LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2017/1. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.01.2017 - 31.03.2017

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2017 - 31.03.2017 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

Beschlüsse

Sitzung vom 29.03.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 29.03.2017 nachgelesen werden.

2017/03/29/001 Aufhebung OM

Der Landesvorstand möge beschließen die Ordnungsmaßnahme gegen M. H. aufzuheben.

2017/03/29/002 Erstattung Mittel

Der Landesvorstand möge beschließen die Mittel (Beschluss2016/09/07/U001/2016/09/07/U002) die zu Unrecht vom Landesvorstand aus den Mitteln des KV Halle verwendet wurden, dem KV Halle zu erstatten/gutzuschreiben.

2017/03/29/003 Aufhebung Beschluss 2016/11/09/U-002

Der Landesvorstand möge beschließen den Beschluss des Landesvorstand vom 08.11.2016 (Antrag vom 17.10.2016) mit der Nummer 2016/11/09/U-002

1. Es wurde kein Vorsitz gewählt.
2. Die daraus resultierende und durch den Landesvorstand mit Beschluss-Nr. 2016/07/26/U001 festgestellte  Handlungsunfähigkeit des KV-Vorstandes wurde bis zum heutigen Tage durch die Gewählten (Stellv. Vorsitz,  Schatzmeisterin, Beisitzer) nicht geheilt. Eine Geschäftsordnung konnte keine Rechtsfähigkeit entfalten.
3. Die auf der Gründungsversammlung beschlossene Satzung des KV Halle liegt bis zum heutigen Tage weder allen Piraten der Region Halle, noch dem Landesverband Sachsen-Anhalt vor.

aufzuheben.

2017/03/29/004 Aufhebung aller Beauftragungen

Der Landesvorstand möge beschließen alle Beauftragungen aufzuheben.

2017/03/29/005 Transparenz

Den Landesvorstand zu beauftragen, die Domains und Subdomains, die Dienste des Landesverbands (Dienste der LandesIT) aufzulisten und Anzahl der Mitglieder je Landkreis, Anzahl der Mitglieder je Landkreis(mit weniger Verzug bei der Zahlung des Mitgliedsbeitrags von 12 Monaten)zu jeder Vorstandssitzung aber mindestens einmal monatlich zu veröffentlichen.

2017/03/29/006 Landesgeschäftsstelle

Der Landesvorstand möge beschließen den Landesvorstand mit einer Kosten/Nutzernanalyse der LGS zu beauftragen.

==== 2017/03/29/007 Aufhebung Beschluss - Feststellung Handlungsunfähigkeit KV Halle Der Landesvorstand möge beschließen den Beschluss des Landesvorstands vom 25/07/2016 2016/07/26/U001:

"Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt stellt fest, dass der am 23. Juli 2016 gewählte Kreisvorstand des neu gegründeten Kreisverbandes Halle handlungsunfähig ist." 

für ungültig zu erklären/aufzuheben.

2017/03/29/008 Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Der Landesvorstand möge beschließen die Mitglieder des Landesvorstands mit dem führen eines aussagekräftigen laufenden Tätigkeitsbericht zu beauftragen.

2017/03/29/009 Veröffentlichung Ausgaben

Der Landesvorstand möge beschließen: Den Landesvorstand mit der transparenten Veröffentlichung der Ausgaben zu beauftragen. Die Ausgaben sollen von mindestens 2014 und für zukünftige Ausgaben transparent an geeigneter Stelle veröffentlicht werden.

2017/03/29/010 Domains für die Regionen

Der Landesorstand möge beschließen: Den Landesvorstand damit zu beauftragen die Nutzung der regionalen Domains und Dienste durch die Piraten vor Ort entscheiden zu lassen.

2017/03/29/011 Frieden,Antimilitarisierung & Kampf gegen Rechts

Der Landesvorstand möge beschließen den Landesvorstand damit zu beauftragen die Friedenspolitik, Antimilitarisierung und den Kampf gegen rechts stärker zu unterstützen.

2017/03/29/012 Reisekostenerstattung Marina Kassel

Der Landesvorstand möge beschließen die Reisekosten für die Marina Kassel 16. bis 18. Juni 2017 zu übernehmen. Es wird ein Budget von 1800 € eingerichtet.

2017/03/29/013 Reisekostenerstattung Verwaltungstreffen und Kandidatentreffen

Der Landesvorstand möge beschließen die Reisekosten für das Verwaltungstreffen und das Kandidatentreffen 22. und 23. April übernehmen. Ein Budget von 1500 ,- € wird eingerichtet

2017/03/29/014 Kennzeichnung Vorstandsmails

Der Vorstand möge beschließen Antworten und Mails der Vorstandsmitglieder genauer in der Mail/Info zu bezeichnen. Eine Unterscheidung zwischen "privat", "Meinung/Aussage als Vorstandsmitglied" oder als "Meinung/Aussage des Landesvorstands" fällt bisweilen schwer bzw. ist z.T. unmöglich und soll in der Kommunikation deutlich zu erkennen gegeben werden.

2017/03/29/15 Forderung

Der Landesvorstand fordert vom Vorstand des RV Altmark die Protokolle der Mitgliederversammlungen nach dem 21.12.2014. Diese Protokolle werden im world-wide-web für Alle zur Einsicht veröffentlicht. Eine Geschäftsordnung des Vorstands (Altmark) wird dem Landesvorstand zur Einsicht gewährt. Es wird eine Frist von 2 Wochen gesetzt. Bei Nichteinhaltung der gesetzten Frist wird der Vorstand des Regionalverbandes Altmark für handlungsunfähig erklärt. Der Vorstand Piraten Altmark wird informiert.

Sitzung vom 16.03.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 16.03.2017 nachgelesen werden.

2017/03/16/001 Kirchentag Wittenberg – juristische Prüfung - Budget: 1.500,00 €

Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1.500,00 € zur juristischen Prüfung des grundrechtsverletzenden Einsatzes der Bundeswehr im Inneren.

Sitzung vom 02.03.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 02.03.2017 nachgelesen werden.

2017/02/16/001 Aufhebung der IT-Beauftragung

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die IT-Beauftragung aufzuheben und die Beauftragung neu auszuschreiben.

2017/03/02/001 VL/WL LMV 2017.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt Thomas Gaul und Bastian, sich bei der LMV 2017.1 als VL und WL zu bewerben.

Sitzung vom 02.02.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 02.02.2017 nachgelesen werden.

2017/02/02/001 Neuberechnung Zuteilung Finanzmittel RV Altmark von 2012 bis 2017

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die Zuteilung der Finanzmittel des Landesverbandes an den Regionalverband Altmark von 2012 bis 2017 neu zu berechnen.

2017/02/02/002 Unverzügliche Vorschusszahlung an RV Altmark: 2.000,00 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt eine unverzügliche Zahlung als Vorschuss an den RV Altmark in Höhe von 2.000,00 €.

2017/02/02/003 Vorschuss-Zahlung RV Altmark: 1.000,00 €

Der LAndesverband überweist dem RV Altmarkt 1000,- € als Vorschuss bis zur Klärung der Vorwürfe zu Zahlungsabläufen zwischen LV und RV.

2017/02/02/004 Aufstellungsversammlung

Der Vorstand beschließt, die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl am 18.März 2017 in der LGS abzuhalten.

2017/02/02/005 Ausschreibung zur LMV wird aufgehoben

Der Vorstand beschließt, die Ausschreibung zur LMV zu beenden und die LMV in der LGS um 14:00 Uhr nach der AV zu eröffnen.

2017/02/02/002noe - Ordnungsmaßnahmen gegen Landesschatzmeister

Der Landesvorstand beschließt die Ordnungsmaßnahmen Verweis, Enthebung von einem Parteiamt und Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden für 24 Monate, gegen den derzeitigen Landesschatzmeister.

Sitzung vom 19.01.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 19.01.2017 nachgelesen werden.

2017/01/19/001 Einberufung LMV2017.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland beschließt, die erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2017 zum 18. März 2017 einzuberufen. Als 2ter und Ausweichtermin gilt der 25. März 2017.

2017/01/19/002 Unterstützung Global Marijuana March 2017

Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland beschließt, auch in diesem Jahr den Global Marijuana March in Sachsen-Anhalt zu unterstützen.

2017/01/19/003 Zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus, Kranzniederlegung, Budget: 150,00 €

Zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus beschließt der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt ein Budget in Höhe von 150,00 €, um im Namen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt einen Kranz an der Gedenkstätte "Roter Ochse" in Halle/S. niederzulegen. Der Kranz soll die Aufschrift tragen:

   "Den Toten 
   Zum Gedenken 
   Den Lebenden 
   Zur Mahnung" 

sowie

   "PIRATEN Sachsen-Anhalt".

2017/01/19/004 Beauftragung A. Saidi: Vertretung Parteiausschlussverfahren

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Beauftragung der Stellv. Landesvorsitzenden, A. Saidi, als Vertreterin im vom Bundesvorstand angenommenen und weitergeleiteten Antrag auf Parteiausschluss. Diese Beauftragung gilt über die jetzige Vorstandstätigkeit hinaus bis zum Abschluss des Verfahrens. Zusätzlich kann bei Bedarf eine juristische Beratung hinzugezogen werden.

2017/01/19/005 Finanzielle Unterstützung der Themenwochen: 200,00 €

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200,00 € unterstützen. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

2017/01/19/006 Beauftragung Dr. Gernot Reipen zur Podiumsdiskussion, Uni Magdeburg

Der Landesvorstand beauftragt Dr. Gernot Reipen, an der Podiumsdiskussion zum Thema BGE am 24. Januar 2017 teilzunehmen. Dr. Gernot Reipen ist Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Piratenpartei Deutschland.

2017/01/19/007 RK-Budget Beauftragung Podiumsdiskussion Uni Magdeburg

Der Landesvorstand beschließt für die Beauftragung zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion am 24. Januar 2017 an der Uni Magdeburg ein RK-Budget in Höhe von 280,00 € (ca. 1000 km, 1 Übernachtung).

2017/01/19/001noe Eröffnungsverzögerungsbeschwerde

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, eine Eröffnungsverzögerungsbeschwerde, gem. § 10 Abs. 9 Satz 4 SGO, beim Bundesschiedsgericht einzulegen.

Sitzung vom 05.01.2017

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 05.01.2017 nachgelesen werden.

2017/01/05/001 Teilnahme & Erstattung RK Marina Kassel 2017.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, an der Marina Kassel 2017.1 vom 27. bis 29. Januar 2017 in Kassel teilzunehmen und RK sowie Übernachtungen pro Person (max. 4) in Höhe von je 250,00 € zu übernehmen.

2017/01/05/002 Mitgliederversammlung im Feb. 2016

Hiermit beantrage ich den Landesparteitag am 18. und 19. durchzuführen.

• Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.

2017/01/05/003 Feststellung Handlungsunfähigkeit LSG LSA

Hiermit beantrage ich die Feststellung der Handlungsunfähigkeit des Landesschiedsgerichts.

• Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.