Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-10-19

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Anwesende Koordinatoren

Gäste

  • Insgesamt 55 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • So beschlossen.

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • So beschlossen
Bastian nimmt auf. https://dl.dropbox.com/u/13031383/KoKo_191012.ogg.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • So mit Ergänzungen beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 05.10.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-10-05
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht, wird so genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 2.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Aufgaben:
1. Einladung, Tagesordnung, Zuordnung von Orgamails, Admin MLs
Bastian, Arne.Pfeilsticker
2. Erfassen und Pflegen von AG-Daten in der Übersicht
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Liste_AG-Ansprechpartner
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften
Liste: http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
Listen 1 und 2 (Wiki) sollen verknüpft werden, evtl. auch über gemeinsame Vorlagen.
Thomassiehe Entwurf <http://piratenpad.de/p/AG-Erfassung>
erst einmal von Wika :http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Wika#Formular_Daten_AGs
PiratMorgenstern
  • Abgestimmtes Konzept von haddock und Pirat Morgenstern wird erarbeitet und im Rahmen der nächsten (oder späteren) Sitzung vorgestellt unter Berücksichtigung der Arbeit von Wika
3. Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos Harald Franz @DerfairePirat
sucht noch Mithilfe
4. Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien;  :Harald Franz @DerfairePirat
Nordpirat
5. Wiki-Seite Koordinatorenkonferenz bzw. AG-Koordination (?)

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine gesichtet
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
Schiedsgericht ist komplett zurückgetreten
  • PPEU in Gründung
BastianBB berichtet, dass das nächste Treffen als "Preparation of EU election coordination" am 17./18.11.2012 in Rom stattfinden wird, um über die Europawahlen zu diskutieren.
Am 01./02. Dezember trifft man sich in Manchester, um über die Weiterentwicklung der Statuten zu diskutieren. Darüber hinaus findet die Auseinandersetzung über Modelle zum Austausch zwischen verschiedenen Ländern statt (wie z.B.: Attaché-Modell).
Positionspapier zu sozialem Europa in Arbeit,
Alle 14 Tage Mittwochs trifft sich die internationale Koordinationsgruppe im Mumble ab 22:00 Uhr.

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand:
Sachstand:Der faire Pirat berichtet: ruht derzeit, seit April keine Treffen. Thema wird aber wieder aufgenommen und reaktiviert
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand:BastianBB: Sind sehr aktiv. Redaktionskommission für Programmatik gebildet, Kandidatengrillen wird ebenfalls koordiniert, sowie Wahlkreissitzungen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen können. Läuft zumeist online, teilweise auch real.
Sachstand:-
Sachstand: -
Sachsen: baut eine koordnierende Einheit auf.

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- Schatzkarte http://wiki.piratenpartei.de/Schatzkarte
- PiratenPaten
- BasiX
Offizieller Partner
http://wiki.piratenpartei.de/Basix/Piraten_Tools
- How-To "Politische Arbeit" http://www.youtube.com/watch?v=BQ70bxFkbhQ&list=PLRAz0Ws5kLoC_iXocgAI_UKVA5Mi4pgD6&index=1&feature=plpp_video
  • Tolle Arbeit!
Mit der AG Schulterschluss zusammen BTW-Wahlprogramm entwickelt (ist schon eine Weile her, aber wurde vermutlich nicht berichtet)
Nach Diskussion mit Schulterschluss auch Grundsatzprogramm nochmal überarbeitet (fast fertig, geht zum BPT ins Antragsportal) (letztes Treffen dazu am 21.10.)
RL-Treffen für 1. Quartal 2013 geplant (in Görlitz!!)
Orga-ML eingerichtet
Sind gerade in Vorbereitung auf den BPT (Sanitätsdienst) begriffen
Indect und was es noch sonst so alles schönes gibt
Bundeskiste besprochen
Stellungnahme zum heimlichen Aufzeichnen/Streaming von Mumblesitzungen
Grundsatzprogrammantrag fertig gestellt und ins Antragsportal BPT:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA098
Programmantrag Verfassungskonvent:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA136
Antrag Institutionsverbesserung EU:
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA134
Weitere aktuelle Themen:
Projekt "Was hat Europa uns gebracht" http://anders.piratenpad.de/Was-hat-Europa-uns-gebracht (was haben die Römer je für uns getan? :D ) Genau das :-D
Anträge zu Zukunftsmodellen
Föderation: https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation
Europa der Regionen https://ag-europa.piratenpad.de/EuropaderRegionen
Arbeit für die Landtagsfraktionen zu Europathemen (Europäische Bankenaufsicht); Subsidiaritätsrüge
Arbeitspad: https://fraktion-nrw-finanzausschuss.piratenpad.de/EU-Bankenaufsichtsinstitution
Rügepad: https://20piraten.piratenpad.de/EU-Subsi-R-fcge-20Bankenunion
BT Ausschluss
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Antraege#Modulthema_1:_Kritik_an_der_Zinskritik
Umfangreiche Programmarbeit
Vorbereitung 4. Justizkonferenz Bochum 23.11.2012, 14.00 Uhr
Diverse Anträge sind bereits mit positivem Beschluss durchs LQFB und wurden ins Antragsportal eingepflegt.
Erinnerung an Themenabend mit der "AG-Landwirtschaft" 15.11.2012 um 20 Uhr im Dicken Engel zum Thema: "Kernthemen der Piraten und Landwirtschaft"
völlig überlastet
hat SÄA zur Lösung des Problems mit den Nichtzahlern vorbereitet
Nächstes Treffen zum BPT (genauer Termin noch unklar, vermutlich Freitag Abend)
Programmantragsarbeit fast abgeschlossen
PG Mindestlohn: https://sozialpiraten.piratenpad.de/38 - Abgeschlossen 3 PA, 2 GA
PG BGE ins Grundsatzprogramm: https://sozialpiraten.piratenpad.de/45 - abgeschlossen 1 GA
PG Sockeleinkommen: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Sockeleinkommen - Abgeschlossen 1 PP
PG Leiharbeit: https://sozialpiraten.piratenpad.de/37 - pausiert 12 PA
PG Sozialstaat 3.0: https://sozialpiraten.piratenpad.de/39 - fertig 1 PP
PG ALG II und Kundenbetreuung: https://sozialpiraten.piratenpad.de/33 - in den letzten Zügen
TaskForce Pressearbeit Sozialpiraten: https://sozialpiraten.piratenpad.de/53
PG Koblenzer Modell: https://sozialpiraten.piratenpad.de/59
Antragsfabrik Sozialpolitik: http://sozialpiraten.piratenpad.de/58
PG Einschränkung des "Armenrechts": https://sozialpiraten.piratenpad.de/51
AK Arbeit & Soziales NRW: https://akarbeitsoziales.piratenpad.de/6 PA 1 von 4 fertig
PG Soziales Europa: https://sozialpiraten.piratenpad.de/sozialesEuropa 1 PP fertig
Der Stand der einzelenen Projektgruppen und AGs/AKs aus dem Netzwerk #Sozialpiraten findet ihr hier: https://sozialpiraten.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6BcLPxNU/latest
Weiterhin an der Sache Aktionsgemeinschaft Schulterschluss aktiv. Antrag so gut wie fertig, Verbraucherschutz kam kurzfristig noch dazu
Umfangreiche Programmarbeit (Dauersitzungen)
Neues Grundsatzprogramm fast fertig.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte
Letztes Treffen zur Formulierung des Wirtschaftgrundsatzprogramms am Montag, 22.10. um 20.00 Uhr, Kanal AG Wirtschaft.
Das Grundsatzprogramm ist Teil der Initiative gemeinsames piratisches Wirtschaftsprogramm: :http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm
Prüfen welche Anträge antragsreif sind, die übernehmen und mit Modulnummern versehen.

http://piratenpad.de/p/Grundsatzantrag ab Zeile 110.

TOP 4 Konzepte zur Meinungsbildung

  • Zusammenfassung der AG- bzw. Themenarbeit
Gesundheits-KoKo: niemand anwesend.
Wirtschafts-KoKo: trifft sich wieder ab nächste woche 14-tägig, alle Interessierte sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen, keine reine Koordinatoren-Konferenz. Nächster Termin am 26.10.2012, ab 20:00 Uhr im Raum Wirtschaftspiraten.

TOP 5 Verschiedenes

Vorschlag v. Senfberg: "Presse-Koordinator" in den AGs: Das Dilemma mit der Pressearbeit der AGs. Viele AGs schaffen es nicht, ihre Inhalte an/über die SG-Presse anzubringen. :Vorschlag Senfberg: "Presse-Koordinator" als Kommunikations-Schnittstelle von der AG zur Partei und/oder Presse/Öffentlichkeit.
Vorschlag v. Senfberg: Änderung der bisherigen Regelung der SG-Presse
Laut Maßgabe der SG-Presse MUSS eine Pressemitteilung bereits vom Parteiprogramm gedeckt sein. Das hat zur Folge, dass ein Thema nicht via Presse kommuniziert werden kann, bis es im Programm steht. (Beispiel: AG-Landwirtschaft besteht seit einem Jahr, hat bereits viele Anträge u. Aktionen durchgeführt, aber bislang existiert nicht mal das Thema Landwirtschaft im Grundsatz- u. Wahlprogramm. Da hier der "Flaschenhals BPT" ggf. eine Aufnahme noch dieses Jahr verhindern könnte, kann es sich ggf. noch Jahre hinziehen... :Weiterer Vorschlag: Auflösung der bisherigen Regel der SG-Presse, zugunsten der Einführung eines obligatorischen "Status-Satzes" am Ende der Pressetexte, welcher den Arbeits-Stand des Themas bei der Piratenpartei erklärt.
Hinweis aus der Diskussion:
PG Presseöffnung erarbeitet ein sinnvolles Konzept für eine Öffnung der Pressearbeit unter Einbeziehung der Arbeit der SG Presse. Einladung erfolgt Anfang der Woche.

Interessierte Anwesende: Wika, Senfberg, DerfairePirat, Kyra, Arne, Lilli-Marie,

SG-Presse sucht Unterstützer in ihrer Arbeit.
Meinungsbild: Sollen wir als AGs einfach Pressearbeit selber machen über "Work in Progress" (vorausgesetzt natürlich, die formale wie inhaltliche Qualitätssicherung der Arbeit ist via festgelegtem Prozess u. ggf. Freigabestufen gewährleistet)
Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1=8
Nein:+1(bitte nicht einfach so)+1+1 +1 +1 (bitte nicht einfach so) +1+1=7
  • Ergebnis: Ausgewogen
  • Qualitätsskritereien für Pressearbeit:
Mindestens 5 Piraten erarbeiten die Pressemeldung
Mindestens 1 AG ist beteiligt.
Mindestens 1 verwandte AG liest gegen.
Mindestens 1 Lektor prüft die sprachliche Qualität
Meinungsbild: Harald Franz soll Schnittstelle zur Pressestelle bilden:
Ich mache das natürlich mit Euch (dem jeweiligen Ansprechpartner der AG, der Wirtschaftspiraten, der Gesundheitspiraten etc...
Ja:+1 (TK)+1+1+1+1 +1+1+1+1+1=10
Nein:+1+1+1=3
  • Ergebnis:Positiv
-> Ich unterstütze gern (Thomas Gerwert)
  • Zustand des Bundesvorstandes
Meinungsbild
jetzt behandeln+1
hinterher:+1+1+1+1+1+1+1+1=8
  • Ergebnis: negativ
  • Beschluss 078 Bundeskiste/Verifizierungspiraten
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/078
Meinungsbild
jetzt behandeln +1+1+1+1+1+1=6
hinterher:+1+1+1+1=4
  • Ergebnis: leicht positiv
Umfangreiche Diskussion.
  • Warum keine Themeninfostände beim BPT?
Meinungsbild: Infostände auf dem BPT
Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1 =13
Nein:+1 +1 (nicht ohne dass ich die Gründe kenne)+1+1 =4
  • Ergebnis: positiv

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 09.11.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 00:41Uhr durch Jihan007
  • Diskussion nach der Sitzung:
Super-Antrags-Scoring-Automat zur qualitativen Bewertung von Anträgen, zum Zweck der Filterung für den Antrags-Funnel für den BPT
- technische Delegationan
- Tagging mit Struktur (Parent-Child)
  • Priorisierung von Anträgen (5-Star-Verfahren)
  • Anträge die bereits auf einem in Untergliederungen wie KPT, LPT usw. beschlossen wurden erhalten einen Prio-Punkt proKPT, drei Prio-Punkte pro LPT
  • Anträge die mit Begriffen getaggt sind, die in den aktuellen Programmen noch unterrepräsentiert sind, erhalten zusätzliche Prio-Punkte.
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