Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-03-06

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ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
  • 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft


Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 47 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:25 Uhr durch Bastian.

TOP 1 Formalia

  • Versammlungsleitung:
  • Vorschlag: Gernot
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: Dennis
so beschlosssen
  • Aufzeichnung: ja
https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-03-06.ogg
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 20.02.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-02-20
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
-> Unterstützung Demo zur genitalen Selbstbestimmung

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

  • (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
tut Dinge
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
tut Dinge
  • Datenschutz: Patrick Breyer
tut Dinge
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  Demokratieforschung: unbesetzt (was soll das?) (Quellenüberwachungsfehler?)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Stellungnahme der Piratenpartei zum Grünbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" der Bunderegierung abgegeben:
http://bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Stellungnahmen-Gruenbuch/150226-piratenpartei,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
- AG Energiepolitik beginnt jetzt mit der Arbeit an einem "Orangebuch Energiepolitik"
  • Familie unbesetzt aber beantragt
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
tut Dinge
  • Inklusion: beantragt Basaltpirat Manfred
Thema: BundesTeilhabeGesetz
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
tut Dinge
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
Zusammenfassung von Netzpolitik, BND hat Daten an die NSA weitergereicht:
https://netzpolitik.org/2015/live-blog-aus-dem-geheimdienst-untersuchungsausschuss-dr-urmann-leiter-der-technischen-aufklaerung-des-bnd/
Intercept&Co über Neuseeland und Verbindung zu den Five-Eyes
https://firstlook.org/theintercept/2015/03/04/new-zealand-gcsb-surveillance-waihopai-xkeyscore/
http://www.nzherald.co.nz/nz/news/article.cfm?c_id=1&objectid=11411759
  • Queer: Michael Melter
tut Dinge
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
nächster Mumble-Termin 08.03.15
https://sozialpiraten.piratenpad.de/229
Jobcenter-Telefonliste, Gründung einer PG (Erstellung und Pflege einer Webseite), Unterstützung Bremer Wahlkampf mit sozialpolitischen Themen,
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
aktuelles zu TISA,
SPD steht teilweise(mehrheit?) TTIP kritisch gegenüber
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-03/ttip-freihandelsabkommen-gutachten
Laut einem Gutachten des Bundestages dürfen sich Stadt- und Gemeinderäte nicht mit dem geplanten Freihandelsabkommen beschäftigen.
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
tut Dinge
  • Umwelt: Bernd Schreiner
tut Dinge
  • Wirtschaft: beantragt Arne Pfeilsticker
noch nicht besetzt


  • Sonstiges
Besseres Kennenlernen der Themenbeauftragten geplant, mit dem Ziel von bessererm Austausch und Vernetzung

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
tut Dinge
  • PPEU
Arbeit des Gründungsvorstandes
tut Dinge


TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • AG Außenpolitik
letzte Sitzung am 03.03.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-03-03
nächste Sitzung 17.03.2015
"Macht ohne Kontrolle" (arte-Dokumentation über die Troika)
http://www.youtube.com/watch?v=E6aNwBwEm6U
-> Secon nachbesprechung bereits erfolgt, sollten noch fragen sein bitte per Mail an Alex79 oder Wüstenmaus, oder auf der Mailingliste
-> Wir sind um Kontakt mit Marina bemüht
-> Gasvorkommen vor Griechenland sind nicht Erfolgsversprechend, wenn trotzdem Kooperation gewünscht, anschreiben.
Arbeit der AG an einem Außen- und Sicherheitspolitischen Strategieplan, Stichwort 'Weißbuch'
letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
letzte Sitzung am 22.02.2015 am 05.03.15 ausgefallen
https://ag_bge.piratenpad.de/63
BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015 steht.
https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2015-03-04-piraten-laden-zum-bge-thementag-am-15-maerz-2015-ein
Letztes Protokoll 27.10.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27
Letzte Sitzung am 04.03.2015, nächste Sitzung am 01.04.2015, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-04-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte offizielle virtuelle Versammlung 22.02.2015, letztes offizielles Kernteam-Treffen am 03.03.2015
nächstes Meeting 08.03.2015, 18:00 Uhr, Infos zum Mumble auf der
Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung
Fortschritte im Bereich Kommunikation/Organisation:

Fortschritte in der Theorie:

  • Einführung von Routinen, die anhand konkreter, ganzheitlicher Qualitätssicherungskritierien absichern, dass mit neuen politischen Beschlüssen kein Rückschritt erfolgt
  • Unterscheidung von Top Down und Bottom up-Verfahren nach sPk-Prinzip, s.a. https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/6 ab Zeile 530 (Text zur Beschlussvorlage rauskopiert, s.u.)
Konkret bedeutet dass, dass bei einer Definition von "Demokratie" als "ein dezentraler, selbstorganisierter Prozess der politischen Meinungs-­ und Entscheidungsfindung von unten (von der Basis ausgehend)" sind folgende logisch herleitbare Verfahrenstypen zu unterscheiden sind (und bei Mehrheitsentscheiden funktionsanalytisch keine innerdemokratische, freie Meinungsfindungs-, geschweige denn eine innerdemokratische Abstimmungslogik vorliegt):
"Top down-Verfahren bei Zustimmungs-/Einwandsabfrage zu einer Beschlussvorlage mit P-Schnellkonsensieren1:
  • z.B. bei einzelnen Anträgen, Beschlussvorlagen, in homogenen Gruppen, bei kleineren Optimierungen an Vorlagen & bei einfachen Problemen
  • Parameter: P+/-
  • nominale P-Skalierung (Ampelsystem): [+ |0| -]
  • Phasen:
    • 1. Infophase >
    • 2. nominale/nicht metrische Zustimmungs- u./o. Einwandsabfrage (tw. inkl. Enthaltung)
    • zur weiteren Einwandsbehandlung, ggf. offene Fragestellung formulieren > Vorschläge sammeln & optimieren > P-Auswahlkonsensierung
  1. Bottom up-Verfahren ab 2 Lösungsvorschlägen mit P-Schnellkonsensieren2 = P-Auswahlkonsensieren:
  • z.B. beim Vergleich mit einer veränderten oder einer Nulllösung, Tagesordnung, Bedarfs- & Prioritätenbestimmung bei weniger komplexen/sensiblen Themen mit metrischen Qualitätsparametern
  • Parameter: P+, P-
  • Metrische P-Skalierung: [--- , -- , - |0| + , +++ , +++]
  • Phasen:
    • 1. Fragestellung / Infophase > Vorstellung Abstimmungsgegenstände: schrittweises Informieren via Impulsreferaten + Blitzlicht/Kurzdiskussion, ggf. Sortieren/Optimieren via Einwandsabfrage >
    • 2. Abstimmung (auf mittlerer Abstraktionsebene empfohlen)
    • 3. Auswertung > Ergebnis
  • ggf. nachtr. Auswertung nach Kopfquoren/Ampelsystem
  1. Bottom up-Verfahren bei sensiblen/komplexen Problemen mit vertieftem P-Konsensieren:
  • z.B. bei komplexen/strittigen bzw. hoch sensiblen Problemen zusätzliches Sammeln und Abwägen von Pros & Contras (Wert- & Risikoanalysen)
  • Parameter: Informiertheit (Störgröße), P+, P-
  • Metrische P-Skalierung: [--- , -- , - |0| + , +++ , +++]
  • Phasen:
    • 1. Fragestellung / Infophase
    • 2. Vorschläge, sowie Pros-/Cons sammeln & diskutieren, sortieren & optimieren
    • 3. finale Abstimmung innerhalb von semantischen Äquivalenzklassen (konkurrierende Vorschläge vergleichen)
    • 4. Auswertung > Ergebnis > ggf. erneute Iteration ab 2., falls vorher festgelegter Konsensmaßstab nicht erreicht wurde
  • ggf. nachtr. Auswertung nach Kopfquoren/Ampelsystem"
Fortschritte in der Praxis (AG-Gründung):
  • haben mittlerweile eine stabile Grundlage für Telefonkonferenzen
  • Kernteam hat sich erweitert
Konflikte:
  • auf Mailingliste
  • bzgl. Mumble-Raum mit entsprechend umfassenden Adminrechten, keine klaren Kriterien zur gleichberechtigten Behandlung von AGs im NRW-Mumble, dabei keine Transparenz und wiederholte Diskriminierung; wiederholte Versuche die Einführung eines Zweiklassensystems bei der Behandlung von AGs und die Einordnung der AG Demokratieforschung als minderwertige AG durchzusetzen und ihr Rechte vorzuenthalten, um mit scheinheiligen Begründungen (fflevel3, latent faschistoides Verhalten) seitens der Technik bzw. Repression zu vertuschen und uns zu trollen.
  • Beipiel für wiederholtes Mobbing: N.N. Stellv. Vorsitzender Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Was fehlt?
  • repräsentativer Mumble-Raum auf NRW-Server, geeignetes Verfahren für eine gerechte und gleichwertige Behandlung von AGs
  • Eintrag der AG in den Wiki-AG-Übersichtsseiten
  • funktionierende ML auf der konstruktives Arbeiten möglich ist und bei der Adminfunktionen beim Kernteam liegen
Was wären zukünftige Besprechungsthemen auf der KoKo?
  • Inwiefern bisheriger Adminstratoren- (organisatorischer Homunkulus) oder Stellvertreteransatz (Themenbeauftragte) den Prinzipien der dezentralen Selbstorganisation und einer innerdemokratischen, transparenten Entscheidungsbildung entsprechen oder eben nicht entsprechen.
  • sPk-Prinzip für Personen- und Themenwahlen (siehe Präsi oben und Protokolle /2 & /6 der AG)
Jeden Sonntag um 20 Uhr läuft
  • Organisieren einen Stand auf der CannabisXXL im Juli.
letzte Sitzung 03.03.2015
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-03-03

Website der AG weiter im Aufbau, Redaktionsteam für die Website findet sich gerade

nächste Sitzung 16.03.2015
Reorganisationsphase
Letzte Sitzung am 10.02.2015
Nächste Sitzung am 10.03.2015
Leider wurde unsere Fahrtkostenübernähme Re: Pressegespräch „Was Eltern wollen – Informations- und Unterstützungswünsche" vom Bufo abgelehnt.
Da auch der BuVo unseren Antrag zum Temenbeauftragten nicht positiv abstimmen möchte , treten wir gerade etwas auf der Stelle und werden demnächst wieder einzelne Themen zu Anträgen ausarbeiten.
letzte Sitzung 02.02.2015
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/59
letzte Sitzung 25.02.2015
letzten Mittwoch (4.März) war die
2. Bildungsveranstaltung 'Theorie Ökonomischer Globalmengengefüge'

hier der Link zum nachhören der Veranstaltung:

https://archive.org/download/2BildungsveranstaltungTheorieOkonomischerGlobalmengengefuge/2_Bildungsveranstaltung%20Theorie%20%C3%96konomischer%20Globalmengengef%C3%BCge.mp3
nächste Sitzung, kommenden Mittwoch 11.3. um 20:30 Uhr
nächster Bildungsveranstaltung :
3. Bildungsveranstaltung Theorie Ökonomischer Globalmengengefüge
Thema: Kapitel 4. der Paradoxa der Geld- und Konkurrenzwirtschaft von Wolfgang Stützel
Datum: 18.März 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Bildungsveranstaltung
letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
http://wiki.piratenpartei.de/2015-01-12_-_Protokoll_AG_Gesundheit
letzte Sitzung 04.03.2015 zusammen mit AG Umwelt
http://wiki.piratenpartei.de/2015-03-04_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft
nächste gemeinsame Sitzung 01.04.2015 um 21:00 Uhr (kein Scherz!)
letzte Sitzung 21.10.2014?
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
Letztes Protokoll:
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen
letzte Sitzung am 22.02.2015
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150208
letzte Sitzung 03.12.2014
https://queeraten.piratenpad.de/20141203-AG-Mumblesitzung
http://umwelt.piratenpartei.de
siehe AG Landwirtschaft
nächste Sitzung am 09.03.2015
immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
Koop mit AG BGE, Finanzierungsmodelle

TOP 6. Termine

  • BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015
Thema: "Konzepte zu einem europäischen BGE"
Termin -> https://www.piratenpartei-hessen.de/content/thementag-bge
  • 16.-17.05. 2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ

TOP 7. Verschiedenes

Berichte der Themenbeauftragten nur noch verlinken -> Team PolGf
Meinungsbild:
dafür: +1 +1 +1 +1 +1+1+1+1+1
dagegen:
Enthaltung:+3,+1,+1,+1

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 20.03.2015 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Gernot.


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 20 März 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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