LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/2. Quartal

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Inhaltsverzeichnis

Beschlussdoku vom 01.04.2013 - 30.06.2013

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2013 bis zum 30.06.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

  • Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Legende
umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.
in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Arbeit
wird nicht umgesetzt Der Beschluss wird nicht umgesetzt




Beschlüsse

Sitzung vom 08. April 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/04/08/001 Vertreter LSA für parteinahe Stiftung

Der Landesvorstand LSA entsendet vorläufig keine Vertreter in den Verwaltungsrat des als parteinahe Stiftung geplanten Vereins, dessen Gründung für den 6. April in Frankfurt angesetzt ist.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/002 Änderung: Beschluss 2013/03/11/007, Erhöhung Kosten auf: 250 €

Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss 2013-03-11-7 folgendermaßen abzuändern: "Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für Flyer mit Inhalt Verweis auf SOG-Petition in Höhe von 250,- € zu übernehmen."

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/08/003 Budget Lieferung Kompaß BDA: 50 €

Der Landesvorstand beschließt ein Budget für die Lieferung Kompass BDA aus Brandenburg in Höhe von 50,00 EUR.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/004 Reisekosten Beauftragter des LV für SG Gestaltung/Barcamp: 282 €

Der Vorstand stellt Kevin ein Reisekostenbudget ihn Höhe von 282 EUR für die Teilnahme am Barcamp der SG Gestaltung am 27/28.04. zur Verfügung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/005 Fahrtkosten Tommy: SMV-Workshop, Streaming: 46 €

Der Vorstand stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 46€ für Tommy für den SMV Workshop bereit. Er übernimmt das Streaming.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/006 Fahrtkosten Tommy, Streaming Kandidatenvorstellung Halle-Saale: 25 €

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget für Tommy in Höhe von 25 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle und zurück am 17.02.2013. Tommy übernimmt das Streaming der Kandidatenvorstellung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/007 Unterstützung Bündnis gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft

Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachen-Anhalt möge beschließen das Bündnis gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft offiziell mit zu unterstützen: http://bda.protestwiki.de/wiki/Hauptseite

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/08/008 Budget: Anschaffung Aufkleber, Flyer "BDA": 150 €

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 150 Euro für die Bestellung von Aufklebern und Flyern für den 14.04. Aktionstag Bestandsdatenauskunft im PShop beschließen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/08/009 Spende Betreiber CC-Radio: 90 €

Der Vorstand beschließt, 90€ an die Betreiber des CC-Radio zu spenden.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/08/010 Feststellung: Handlungsunfähigkeit KV Magdeburg

Da der KV-Schatzmeister seinen Aufgaben dauerhaft nicht nachkommt, stellt der Vorstand Sachsen-Anhalt gemäss §6(10) die Handlungsunfähigkeit des Vorstandes des KV Magdeburg fest [1] und beauftragt den Generalsekretär des Landesverbandes, zu einem außerordentlichen Kreisparteitag zu laden.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/08/011 Reisekosten-Budget Bundespressetreffen, Potsdam: 414 €

Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget für zwei Personen der SG Presse zum Bundespressetreffen am 19.04 bis zum 21.04 in Potsdam in Höhe von 414 EUR.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

Sitzung vom 22. April 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/04/22/001 Werbemittel-Budget Infostand BDA Dessau: 30 €

Der Vorstand möge für Tommy ein Budget in Höhe von 30,00 EUR für den Infostand BDA beschliessen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/002 Reisekosten-Budget Materialtransporte BDA Demo&Infostand 14.04.2013: 500 €

Der LaVo beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 500 EUR für Materialtransporte zur BDA Demo und zum Infostand dazu am 14.4.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/003 Reisekosten St. Schurig: Teilnahme Fachtagung "Inklusion als Menschenrecht", Erlangen: 140 €

Der LaVo stellt Stephan ein Reisekostenbudget in Höhe von 140 EUR zur Teilnahme an der Fachtagung "Inklusion als Menschenrecht" am 12.4. in Erlangen zur Verfügung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/004 Fahrtkosten Pressetraining: 200 €

Der LaVo stellt ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR für die Teilnahme am Pressetraining in Gießen-Kleinlinden (Hessen) am 13.4. für vier Personen zur Verfügung.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/22/005 Budget zur Erstellung Riesen-Memory, Aktionstag BDA: 100 €

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 100 € für die Erstellung einer Art Riesen-Memory-Spiel zum Aktionstag gegen die Bestandsdatenauskunft am 14.04. beschließen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/22/006 Fahrtkosten A. Zeidler, Gespräch mit Schülern&Jugendlichen, Muldenstein: 50 €

Der Vorstand möge Andreas Zeidler die Fahrtkosten zum Gespräch mit Wir für Demokratie, Toleranz u.v.m Schülern und Jugendlichen in Höhe von max. 50 EUR bewilligen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/007 Fahrtkosten T. Otten, AV Barleben, Option zur VL: 20 €

Der Vorstand bewilligt Tina Otten ein Budget über 20,00 EUR für Fahrtkosten nach Barleben zur AV DK 67 in Funktion als Option zur Versammlungsleitung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/008 Änderung Beschluss 2013/02/25/009, Erhöhung Reisekosten VL AV LSA: 290 €

Der Landesvorstand stellt für die VL AVLSA ein Reisekostenbudget über 290,- EUR zur Verfügung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/009 Übernahme Raummiete: AV WK 67: 20 €

Der Landesvorstand beschliesst die Kosten von 20,00 EUR Miete für Räumlichkeiten der AV WK 67.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/010 Fahrtkosten A. Zeidler, Protokollant AV WK67: 20 €

Der Vorstand stellt Andreas Zeidler ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/011 Fahrtkosten St. Schurig: Referent 3LAK: 50 €

Der Vorstand stellt Neo (Stephan Schurig) ein Reisekostenbudget in Höhe von 50 EUR zur Verfügung. Er ist Referent auf der Antragskonferenz #3LAK in Leipzig am 20.04.2013.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/22/012 Übernahme Kosten Sammelbestellung Flaschenpost April 2013: 150 €

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 150 Euro für die Sammelbestellung der Flaschenpost April 2013 bereitstellen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/013 Fahrtkosten St. Schurig: fährt Anne & Andreas nach Magdeburg, BTWkampfsymposion: 40 €

Der Vorstand stellt Neo (Stephan Schurig) ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Stephan fährt Anne (Stellvertretender Wahlkampfkoordinator) und Andreas (Wahlkampfkoordinator) nach Magdeburg um am Bundestagswahlkampfsymposium am 21.04.2013 teilzunehmen.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/04/22/014 Verwaltungskosten-Budget: 500 €

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 500 EUR für Verwaltungskosten. Antrag im Protokoll

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/015 Aufgabendefinition: Pressesprecher

Der Landesvorstand möge folgende Aufgabendefinition des Pressesprechers beschließen: Link zur entsprechenden Protokollstelle

Ampel liegend orange.svg

2013/04/22/016 Übernahme Kosten: 499 Grundgesetze

Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Portokosten für 499 Grundgesetze in Höhe von 25€. [Vertagt]

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/04/22/017 Beauftragung A. Funke: Bedarfsermittlung Werbematerial BTW 2013

Der Vorstand soll Anne damit beauftragen eine neue Bedarfsermittlung für die Werbematerialien zum BTW-Wahlkampf durchzuführen.

Ampel liegend rot.svg Der Antrag wurde abgelehnt. Diese Aufgabe übernimmt die PG Wahlkampf.

2013/04/22/018 Übernahme Kosten Visitenkarten Harz Piraten: 37,21 €

Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Harz Piraten zu übernehmen. Kosten: 2500 Auflage 37,21 Euro Brutto inkl Versandkosten. Der Betrag wird vom VKV Harz abgebucht.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

Sitzung vom 06. Mai 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/05/06/001 Restvorstand: Ernennt sich zum komm. Vorstand

Der Restvorstand ernennt Tina, Alex, Anne, Conny zum kommisarischen Vorstand des Landesverbandes.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/05/06/002 Übernahme Anmeldegebühr Infostand 26.04.13 Halle-Saale: 42 €

Der Vorstand beschließt, die Anmeldegebühren für den Infostand am 26.04.13 in Halle in Höhe von 42 EUR zu übernehmen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/003 Anschaffung acht Boxen Positionspapiere: 250 €

Der Vorstand stellt ein Budget in Höhe von 250 EUR zur Bestellung von 8 Packungen Positionspapiere bereit. Mit der Umsetzung wird Anne beauftragt.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/05/06/004 Reisekosten St. Kollmorgen, BT-Kandidatentreffen, Berlin: 120 €

Der Vorstand stellt Steven ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Steven nimmt an der Veranstaltung Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/005 Reisekosten S. Tiedtke, BT-Kandidatentreffen, Berlin: 100 €

Der Vorstand stellt Sandra ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR zur Verfügung. Sandra nimmt an der Veranstaltung Bundestagskandidatentreffen in Berlin teil.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/006 Reisekosten Tommy, Pressetraining Quedlinburg: 50 €

Der Vorstand stellt Tommy ein Reisekostenbudget in Höhe von 50 EUR zur Verfügung. Tommi nimmt an der Veranstaltung Pressetraining in Quedlinburg teil.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/007 BTW-Budget: 20.000 €

Der Vorstand stellt für den Bundestagswahlkampf ein Budget von 20.000 EUR zur Verfügung.

umgesetzt Der Beschluss wurde umgesetzt.

2013/05/06/008 Budget Veranstaltungen: 1.000 EUR

Der Vorstand beschließt ein Budget für Veranstaltungen von 1000 EUR.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/009 Reisekosten Andrea, Landespressetreffen: 40 €

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget von 40 EUR für Andrea für die Fahrt zum Landespressetreffen.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/010 Übernahme Raummiete, Pressetraining Harz: 50 €

Der Vorstand beschließt ein Budget von 50 EUR für die Raummiete Pressetraining Harz.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/011 Reisekosten, Trainer St. Töpfer, Pressetraining Harz: 20 €

Der Vorstand beschließt ein Budget von 20EUR für die Ab- und Anreise des Trainers Steffen Töpfer zum Pressetraining Harz nach Quedlinburg.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

2013/05/06/012 Budget LPT 2013.2 Dessau: 1.700 €

Der kommissarische Vorstand beschließt, den LPT 2013.2 am Samstag, den 08.06.2013 im Hotel Blue Radisson in Dessau-Roßlau durchzuführen. Dazu wird ein Budget in Höhe von 1700 EUR bereitgestellt.

in Arbeit Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.

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