2012-12-02 - Protokoll Vorstand Hamburg

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Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 10/2012

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 15. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 10.11.2012, für ein Jahr, gewählt.

Das Protokoll zum 15. Landesparteitag ist erstellt, der Link folgt.

Protokoll

Livepad: http://lv-hamburg.piratenpad.de/24

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Landesvorstand | Vorstandssitzung | 11
Datum und Zeit: 02. Dezember 2012 - 17:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle Adresse: Lippmann Str. 57 | Hamburg
anwesende Vorstände: Raul, Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone und Thembi
abwesende Vorstände: Fridtjof
Gäste:
Versammlungsleitung: Thomas
Protokoll:

Feststellung der Beschlussfähigkeit: der Vorstand ist beschlussfähig
Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände
Kennzahlen:

  • Anzahl Mitglieder: 1192 / 827 stimmberechtigt
  • Kontostand: 41.413,70EUR

Tagesordnung

Anträge zur Tagesordnung

Geschäftssordnung des Landesvorstandes

Katja:

  • § 6. 1. vierzehntägig durch monatlich geändert (Vorstandssitzungen)
  • § 6.4 Im letzen Satz wird das Wort schriftlich gestrichen.
  • § 6.6. mindestens 50 % wird auf über 50% geändert und bestätigt wird auf "ein Umlauf gilt als entschieden"

Bei Stimmengleichheit gelten Anträge als abgelehnt. Ein Umlaufverfahren gilt als entschieden, sobald alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben oder mehr als 50% der Stimmen des Gesamtvorstandes ein einheitliches Abstimmverhalten aufzeigen. Sollte keines der beiden Ereignisse eintreten, so gilt der Antrag nach sieben Tagen als abgelehnt.

  • § 6.7. "in schriftlicher Form" wird gestrichen und durch "in Textform geändert"
    • Beschluss Burkhard kümmert sich um die Umsetzung.

Die Änderung der Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen. (von den anwesenden Personen Thomas, Katja, Stefan, Simone, Raul, Burkhard und Thembi)

Geschäftsverteilungsplan

Frage: Wer stimmt für den Geschäftsverteilungsplan? Alle dafür: Katja, Thomas, Burkhard, Stefan, Simone, Raul und Thembi

Terminfindung Vorbereitung Vorstandsklausur

Überarbeitung der Texte der Mitgliederkommunikation (Simone)

Sammeln und auf Aktualität von automatiserten Texten

Gründung der Strukturgruppe Mitgliederbetreuung (Simone)

  • Simone gründet eine offene AG z. B. AG Mitgliederbetreuung
  • Neumitglieder Betreuung
  • Migliederbetreuung
  • Schulungen

Wahlkampfgruppe (Simone)

Wir gründen auf jeden Fall ein AG Wahlkampf - Burkhard und Stefan werden eine Gruppe gründen. Simone möchte auch mitmachen.

  • Beispiel: Bezirksbekloppte Berlin
"Wir haben eine Navigationsleiste:
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_18.BTW_BE
Eine Übersichtsseite für Bewerber
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur
Eine Übersichtsseite für die Aufstellungsversammlungen
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlungen_Kreiswahlvorschl%C3%A4ge
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlungen_Kreiswahlvorschl%C3%A4ge/Lichtenberg"

Aufstellungsversamlungen (Simone/Burkhard)

  • Eimsbüttel hat am 1. Dezember die Aufstellungsversmmlung gemacht.
Anne Alter ist als Direktkandidatin gewählt worden.
  • Altona plant am 30. Januar
  • Nord plant am 27. Januar

Lautstärke in der LGS

  • Antrag (Burkhard):
Um zu vermeiden, dass Nachbarn weiterhin durch nächtlichen Lärm gestört werden, beschließt der Vorstand, folgende verbindliche Regeln für die Benutzung unserer Landesgeschäftsstelle durch Mitglieder und Gäste aufzustellen:
  • Nach 22 Uhr ist definitiv nur noch "Zimmerlautstärke" erlaubt. (Was nicht heißt, dass vorher Remmidemmi gemacht werden darf.) Die Anlage darf zu diesen Zeiten nur noch verwendet werden, wenn die Leute zuhören möchten (Bsp. Video, Internetstream), nicht als Hintergrundbeschallung. In der Küche ist verstärkt auf vorsichtige Behandlung des Leerguts zu achten, was durch einen Aushang kundgetan wird.
  • Vor der Tür hält sich nach 22 Uhr endgültig keiner mehr auf. Die Raucherzone ist auf der anderen Straßenseite am Eingang zum Florapark.
    1. Die anwesenden Menschen mit Schlüssel sind für die Durchsetzung der Regeln zuständig. Dabei sind sie nicht verpflichtet, sich im Laufe der Nacht permanent zum Kindergärtner aufzuspielen, sondern können die LGS jederzeit schließen und die Leute nach Hause schicken. Wer dazu nicht in der Lage ist, gibt seinen Schlüssel ab.
  • Ausnahmen für Partys o.ä. Veranstaltungen (1. Mai, Schanzenfest, o.ä.) bedürfen eines vorherigen Vorstandsbeschlusses.

Dafür: Thomas, Stefan, Burkhard, Simone, Raul, Katja und Thembi

Dagegen:

Enthaltung:

Protokolle (Burkhard)

  • Sind mittlerweile alle Protokolle der LPTs 14 und 15 fertig und unterschrieben? Wenn nein, wer kümmert sich?
  • LPT 15: Protokolle sind bei Thembi im Original / unterschrieben. Simone stellt das die Tage auch ins Wiki.
  • LPT 14: Katja schickt das Protokoll an die Vorstandsliste. Simone stellt das die Tage noch ins Wiki.

Pressearbeit

  • Burkhard möchte sich darüber austauschen ob es Sinn macht, dass der LV sich um einen ehrenamtlichen, aber festen Pressesprecher bemüht um unsere Pressearbeit zu verstetigen.

Burkhard sieht die Rolle des Pressesprechers als Verantwortlichen für die Pressearbeit an sich, der auch z.B. Nachbearbeitungen ect. übernimmt. Meldung extern: Warum dafür kein Geschäftsbereich eröffnen? Das Thema wird auf das nächste Vorstandstreffen vertagt.

Anreise BPT 2013.1

  • Burkhard hatte den Gedanken, ob wir nicht zum kommenden BPT mal wieder versuchen sollten, einen Bus zu chartern. Mittlerweile haben wir mehr Mitglieder, auch Aktive, so dass sich das bei der Entfernung vielleicht lohnen würde. Evtl. übrige Plätze könnte man ja auch in Schleswig-Holstein, MeckPomm und/oder den Nordost-Niedersachsen anbieten. Natürlich nicht auf Kosten des LVs und damit zu Lasten des Wahlkampfs, sondern als Umlage für alle Mitfahrer.

Evtl. Ergänzung um das Angebot einer gemeinsamen Unterbringung auf eigene Kosten. Vielleicht könnte der LV Hamburg Betten in einem Hostel "reservieren", um allen Hamburger Piraten eine günstige Unterkunft anbieten zu können.

Z.B. http://www.a1wohnheime.de/a1-hostels/nuernberg.html (Katja)

Katja: Das Hostel ist 30 KM von Neumarkt entfernt die S-Bahn ist aber vom Hostel nur einige Meter entfernt.

Katja wird hier Angebote einholenn. Katja: Sieht das Problem nicht ein Bus zu mieten, die Preise sollten da nicht so hoch sein. Wir hätten den Bus ja durchgänging und müssten nicht in Neumarkt nächtigen Burkhard: Dann mussten wir aber den Fahrer durchgängig bezahlen. Katja kümmert sich um die Busangebote.

Bounty für Antragstool

  • Burkhard hatte ja schon vor einiger Zeit innerhalb des LV ein Konzept für ein Tool zur Abstimmung über Antragsreihenfolgen vorgestellt. Leider hat sich bisher keiner gefunden, das zu implementieren, obwohl der BPT in Bochum mal wieder gezeigt hat, was für einen Nutzen das haben könnte. Es soll über die Idee diskutiert werden, über eine Pledge eine gewisse Spendensumme zu erbetteln, die als Bounty für die Programmierung dieses Tools ausgelobt wird,

Burkhard möchte gerne ein Tool entwickeln für die Antragsreihenfolge für Bundesparteitage. Das müsste aber erstmal programmiert werden, er selber kann das nicht. Freiwillige?

Stefan: Findet die Idee gut. Die inzwischen Satzungsgemäßen 5 Antragsteller für einen Antrag, könnte man damit ebenfalls umsetzen. Evtl in Zusammenarbeit mit dem Bund?

Das Projekt soll durch Spenden finanziert werden.

Thomas: Schlägt vor die Idee mal auf einen Dienstag Stammtisch vorzustellen.

Hamburger Lqfb-Instanz (Burkhard)

  • Update auf 2.0?
  • Stand Bundesliquid Untergliederungen
  • Öffentlicher Lesezugriff
  • API / Anfrage von Gero

Wir sind jetzt mit dem Hamburger Lqfb auf 2.0.

Admins für Hambuger Instanz; Wer soll das machen? Borys wirft ein, dass es nicht an die AG Technik gehen soll.

Der Vorstand schreibt diese Tätigkeit aus!

Es wird dazu eine Email auf der aktive ML geben.

Bericht zum Vorständetreffen auf dem BPT 12.2

Simone: Hierzu wird Simone später ein Bericht schreiben.

alte Plakate

  • liegen bisher in Boizenburg – was machen wir damit?

Wir müssen uns um den Abtransport kümmern. Ein langer Sprinter sollte genügen. Das muss innerhalb der nächsten 2 Wochen organisiert werden. Frage: Der Landesvorstand möge beschließen einen Sprinter anzumieten um die Plakate in Boizenburg abzuholen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Garage mieten

  • Um weiteren Platz für Plakatständer und sonstiges Inventar zu schaffen, beschießt der Vorstand die Garage(Feldhofe 3, 22113 Hamburg) von Christina Vach für 100€ im Monat zu mieten.

Frage: Der Landesvorstand möge beschließen mit Christina Vach einen Mietvertrag einzugehen für die Anmietung einer Garage für die Unterbringung von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Andreas: Die Fraktion benötigt auch Platz zur Unterbringung von Plakaten etc und würde sich gerne beteiligen.

Kostenübernahme Garage aus Nord

  • Der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten von 60€ pro Monat, zur Anmietung einer Garage, übernommen werden. Der Bezirksverband Nord erklärt sich bereit, bis zu einem Drittel der monatlich zu überweisenden Summe zu übernehmen, sofern sich der LV außer Stande sieht, die Gesamtsumme zu tragen.

Der Landesvorstand erklärt sich bereit die Kosten der Anmietung für die Garage von 40€ monatlich zu übernehmen.

Dafür: Alle: Thomas, Katja, Stefan, Burkhard, Simone, Raul und Thembi.

Dagegen:

Enthaltung:

Sonstiges

"SMV"

  • Wie steht der Landesvorstand dazu?
  • Meinungsabfrage

Visitenkarten

Simone kümmert sich um Angebotseinholung über die AG Werbemittel

  1. Angebot für eine allgemeine Karte
  2. Angebot für personalisierte Karte

Entscheidung wird auf der nächsten Sitzung gefällt.

Vortrag JMStV

Kostenübernahme für Reisekosten? Wie hoch werden wie ca. sein?

Veranstalltung sollte auch Beworben werden wenn wir die Kosten dafür übernehmen sollten.

Stefan will es vorbereiten und zur nächsten Vorstandssitzung vorlegen.

19:22 - pause für 5 Minuten. Danach der geschlossener Teil

Geschlossener Teil der Vorstandssitzung

Ende der Sitzung um 21:30 Uhr

nächste Sitzung: Termin muß noch gesucht werden.

Dokumente / weiterführende Informationen

Kommentare | Feedback:

Infos

Termine / to do


Nächstes Treffen 02.12.2012 17:00 Uhr
Ort: Landesgeschäftstelle LV Hamburg Lippmannstraße 57

Die Sitzungen des Landesvorstandes sind öffentlich.



Geschäftsordnung des Landesvorstands beschlossen am 01.Dezember 2010.

Geschäftsverteilungsplan ist in Bearbeitung



Mitglieder des Landesvorstand

Am 10.11.2012 wurde folgender Vorstand gewählt:



Kontakt

Anschrift:
Piraten Hamburg
Postfach 11 35 32
20435 Hamburg

ladungsfähige Anschrift:
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Hamburg
Lippmannstr. 57
22769 Hamburg


TEL: 040-22813780
FAX: 040-537997209
EMAIL: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de


interne Kommunikation


Anträge an den Landesvorstand: Antragsportal

Anfragen, Vorschläge und Sonstiges richtet Ihr bitte an: vorstand(at)piratenpartei-hamburg.de

Anträge für Infostände und Demos bitte an: behoerden(at)piratenpartei-hamburg.de (SPOC Behörden)

Nützliche Hinweise zur Beantragung von Infoständen und Demonstrationen findet Ihr hier

Für die vorstandsinterne Kommunikation verwenden wir eine Mailingliste. Die Vorstandsliste ist geschlosen und nicht öffentlich.

Protokolle, Berichte und anderweitige Informationen veröffentlicht der Landesvorstand, hier im Wiki.

Projektbezogen können auch weitere Tools zum Einsatz kommen, die Verwendung wird hier dokumentiert.



Arbeitsgruppen des Landesverbandes Hamburg

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