LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1. Quartal
Inhaltsverzeichnis
- 1 Beschlussdoku vom 01.01.2013 - 31. 03.2013
- 1.1 Beschlüsse
- 1.1.1 Sitzung vom 14. Januar 2013
- 1.1.1.1 2013/01/14/001 Beauftragung: AV WK 72 Halle-Saale
- 1.1.1.2 2013/01/14/002 Reisekosten Andze, Lennstar: AV WK 70: 45 €
- 1.1.1.3 2013/01/14/003 Schaffung Barrierefreiheit Listenkandidatenseite Wiki
- 1.1.1.4 2013/01/14/004 Schaffung Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden
- 1.1.1.5 2013/01/14/006 Barrierefreiheit&Partizipation: Audioprotokolle Vorstandssitzungen
- 1.1.1.6 2013/01/14/007 Chateinträge auf Vorstandssitzungen
- 1.1.1.7 2013/01/14/008 Temporäre Mitgliedsausweise im Begrüßungsschreiben
- 1.1.1.8 2013/01/14/009 Budget IT: 600 €
- 1.1.1.9 2013/01/14/010 Schatzmeisterei: reduzierte Mitgliedsbeiträge
- 1.1.1.10 2013/01/14/012 Beauftragung: Vernetzung BLK-SK
- 1.1.1.11 2013/01/14/014 Beauftragung Koordinator LSA: SG Gestaltung
- 1.1.2 Sitzung vom 28. Januar 2013
- 1.1.2.1 2013/01/28/001 Fahrtkosten Kassenprüfer: 10 €
- 1.1.2.2 2013/01/28/002 Verwaltungsausgaben: 50 €
- 1.1.2.3 2013/01/28/003 Übernahme Kosten Kranzgebinde Wittenberg-Dessau: 35 €
- 1.1.2.4 2013/01/28/004 Förderung Symposium 2013.1 Halle-Saale: 440 €
- 1.1.2.5 2013/01/28/005 Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark
- 1.1.2.6 2013/01/28/006 Befristung der Beauftragungen auf die Amtszeit des beauftragenden Vorstandes
- 1.1.2.7 2013/01/28/007 Fahrtkosten&Übernachtung K. Oelze, Gestalterbarcamp: 338 €
- 1.1.2.8 2013/01/28/008 Aufgaben & Handlungsrahmen Pressekoordinatoren
- 1.1.3 Sitzung vom 11. Februar 2013
- 1.1.3.1 2013/02/11/001 Kostenübernahme Visitenkarten Mansfeld-Südharz: 45,10 €
- 1.1.3.2 2013/02/11/002 Fahrtkosten R. Ladig, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig: 20 €
- 1.1.3.3 2013/02/11/003 Fahrtkosten A. Funke, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig: 18,80 €
- 1.1.3.4 2013/02/11/004 Symposion 27. Januar 2013 Halle: Kostenstop Referent Blumtritt
- 1.1.3.5 2013/02/11/005 Budget Verwaltungsausgaben: 500 €
- 1.1.3.6 2013/02/11/006 Beauftragung Verwaltung Bahn-Großkunden-Account LSA: R. Meye
- 1.1.3.7 2013/02/11/007 Kostenübernahme Stimmblöcke: 59,06 €
- 1.1.3.8 2013/02/11/008 Finanzen/Landesausgleich 2013
- 1.1.3.9 2013/02/11/009 Fahrtkosten G. Anger Versammlungsleitung AV Dessau: 100 €
- 1.1.3.10 2013/02/11/010 Fahrtkosten A. Uetzmann & M. Saunus Wahlleitung AV Dessau: 175€
- 1.1.3.11 2013/02/11/011 Datenschutz, Persönlichkeitsrecht: Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets
- 1.1.3.12 2013/02/11/012 Schaffung Möglichkeit "Handyspende"
- 1.1.4 Sitzung vom 25. Februar 2013
- 1.1.4.1 2013/02/25/001 Fahrtkosten F. Bokor: Moderator BTW-Listen: 21 €
- 1.1.4.2 2013/02/25/002 Ernennung komm. Vorstand RV Altmark
- 1.1.4.3 2013/02/25/003 Fahrtkosten Th. H.: AV Halle-Saale, Streaming: 25 €
- 1.1.4.4 2013/02/25/004 Beauftragung Aktionstag Privatsphäre: Alexander Vetter
- 1.1.4.5 2013/02/25/005 Anschaffung Kompasse 2013.1: ca. 200 €
- 1.1.4.6 2013/02/25/006 Krankheitsfälle
- 1.1.4.7 2013/02/25/007 Übernachtungskosten Marina Kassel 2013: 328 €
- 1.1.4.8 2013/02/25/008 Fahrtkosten A. Funke, Marina Kassel 2013: 84 €
- 1.1.4.9 2013/02/25/009 Fahrtkosten&Übernachtung VL-Team F. Bokor&C. Mahn-Gauseweg: AV Dessau: 210 €
- 1.1.4.10 2013/02/25/010 Fahrtkosten Th. H.: Streaming Kandidateninterviews: 64,68 €
- 1.1.4.11 2013/02/25/011 Beauftragung Landesdatenschutzbeauftragter: Christian Ortholf
- 1.1.4.12 2013/02/25/012 Reisekosten-Budget Fortbildung Potsdam: 200 €
- 1.1.5 Sitzung vom 11. März 2013
- 1.1.5.1 2013/03/11/001 Reisekosten-Budget A. Zinser, diverse Versammlungen: 140€
- 1.1.5.2 2013/03/11/002 Reisekosten-Budget Tommy, Streaming AV Anhalt: 20€
- 1.1.5.3 2013/03/11/003 Reisekosten-Budget Helfer AV bzw. LPT Dessau: 1.300 €
- 1.1.5.4 2013/03/11/004 Zusatz-Kosten zu Beschluss 2013/02/11/010: Übernachtung A. Uetzmann: 50 €
- 1.1.5.5 2013/03/11/005 Produktion Todesstern: 1.000€
- 1.1.5.6 2013/03/11/006 Im Falle der Fertigstellung des Todessterns: Erweiterung Beauftragung Synex
- 1.1.5.7 2013/03/11/007 Kostenübernahme Flyer SOG/Petition: 150 €
- 1.1.5.8 2013/03/11/008 Regeln unerwünschten Verhaltens
- 1.1.5.9 2013/03/11/009 Beauftragung Moderation: F. Bokor
- 1.1.5.10 2013/03/11/010 Ausschreibung: Logo Landesverband
- 1.1.5.11 2013/03/11/011 Maskottchen LV LSA: Hummel
- 1.1.6 Sitzung vom 25. März 2013
- 1.1.6.1 2013/03/25/001 Reisekosten-Budget C. Berg&H. Lübbers Finanzrattreffen Potsdam: 400 €
- 1.1.6.2 2013/03/25/002 Prepaid-Karte Pressetelefon: 50 €
- 1.1.6.3 2013/03/25/003 Landesvorsitzende klonen
- 1.1.6.4 2013/03/25/004 Fond-Bildung Teleportertechnologie
- 1.1.6.5 2013/03/25/006 Reisekosten-Budget C. Berg & A. Zinser, Verwaltungstreffen Berlin: 460 €
- 1.1.6.6 2013/03/25/007 Erstattung Fahrtkosten Th. H.: Videostream AV WK 68/Wernigerode: 51,50 €
- 1.1.7 2013/03/25/001NO
- 1.1.1 Sitzung vom 14. Januar 2013
- 1.1 Beschlüsse
Beschlussdoku vom 01.01.2013 - 31. 03.2013
Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2013 bis zum 31.03.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.
- Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
Der Beschluss wurde umgesetzt. | ||
Der Beschluss befindet sich in Arbeit | ||
Der Beschluss wird nicht umgesetzt |
Beschlüsse
Sitzung vom 14. Januar 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/01/14/001 Beauftragung: AV WK 72 Halle-Saale
Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung des WK 72 (Halle) im Best Western Grand City Hotel Halle durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 120 EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung wird Christian Kunze beauftragt. |Begründung= Wahl des Direktandidaten und Erfüllung der Anforderung der Barrierefreiheit.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/002 Reisekosten Andze, Lennstar: AV WK 70: 45 €
Der Vorstand beschließt ein ein Reisekostenbudget für die Versammlungsämter der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 70 in Coswig am 19.01.2013 in Höhe von 45,- EUR.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/003 Schaffung Barrierefreiheit Listenkandidatenseite Wiki
Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, dass die Seite mit der Kandidatenliste auch von Laien leicht zu bedienen ist ohne am Seitenquelltext Veränderungen vornehmen zu müssen.https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Wahlen/Bundestagswahl_2013/Bewerber_Landesliste#Vorschl.C3.A4ge
2013/01/14/004 Schaffung Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden
Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/006 Barrierefreiheit&Partizipation: Audioprotokolle Vorstandssitzungen
Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit die Audioprotokolle von Vorstandssitzungen als Podcast zu abonnieren. Der Podcast soll auf dem Webspace des LV gehostet werden und der Link soll über die Piratenmedien verbreitet werden. Als Ziel für die Umsetzung sollte ein Datum vor dem 1.2.2013 festgesetzt und dokumentiert werden.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/007 Chateinträge auf Vorstandssitzungen
Der Vorstand möge dafür Sorge tragen, das in Zukunft Chateinträge von Vorstandsmitgliedern die Audiomässig nicht an den Vorstandssitzungen teilnehmen können vom Versammlungsleiter bzw. einer anderen, vorher zu benennen Person, vorgelesen werden.
2013/01/14/008 Temporäre Mitgliedsausweise im Begrüßungsschreiben
Der Vorstand möge, statt dem unprofessionellen Hinweis an Mitglieder "Druck Dir deinen Mitgliedsausweis selber", Eine Lösung erarbeiten einen temporären Papierausweis mit dem Begrüßungsschreiben zu verschicken. Dabei kann der Generator http://ausweis.piratenpartei.de/index.php genutzt werden. Der Mitgliedsausweis kann auch auf das Schreiben selbst aufgedruckt werden mit der Bitte um etwas Geduld bei der Erstellung des richtigen Ausweises.
2013/01/14/009 Budget IT: 600 €
Der Vorstand möge der IT für laufende Kosten ein Budget von 600 EUR zur Verfügung stellen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/010 Schatzmeisterei: reduzierte Mitgliedsbeiträge
Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Schatzmeisterin des LV selbständig über die Reduzierung der Mitgliedsbeiträge 2013 entscheiden darf.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/14/012 Beauftragung: Vernetzung BLK-SK
Der Landesvorstand möge zusätzlich zu den am 17.12.2012 erteilten Beauftragungen für die Region Burgenlandkreis-Saalekreis noch Nils Weber für Vernetzung beauftragen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/01/14/014 Beauftragung Koordinator LSA: SG Gestaltung
Hiermit wird Kevin Oelze als Koordinator aus LSA für die Jury der SG Gestaltung der Bundestagswahlkampagne der Piraten beauftragt. Er soll darüber hinaus über die aktuellen Entwicklungen zwischen SG Gestaltung und der PG BTW13 LSA berichten.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Sitzung vom 28. Januar 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/01/28/001 Fahrtkosten Kassenprüfer: 10 €
Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten für die Kassenprüfung am 12.01.2013 für den Prüfer Volker Mintzlaff zu übernehmen, 25 km *0,2 *2= 10 EUR.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/002 Verwaltungsausgaben: 50 €
Der Vorstand beschliesst die Erstattung von Verwaltungsausgaben der Schatzmeisterin für die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes 2012 über maximal 50 EUR.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/003 Übernahme Kosten Kranzgebinde Wittenberg-Dessau: 35 €
Der Vorstand beschliesst die Erstattung der Kosten für ein Kranzgebinde für die Piraten Wittenberg-Dessau über 35 EUR.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/004 Förderung Symposium 2013.1 Halle-Saale: 440 €
Das Symposium 2013.1 in Halle wird mit 440 EUR gefördert.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/005 Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark
Der Landesvorstand möge beschliessen folgende Beschlüsse des Regionalvorstandes Altmark zu validieren:
Umlaufbeschluss 001.09.12 - Ordentliche Mitgliederversammlung Umlaufbeschluss 002.10.12 - Wahlwerbung auf der Videoleinwand SDL Umlaufbeschluss 001.11.12 - Bestellung 100 Plakate LRW SDL Umlaufbeschluss 002.11.12 - LED Videowand Stendal - Frequenzerhöhung
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/006 Befristung der Beauftragungen auf die Amtszeit des beauftragenden Vorstandes
Der Landesvorstand möge beschließen, das alle Beauftragungen die er in seiner Amtszeit ausspricht auch mit selbiger enden. Das trifft konkret aktuell bei folgenden Beauftragungen zu:
- Christoph G.: Betrieb der LandesIT sowie der Landesinstanz von LiquidFeedback.
- Dr. Jörg Schulenburg: Landesdatenschutzbeauftragter.
- Barbara Knöfler und Steven Kollmorgen: Beauftragung zu Pressekoordinatoren.
- Angelika Saidi: Mitgliederbetreuung im Saalekreis.
- Achim Knöfel: Mitgliederbetreuung im Burgenlandkreis.
- Hannes Tier: Presseverwantwortlichen im Burgenlandkreis.
- Martin Eigmüller: Presseverantwortlichen für den Saalekreis.
- Mandy Ködel: Finanzen und Antragswesen für den Saalekreis.
- Nils Weber: Vernetzung BLK-SK.
- Kevin Oelze: Koordinator LSA für die Jury der SG Gestaltung der Bundestagswahlkampagne der Piraten.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/007 Fahrtkosten&Übernachtung K. Oelze, Gestalterbarcamp: 338 €
Ich würde gerne Fahrtkosten für die Anreise und Übernachtung für das Gestalterbarcamp in Düsseldorf am 09.02./10.02.13 beantragen. Ich werde voraussichtlich aus Greifswald starten. Die Kosten für Übernachtungen wurden auf 36,- € je Nacht und Nase beziffert. Ich müsste am Freitag anreisen und würde am Sonntag wieder zurück fahren. 667*0,20 *2=266,80 EUR + 72 EUR=338,80 €
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/01/28/008 Aufgaben & Handlungsrahmen Pressekoordinatoren
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt die Pressekoordinatoren damit, die Aufgaben und Handlungsrahmen ihrer Arbeit niederzuschreiben und zum Beschluss vorzulegen.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Sitzung vom 11. Februar 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/02/11/001 Kostenübernahme Visitenkarten Mansfeld-Südharz: 45,10 €
Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Mansfeld Südharz Piraten zu übernehmen. Kosten: 5000 Auflage 4/4 farbig glänzend 45,10 Euro Brutto inkl Versandkosten
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/002 Fahrtkosten R. Ladig, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig: 20 €
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 02./03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 50 km x 0,20 € = ) 20,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Fahrtkostenformular eingereicht.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/003 Fahrtkosten A. Funke, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig: 18,80 €
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 47 km x 0,20 € = ) 18,80 €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenabrechnungsformular eingereicht.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/004 Symposion 27. Januar 2013 Halle: Kostenstop Referent Blumtritt
Der Vorstand soll die bewilligten Geldaufwendungen für den Referenten Blumtritt des Symposion´s Sonntag, den 27. Januar 2013 in Halle mit sofortiger Wirkung einfrieren.
2013/02/11/005 Budget Verwaltungsausgaben: 500 €
Der Vorstand beschliesst ein Budget für Verwaltungsausgaben in Höhe von 500,- EUR.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/006 Beauftragung Verwaltung Bahn-Großkunden-Account LSA: R. Meye
Der Vorstand möge beschließen, René Meye mit der Verwaltung des LSA-Accounts des Großkundenaccounts der Bundespartei der Bahn zu beauftragen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/007 Kostenübernahme Stimmblöcke: 59,06 €
Der Landesvorstand beschliesst, die Rechnung für Stimmblöcke über 59,06 EUR zu übernehmen. Die Stimmblöcke wurden durch den Bundesverband beim BPT 12.2 übergeben.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/008 Finanzen/Landesausgleich 2013
Der Vorstand beschließt, einen Betrag von 1500 Euro für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/009 Fahrtkosten G. Anger Versammlungsleitung AV Dessau: 100 €
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Gerhard Anger als 1. Versammlungsleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen. Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Berlin nach Dessau. 130km * 0,2€ * 2 = 52€ Dazu die Unterbringung in der Jugendherberge für (2*22 + 3,5 für Bettwäsche) sind 48 €. Also ein Gesamtkostenaufwand von 100€
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/010 Fahrtkosten A. Uetzmann & M. Saunus Wahlleitung AV Dessau: 175€
Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten von Andre Uetzmann und Maik Saunus als 1. und 2. Wahlleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Celle nach Dessau: 200km * 0,2 € = 80€ + Unterkunft in der Jugendherberge von Freitag bis Sonntag 2*2 22€ + 7€ bettwäsche sind 95€. Insgesamt als Fahrtkosten und Unterkunft für 1.WL und 2.WL sind das 175€
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/11/011 Datenschutz, Persönlichkeitsrecht: Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets
Passend zum heutigen 'Europäischen Datenschutztag' sollten wir unseren Grundsatz der Datensparsamkeit/Datenvermeidung stärker betonen und selbst vorleben. (Des weiteren schien sich bei [Zum Schutz der Persönlichkeit entfernt] Mitgliedern des Landesverbandes Bedarfe zu entwickeln, Zufällig entgegen der Datensparsamkeit aufgenommene Daten zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu nutzen.)
Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.
2013/02/11/012 Schaffung Möglichkeit "Handyspende"
Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden. Die Schatzmeisterin wird mit der Einrichtung beauftragt insofern keine zusätzlichen Gebühren für die Einrichtung anfallen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Sitzung vom 25. Februar 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/02/25/001 Fahrtkosten F. Bokor: Moderator BTW-Listen: 21 €
Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Florian Bokor in Höhe von 21,00 EUR für das Interview in Halle.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/002 Ernennung komm. Vorstand RV Altmark
Der Vorstand ernennt Rene Schernikau, Kevin Oelze und Olaf Lincke zum kommissarischen Vorstand Altmark.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/02/25/003 Fahrtkosten Th. H.: AV Halle-Saale, Streaming: 25 €
Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die Veranstaltung per Stream übertragen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/004 Beauftragung Aktionstag Privatsphäre: Alexander Vetter
Der Vorstand beauftragt Alexander Vetter mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/005 Anschaffung Kompasse 2013.1: ca. 200 €
Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/006 Krankheitsfälle
Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt verbietet es Krankheitserregern, sich Mitgliedern des LaVo und anderen Piraten des Landesverbandes zu nähern. Sollte dies nicht möglich sein, so ist darauf zu achten, dass sie Piraten lediglich mit Krankheiten geringen Ausmaßes infizieren, die keinerlei Auswirkungen auf deren Arbeitsfähigkeit haben.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/007 Übernachtungskosten Marina Kassel 2013: 328 €
Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Jugendherberge zur Marina Kassel 2013 für die vier Teilnehmer zu übernehmen. Die Kosten betragen 328,- € (41€ x 2Tage x 4Personen)
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/008 Fahrtkosten A. Funke, Marina Kassel 2013: 84 €
Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke von und zur Marina Kassel 2013 zu übernehmen. Die Fahrtkosten betragen 84,- € (210km x 2 x 0,20€). Zu diesem Zwecke wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular bei der Schatzmeisterin eingereicht.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/009 Fahrtkosten&Übernachtung VL-Team F. Bokor&C. Mahn-Gauseweg: AV Dessau: 210 €
Der Landesvorstand möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen. Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€ Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/010 Fahrtkosten Th. H.: Streaming Kandidateninterviews: 64,68 €
Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. für die Strecke Dessau-Thale (147 km*2*0,20 EUR +10%= 64,68 EUR) für das Streaming der Interviews
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/011 Beauftragung Landesdatenschutzbeauftragter: Christian Ortholf
Der Vorstand beauftragt Christian Ortholf Wintendo zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/02/25/012 Reisekosten-Budget Fortbildung Potsdam: 200 €
Der Vorstand stellt Christian Ortholf ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR zur Verfügung. Christian nimmt am 23./24.02.2013 an der Fortbildung der LandesDSBs in der LGS Brandenburg in Potsdam teil. Die Reisekostenabrechnung ist innerhalb eines Monats bei der Landesschatzmeisterin einzureichen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
Sitzung vom 11. März 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/03/11/001 Reisekosten-Budget A. Zinser, diverse Versammlungen: 140€
Der Vorstand beschliesst ein Reisekostenbudget in Höhe von 140 EUR für Alex für die Versammlungen: AV Anhalt (02.03., Bernburg), aoRMV Altmark (07.03., Seehausen) und AV Harz (16.03., Wernigerode). Alex fährt jeweils hin, um zu akkreditieren.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/11/002 Reisekosten-Budget Tommy, Streaming AV Anhalt: 20€
Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR für Tommy von Dessau nach Bernburg am 02.03.2013. Tommy übernimmt das Streaming auf der AV Anhalt.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/11/003 Reisekosten-Budget Helfer AV bzw. LPT Dessau: 1.300 €
Der Vorstand beschliesst ein Reisekosten-Budget von 1300 EUR für Helfer der AV bzw. des LPT.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/11/004 Zusatz-Kosten zu Beschluss 2013/02/11/010: Übernachtung A. Uetzmann: 50 €
Das Landesvorstand möge für die Unterbringung des Wahlleiters Andre Uetzmann als Ergänzung zum Antrag 2013/02/11/010 weitere 50€ beschließen, um ihn in einem Einzelzimmer im Hotel unterbringen zu können. Das geschieht auf ausdrücklichen Wunsch von ihm.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/11/005 Produktion Todesstern: 1.000€
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, dass der Landesverband bis 1000 EUR die Produktion eines Todessterns zur Verfügung stellt. Diese Kosten werden bei Baubeginn durch eine Spendenaktion aufgebracht.
2013/03/11/006 Im Falle der Fertigstellung des Todessterns: Erweiterung Beauftragung Synex
Im Falle der Fertigstellung des Todesstern (Projektname Neostern) soll im Todesstern eine Arbeitshängematte über einem Kasten Mate in der dort eingerichteten Landesgeschäftstelle installiert werden. Des weiteren soll die Beauftragung von Christoph G. (SyneX) erweitert werden. Er soll einerseits überall im Universum eingesetzt werden dürfen, andererseits wird ihm die Berechtigung zuerkannt Systemadministrator im Neostern zu werden. Ihm wird es ermöglicht eine Sekretärin nach eigenem ermessen einzustellen.
2013/03/11/007 Kostenübernahme Flyer SOG/Petition: 150 €
Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für 10.000 Postkarten (150 EUR), welche zum Inhalt haben werden-neues SOG+Verweis auf die laufende Petition zu übernehmen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/11/008 Regeln unerwünschten Verhaltens
Der Landesvorstand möge beschließen, dass folgende Regeln für alle öffentlichen Mailinglisten bzw. auch den Kontakt übers Forum des Landesverbandes gelten: Auf den Mailinglisten bzw in den Foren des Landesverbandes Sachsen-Anhalt ist folgendes nicht erwünscht:
herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen und Personengruppen generelles Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, usw. Vergleiche Verleumdung und üble Nachrede Kapern von Threads - absichtliches Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread Verletzungen der Privat- und Intimsphäre Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente starten argumentfreier Diskussionen
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/03/11/009 Beauftragung Moderation: F. Bokor
Der Landesvorstand möge Florian Bokor als Moderator der öffentlichen Mailinglisten/ bzw. des Forums von Sachsen-Anhalt beschließen. Die Grundlage der Moderation sind die Mailingslisten Umgangsregeln von Sachsen Anhalt aus dem Beschluss: Handlungen, die ihm möglich sind: das Aussprechen von Verwarnungen das zeitweise Sperren von Mitgliedern auf der Mailingliste das Mails von gehäuft auffällig geworden Mitgliedern moderiert werden die komplette Sperrung eines Mitgliedes für die Mailinglisten Der Moderator greift ein, wenn er Mitgliedern auf Auffälligkeiten hingewiesen wird. (Mailingliste meint im Antrag immer Mailingsliste und das synchronisierte Forum)
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/03/11/010 Ausschreibung: Logo Landesverband
Der LaVo möge die Ausschreibung für ein neues / überarbeitetes Logo der Landesverbandes beschließen. Mit der Umsetzung der Erstellung der Ausschreibung wird Kevin beauftragt. Betreuung der Ausschreibung Tina.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/03/11/011 Maskottchen LV LSA: Hummel
Der Landesvorstand möge beschließen das die Hummel/Biene vom der AV/LPT 2013.1, das offizielle Maskottchen des LVLSA wird.
Der Antrag wurde abgelehnt. Näheres dazu kann im Protokoll nachgelesen werden.
Sitzung vom 25. März 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/03/25/001 Reisekosten-Budget C. Berg&H. Lübbers Finanzrattreffen Potsdam: 400 €
Der Vorstand beschliesst ein Budget über gesamt 400,00 EUR für Constanze Berg und Henning Lübbers für den Besuch des Finanzratstreffens am 23/24.03.2013.
Der Beschluss wurde umgesetzt.
2013/03/25/002 Prepaid-Karte Pressetelefon: 50 €
Der Landesvorstand möge beschließen ein einmaliges Budget von 50 Euro für Telefonkosten für das Pressetelefon bereitzustellen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/25/003 Landesvorsitzende klonen
Der Vorstand möge feststellen: Wenn unsere Landesvorsitzende noch einige Klone hätte, wäre vieles einfacher und sie könnte überall gleichzeitig sein.
2013/03/25/004 Fond-Bildung Teleportertechnologie
Der Vorstand möge beschließen, aus Mitteln des Landesverbandes einen Fond zu bilden, der dem Zweck dient, Investoren und Forschungsgruppen oder -einrichtungen zu finden, die sich der Erforschung und Entwicklung von Teleportertechnologien verschrieben haben. Die Investoren sollen dann ihrerseits finanzielle Bestrebungen unternehmen, die gefundenen Forschungsgruppen oder -einrichtungen darin zu unterstützen, möglichst zeitnah eine Teleportertechnologie in Einsatzreife zu bringen.
Der Beschluss wurde abgelehnt.
2013/03/25/006 Reisekosten-Budget C. Berg & A. Zinser, Verwaltungstreffen Berlin: 460 €
Der LaVo möge für die Reise von Conny und Alex zum Verwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 ein Reisekostenbudget in Höhe von 460 EUR beschließen.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/25/007 Erstattung Fahrtkosten Th. H.: Videostream AV WK 68/Wernigerode: 51,50 €
Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten von Thomas H. am 16.03.2013 zwischen Dessau und Wernigerode und zurück zu übernehmen. Die Kosten betragen (117km * 0,20 € * 1,1 Toleranz * 2) = 51,50 €.
Der Beschluss befindet sich in Umsetzung.
2013/03/25/001NO
Der Vorstand beschliesst einen Praktikumsvertrag mit Aufwandsentschädigung von 200,00 EUR.