LSA:Kreisverbände/Anhalt-Salzland/Vorstand/Sitzungen/2012-12-22

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Ankündigung

… vom 09.12.2012 00:15, RV-Mailingliste

Am 22.12.12 wird um 20:00 im NRW-Mumble, WK 71, eine ordentliche VS des RV-Vorstandes stattfinden.

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Überarbeitung der neuen Geschäftsordnung
  2. Aufgabenverteilung im neuen Vorstand
  3. Punkte in der Satzung, welche bis zur nächsten RMV überarbeitet werden sollen
  4. Sonstiges, z.B. Niedersachsen-Support

Arbeitspad

Protokoll

Audio-Protokoll

Text-Protokoll

  • Beginn: 22.12.2012 20:07
    Ort: NRW-Mumble, WK 71
    Anwesende: Johannes Paul, Sebastian Böhler, Tilo Körner
    entschuldigt: Richard Schmid
    Protokoll: Tio Körner
  • Audio-Protokoll einstimmig genehmigt
  • Kontostand vom 18.11.2012: 702,64 Euro nach vollzogener Abspaltung Dessau-Roßlaus und Abzug der Raummiete für die MV. Tagesaktueller Kontostand ist nicht bekannt und wird nicht als aussagekräftig angesehen, da Tilo der Schatzmeister-Ordner mit den einzelnen Buchungen noch nicht vorliegt. Quelle: Abwicklung der Ausgründung
  • Tilo: Anträge zur VS wurden nicht alle fristgerecht gestellt. (5 Tage Vorlauf lt. §3 GO). Wenn die eine oder andere Idee zu kurzfristig kommt, kann die Diskussion/Beschlüsse dazu auch vertagt werden.
    • Keine Gegenrede – alle Punkte werden diskutiert.
  1. Überarbeitung der neuen Geschäftsordnung
    • Diskussion ob der Überarbeitung der Vorstands-GO: Sind wir vorbereitet genug?
      • Wir sind nicht gut vorbereitet. Wir ändern heute nur, was uns einfällt.
  2. Aufgabenverteilung im neuen Vorstand
    • Stillschweigend und unbemerkt übersprungen. Keine Änderung, keine Diskussion.
  3. Punkte in der Satzung, welche bis zur nächsten RMV überarbeitet werden sollen.
    1. Entfernung von „Dessau“ aus der RV-Satzung, Kapitel „Mitgliedschaft“
      alt: Mitglied des Regionalverbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das seinen angezeigten Wohnsitz in den Landkreisen Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Dessau hat; die zulässigen Ausnahmen sind Nachstehenden geregelt.

      neu 1: Mitglied des Regionalverbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das seinen angezeigten Wohnsitz in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis hat; die zulässigen Ausnahmen sind Nachstehenden geregelt. (Reihenfolge aus Stilgründen)

      neu 2: Mitglied des Regionalverbands ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das seinen angezeigten Wohnsitz in den Landkreisen Anhalt-Bitterfeld und Salzlandkreis hat; zulässige Ausnahmen werden in Artikel 4 und 5 geregelt. (zuvor unklare Formulierung)
      • Der Vorstand kann die Satzung nicht ändern. Diskussion, ob die Vorschläge „besser“ sind als die aktuelle Satzung und ob bedenkliche Stellen im Vorschlag sind.
      • Keine Einwände gefunden. Der Änderungsantrag kann bei der nächsten MV eingebracht werden.
    2. Wie soll die Postanschrift des RVs lauten? Brauchen wir spätestens für den Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters. Die Satzung legt den Sitz auf „Köthen“ fest.
      Also Satzung Art 1 (2): Sitz und allgemeiner Gerichtsstand des Regionalverbands ist Köthen. neu: Die Postanschrift legt der Vorstand fest.
      Da wir auch eine Postanschrift brauchen, solange der Satz nicht in der Satzung steht, sollten wir uns nun auf eine einigen. Vorschlag: Anschrift des Vorstandsvorsitzenden. Das hindert uns ja nicht daran, Sendungen im Einzelfall woanders hinschicken zu lassen, z.B. Rechnungen.
      • Nach eingehender Diskussion
        (Beschluss 2012/12/1) einstimmig: Postanschrift des RV ist die des Vorstandsvorsitzenden. ✓
      ANMERKUNG: (nicht Teil der Sitzung) Da der Rechenschaftsbericht des Landesschatzmeisters erst nach Januar datiert sein wird und Johannes Ende Januar umzieht, wird Johannes’ jetzige Adresse bis dahin ungültig. Ich schlage den Punkt für die nächste TO vor. Tilo 30.12.2012
  4. Sonstiges
    1. Was haben wir für Mailadressen für Vorstandsmitglieder? Einheitlich? Gar keine? Jeder wie er will? Zur Verfügung stünden @piraten-anhalt.de oder @piraten-lsa.de.
      • Sebastian und Tilo haben keine Zugangsdaten für vorstand@piraten-anhalt.de. Die Zugangsdaten können bei Fuchs erfragt werden.
      • Johannes nutzt für Vorstands-Korrespondenz vorstand@piraten-anhalt.de
      • Der Schatzmeister benötigt eine persönliche dienstliche Adresse. Persönlich, weil die Adresse mit einem PGP-Schlüsselpaar verbunden ist. Keine Privat-Adresse, weil sonst die Privatadresse veröffentlicht wird.
      • Diskussion ob der einheitlichen Domainverwendung (name@piraten-anhalt.de oder name@piraten-lsa.de)
      • Kein Beschluss. Wir einigen uns, dass jedes Vorstandsmitglied bei Christoph G. (Domain-Admin) eine Namensgebundene Adresse @piraten-anhalt.de beantragt.
    2. Andze 5.12. Anhalt-ML: Wo ist das Protokoll der (konstituierenden VS-) Sitzung zu finden? Wie erreicht man den Stellvertretenden Vorsitzenden – Sebastian Böhler als ersten Ansprechpartner innerhalb des RV für alle Anfragen und Kritiken bezüglich der Vorstandsarbeit?
      • Die Frage nach der Einladung war im Prinzip geklärt. Zur konstituierenden VS muss nicht eingeladen werden, wenn sie am selben Tag der Wahl stattfindet. Was auf einer konstituierenden Sitzung besprochen wird, ist auch klar: die GO des Vorstands. Der Vorstand sieht keinen Bedarf, ein Protokoll zu veröffentlichen.
      ANMERKUNG: (nicht Teil der Sitzung) Ich habe der Vollständigkeit halber alle VS in einer Übersicht zusammengefasst und auch (nachträglich) ein Protokoll zur konstituierenden VS geschrieben. Es gibt nur TOP1: Diskussion und Beschluss der GO. Tilo 30.12.2012
      • Die Erreichbarkeit Sebastians wird hergestellt, sobald er zu Hause Internetzugang hat. Sobald persönline Mailadressen eingerichtet sind, kann Sebastian seine für Kritikkorrespondenz nutzen. Sebastian überlegt sich, ob und welche Handynummer er veröffentlichen wird.
       
      —— 5 min Pause ——
       
    3. Wann ist die nächste VS?
      • Keine Termine, wo schon andere Aktionen stattfinden.
      • Diskussion über regelmäßige Termine. Vorschlag, immer am 1. So im Monat nach KÖT-Stammtisch VS zu machen. Vorschlag wird verworfen, da man nach dem Stammtisch immer schon den Kopf voll hat.
      • Nächster günstiger Termin: 26/27.1. Nach tel. Rücksprache mit Richard wird der 27.01.2012 als nächster VS-Termin festgelegt. Uhrzeit: 19:00. Ort: Mumble. Johannes wird spätestens 2 Wochen vorher einladen.
      • Die Debatte um einen regelmäßigen Termin wird auf die nächste VS verschoben.
    4. Vorschlag für vorläufige TO für nächste VS: verschobene Punkte von dieser VS, weitere Überarbeitung der V-GO
      • Neben den sonstigen im Verlauf dieser Sitzung schon auf die nächste TO gsetzte Punkte wird der folgende festgehalten:
        Überarbeitug der GO zu Regelmäßigkeit der VS und Frist zur Einladung.
        Einstimmig angenommen.
  5. Terminfindung Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten zur nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis 71
    • Lennstar ist momentan einziger Kandidat.
    • Am 9.3. ist Landesaufstellungsversammlung. Wir können unsere Aufstellung vorher abhalten, „weil das alle so machen“, müssen wir aber nicht.
    • Laut Johannes’ Information kümmert sich Andreas Zeidler um die Organisation der Räumlichkeiten.
      ANMERKUNG: … auf Bitte von Andze um Richtigstellung: Er wollte sich nur um eine Örtlichkeit in Groß Börnecke kümmern, in der ggf. die Aufstellungsversammlung stattfinden kann. (nicht Teil der Sitzung) Tilo 13.01.2012
    • Als Termin wird der 23./24.02. angedacht. Kriterien zur Terminfindung werden nicht genannt.
      ANMERKUNG: (nicht Teil der Sitzung) Die Raumsuche erweist sich laut Andze über Johannes wohl schwieriger als zunächst angenommen. Deshalb wird die WK71-Aufstellung vsl erst nach der Landesaufstellung stattfinden können. Tilo 29.12.2012
    • 4 Wochen vorher müssen Einladungen verschickt werden, also direkt nach der Landtagswahl NDS.
    • Alexander Zinser (GenSek LSA) lädt ein, weil nur er die genaue Zugehörigkeit der Mitglieder zu den Wahlkreisen kennt und weil auch Piraten betroffen sind, die nicht dem RV angehören.
    • Johannes schlägt vor, Neujahrsschreiben mit Stammtischterminen an alle RV-Mitglieder (ca. 80~90) zu versenden. Um Porto zu sparen, könnten diese Neujahrsschreiben mit den Einladungen zusammen versendet werden. Die Neujahrsschreiben sollten dann ca. 1 Woche vor dem Einladungsversand an Alex versendet werden, damit er noch Zeit zum Sortieren und Eintüten hat.
    • Da sich der Wahlkreis nicht ganz mit dem Regionalverband deckt,
      • dürfen nicht in alle Einladungen auch Neujahrsschreiben und
      • müssten auch Neujahrsschreiben an Piraten versendet werden, die keine Einladung bekommen.
    • Da Alex sowieso die WK71-Mitglieder aus den RV-Mitgliedern aussortieren muss, fällt diese Arbeit für den Versand der Neujahrsschreiben nicht zusätzlich an. Er müsste nur je ein Blatt mehr eintüten und evtl. vorher ausdrucken. Es stellt sich die Frage, ob er dazu bereit ist. Ansonsten müssten wir das selber machen und können kein Porto sparen wie angedacht.
    • Wir brauchen dann von Alex eine Liste der RV-Mitglieder, die nicht im WK71 sind.
    • kein Beschluss
     
     
    Einschub von Sebastian: Vorschlag, dass der Vorstand bzw. seine Mitglieder an Stadtrat-Sitzungen teilnehmen. Soll auf die nächste TO.
    • Johannes will sich zu den nächsten Sitzungsterminen des Stadtrats in Köthen erkundigen und bittet Sebastian, sich in Gröbzig zu erkundigen. Bernburg und Bitterfeld wären noch interessant. Man kann dort wohl einfach ohne Anmeldung aufkreuzen. Damit wollen wir Präsenz zeigen. Außerdem zeigen sich dabei Betätigungspunkte für Piraten, auf die wir sonst vllt nicht gekommen wären.
    • Kommt auf die nächste TO. Jeder trägt bei, wozu er sich berufen fühlt.
  6. Support Meile der Demokratie in Magdeburg
    • Magdeburg/Harz/? wird einen Infostand auf der Meile der Demokratie (12.01.2013) betreiben und bittet um Ausleihe unseres (RV) Heizstrahlers. Wenn von uns auch jemand zur Meile der Demokratie fährt, können wir den Heizstrahler gleich mitnehmen.
      (Beschluss 2012/12/2) einstimmig zugestimmt ✓
    • Evtl werden Fahrtkosten von denen erstattet, die sich den Heizstrahler ausleihen.
  7. Niedersachsen-Support
    • Johannes wird vsl vom 17. bis 20. Januar in NDS zur Wahlkampfunterstützung sein.
    • Gerhard Seibt wird vsl. dabei sein.
    • Wer noch?
    • Anfallende Fahrtkosten werden vom LV LSA übernommen. Es gibt dazu ein Abkommen zwischen LSA und NDS aufgrund der Wichtigkeit der Landtagswahl NDS für die gesamte Piratenpartei Deutschland.
    • Tilo will teilnehmen, wenn Fahrtkosten erstattet werden.
  • TO-Vorschlag von Sebastian: Auf Wahlkämpfe aufmerksam machen auf Stammtischen und in Mailinglisten, um Unterstützung werben
    • Kommt auf die TO.
    • Vor der NDS-Wahl ist noch ein Stammtisch in KÖT. Da mal fragen, ob noch mehr mit will nach NDS. Momentan sind noch ca. 2 Plätze im Auto frei.
  • Johannes braucht vllt ein neues Headset. Seins hat wohl Rückkopplungen und er braucht eins für Mumble-VS. Sebatian weiß noch nicht, ob seine private Hardware für Mumble-VS ausreicht. Tilo interpretiert die Störungen als Netzwerkstörungen, für die ein neues Headset keine Lösung ist. Johannes beklagt, dass sich sein Headset langsam zerteilt. Er hat aber vllt noch eins. Erstmal beobachten. Wenn sich später rausstellt, dann reden wir noch mal drüber, ob der RV ein neues finanziert.
  • Johannes bittet um Hilfe bei Einrichtung von Mumble auf seinem Tablet. Tilo kümmert sich drum.
  • Ende der Sitzung: 21:47
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