte Woche haben Piraten einen Vortrag zum Thema Mitbestimmung und Bürgerhaushalten von Attac besucht und werden heute davon berichten.
WikiLeaks und seine Alternativen
- Björn möchte Alternativen wie Cryptome vorstellen und die Diskussion um WikiLeaks-Mirrors aus seiner Perspektive schildern.
Politbesuch aus LSA in Afghanistan
- MP Böhmer zu Besuch bei den Truppen
Unsere Städte liegen im Städteranking hinten
Informationen & weitere Diskussionsvorschläge
Informationen & weitere Diskussionsvorschläge
Hier ein paar Diskussionsideen und allgemeine Informationen. Ein Blick in das Protokoll der letzten Sitzung kann für Neulinge interessant sein. Einige Themen haben wir bereits mehrfach besprochen.
Aktuelle Themen
- Ergänze hier einen eigenen Vorschlag! Auch Ideen von (Noch-)Nicht-Piraten sind immer gern gesehen : )
Castortransport durch LSA
Hartz IV
Korruption in Sachsen-Anhalt
WikiLeaks
Politbesuch aus LSA in Afghanistan
Unsere Städte liegen im Städteranking hinten
Themen-Rückblick
Der neue Personalausweis
- Weitere Informationen:
- ARD und CCC: Personalausweis ist nicht sicher (zdnet.de)
- Personalausweis Höhere Gebühr - mehr Sicherheit? (daserste.de)
- CCC findet Schwachstelle in Lesegerät (golem.de)
- in einigen Städten wird trotz der Einführung des ePerso weiterhin der normale Ausweis verfügbar sein - auch in halle?
- Nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung der AusweisApp werden in der Software gravierende Sicherheitslücken von PIRATEN entdeckt!
- "Axel E. Fischer (CDU), der Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft[1][2] im Bundestag, will eine Klarnamenspflicht für Kommentare in Internet-Diskussionsforen einführen und anonyme Meinungsäußerungen verbieten. Umgesetzt werden soll dies mit Hilfe des neuen elektronischen Personalausweises ("ePerso")." (piratenpartei.de)
SPD-Bürgermeister bei der NPD
- "Ein erfahrener SPD-Bürgermeister geht zum NPD-Bundesparteitag - und solidarisiert sich anschließend mit den Rechtsradikalen. Der Fall des Kommunalpolitikers Hans Püschel aus Sachsen-Anhalt entsetzt die Genossen: Was ist bloß in den Mann gefahren?" (spiegel.de)
Zu viel Mitbestimmung schadet?
- In einer Video-Botschaft teilt uns Ministerpräsident Böhmer mit: "[...]Wenn wir in Deutschland in wichtigen Zukunftsfragen nicht zum mehrheitlich gefundenen Konsens stehen, könnte der Ruf nach vermeintlich mehr Demokratie am Ende das Gegenteil von dem erreichen, was lautstark gefordert wird. [...]" Zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, scheint für ihn nur ein Vakuum zu existieren. Er gibt sich mit der Forderung zufrieden: "Von den gewählten Abgeordneten müssen wir erwarten, dass sie ihren Wählern ihre Entscheidungen und die dahinter stehenden Sachzusammenhänge erläutern. Selbst wenn nicht jeder jede Entscheidung billigen wird, muss doch deutlich sein, dass redlich um die beste Lösung gerungen wurde. [...]"[1]
Weitere Themen findet man auch im Protokoll der letzten Diskussionsrunde.
Protokoll
- Ort: Halle (PalaiS)
- Datum: 22.12.2010
- Beginn: ... Uhr
- Ende: ... Uhr
- Versammlungsleiter: ...
- Protokollant: ...
- Teilnehmer: ...
- Aktueller Stammtischkontostand: 30 Euro
