Der Vorstand hat beschlossen, dass sämtliche Verbindungen zum Verein Global Change Now aktiv öffentlich gemacht werden. Dies betrifft aktuell insbesondere die Tatsache, dass die "Villa Creutz" als Veranstaltungsort des Köthener Piratenstammtisches die Bundeszentrale bzw. -geschäftsstelle besagten Vereines ist. Dieses soll in Ankündigungen zum Stammtisch jedweder Art kenntlich gemacht werden.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/10/13/007 Liquid Feedback Neustart

Der Vorstand beschließt den Neustart der Landesinstanz von Liquid Feedback mit den selben Themenbereichen, Regelwerken und Nutzungsbedingungen sowie Datenschutzerklärung wie vor dem Neustart. Der Paragraph 11c der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird wie folgt verändert:

§11c Verwaltung

1. Mindestens einmal im Monat wird durch den 1. Beisitzer den Neumitglieder jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden.

2. Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den 1. Beisitzer für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt.

3. Über die Anzahl der Invite-Codes erstattet der 1. Beisitzer vierteljährlich Bericht an den Landesvorstand.

4. Der 1. Beisitzer weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.

5. Ein Landesparteitag kann ein Gremium zur Prüfung von LF einberufen.

Der Vorstand schickt jedem Mitglied nach dem Neustart eine E-Mail mit Invite-Code und weitere Informationen zum System zu und empfiehlt den Mitgliedern des Landesverbandes Liquid Feedback für die Erarbeitung der Programmanträge der nächsten Landesmitgliederversammlung und für Anträge an den Landesvorstand zu benutzen. Es wird sich mit den unterschiedlichen Nutzungsbedingungen auseinandergesetzt. Mit der Durchführung wird Christoph G. beauftragt.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

Sitzung vom 04.November 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/11/04/001 Umlaufbeschluss vom 15.10.2011: Fahrtkostenerstattung, Henning Lübbers von Halle nach Wittenberg: 32,08 €

Der Vorstand Übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 32,08 Euro von Henning Lübbers aus Halle nach Wittenberg.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/11/04/002 Umlaufbeschluss vom 18.10.2011: Stammtischgründungen: 37,04 €

Der Vorstand übernimmt die Fahrtkosten von Roman Ladig (9,20 Euro) nach Bitterfeld, von Erik K. (8,80 Euro) nach Merseburg, und Robert Krüger (19,04 Euro) nach Weißenfels, von ihrem jeweligen Startpunkt aus.

Stand der Umsetzung

In Arbeit

2011/11/04/003 Umlaufbeschluss vom 28.10.2011: Übernahme Domains

Der LV übernimmt die Domains piraten-harz.de, piraten-salzland.de, piraten-mansfeld.de, piraten-börde.de, piraten-saale.de, piraten-dessau.de, piraten-wittenberg.de, piraten-burgenland.de. Dafür fallen im ersten Jahr einmalig 38,50€ an. Danach entstehen jährliche Kosten von 27,50€. Die noch fehlenden bzw. in Dritthänden befindlichen Domains sollen auch an den LV übergehen.

Stand der Umsetzung

abgelehnt

2011/11/04/004 Umlaufbeschluss vom 01.11.2011: Risikosumme 200€ BPT/Caterer

Auf dem BPT besteht eine zu leistende Umsatzgarantie für den Caterer. Im Falle einer Aufstockung der Teilnehmerzahl, ist diese im schlechtesten Fall nicht vollständig durch das Budget des BPT gedeckt. Es handelt sich um eine Risikosumme von 3000 EUR. Der LVor beschließt, ein Risiko von max. 200 EUR zu übernehmen.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/11/04/005 Verwaltungskosten: 112,44 €

Der Vorstand nimmt die entstandenen Verwaltungskosten zur Kenntnis und bestätigt diese per Beschluss.

Stand der Umsetzung

erledigt

2011/11/04/006 Übernahme von Domains

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Domains www.piraten-halle.de, www.piraten-magdeburg.de und www.piraten-anhalt.de - zu jährlichen Kosten von je maximal 2,50 Euro - auf den Landesverband zu übertragen.

Stand der Umsetzung

In Arbeit (piraten-magdeburg.de und piraten-halle übernommen, letzte folgt).

Sitzung vom 18.November 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/11/18/001 Gesamtvertrag Schulen ("Schultrojaner")

Der Vorstand beschließt den „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ [1] den anderen Landesverbänden, insbesondere den Berliner Abgeordneten, samt möglicher Auswirkungen zur Kenntnis zu bringen und eine gemeinsame Arbeit mit dem Ziel anzustrengen, die nachteiligen Auswirkungen für die Bildung in den Schulen abzuwenden. Diese Information und Zusammenarbeit sollte insbesondere folgende Punkte umfassen:

- Auslaufen des § 52a UrhG verhindern - Rechtsgültigkeit des Vertrages prüfen lassen (z.B. sittenwidrig durch einseitiges Sonderkündigungsrecht?) - direkte Kosten des Vertrages ohne Gegenleistung der Rechteinhaber im Vergleich zum § 52a - Verpflichtungen der Länder und daraus resultierende indirekte Kosten - Verhinderung der Propaganda der Verlage und Verwertungsgesellschaften in den Schulen - „Schultrojaner“ (insbesondere Datenschutz) - Information und Zusammenarbeit mit Lehrergewerkschaften (z.B. GEW, VBE, Philologenverband) - Hinwirkung auf offene Lehrmaterialien, Möglichkeiten der länderübergreifenden Entwicklung und Kosteneinsparung

Stand der Umsetzung

Begründung: Der Vorstand sieht sich nicht in der Lage alle Punkte konkret anzugehen, möchte sich aber im Sinne des Antragstellers für die Thematisierung des Antragsinhalts einsetzen.

2011/11/18/002 GEMA-Pauschal-Verträge

Der Vorstand beschließt, die Landesregierung in einem öffentlichen Brief dazu aufzufordern, die GEMA-Pauschal-Verträge nicht zu unterschreiben.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/11/18/003 Teilnahmekosten DSB-Schulung: 103 €

Der Vorstand beschließt, die Kosten für die Teilnahme an der DSB-Schulung in Potsdam am Samstag, den 19.11. und Sonntag, den 20.11.2011 in Höhe von maximal 103 EUR zu Übernehmen.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/11/18/004 Aufhebung Beschluss 2011/09/29/003: Anschaffung Versandmaterial Liederbücher

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2011/09/29/003 auf.

Stand der Umsetzung

erledigt

2011/11/18/005 Reisekosten Demo, Robert Krüger: 40 €

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme der Kosten für die Reise von Robert Krüger als Leiter der Demo in Magdeburg nach Bundesrichtlinien für Reisekostenerstattung (ca. 40 Euro).

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/11/18/006 Rückzahlung Darlehen LV Sachsen

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die umgehende Rückzahlung des Darlehen vom LV Sachsen in voller Höhe von 7.000,00 Euro.

Stand der Umsetzung

erledigt

Sitzung vom 01.Dezember 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/12/01/001 Umlaufbeschluss vom 11.11.2011: Fahrtkosten, A. Zinser & Christoph G., Teilnahme an nichtöffentlicher Sitzung: 29 €

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten von 29 Euro für Alexander Zinser und Christoph G. von Magdeburg nach Halle zu übernehmen.

Stand der Umsetzung

Erledigt (Geld wurde gespendet).

2011/12/01/002 Umlaufbeschluss vom 26.11.2011: Reisekosten, Robert Krüger, Teilnahme Symposium: 46 €

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Reisekosten von max. 46 Euro für das Vorstandsmitglied Robert Krüger von Halle nach Magdeburg zum Symposium zu übernehmen.

Stand der Umsetzung

Erledigt (Geld wurde gespendet).

2011/12/01/003 Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal

Der Vorstand des Kreisverbandes Stendal wird dazu aufgefordert, die aktuell betriebenen Domains und betreffende Server zu übernehmen oder die Firma bzw. Privatperson, die diese besitzt, per Vorstandsbeschluss zu beauftragen, die Domains und Server zu betreiben. Hierzu ist es notwendig, dass auf Seiten der DENIC die Domains als Inhaber der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bzw. des Kreisverbandes Stendal eingetragen werden. Alternativ können die Domains auch durch den Landesverband übernommen werden. Dem Kreisverband Stendal wird bis zum 15. Januar 2012 Zeit gegeben, die Registrierung der Domains und Server auf eine offizielle Parteigliederung zu übertragen.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/12/01/004 Anschaffung DJH-Jugendherbergsausweis: 26 €

Der Vorstand beschließt die Anschaffung eines DJH-Jugendherbergsausweises. Dafür werden 26 Euro bereit gestellt.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/12/01/005 Reisekostenübernahme zum Bundesparteitag: 1.337 €

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten zum Bundesparteitag für die folgenden Personen zu übernehmen Robert Krüger, Alexander Zinser, Michael Müller, Christoph G. und Henning Lübbers. Die Kosten belaufen sich auf:

450*2*0,20 = 180 Euro, 7*3*0,20 = 4,20 Euro, Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro, Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 272,20 Euro
450*2*0,20 = 180 Euro, 7*3*0,20 = 4,20 Euro, Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro, Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 272,20 Euro
430*2*0,20 = 172 Euro, 7*3*0,20 = 4,20 Euro, Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro, Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 264,20 Euro
430*2*0,20 = 172 Euro, 7*3*0,20 = 4,20 Euro, Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro, Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 264,20 Euro
430*2*0,20 = 172 Euro, 7*3*0,20 = 4,20 Euro, Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro, Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 264,20 Euro
Gesamt= 1337,- Euro

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

Sitzung vom 12.Dezember 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/12/12/001 Umlaufbeschluss vom 05.12.2011: Umlageschlüssel Parteienfinanzierung

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt folgenden Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung des Landesverbands: Umlageschlüssel

10 Prozent der Parteienfinanzierung verbleiben als Rücklage beim Landesverband.

Der Sockel aus dem Umlageschlüssel des Bundesverband verbleibt beim Landesverband.

Von dem verbleibenden Betrag werden 55 Prozent an den LV und 45 Prozent an die KV verteilt.

Die Verteilung an die KV erfolgt zu je 1/3 nach Sockel, Einwohner und Fläche des KV.

Der Sockel besteht aus 1/n der Anzahl bestehender politischer Kreise im LV zum Zeitpunkt der Ausschüttung.

Die Teile aus Einwohner und Fläche ergeben sich aus dem Verhältnis zum gesamten Landesverband.

Die Rücklage soll bei der Verteilung der nächsten Ausschüttung der Parteienfinanzierung an den Landesverband jedoch frühstens nach einem Jahr aufgelöst werden.

Wenn es in einem Kreis noch keinen KV gibt soll der Betrag auf einem virtuellen Unterkonto verbucht werden. Von diesem Unterkonto sollen primär Aktionen in dem jeweiligen Gebiet finanziert werden. Der Landesvorstand ist berechtigt diesen Betrag begründet anderweitig zu verwenden.

ergänzende Regelungen zum Umlageschlüssel

Anspruch auf Auszahlung aus der Parteienfinanzierung besteht ab dem Jahr der Gründung.

Die Umlage wird ausschließlich für die existierenden Kreisverbände Magdeburg und Stendal rückwirkend berechnet und ausgeschüttet.

Die Ausschüttung der Parteienfinanzierung des Kreisverband Magdeburg wird um die genutzten Mittel aus dem Wahlkampfbudget LV Beschluss 2011/02/11/007 gemindert.

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/12/12/002 Umlaufbeschluss vom 09.12.2011: Reisekosten R. Krüger, A. Zinser, zum KPT KV SDL: 113,6 €

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten von 77,- Euro (2 * 192,5 km * 0,2 € = 77,- €) für Robert Krüger von Halle nach Goldbeck und Fahrtkosten von 36,6 € (2 * 91,5 km * 0,2 € = 36,6 €) für Alexander Zinser von Magdeburg nach Goldbeck zu übernehmen.

Stand der Umsetzung

Erledigt. Aufwandsverzichtspende erhalten.

2011/12/12/003 Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware: 444,00 €

Der Vorstand beschließt, den Beschluss des Bundesvorstandes vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen. Der Landesvorstand wird eine Umlage von 3,00 € je stimmberechtigtem Mitglied an den Bundesverband auszahlen. Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.12.2010. Die Mitgliederzahl war zu dem Zeitpunkt 148. Der Betrag beläuft sich auf 444,00 € insgesamt. Davon sollen 1,00 EUR je Mitglied an die Kreisverbände Magdeburg und RV Altmark (ehemals KV Stendal) weitergereicht werden. Der RV Altmark würde dann nur die Kosten der Mitglieder aus Stendal übernehmen, da es zum Stichtag den RV Altmark noch nicht gab. Stimmberechtigte Mitglieder zum Stichtag:

8 Mitglieder in Stendal, also 8 Euro
35 Mitglieder in Magdeburg, also 35 Euro

Stand der Umsetzung

In Arbeit.

2011/12/12/004 Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung ändern

Nach Abzug der Rücklagen von 10% und dem Sockelbetrag, soll der restliche Betrag zu je 50% an den Landesverband und seine Untergliederungen gehen. Sollten keine Untergliederungen in dem jeweiligen Landkreis vorhanden sein, so soll dieses Geld auf einem virtuellen Unterkonto zur Nutzung durch die Piraten, des jeweiligen Landkreises und bis zur Gründung eines Verbandes in den betroffenen Gebieten verwahrt werden und auch nach Ablauf eines Jahres dort erhalten bleiben. Ein Verfall von Geldmitteln des Landesverbandes für seine Untergliederungen soll abgeschafft werden. Bei dem Beschluss wird die Möglichkeit eingeräumt, das Geld auf den fiktiven Unterkonten für Notlagen des Landesverbands zu nutzen. Der Vorstand möge diese Notlagen genauer bezeichnen und einen Rahmen dafür setzen. Der Vorstand soll den Umlageschlüssel und den dazugehörigen Umlaufbeschluss genauer Erklären und anschaulich, mit Prozentangaben, Rechenbeispielen, realen Zahlen, sowie dem real vorhanden Geld darstellen, wie dieser funktioniert und was die einzelnen Punkte bedeuten oder eine kompetente Person dafür bestimmen. Weiter möge der Vorstand für eine transparentere und vor allem eine für alle Mitglieder leichter zugängliche Buchhaltung sorgen.

Stand der Umsetzung

Zusatzinfo: Alexander stellt die Rechenbeispiele ins Wiki.

2011/12/12/005 Ausschreibung Landesparteitag 2012.1 (Programmparteitag)

Der Ausschreibungstext wird veröffentlicht. http://piratenpad.de/lpt-lsa-ausschreibung-2012-01

Stand der Umsetzung

erledigt.

LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2011/4. Quartal

Inhaltsverzeichnis

Beschlussdoku vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Beschlüsse

Sitzung vom 13.Oktober 2011

2011/10/13/001 Fahrtkostenerstattung, Erik K. zum Stammtisch Köthen: 26,80 €

2011/10/13/002 Fahrtkostenerstattung, Roman Ladig nach Köthen: 15,80 €

2011/10/13/003 Fahrtkostenerstattung, Alexander Zinser zum Stammtisch Wernigerode: 15,80 €

2011/10/13/004 Fahrtkostenerstattung, Christian Kunze zum Stammtisch Wernigerode: 42,80 €

2011/10/13/005 Bündnis für ein Sanktionsmoratorium unterstützen

2011/10/13/006 Kommunikation der Verbindung zu Global Change Now

2011/10/13/007 Liquid Feedback Neustart

Sitzung vom 04.November 2011

2011/11/04/001 Umlaufbeschluss vom 15.10.2011: Fahrtkostenerstattung, Henning Lübbers von Halle nach Wittenberg: 32,08 €

2011/11/04/002 Umlaufbeschluss vom 18.10.2011: Stammtischgründungen: 37,04 €

2011/11/04/003 Umlaufbeschluss vom 28.10.2011: Übernahme Domains

2011/11/04/004 Umlaufbeschluss vom 01.11.2011: Risikosumme 200€ BPT/Caterer

2011/11/04/005 Verwaltungskosten: 112,44 €

2011/11/04/006 Übernahme von Domains

Sitzung vom 18.November 2011

2011/11/18/001 Gesamtvertrag Schulen ("Schultrojaner")

2011/11/18/002 GEMA-Pauschal-Verträge

2011/11/18/003 Teilnahmekosten DSB-Schulung: 103 €

2011/11/18/004 Aufhebung Beschluss 2011/09/29/003: Anschaffung Versandmaterial Liederbücher

2011/11/18/005 Reisekosten Demo, Robert Krüger: 40 €

2011/11/18/006 Rückzahlung Darlehen LV Sachsen

Sitzung vom 01.Dezember 2011

2011/12/01/001 Umlaufbeschluss vom 11.11.2011: Fahrtkosten, A. Zinser & Christoph G., Teilnahme an nichtöffentlicher Sitzung: 29 €

2011/12/01/002 Umlaufbeschluss vom 26.11.2011: Reisekosten, Robert Krüger, Teilnahme Symposium: 46 €

2011/12/01/003 Übernahme der Domain/Server vom KV Stendal

2011/12/01/004 Anschaffung DJH-Jugendherbergsausweis: 26 €

2011/12/01/005 Reisekostenübernahme zum Bundesparteitag: 1.337 €

Sitzung vom 12.Dezember 2011

2011/12/12/001 Umlaufbeschluss vom 05.12.2011: Umlageschlüssel Parteienfinanzierung

2011/12/12/002 Umlaufbeschluss vom 09.12.2011: Reisekosten R. Krüger, A. Zinser, zum KPT KV SDL: 113,6 €

2011/12/12/003 Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware: 444,00 €

2011/12/12/004 Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung ändern

2011/12/12/005 Ausschreibung Landesparteitag 2012.1 (Programmparteitag)

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