HH:Vorstand/Beschlüsse

Beschlüsse des Hamburger Vorstands sind nach seiner Geschäftsordnung aktenkundig zu machen. Dies wurde leider in der Vergangenheit versäumt, so dass die hier aufgelisteten Beschlüsse nicht vollständig sind. Der Vorstand bemüht sich, fehlende Beschlüsse nachzutragen.

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Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.03.2017 Haushaltssperre

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2017-03-08 #20170308/1: Haushaltssperre

Text:

Der Landesvorstand Hamburg möge beschliessen, für den LV Hamburg eine vorläufige Haushaltssperre zu verhängen. Bis zur nächsten VoSi legt der Schatzmeister einen Finanzbericht vor, als Grundlage für weitere Entscheidungen.

1. : Ralf, Gisela, Thomas, Friedo, Heino, Frieder; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gisela ist umsetzungsverantwortlich.

Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.02.2017 Kandidatentreffen Koblenz

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2017-02-08 #20170208_1: Kandidatentreffen Koblenz

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Ralf Pichler, als Spitzenkandidat der PIRATEN Hamburg, am Team-Building Treffen der PIRATEN am 25.02. und 26.02.2017 in Koblenz teilnimmt.

1. : Thomas, Martin, Gisela, Ralf, Friedo, Heino; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Termin Aufstellungsversammlungen

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_1: Termin Aufstellungsversammlungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufstellungsversammlungen zu den Wahlkreiskandidaten und die Landesliste zur BTW 2017 am 22.01.2017 in der LGS durchzuführen.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Marina Kassel 01/2017

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_2: Marina Kassel 01/2017

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Martin, Ralf, Gisela, Friedo und Thomas an der Marina Kassel am 28.01.2017 und 29.01.2017 teilnehmen.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Administration der Hamburger Mailinglisten

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_3: Administration der Hamburger Mailinglisten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Administration der Hamburger Mailinglisten zu übernehmen

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Jahresendgrillen

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_4: Jahresendgrillen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dein Jahresendgrillen durchzuführen. Budget 70€.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Visitenkarten Landesvorstand

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_5: Visitenkarten Landesvorstand

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Landesvorstand mit Visitenkarten auszustatten.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.12.2016 Bestellung Aufkleber

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-12-14 #20161214_6: Bestellung Aufkleber

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, 100 "lass dich nicht verarschen" Aufkleber zu bestellen.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf;Friedo Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Termin LPT 23

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-10-10 #201610103: Termin 23.LPT Hamburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen am 10.12.2016 einen Landesparteitag abzuhalten..

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Budget Anschaffung Flat-Screen LGS

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-10-10 #201610102: Budget anschaffung Flat-Screen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen für die Räumlichkeiten in der Lippmannstraße 57 einen Flat-Screen für Präsentationen und Werbung anzuschaffen. Dafür wird ein Budget von 250€ bereitgestellt.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.10.2016 Budget Renovierung LGS

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-10-10 #201610101: Budget Renovierung LGS

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Räumlichkeiten in der Lippmannstraße 57 zu renovieren. Dafür wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Benennung der Räumlichkeiten Lippmannstraße 57 (LGS)

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-07-13 #201607130: Benennung der Räumlichkeiten Lippmannstraße 57 (LGS)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Räumlichkeiten in der Lippmannstraße 57 zukünftig als L57 (Lippmann 57) "Zentrum für politische Teilhabe" zu benennen und ein entsprechendes Banner oder ähnliches an der Fassade anzubringen. Zusätzlich sollen regelmäßige Nutzer, wie die Piraten selbst und weitere, äußerlich kenntlich gemacht werden. Die Adresse der Piratepartei Hamburg würde anschließend z.B. entsprechend lauten Piratenpartei Hamburg - Landesgechäftsstelle Zentrum für politische Teilhabe Lippmannstraße 5722765 Hamburg Begründung Die Räumlichkeiten in der Lippmannstraße 57 werden von der Piratenpartei Hamburg seit längerer Zeit sehr extensiv genutzt, bzw. sind zu den meisten Zeiten ungenutzt. Wir bieten unsere Räumlichkeiten schon immer befreundeten überparteilichen Organisationen und Initiativen zur Nutzung an, was diese aber oft nicht so in Anspruch nehmen können wie sie gern wollten, weil dadurch ein zu starker Eindruck der Verknüpfung mit einer bestimmten Partei entstehen würde. Diesem Problem könnte man durch eine solche Benennung begegnen: Überparteiliche Intiativen und Organisationen könnten dann z.B. in ein "Zentrum für politische Notwehr" einladen in dem sie, neben Piraten, selbst Nutzer sind, statt in die Räumlichkeiten einer Partei einzuladen und damit ihre eigene Überparteilichkeit in Frage zu stellen.

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, Friedo, Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Zusatznutzung LGS Cannabis Social Club

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-07-13 #201607130: Zusatznutzung LGS Cannabis Social Club

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Cannabis Social Club Hamburg e.V. die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg bis zu ein mal wöchentlich, für bis zu drei Stunden nach Absprache regelmäßig für Stammtische, Arbeitstreffen und Veranstaltungen und zusätzlich nach Bedarf und Vereinbarung zur Verfügung zu stellen. Mit dem Cannabis Social Club Hamburg e.V. sollen Zeiten in denen die Geschäftsstelle für solche Nutzungen regelmäßig zur Verfügung gestellt wird und eine Nutzungspauschale vereinbart werden. Darüberhinaus soll mit dem Cannabis Social Club Hamburg e.V. vereinbart werden, ob der Verein die Landesgeschäftsstelle als Postadresse nutzen kann. Dafür wäre die Anbringung eines eigenen Briefkastens und Namenschildes, z.B. in Form eines Banners an der Fassade nötig. Begründung:Der Cannabis Social Club Hamburg e.V. hat keine eigenen Räumlichkeiten. Die Treffen finden derzeit in verschiedenen öffentlichen und privaten Räumen statt. Der Cannabis Social Club Hamburg e.V. möchte zusätzlich zu den monatlichen Stammtischen in einer Gastronomie ruhige Stammtische und Arbeitstreffen anbieten. Da die Landesgeschäftsstelle von Piraten derzeit nicht durchgehend genutzt wird und Piraten die Arbeit des Cannabis Social Club Hamburg e.V. begrüßen und unterstützen, würde keine Interessenkollsion entstehen. Im Gegenteil würde eine zusätzliche Nutzung und Öffnung der Landesgeschäftstselle auch den Piraten nutzen. Der Antragsteller empfiehlt dem Vorstand die Höhe einer Nutzungspauschale nicht nach tatsächlich anteiligen Kosten, sondern einen symbolischen Kostenbeitrag zu vereinbaren.

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, Friedo, Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Zusatznutzung LGS Statdteilbeirat Sternschanze

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-07-13 #2016071302: Zusatznutzung LGS Statdteilbeirat Sternschanze

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Stadtteilbeirat Sternschanze die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg regelmäßig bis zu ein mal wöchentlich, für bis zu drei Stunden nach Absprache für Bürgersprechstunden und zusätzlich nach Bedarf und Vereinbarung zur Verfügung zu stellen. Mit dem Statdteilbeirat sollen Zeiten in denen die Geschäftsstelle für eine solche Sprechstunde zur Verfügung gestellt wird und eine Nutzungspauschale vereinbart werden. Darüberhinaus soll mit dem Statdtteilbeirat vereinbart werden, ob der Stadtteilbeirat die Landesgeschäftsstelle als Postadresse nutzen kann. Dafür wäre die Anbringung eines eigenen Briefkastens und Namenschildes, z.B. in Form eines Banners an der Fassade nötig. Begründung:Der Stadtteilbeirat Sternschanze hat keine eigenen Räumlichkeiten. Die monatlichen Treffen finden gegen Raummiete im Jesus-Center am Schulterblatt statt. Der Stadtteilbeirat möchte zusätzlich zu den monatlichen Beiratssitzungen Bürgersprechstunden anbieten. Da die Landesgeschäftsstelle von Piraten derzeit nicht durchgehend genutzt wird und Piraten die Arbeit von Stadtteilbeiräten als ständige Bürgerbeteiligung begrüßen und unterstützen, würde keine Interessenkollsion entstehen. Im Gegenteil würde eine zusätzliche Nutzung und Öffnung der Landesgeschäftstselle auch den Piraten nutzen. Der Antragsteller empfiehlt dem Vorstand die Höhe einer Nutzungspauschale nicht nach tatsächlich anteiligen Kosten, sondern einen symbolischen Kostenbeitrag zu vereinbaren.

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, Friedo, Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 13.07.2016 Hamburg Pride

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-07-13 #2016071301: [Verwaltung] Teilnahme Hamburg Pride 2016

Text:

Der Landesvorstand möge die Teilnahme der Piratenpartei Hamburg am Hamburg Pride 2016 beschließen. Der Beschluss umfasst das Straßenfest und die Parade. Dafür wird ein Budget von 3500,00 beschlossen.

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, Friedo, Ralf; Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

außerordendentliche Sitzung Landesvorstand Hamburg 21.04.2016

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-04-21 #2016042102: [Verwaltung] Beauftragung Buchhaltung des Bundesverbandes mit der Durchführung der Buchhaltung im LV Hamburg

Text:

Der Landesverband Hamburg möge die Beauftragung der Bundesbuchhaltung mit der Durchführung der Buchhaltung im Rahmen des LV Hamburg und seiner Untergliederungen beschließen. Die Beauftragung umfasst auch die Vorbereitung und Erstellung der Rechenschaftsberichte. Die Beauftragung wird rüchwirkend zum 01.01.2016 beschlossen. Der Landesvorstand beschließt dafür eine Budget von 1500,00€ pro Jahr.

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

außerordendentliche Sitzung Landesvorstand Hamburg 21.04.2016

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-04-21 #2016042101: [Verwaltung] Teilnahme des Landesverbandes Hamburg an der SG Mitglieder und dem zentralen Mahnwesen der Piratenpartei Deutschland

Text:

Der Landesverband Hamburg möge die Teilnahme des Landesverbandes Hamburg an der SG Mitglieder und am zentralen Mahnwesen der Piratenpartei Deutschland beschließen

1. : Thomas, Martin, Timo, Gisela, einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016 _ AnzeigenBudget Nord

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-02-10 #201602103: Beschluß Anzeigenbudget Nord

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Bezirksvorstand Nord ein Budget von 500€ für eine Anzeigenwerbung Snack & Schnack zur Verfügung zu stellen.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Friedo, Ralf und Timo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016 Aufhebungen Beauftrageungen

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-02-10 #201602102: Beschluß Beauftragungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle aktiven Beauftragungen, mit Ausnahme der Beauftragung Buchhaltung mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Landesvorstand wird den Bedarf neu eroieren und nach Bedarf neue Beauftragungen nach Ausschreibung zu vergeben.

1. : Thomas, Martin,Gisela,Friedo, Ralf, Timo (Einstimmig)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.02.2016

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2016-02-10 #201602101: Beschluß GO

Text:

Der Landesvorstand möge die neue GO beschließen

1. : Thomas, Martin,Gisela,Friedo,
2. :
3. : Ralf und Timo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.10.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-10-28 #97: Unterstützt die Resolution der Drogenhilfeeinrichtungen

Text:

Der Landesverband Hamburg unterstützt die Resolution der Drogenhilfeeinrichtungen wie von der Arbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hamburg (AG Dropo) formuliert, die dem Vorstand vorliegt und bittet um Aufnahme auf die Unterstützerliste als "Piratenpartei, Hamburg"

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-10-28 #98: Unterstützt die Resolution der Drogenhilfeeinrichtungen HH-Mitte

Text:

Der Bezirksverband Hamburg-Mitte unterstützt die Resolution der Drogenhilfeeinrichtungen wie von der Arbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hamburg (AG Dropo) formuliert, die dem Vorstand vorliegt und bittet um Aufnahme auf die Unterstützerliste als "Piratenpartei, Hamburg-Mitte"

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-10-28 #99: Beauftragung Marina Kassel

Text:

Der LaVo beschliesst, Christoph Mewes als SM-Beauftragten zur Marina Kassel am 12.-13.12. nach Kassel zu entsenden. Die anderen beiden Plätzen werden für den nachvollgenden Vorstand geblockt.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-10-28 #100: Beauftragung Marina Kassel

Text:

Der LaVo beschliesst, für die Anti-Olympia-Werbung 1500 zur Verfügung zu stellen. Die genaue Verwendung wird im Umlauf beschlossen. Ziel ist es eine Anzeige in einer Zeitung zu platzieren

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 30.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-30 #92: Bestätigung "Umlauf Ergänzung GO LaVoHH"

Text:

Bestätigung des Umlaufbeschlusses "Umlauf Ergänzung GO LaVoHH": Der Landesvorstand Hamburg möge beschließen, die Geschäftsordnung des Landesvorstandes nach §5 um nachstehenden Absatz zu ergänzen: §6 Anträge Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf einer der nächsten Sitzungen behandelt. Antragsberechtigt sind: Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland Die Mitglieder des Landesvorstandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland Die Mitglieder des Landesverbandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland Die Vorstände untergeordneter Gliederungen / Bezirksverbände der Piratenpartei Hamburg Die Behandlung von Anträgen nichtantragsberechtigter Personen, liegt im Ermessen des Landesvorstandes. Ein Anpruch auf Behandlung besteht nicht, auch dann nicht, wenn der Landesvorstand die Annahme des Antrages nicht explizit ablehnt. Ein Widerspruchsrecht bei Nichtbehandlung besteht nicht. Alle anderen Paragrafen der GO erhalten eine neue fortlaufende Nummerierung.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-30 #93: Bestätigung "Maillinglistenregeln HH"

Text:

Bestätigung des Umlaufbeschlusses "Maillinglistenregeln HH": Der Landesvorstand Hamburg möge beschließen, für die Nutzung der Mailingslisten-/ Kommunikationsinfrastruktur des LV Hamburg nachstehende Regeln unverzüglich in Kraft zu setzen: https://lv-hamburg.piratenpad.de/71

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-30 #94: Freifunkrouter II LGS

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen 2. Freifunkrouter in der LGS zu installieren, um den Hinterhof mit abzudecken. Dazu wird ein weiterer Router angeschafft. Budget ca. 30EUR.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-30 #95: LPT 15.2

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den nächsten Landesparteitag am 5.12.2015 im Bürgerhaus Eidelstedt durchzuführen.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-30 #96: Reisekostenunterstützung Glückstadt

Text:

Der LaVo möge beschliessen: Ein Budget von 200 Euro als Zuschuss für Reisekosten zur Unterstützung der Bürgermeisterkandidatur in Glückstadt wird aufgestellt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 16.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-16 #90: Verschiebung der BzMV Nord

Text:

Nach Rücksprache mit den Mitglieder des BzV HH-Nord beantragt der LaVo Hamburg beim BzVo Nord die Verschiebung der geplanten Mitgliederversammlung vom 1.10. auf einen Wochenendtermin ab dem 18.10. Begründung: Der anvisierte Termin kollidiert mit diversen Terminen der Bezirksversammlung Nord, so dass ein Grossteil der Mitglieder nicht teilnehmen könnte.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-16 #91: Prozessvertreter für Prozess BGS#100127931

Text:

Der LaVo möge beschliessen, Thomas Michels als Prozessvertretung gem. BSGO §9(3) und Christoph Mewes als stellvertretender Prozessvertreter für den Prozess BGS#100127931 zu bestimmen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 02.09.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-09-02 #89:

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, 2500 Flyer "Bürgerstadt" zum Preis von circa 135 EUR zu bestellen.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 05.08.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-08-05 #87: Nooooolympia-Aufkleber

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass ein Budget von 300 EUR für die Bestellung von 2x5000 Nooooolympia-Aufklebern aufgestellt wird.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-08-05 #88:

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass ein zinsloses Darlehen von 500 EUR für den Canabis-Social-Club e.V. i.G. Hamburg für ein Jahr zu gewähren.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 22.07.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-22 #83: Streichung von säumigen Mitgliedern

Text:

Der Vorstand möge beschliessen: Streichung aller Mitglieder, die mit den Beitragszahlungen für die Jahre 2013, 2014 & 2015 im Rückstand sind.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-22 #84: Verschiebung von Mitgliedern, die ihren Wohnsitz nicht in Hamburg haben.

Text:

Der Vorstand möge beschliessen: Mitglieder, die ihren Wohnsitz nicht im Land Hamburg haben, werden in die Gliederung ihres Wohnortes verschoben. Die Verschiebung erfolgt seitens des LV Hamburg auf Landesebene.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-22 #85: Verschiebung von Mitgliedern, die ihren Wohnsitz in Hamburg haben.

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, beim BuVo zu beantragen, dass Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die ihren Wohnsitz in Hamburg haben, gegenwärtig aber einer anderen Gliederung als dem LV Hamburg angehören in den Landesverband Hamburg zu verschieben.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-22 #86: CSD-Budget

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, für die Durchführung des CSD 2015 (Stand & Parade) ein Budget von 3.500 EUR bereitzustellen, welches von Hauke verwaltet wird.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.07.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-08 #79: Sommerfest Nord

Text:

Antrag, für die Durchführung der Veranstaltung seitens LV einen Betrag €800, €700, €600, €500, €400 oder €300 zu übernehmen. Für die Durchführung eines Sommersfestes ist per 01.07. seitens Vorstand Hamburg-Nord ein Budget €1.000 beschlossen worden. Die Teilnahme soll aber allen Mitgliedern Hamburgs und auch denen weiterer LVs offen stehen, die uns Hamburgern bei den Wahlkämpfen so toll unterstützt haben. Wir möchten eine schöne Zusammenkunft mit Möglichkeit der Übernachtung (zelten inkl. Duschmöglichkeit), Lagerfeuer, Grillen etc. organisieren. Auch eine Filmvorführung und weitere Extras sind mit angedacht / Veranstaltungstag ist der der 29.08. / positive Auswirkungen auf das Gesamtbefinden ist angestrebt Kostenpunkte sind mindestens €500 Miete, vielleicht €200 Verbrauch (über Strom bis Klopapier), ca. €150 Filmverleih, €X Grillgut, €X Getränke, €X Hüpfburg, €X DJ ... ggf. noch ein Leihwagen, um Material zu transportieren. Das von uns beschlossene Budget ist i.G. ein Platzhalter, um auf jeden Fall etwas in dem Rahmen auf die Beine zu stellen zu können. Eine Beteiligung durch den LV ist von uns erwünscht, soll unsere Bezirks-Kasse schonen und erscheint beim geplanten Teilnehmer-Kreis nur fair.

1. :
2. : Arnd, Christoph, Hauke, Thomas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-08 #80: CSD 2015

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen: Der LV Hamburg nimmt am diesjährigen CSD Strassenfest und Demo am 31.7.-2.8. in Hamburg teil.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-08 #81: Verschiebung "PShop"

Text:

Der Landesvorstand beschließt, den Antrag "Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"" auf in 4 Wochen zu schieben.

1. : Arnd, Fossi, Hauke, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-07-08 #82: Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

Text:

Der Landesvorstand beschließt, sich mit einem von ihm festzulegenden Betrag [Empfehlung des Bundesvorstands 500,-€ - 1000,-€ Euro, gerne auch mehr :-) ] am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 10.06.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-06-10 #76: Außerordentliche Mitgliederversammlungen BezV Harburg & Bergedorf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Bezirksverbände Harburg und Bergedorf werden außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen, um neue Bezirksvorstände zu wählen. Verantwortlich für die Umsetzung: Thomas Michels

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-06-10 #77: Beauftragung CannabisXXL

Text:

Der Vorstand möge den Antragsteller beauftragen die CannabisXXL (http://www.cannabisxxl.de/index.php/de/), Messe und Kongress, vom 10.-12.07.2015 in München für den Landesverband zu besuchen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-06-10 #78: Hamburger Abendblatt und Hamburger Morgenpost abonnieren

Text:

Der Vorstand möge beschließen Abonnements für digitale Ausgaben des Hamburger Abendblatt und der Hamburger Morgenpost für die gemeinsame Nutzung von Abgeordneten und Mitgliedern der Pressegruppe abzuschließen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: verschoben auf eine nächste Sitzung nach einem Pressetreffen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 27.05.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-05-27 #75: Marina Kassel

Text:

Der LaVo möge beschliessen, dass der LV an der Marina Kassel mit 3 Personen (Christoph, Hauke, Thomas) teilnimmt.

1. : Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 06.05.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-05-06 #74: Transparenzgesetz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine kostenpflichtige Anfrage nach Transp.G. in höhe von 20 EUR zu bezahlen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-05-06 #75: Flaggenstiele

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget für Flaggenstiele in Höhe von 50 EUR aufzustellen

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 23.04.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-04-23 #71: Bestellung Material Hanftag

Text:

Der Vorstand möge beschliessen 10 Kästen Positionspapiere, sowie 2500 Aufkleber (WK Drogen) für zusammen circa 260 EUR zu bestellen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-04-23 #72: Sponsoring Plakat Methfesselfest

Text:

Der Vorstand möge beschliessen 150 EUR für das Sponsoring des Methfesselfestes (Logo auf Plakat) zur Verfügung zu stellen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-04-23 #73: Bundespressetreffen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit C) 300 EUR zu unterstützen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 25.02.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-02-25 #67: Mitgliederverwaltung

Text:

Der LaVo möge beschliessen, die Mitgliederliste zu bereinigen. Hierzu sollen alle säumigen Mitglieder angeschrieben werden.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-02-25 #69: Gebühren Plakatbeseitigung

Text:

Der LaVo möge beschliessen, dass eventuell anfallende Kosten für Gebühren zur Beseitigung von Plakaten durch die Ämter aus den Budgets der Bezirke getragen werden.

1. : Arnd, Hauke, Sascha
2. : Thomas
3. : Christoph

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-02-25 #68:

Text:

Der Vorstand möge beschließen, mir die Kosten für 7 Päckchen Spezialkleister von insgesamt Euro 40,25 (die Quittungen liegen vor) zu erstatten.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-02-25 #70: Entsorgung Boizenburg

Text:

Der Lavo möge beschliessen, dass für die Entsorgung der Plakate in Boizenburg von uns ein Unternehmen mit der Stellung eines Containers beauftragt wird, der durch uns befüllt wird. Als Aufwandsentschädigung für die Nutzung der Halle bieten wir Zwogee 200 EUR an.

1. : Arndt, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.02.2015

keine Beschlüsse

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.01.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-28 #U/2014-12-27/02: Flyer Busbeschleunigung

Text:

s. dort

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-28 #63: Budget Postkarten

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Hamburg beschließt, die Bestellung von 10000 Postkarten, zum Preis von 399,99€ , für den Wahlkreis 8 Eppendorf- Winterhude.

1. : Thomas, Sascha
2. : Arnd, Christoph, Hauke
3. :  

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-28 #64: Budget Postkarten

Text:

Der Lavo beschliesst dem Bezirk Nord 200 Euro für die Bestellung von Postkarten für den Wahlkreis 8 zur Verfügung zu stellen.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-28 #65: Bestellung von Sprühkreide

Text:

Der Vorstand beschließt die Bestellung von zehn Dosen Sprühkreide, zum Preis von 38€ , für den Wahlkampf zur Bürgerschaft 2015.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-28 #66: Budget Wahlkampfabschlussveranstaltung

Text:

Der Vorstand beschließt für die Wahlkampfabschlussveranstaltung auf dem Spielbudenplatz am 13.2.2015 ein Budget von 5000€.

1. : Arnd, Christoph, Hauke, Sascha, Thomas
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 14.01.2015

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-14 #60: Budget Plakatierung

Text:

Der Landesvorstand beschließt, für die Plakatierung ab 14.01. ein Fahrkostenbudget von 1000 EUR aufzustellen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-14 #61: Bewachung Plakate

Text:

Der LaVo beschliesst, ein Budget von 150 EUR für die Bewachung der Wahlplakate in der Nacht zum 15.1.2015 bereitzustellen.

1. :   Arnd Christoph Hauke Sascha
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2015-01-14 #62: Entsorgung Plakate

Text:

Der LaVo beschliesst ein Budget für die Entsorgung von Wahlkampfmaterial von 2500EUR.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 17.12.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #54: X01 als redaktionelle Bearbeitung

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die von Burkhard angefertigte Version des Landesprogrammes vom 10. Dezember zu übernehmen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #55: Budget für Abgeordnetenwatch

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, für die erweiterten Profile bei Abgeordnetenwatch.de für die Bürgerschaftswahl 2015 ein Budget von 2500 Euro bereitzustellen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #56: Budget für Plakatbildlizenzen

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, für die Bildlizenzen zur Herstellung der Plakate der Bürgerschaftswahl 2015 ein Budget von 1000 EUR bereitzustellen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #57: Bestellung der Plakate

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, 9000 A0 Plakate zu vorraussichtlich knapp <30k EUR beim PShop zu bestellen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #58: Verschiebung der Behandlung des Antrages #59

Text:

Ich beantrage die Verschiebung des Antrages #59 auf eine Sitzung im März 2015 aufgrund mangelnder Eilbedürftigkeit.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-12-17 #59: Offenlegung des Vorstandsbeschlusses "Ordnungsmaßnahme" für Anne Alter

Text:

Ich beantrage die Offenlegung des Beschlusses zur Erteilung einer Ordnungsmaßnahme (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/39/Jinx_OM.pdf) vom 30. Dezember 2013 durch den vorherigen Vorstand unter Sebastian Seeger.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: verschoben (siehe #58)
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Sitzung Landesvorstand Hamburg 19.11.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-19 #51: Budget EuWiKon

Text:

Antragsteller Thomas: Der LaVo möge beschliessen für die Ausrichtung der EuWiKon am 17/18.1.2015 in Hamburg ein Budget von 900 EUR bereitzustellen.

1. : Arnd Hauke Sascha Thomas
2. : Fossi
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-19 #52: Plakataufsteller Fraktion

Text:

Antragsteller Fossi: Der LaVo möge beschliessen, die Plakataufsteller der Fraktion Piraten-Mitte für 600 EUR zu kaufen.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-19 #53:

Text:

Antragsteller Fossi: Der LaVo möge beschliessen, Hauke Uphues als Vertreter im Verfahren LSG-HH-2014-09-25-01 zu benennen, stellvertretend Thomas Michel.

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-19 #U5: Anschaffungen für Videoproduktion

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-11/01

1. : Arnd Christoph Hauke Sascha Thomas
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-19 #U6: Definition einer Bezirksbeauftragung

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-09/01

1. : -
2. : Arnd Christoph Thomas
3. : Hauke Sasche

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 05.11.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-05 #U4: Kostenübernahme Fachtagung

Text:

Antragsteller Andreas Gerhold: Ich bitte um die Übernahme der Kosten von 35,- EURO für die Teilnahme an der Fachtagung "Ohne Legalisierung geht es nicht" von Palette e.V. am 24.11. in Hamburg.

1. : alle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-05 #49: Antrag für LGS-Sanierungsbudget

Text:

Der Landesvorstand beschließt, ein Budget für die "Sanierung" der LGS in Höhe von 1000 EUR aufzustellen, um die Landesgeschäftsstelle für den Wahlkampf fit zu machen.

1. : alle
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-11-05 #50:

Text:

Antragsteller Rick: Die Piratenpartei Hamburg übernimmt die Patenschaft für die Verlegung von zwei [alternativ auch mehr als zwei] Stolpersteinen in Hamburg. Zur Refinanzierung wird kurzfristig ein Spendenaufruf an unsere Mitglieder veröffentlicht.

1. : -
2. : Christoph, Thomas
3. : Arnd, Hauke, Sascha

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 22.10.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-22 #46: Beauftragung Marina Kassel

Text:

  Antragsteller: Christoph Der LaVo möge beschliessen: Es werden 2 Vorständler & bis zu 3 Kandidaten beauftragt an der Marina Kassel 142 teilzunehmen.

1. : Arnd, Fossi, Hauke, Moddi
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-22 #47: Beauftragung Koordination externer Helfer

Text:

  Antragsteller: Thomas Der Landesverband möge beschließen, Sven Stückelschweige (LVSh) mit der Koordinierung der innerparteilichen Unterstützung zu beauftragen. Sven soll vor allem den Kontakt zum LaVo SH halten, aber auch die Anfragen aus anderen LV koordinieren. Auf der Presseliste (wegen der Weiterleitung von Info@) ist er bereits eingetragen.

1. : Arnd, Fossi, Hauke, Moddi
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-22 #48:  

Text:

  Antragsteller: Christoph Beantragt, dass für die Vortragenden, der im Rahmen des Wahlkampfes organisierten Vorträge, die Reisekosten (nach Pauschale Bund) übernommen werden.

1. : Arnd, Fossi, Hauke, Moddi
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 08.10.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #37: Budget Streumittel: 3500€

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 3500 Euro für Streumittel beschließen, das der WKK zur Verfügung gestellt wird.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #38: Budget Miete Veranstaltungsräume 1500€

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1500 Euro für Miete von Veranstaltungsräumen beschließen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #39: Budget Miete Transporter 1000€

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1000 Euro für Miete von Transportern beschließen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #40: Budget Wahlwerbespots 2500€

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 2500 Euro für Wahlwerbespots beschließen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #41: TTIP-Unterschriftenlisten

Text:

Der Vorstand möge 2500 Unterschriftenlisten der Stopp-TTIP-Kampagne drucken lassen, oder nach eigener Maßgabe mehr.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #42: TTIP-Banner offline/online

Text:

Die AG Werbemittel möge beauftragt werden, ein passendes Banner für Infostände zu entwerfen, sowie ein Online-Banner für die Homepage, das auf http://stop-ttip.org/ verlinkt und auf die Sammlung aufmerksam macht.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #43: Reisebudget Spitzenkandidaten

Text:

Der Vorstand möge ein Reisebudget von 300 Euro für die 6 Spitzenkandidaten beschließen, um Besuche in umliegenden Landesverbänden machen zu können. (z.B. LPTs Schleswig-Holstein und Niedersachsen.)

1. :
2. : alle
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #44: Reisebudget Spitzenkandidaten

Text:

Der Vorstand möge ein Reisebudget von 500 Euro gesammt zur Nutzung durch die 6 Spitzenkandidaten beschließen, um Besuche in umliegenden Landesverbänden machen zu können. (z.B. LPTs Schleswig-Holstein und Niedersachsen.)

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #45: Übernahme Fraktions-IT

Text:

Die bestehenden Postfächer als neue Weiterleitungen und eine neue Wordpress-Instanz mit dem bestehenden Inhalt für die ehem. Fraktion weiterbetreiben.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-10-08 #U3:

Text:

1. :
2. : andere
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 24.09.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-24 #34: Fahrkosten Videoteam Kiel

Text:

Der Vorstand möge ein Budget für Fahrkosten Kiel Hamburg für das Videoteam aus SH beschließen. Das Team soll an einer Besprechung des Wahlwerbespots teilnehmen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-24 #35: Budget Verkehrskonferenz

Text:

Der LaVo möge ein Budget von 500 EUR für die Durchführung der Verkehrskonferenz beschließen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-24 #36: Beauftragung Wandsbek

Text:

Arthur wird für den Bezirk wandsbek beauftragt.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.09.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #26: Veranstaltungstechnik

Text:

Christoph beantragt, dass der LV 3 Mikrofone, Kabel & Ständer, sowie ein Mischpult im Wert von maximal gesamt 150 Euro anschafft.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #27: KVA Andreas G - Werbemittelkosten

Text:

Der LaVo beschliesst ein Budget von 1595 Euro für Dienstleistungen bei der Gestaltung von Werbemitteln (print/non-print).

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #28: Reisekosten Kassenprüfertreffen

Text:

Der LaVo beschließt, Rick & Mustafa zum Kassenprüfertreffen zu entsenden.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #29: Public Viewing #indyref in der LGS

Text:

Burkhard wird beauftragt, ein entsprechendes Event durchzuführen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #30: Anti-TTIP

Text:

Die PIRATEN Hamburg unterstützen den Aufruf zur Demo am 11.10.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #31: Klimaaktionstag

Text:

Die PIRATEN Hamburg unterstützen den Aufruf zur Kundgebung und stellen falls gewünscht Infostand & Redner.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #32: (n)Olympia

Text:

Zeichnung der 13 Fragen an Senat und DOSB. Beauftragung zur Teilnahme an Treffen des Bündnisses durch Burkhard & Andreas.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-09-10 #33: Anträge

Text:

Der LaVo beschließt, dass Anträge an den LaVo zur Behandlung in die Wikiseite eingetragen werden sollen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 25.08.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #20: Umzug Mailinglisten/Domains

Text:

Die Mailinglisten & Postfächer & Weiterleitungen & Domains werden an den Bund übergeben. Verantwortlich ist Michi Vogel. Der Vertrag mit Artfiles wird gekündigt. Fossi ist verantwortlich.

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #21: Kündigung Server

Text:

Der Vertrag mit Hetzner wird gekündigt. Fossi ist verantwortlich.

1. : Alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #22: Kauf Inventar Fraktion wg. Auflösung

Text:

Kauf der Soundanlage, Pavillion, Laptop & Labeler aus dem Nachlass der Fraktion. In Summe 440€.

1. : Thomas, Fossi, Arnd
2. :
3. : Hauke

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #23: Kauf Moderationsmittel

Text:

Ein Budget von 300,- € für die Landesmediatorengruppe zur Anschaffung von Moderations- und Arbeitsmaterialien, die wir für unsere Mediationen benötigen wird beantragt. Es handelt sich hierbei um: einen Moderationskoffer, eine Moderationswand (Pinnwand) und Moderationspapier, das auf die Moderationswand aufgespannt wird.

1. :
2. : Thomas, Fossi, Arnd
3. : Hauke

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #24: Kauf Moderationsmittel (2)

Text:

Ein Budget von 100,- € für die Landesmediatorengruppe zur Anschaffung eines Moderationskoffer, der für die Mediationen benötigt wird.

1. : Thomas, Fossi, Arnd
2. :
3. : Hauke

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 25.08.2014 #25: Kauf Blakoplakate

Text:

Bestellung von 500 Blanko-Plakaten für 317,56€.

1. : Thomas, Fossi, Arnd, Hauke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.08.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-08-11 #16: Beauftragung für Bundesmeditorenkoordination

Text:

Constanze wird beauftragt für die Koordination der Bundesmediationsgruppe wie ausgeschrieben.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-08-11 #17: Beitritt TTIP Bündnis (attac)

Text:

Der LV wird Mitglied im entsprechenden Bündnis

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-08-11 #18: Budget TTIP-Veranstaltung (Patrik Breyer 08.09.)

Text:

Budget für 250 EUR für die Veranstaltung und Werbematerial

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-08-11 #19: OTRS & Wahlportal

Text:

genannte Infrastruktur durch die Bundes-IT einrichten lassen. Thomas ist umsetzungsverantwortlich.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 28.07.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-28 #12: Verwaltungstreffen

Text:

Der LaVo möge beschließen, 2 Personen auf das Verwaltungstreffen am 11 & 12. Oktober in Hannover zu entsenden.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-28 #13: Budget für Aktionen gegen die Seilbahn

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Ein Gesamtbudget von 1000 € für Aktionen gegen die Seilbahn. Im einzelnen soll daraus folgendes finanziert werden (Preise ungefähre Angaben):

• Flyer 100/200 € (10k/25k Stck.)
• Plakate 250 € (250 Stck.)
• Aufkleber 85 € (bereits genehmigt)
• 2 Veranstaltungen 300 € (Willi & St.Pauli)
• 2 x Sprinter mieten für Plakate aufstellen/einholen
• sonstiges, was anfällt
  

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-28 #14: Allg. Aufkleberbudget

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Ein Budget von 500 € für weitere Aufkleber.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-28 #15: Bestellung von Material für die FsA

Text:

Bestellung von Material für die FsA bei shop.digitalcourage.de.

https://shop.digitalcourage.de/ak-vorrat/materialien-fsa14/

Auf jeden Fall 200 Plakate DIN A1. Kleinere Plakate, Flyer und Aufkleber nach Ermessen des Vorstands. DC verschenkt die diesmal nicht, sondern nimmt symbolische Preise von 0,01 €, wahrscheinlich um nicht für den Mülleimer zu produzieren.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Sitzung Landesvorstand Hamburg 11.07.2014

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #1.1: Antrag zur Geschäftsordnung

Text:

Der Landesvorstand möge in seiner Geschäftsordnung verankern, dass er sich einmal monatlich zu einem festen, regelmäßigen Termin zur Vorstandssitzung trifft.

1. :
2. : alle
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: die Intention des Antrags war bereits Teil des GO-Entwurfs

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #1.2: Geschäftsordnung

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HH:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2355814

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #2: Bestätigung/Benennung der Mitglieder der Infrastruktur-AGs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand bestätigt/benennt gem. §6(2) Gruppenregeln folgende Mitglieder der entsprechenden Infrastruktur-Arbeitsgruppen AG Presse & Öffentlichkeitsarbeit: Thomas Michel, Andreas Gerhold (Koord), Simone Prim, Amadeus Brümmer, Hauke Uphues; AG Technik: Felix Wittmann (Koord), Christoph Mewes, Jan Henke, Michael Vogel, Markus Pöstinger, Stephanie Böhning

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine Aussprache

• Anträge
  • Antrag 1

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #3: Bestätigung/Benennung der Mitglieder der Infrastruktur-AGs

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand bestätigt/benennt gem. §6(2) Gruppenregeln folgende Mitglieder der entsprechenden Infrastruktur-Arbeitsgruppen AG Presse & Öffentlichkeitsarbeit: Thomas Michel, Andreas Gerhold (Koord), Simone Prim, Amadeus Brümmer, Hauke Uphues; AG Technik: Felix Wittmann (Koord), Christoph Mewes, Jan Henke, Michael Vogel, Markus Pöstinger, Stephanie Böhning

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine Aussprache

• • Antrag 2

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #4: Benennung eines Vertreters für ein Schiedsgerichtsverfahren

Text:

Der Landesvorstand möge für das Verfahren vor dem Landesschiedsgericht Niedersachsen unter (AZ 2014-1 / LSG-NI-2014-05-21-1) gem. Bundesschiedsgerichtsordnung §9(3) Hauke Uphues zu seinem Verteter bestimmen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine Aussprache

• • Antrag 3
    • Der Landesvorstand wird gebeten, zu prüfen ob und wie von Hamburg aus Maßnahmen gegen diesen Piraten (den Betreiber des Tsearch-Crawlers anm. d. Red.)in die Wege geleitet werden können.

Dem Beschluss geht eine längere Diskussion zwischen Gästen und Landesvorstandsmitgliedern voraus.

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #5: Stellungnahme des LaVos zum Tsearch-Crawler

Text:

Der Landesvorstand Hamburg unterstützt den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland bei der Prüfung und Wiederaufnahme juristischer Schritte gegen den Betreiber der Tweetsammlung unter dem Namen “Tsearch”.
Die Piratenpartei ist angetreten, Menschen das Vertrauen in die Politik zurückzugeben und sie an der gesellschaftlichen Meinungsbildung und politischen Prozessen zu beteiligen.
Eine Datenbank, die Äußerungen von Twitternutzern nach politischen Aussagen filtert, sammelt und rankt, steht diesen Zielen entgegen.
Auch wenn die Datenbank in keinem Zusammenhang mit der Piratenpartei steht, sie weder von ihr initiiert, finanziert oder unterstützt wurde und wird, ist das Verzeichnis von mehr als 4000 Twitternutzern, darunter auch Hamburger PIRATEN, politischen Aktivisten und Aktivistinnen, Journalisten und Journalistinnen geeignet, dem Ansehen der Piratenpartei zu schaden und das Vertrauen in die politischen Zielsetzungen der Piratenpartei zu verspielen.
Wir sehen die Partei vor tiefgreifenden Problemen, wenn der innerparteiliche Diskurs durch das Suchen und Sammeln von vermeintlich belastenden und gegen Andersdenkende verwertbaren Informationen ersetzt wird.
Ein solches Klima, in dem kein freier Meinungsaustausch mehr möglich ist, ist für uns inakzeptabel. Wir lehnen jegliche Formen von Gesinnungsdatenbanken, Onlineprangern, Blocklisten und Cybermobbing grundsätzlich ab. Wir fordern daher alle PIRATEN und deren Vorstände auf, derartigen Aktivitäten umgehend und entschieden entgegen zu wirken. Jegliche Form von Gesinnungskontrolle steht unserem Ziel einer freien, offenen und gerechten Gesellschaft, die geprägt ist von persönlicher Verwirklichung und bedingungsloser Teilhabe, entgegen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Stellungnahme geht zu Protokoll

• • Antag 4

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #5: Antrag auf finanzielle Beteiligung an den Kosten der "Freiheit statt Angst" 2014

Text:

Hiermit beantrage ich, dass der LV-Hamburg mit der Summe 300€ die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Antrag 5

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #6: Antrag auf Benennung eines Verantwortlichen für die vorbereitende Koordinierung "Landesmediatoren/Mediatorenteam"

Text:

Der Landesvorstand Hamburg schreibt die Beauftragung zur vorbereitenden Koordinatorin/zum vorbereitenden Koordinator für das Projekt "Landesmediator/Mediatorenteam" aus.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Arnd ist umsetzungsverantwortlich.

• • Antrag 6

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #7: Antrag auf Aufkleber gegen die Seilbahn

Text:

Der Vorstand möge beschließen, 2500 Aufkleber gegen die Seilbahn zu bestellen, sobald die Druckvorlage vorliegt. Bei Flyeralarm kosten die 85,05 €. (Papier-/Indoor-Aufkleber – kleben besser)

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Antrag 7
    • Ich beantrage, dass unser Landesverband bis zu € 1.000 für Reisekosten bereit stellt, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen.

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.1: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg

Text:

Der Landesverband hält 1000 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen

1. :
2. : alle
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.2: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg

Text:

Der Landesverband hält 500 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen

1. : Hauke
2. : alle anderen
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #8.3: Antrag auf Reisekostenunterstützung UU Sammlung Brandenburg

Text:

Der Landesverband hält 350 EUR bereit, die der Sammlung von Unterstützer-Unterschriften dienen

1. : alle anderen
2. :
3. : Christoph

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Antrag 8
    • Der Landesvorstand möge beschließen, dass sich der LV finanziell am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest am 22-24.8.2014 der Initiative Vorbereitungsgruppe Methfesselfest beteiligt. Im Gegenzug können wir unser Logo auf die Plakate bekommen.
    • Wünschenswert ist eine Summe von 300 Euro, aber mindestens 150 Euro.

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #9.1: Antrag Sponsoring Plakate zum Methfesselfest

Text:

Der Landesverband beteiligt sich mit einem Betrag von 300 EUR am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest.

1. : Sascha
2. : alle anderen
3. : Christoph

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #9.2: Antrag Sponsoring Plakate zum Methfesselfest

Text:

Der Landesverband beteiligt sich mit einem Betrag von 150 EUR am Sponsoring der Plakate zum Methfesselfest.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Antrag 9

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #10: Antrag IT-Timeline zur Problemlösung

Text:

Der Landesvorstand möge die AG Technik dazu auffordern, auf einer gesonderten Wiki-Seite im Bereich der AG über aktuelle Situationen aufzuklären und eine Timeline für die Verfügbarkeit der Dienste zu erstellen, welche seit Monaten nicht nutzbar sind.
OTRS
Redmine
Mumble

Ebenfalls möge die IT künftig, in Tabellenform aufklären,
wann welche Probleme eintreten,
wann sie gelöst werden und
wer dafür verantwortlich ist.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Antrag 10
    • Der LaVo wird gebeten, die öffentliche Ausschreibung der Beauftragung nachzuholen. Kriterien einer LGS sollte sich an einem Büro orientieren, damit auch wieder "Arbeit" stattfinden kann.

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-11 #11: Beauftragung Recherche Alternative LGS

Text:

Die Beauftragung wird zurückgezogen.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-09 #U1: Sperrung einer Person auf der Mailingliste

Text:

Einer Person mögen die Schreibrechte auf der Hamburger-ML entzogen werden.

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss ist als Umlaufbeschluss getroffen worden und wurde der Versammlung zur Kenntnis gegeben.

Beschluss des Landesvorstand Hamburg vom 2014-07-10 #U2: Länderveto gg. Beschluss des Bundesvorstandes

Text:

Der Landesvorstand möge ein Veto gem. Bundesgeschäftsordnung Art. 6 (3) gegen den Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 des BuVo einlegen

1. : Sascha, Arnd
2. : Thomas, Christoph
3. : Hauke

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Beschluss ist als Umlaufbeschluss getroffen worden und wurde der Versammlung zur Kenntnis gegeben.

Umgang mit Verlängerung des Bundesparteitags; Vorstandssitzung 09.03.2013

Vorstandssitzung 09.03.2013

Es wird beschlossen, dass eine Beschwerde an den Buvo geschrieben wird. Diese soll von Stefan aufgestezt werden. --wird einstimmig angenommen

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Anwaltskosten HmbVerfG 3%-Hürde; Vorstandssitzung 28.02.2013

Vorstandssitzung 28.02.2013

Der LV möge beschließen die Anwaltskosten von ca. 1000 € auf Grundlage eines angenommenen Streitwerts von 6000 € aus o.g. Verfahren zu tragen

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

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Planung LPT 17 | Programmparteitag Wahlkampfauftakt; Vorstandssitzung 28.02.2013

Vorstandssitzung 28.02.2013

Abstimmung ob LPT 17 nach Neumarkt: Einstimmig angenommen mit Enthaltung von Stefan

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Freifunk Hamburg Gateway + VPN Ausgang; Vorstandssitzung 28.02.2013

Vorstandssitzung 28.02.2013

Der LV möge beschließen, die Freifunker Hamburg mit einem virtuellen Server als Gateway + VPN Ausgang zu unterstützen. Erst mal für ein Jahr. Das dafür vorgesehen Budget beträgt max. 20,- Euro im Monat. Matthias kümmert sich um Angebote.

Abstimmung: Angenommen bei Enthaltung von Katja, Raul und Thembi

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Beschluss des Landesvorstandes die Zugänge für die Gliederungen zu beantragen; Vorstandssitzung 28.02.2013

Vorstandssitzung 28.02.2013

Die Kosten werden vom Budget der Gliederungen abgezogen.

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Gliederungen des LV Hamburg Zugänge zum CRM Mitgliederverwaltungssystem der Piratenpartei zu beantragen. Die Kosten für die Zugänge (39,00 €) werden mit den Budgets verrechnet. Ausgenommen ist der BV Harburg.

Abstimmung: Einstimmig dafür

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Antrag auf Übernahme der Raumkosten AV Bergedorf Harburg; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013

hiermit stelle ich den Antrag auf Übernahme der Raumkosten für die Aufstellungsversammlung WK 23 Harburg, Bergedorf, Wilhelmsburg. Die Kosten werden sich auf 25,-- Euro pro Stunde belaufen. Veranstaltungsort ist die Honigfabrik: > http://www.honigfabrik.de/ Abstimmung: Mit Gegenstimme von Thomas und Enthaltung von Raul angenommen.

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Doppelvortrag Jugendschutz am 21.02.2013 19 Uhr im Haus 73; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Der Landesvorstand möge beschließen, dass am 21.02.2013 um 19 Uhr ein Doppelvortrag zum Thema Jugendschutz im Haus 73 in Hamburg stattfinden soll, falls dort entsprechende Räumlichkeiten frei sind. Die Referenten sind Jürgen Ertelt, Medienpädagoge und JMStV-Experte, und Patrik Schönfeldt, Vorsitzender VDVC. Beide haben für den Termin bereits zugesagt. Für die Veranstaltung wird ein Budget von maximal 400€ beschlossen. Die Kalkulation sieht bis zu 200€ Fahrtkosten für Patrik Schönfeldt (Anreise wahrscheinlich aus Karlsruhe), ~50€ Raummiete und bis zu 150€ für Werbemittel, wie Plakate, die für die Veranstaltung gestellt werden sollen, vor.

Begründung Nächstes Jahr wird es wahrscheinlich einen neuen Anlauf für eine Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags geben. Darauf sollten wir vorbereitet sein. Arbeiten an entsprechenden Anträgen gibt es auch bereits. Die beiden Referenten sind Experten auf dem Gebiet Jugendmedienschutz und können viel zu unserer Fortbildung in diesem Bereich beitragen. Außerdem können wir die Veranstaltung im Vorfeld im Stadtgebiet bewerben und interessierte Gäste über die Problematiken des Jugendmedienschutzes aufklären. Die LGS ist an diesem Tag leider belegt. Die Alternativen wären ausweichen in eine andere Location, in diesem Fall bietet sich das Haus 73 an, oder Verlegung auf einen anderen Termin. Da die Referenten bereits mit diesem Termin planen, wäre ein anderer Ort unkomplizierter zu realisieren. Falls sich die Raummiete im Haus 73 tatsächlich in der geschätzten Größenordnung bewegt, kann diese von mir gespendet werden. --SD Vorschlag für Location auch Wagenbau und Sternchance. Jürgen Ertel den Vorschlag machen seine Auslagen zu Spenden. Vorschlag das Budget auf 700€ zu erhöhen. Abstimmung: Budget von 700€ zur Durchführung eines Doppelvortrags zum Thema Jugendschutz am 21.2.2013. Von dem Budget abgedeckt werden müssen Aufwandserstattung an die referenten. Raummiete und Werbemittel. --> Mit Enthaltung von Thembi einstimmig dafür

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Barcamp "Strategie"; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Wahlkampfstrategie BTW: Stefan und Burkhard sind beauftragt. Es sollte einer hinfahren am 2./3. Februar. Es ist der Bereich von Burkhard, daher sollte er hinfahren. Wsl. Kostenübernahme bis 300€. Beauftragung für Stefan und Burkhard, Kosten übernimmt der Landesverband. (Spende natürlich gerne gesehen) Abstimmung: Alle einstimmig dafür

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Visitenkarten; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 3) personalisierte Karten 750 Stück - gleichmäßig aufgeteilt in 8 Versionen ca. 94 Karten/Person - 128,52 TOTAL 128,52 EUR Preise verstehen sich inkl. 19% MwSt Karten werden vom LV bezahlt, jeder darf danach seinen Anteil spenden. Simone holt die Daten von allen ein und bereitet alles vor. Abstimmung über Version 3: Alle einstimmig dafür

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Anreise & Unterkunft BPT 1/13; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013 Möglichkeiten, das zentral zu machen. https://lv-hamburg.piratenpad.de/25 Abstimmung über: 55 Sitzplätze: 2082,50 + Übernachtung und HP des Busfahrers + Parkgebühren (ca. 300 €) mind. 37,86 €p.P Bei Enthaltung von Raul, einstimmig angenommen.

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Bundes-Verwaltungstreffen; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013

• 06.-07. April 2013 in Berlin.
• Beauftragungen

Vorschlag: Thembi und Raul Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

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Marina Kassel; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013

• 02.-03. März, gedacht zur Koordinierung der Vorstände. 5 Plätze sind zu besetzen.
• Beauftragungen

Vorschlag: Stefan, Burkhard, Thembi, Raul, Thomas Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

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Landespressetreffen SH; Vorstandsitzung 06.01.2013

Vorstandsitzung 06.01.2013

• Beauftragungen

Am 2.2.2013. Findet in Henstedt-Ulzburg statt. 4 Personen sollen beauftragt werden. Vorschlag: Thembi, Thomas und 2 Mitglieder der AG Presse. Fahrtkosten möglichst als Aufwandsverzichtsspende. Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

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Garage mieten; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

• Um weiteren Platz für Plakatständer und sonstiges Inventar zu schaffen, beschießt der Vorstand die Garage(Feldhofe 3, 22113 Hamburg) von Christina Vach für 100€ im Monat zu mieten.

Frage: Der Landesvorstand möge beschließen mit Christina Vach einen Mietvertrag einzugehen für die Anmietung einer Garage für die Unterbringung von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Andreas: Die Fraktion benötigt auch Platz zur Unterbringung von Plakaten etc und würde sich gerne beteiligen.

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Kostenübernahme Garage aus Nord; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

• Der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten von 60€ pro Monat, zur Anmietung einer Garage, übernommen werden. Der Bezirksverband Nord erklärt sich bereit, bis zu einem Drittel der monatlich zu überweisenden Summe zu übernehmen, sofern sich der LV außer Stande sieht, die Gesamtsumme zu tragen.

Der Landesvorstand erklärt sich bereit die Kosten der Anmietung für die Garage von 40€ monatlich zu übernehmen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

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alte Plakate; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

• liegen bisher in Boizenburg – was machen wir damit?

Wir müssen uns um den Abtransport kümmern. Ein langer Sprinter sollte genügen. Das muss innerhalb der nächsten 2 Wochen organisiert werden. Frage: Der Landesvorstand möge beschließen einen Sprinter anzumieten um die Plakate in Boizenburg abzuholen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

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Lautstärke in der LGS; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

• Antrag (Burkhard):

Um zu vermeiden, dass Nachbarn weiterhin durch nächtlichen Lärm gestört werden, beschließt der Vorstand, folgende verbindliche Regeln für die Benutzung unserer Landesgeschäftsstelle durch Mitglieder und Gäste aufzustellen:

• Nach 22 Uhr ist definitiv nur noch "Zimmerlautstärke" erlaubt. (Was nicht heißt, dass vorher Remmidemmi gemacht werden darf.) Die Anlage darf zu diesen Zeiten nur noch verwendet werden, wenn die Leute zuhören möchten (Bsp. Video, Internetstream), nicht als Hintergrundbeschallung. In der Küche ist verstärkt auf vorsichtige Behandlung des Leerguts zu achten, was durch einen Aushang kundgetan wird.

• Vor der Tür hält sich nach 22 Uhr endgültig keiner mehr auf. Die Raucherzone ist auf der anderen Straßenseite am Eingang zum Florapark.

1. 1. Die anwesenden Menschen mit Schlüssel sind für die Durchsetzung der Regeln zuständig. Dabei sind sie nicht verpflichtet, sich im Laufe der Nacht permanent zum Kindergärtner aufzuspielen, sondern können die LGS jederzeit schließen und die Leute nach Hause schicken. Wer dazu nicht in der Lage ist, gibt seinen Schlüssel ab.

• Ausnahmen für Partys o.ä. Veranstaltungen (1. Mai, Schanzenfest, o.ä.) bedürfen eines vorherigen Vorstandsbeschlusses.

Dafür: Thomas, Stefan, Burkhard, Simone, Raul, Katja und Thembi

Dagegen:

Enthaltung:

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Geschäftsordnung des Hamburger Vorstands; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Katja:

• § 6. 1. vierzehntägig durch monatlich geändert (Vorstandssitzungen)
• § 6.4 Im letzen Satz wird das Wort schriftlich gestrichen.
• § 6.6. mindestens 50 % wird auf über 50% geändert und bestätigt wird auf "ein Umlauf gilt als entschieden"

Bei Stimmengleichheit gelten Anträge als abgelehnt. Ein Umlaufverfahren gilt als entschieden, sobald alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben oder mehr als 50% der Stimmen des Gesamtvorstandes ein einheitliches Abstimmverhalten aufzeigen. Sollte keines der beiden Ereignisse eintreten, so gilt der Antrag nach sieben Tagen als abgelehnt.

• § 6.7. "in schriftlicher Form" wird gestrichen und durch "in Textform geändert"

1. • Beschluss Burkhard kümmert sich um die Umsetzung.

Die Änderung der Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen. (von den anwesenden Personen Thomas, Katja, Stefan, Simone, Raul, Burkhard und Thembi)

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Geschäftsverteilungsplan; Vorstandsitzung vom 02.12.2012

Vorstandsitzung vom 02.12.2012

• Geschäftsverteilungsplan
• Verteilung siehe Pad.
• Diskussion
• Beschluss

Frage: Wer stimmt für den Geschäftsverteilungsplan? Alle dafür: Katja, Thomas, Burkhard, Stefan, Simone, Raul und Thembi

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Reise- und Übernachtungskosten; Vorstandssitzung vom 11.11.2012

• Vorstandssitzung vom 11.11.2012

Der Landesvorstand beschließt, Plätzchen die Reise- und Übernachtungskosten bis zu einer Höhe von 300 Euro zu erstatten, die bei der Erfüllung der Beauftragung durch Claudius Holler, den 15. Hamburger Landesparteitag zu leiten, angefallen sind.

Stimmen dafür

• Burkhard
• Thomas
• Simone
• Stefan
• Raul

Stimmen dagegen

• Fridtjof

Enthaltungen

• Katja
• Thembi

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Externer Umlauf 12.07.2012 (201207120800)

Ich beantrage hiermit per Umlauf, Christian P. Hausverbot in der LGS zu erteilen und ihn von der Benutzung jeglicher Infrastruktur des Landesverbandes (insbesondere aller Mailinglisten unter piratenpartei-hamburg.de, auch über das Syncforum), sowie von der Teilnahme an Veranstaltungen der Piratenpartei Hamburg auszuschließen.

Dafür: Burkhard, Anne, Claudius, Pit, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:

Gemäß Geschäftsordnung liegt damit für den Antrag ein Beschluss vor.

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• Vorstandssitzung vom 11.01.2012

(20120111001)

Der Landesvorstand möge die Einberufung einer Gebietsversammlung, gemäß §8d der Landessatzung, für den Bezirk Hamburg Nord beschließen. Die Gebietsversammlung findet am 19.02.2012 um 14:00 statt. Zweck der Gebietsversammlung ist die Gründung eines Bezirksverbandes. Die Einladung erfolgt über den Landesverband Hamburg.
Mit der Organistaion und Durchführung wird beauftragt ...

Antragsteller: Thomas Michel

Beschluss: 4 Gegenstimmen, einstimmig abgelehnt

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(20120111002)

Der Landesvorstand möge beschließen; Thomas Michel und Jörg Dürre
mit der Vertretung des LV Hamburg im Finanzrat der Piratenpartei Deutschland zu beauftragen. Die Beauftragung wird zum nächsten LPT neu ausgeschrieben und zur Abstimmung durch den Landesparteitag gestellt.

Antragsteller: Thomas Michel

Beschluss: einstimmig angenommen

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• Vorstandssitzung vom 20.11.2011

Antrag auf Prozesskostenrisikoübernahme in Höhe von €1600

Der Landesverband Hamburg übernimmt das Prozesskostenrisiko für Dietmars Wahlbeschwerde vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht bis zu einer Höhe von 1600 Euro zu Lasten des Haushalts 2012. Burkhard erklärt sich bereit, persönlich mit einer Spende von 200 Euro zur Gegenfinanzierung beizutragen, sofern diese Kosten tatsächlich entstehen.

Begründung:

Dietmar hat in Absprache und auf Bitte des vorherigen Landesvorstands die letzte Wahl zur Bezirksversammlung Eimsbüttel angefochten, um die Verfassungsmäßigkeit der 3%-Hürde auf Bezirksebene überprüfen zu lassen. Nach dem kürzlichen Urteil des Bundesverfassungsgericht zur 5%-Hürde bei Europawahlen stehen die Chancen gar nicht schlecht, dass sich auch das Hamburgische Verfassungsgericht der Argumentation des BVerfG sowohl zum Europawahlrecht, als auch zu den Kommunalwahlen anderer Bundesländer anschließt, und die 3%-Hürde aufhebt.

Bisher sind durch die Beschwerde keine Kosten angefallen. Vor dem HambVerfG ist jedoch anwaltliche Vertretung Pflicht, und wenn wir keinen Jura-Prof finden, der die Sache pro bono vertritt, fallen die gesetzmäßigen Rechtsanwaltsgebühren an, natürlich nur, wenn die Klage abgewiesen wird.

Dietmar hat diese Klage als Proxy für den Landesverband angestrengt. Das Kostenrisiko sollte nicht auf ihn abgewälzt, sondern vom Landesverband getragen werden. Andernfalls müssten wir überlegen, das Klageverfahren zu stoppen.

Antragsteller: Burkhard Masseida

Der Antrag wird einstimmig angenommen

---

• Vorstandsitzung vom 30.10.2011

Unterstützung von externen Initiativen durch Arbeitsgruppen der PPHH

der Vorstand beschliesst:

Arbeitsgruppen der Piratenpartei Hamburg treten nicht als Unterstützer externer Initiativen und Organisationen auf.

Antragsteller: Burkhard Masseida

Der Antrag wird einstimmig angenommen

---

• 07.03.2009

  Mit einer Stimme und 3 Enthaltungen beschließt der Vorstand 2500 Flyer "Zehn Gründe gegen das Zugangserschwerungsgesetz" zu bestellen

• 03.09.2009

  Der Vorstand beschließt mit 3 zu 0 Stimmen, die für das gläserne Mobil benötigten transparenten Scheiben für einen Preis vom 1.309,- Euro zu bestellen

• 09.09.2008

  Der Vorstand beschließt mit 3 zu 1 Stimmen, dass der Beitrag säumiger Zahler ab sofort auf begründeten Antrag bis ins nächste Jahr durch den Vorstand gestundet werden kann. Eine Zustimmung des Vorstands für den Einzelfall ist notwendig.

• 03.09.2008

  Der Vorstand beschließt mit 4 zu 0 Stimmen den Antrag Administrative Übernahme MVPan den Bundesvorstand zu stellen

• 28.08.2008

  Der Vorstand beschließt mit 3 zu 0 Stimmen seine Geschäftsordnung

• 22.08.2008

  der Vorstand bestellt nach Beschluß mit 3 zu 0 Stimmen die Domain nordpiraten.de

• 14.08.2008

  Der Vorstand beschließt den Kauf von 5.000 Flyern bei Flyeralarm für 148,98 Euro

• 28.07.2008

  Der Vorstand beschließt mit 4 zu 0 Stimmen den Antrag Trennung von IT-Entscheids- und IT-Verwaltungsgremien an den Bundesvorstand zu stellen

• 03.07.2008

  Der Vorstand hat mit 2 zu 0 Stimmen beschlossen, den 03.08.2008 als Termin für die 5. Landesmitgliederversammlung festzulegen