LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2016/4. Quartal

Beschlussdokumentation vom 01.10.2016 - 31.12.2016

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2016 - 31.12.2016 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt.

Beschlüsse

Sitzung vom 19.12.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 19.12.2016 nachgelesen werden.

2016/12/19/001 Landesmitgliederversammlung & Neuwahl 2017.1

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschliesst, die nächste Landesmitgliederversammlung im 1. Quartal 2017 mit der Neuwahl des Landesvorstandes durchzuführen.

• Beschluss 2016/09/26/005 ist hiermit aufgehoben.

Umlaufbeschlüsse

2016/11/09/U-001 Haushalt 2016

Der Vorstand beschließt den Haushalt 2016 nach folgendem Muster: http://up.picr.de/27113116rb.png .

2016/11/09/U-002 Feststellung: Gründung KV Halle nicht vollzogen

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt stellt fest, dass die Gründung des KV Halle aus folgenden Gründen nicht vollzogen wurde:

   1. Es wurde kein Vorsitz gewählt.
   2. Die daraus resultierende und durch den Landesvorstand mit Beschluss-Nr. 2016/07/26/U001 festgestellte 
      Handlungsunfähigkeit des KV-Vorstandes wurde bis zum heutigen Tage durch die Gewählten (Stellv. Vorsitz, 
      Schatzmeisterin, Beisitzer) nicht geheilt. Eine Geschäftsordnung konnte keine Rechtsfähigkeit entfalten.
   3. Die auf der Gründungsversammlung beschlossene Satzung des KV Halle liegt bis zum heutigen Tage weder allen 
      Piraten der Region Halle, noch dem Landesverband Sachsen-Anhalt vor.

2016/11/30/U-001 Verwaltungstreffen 2016.2 Weimar

Der Vorstand beschliesst, die Auslagen Reisekosten und Übernachtung in Höhe von max 250,- € pro Person zu übernehmen.

Sitzung vom 17.10.2016

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der Sitzung vom 17.10.2016 nachgelesen werden.

2016/10/17/001 Änderung GO Landesvorstand

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

   Streichung Satz 4

   alt: 
   Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. 
   Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung 
   am 02.05.2016. Diese Geschäftsordnung tritt mit der Unterzeichnung aller Vorstandsmitglieder in Kraft. 
   neu: 
   Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. 
   Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung am 
   02.05.2016. Geändert durch Beschluss 2016/10/17/001. 

   § 5 Beschlussfassungen, Abs. (3)

   alt: 
   (3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. 
   Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst. 
   neu: 
   (3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Vorstandes anwesend sind. 
   Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst. 

   § 9 Kontenverwaltung, Abs. (2)

   alt: 
   (2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion 
   sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten. 
   neu: 
   (2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion 
   sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten. Eine Verfügungsberechtigung wird unterzeichnet 
   ausgestellt. 

   § 10 Zuständigkeitsverteilung

       * Punkt „Vertretung der Partei nach innen, Koordination Programm- und Richtungsdiskussion innerhalb des  
         Verbandes / politische Geschäftsführung / Innerparteiliche Meinungsbildung: Friedemann Greulich (1), 
         Luise Globig (2), Angelika Saidi (2)“ wird gestrichen.

       * Punkte „Inhaltliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Friedemann Greulich (1), Angelika Saidi (2)“ 
         und „Organisatorische Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters“werden 
         zusammengefasst zu „Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters, Angelika 
         Saidi“

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