HE:Marburg/Kreisverband/Kreisparteitag 2011 1

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Auf dieser Seite organisieren wir gemeinsam den außerordentlichen Kreisparteitag 2011.1 des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf.

Checkliste
Status Aktivität Verantwortlich Frist Deadline
Erledigt Beschluss des Vorstands Kreisvorstand 0 Tage 12.02.
Erledigt Suche eines Veranstaltungsortes Alle Mitglieder 0 Tage 19.02.
Erledigt Buchung des Veranstaltungsortes Kreisvorstand 0 Tage 19.02.
Erledigt Verfassung der Tagesordnung Kreisvorstand 0 Tage 19.02.
Erledigt Verfassung und Versand der Einladung Kreisvorstand 0 Tage 26.02.
Erledigt Verfassung von Anträgen Alle Mitglieder 0 Tage 20.02.
Erledigt Einladung von Pressevertretern Pressesprecher 0 Tage 05.03
Erledigt Verfassung einer Pressemitteilung Pressesprecher 0 Tage 05.03.
Erledigt Organisation der benötigten Technik Kreisvorstand 0 Tage 05.03
Erledigt Organisation der Verpflegung Kreisvorstand 0 Tage 05.03
Erledigt Organisation der Versamlungsämter und Helfer Kreisvorstand 0 Tage 05.03
Nicht erledigte Aktivitäten, die 3 Tage oder weniger vor ihrer Deadline liegen, werden gelb hervorgehoben.
Tagesordnung

09.00 Uhr: Vorbereitungen

  • Aufbau und Akkreditierung

10.00 Uhr: offizieller Beginn

  1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  2. Wahlen von Versammlungsleiter, Protokollant und Wahlleiter
  3. Abstimmung der Wahl- und Geschäftsordnung
  4. Beschluss der Tagesordnung
  5. Vorstellung Rechenschaftsberichte
  6. Entlastung des Vorstands
  7. Für die Wahlen des Vorstands relevante Satzungsänderungsanträge
  8. Wahlen des Vorstands

13.00 Uhr: Mittagspause

  1. Satzungsänderungsanträge
  2. Programmanträge
  3. Sonstige Anträge

17:00 Uhr: Offizielles Ende

  • Offener Austausch und Kennenlernen
Inhalte

Vorstandswahlen

Rechenschaftsberichte

Bevor der neue Vorstand gewählt werden kann, muss der alte entlastet werden. Dafür werden die Rechenschaftsberichte verfasst, die einen Einblick in die Tätigkeiten der einzelnen Vorstände geben sollen und hier im Wiki eingesehen werden können.

Kandidaten Vorschläge

  • Schatzmeister
    • Wiederwahl von Nplhse --Wolf-Raider
      • Wie gesagt, ich widme mich aus diversen Gründen lieber anderen Dingen. Sorry! --Nplhse 11:49, 5. Mär. 2011 (CET)
    • Andyhesse --Christian B. 17:03, 15. Feb. 2011 (CET)
      • Vielen Dank, aber leider kann ich bei meinem Zeitpolster das Amt nicht übernehmen um es so ordentlich auszufüllen, wie es der Wichtigkeit des Amtes gebührt. Ausserdem hoffe ich, daß der aktuelle Schatzmeister es sich noch einmal gründlich überlegt, wenn die Aufgabenverteilung im Gesamtvorstand vielleicht besser geregelt ist. ;) --andyhesse 23:04, 15. Feb. 2011 (CET)
    • Sascha K. --andyhesse 23:20, 09. Mrz. 2011 (CET)
    • Du?
  • Kassenprüfer
    • Wiederwahl von Fabrice --Nplhse 17:50, 13. Feb. 2011 (CET)
    • Wiederwahl von Dietlind --Nplhse 17:50, 13. Feb. 2011 (CET)
    • Du?

Aktuell (noch) nicht vorhandene Ämter

  • Generalsekretär
    • Christoph St. --Christian B. 17:03, 15. Feb. 2011 (CET)
      • Wie gesagt, ich widme mich aus diversen Gründen lieber anderen Dingen. Sorry! --Nplhse 11:49, 5. Mär. 2011 (CET)
    • Du?
  • Pressesprecher/Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit

Satzungsänderungsanträge

Antrag #SÄA1 "Änderung des Termins des ordentlichen Kreisparteitages"

Antragsteller:

Christoph St.

Änderung:

In §11 (4) wird das Wort »zweiten« durch das Wort »ersten« ersetzt.

Alt:

§11 - Kreisparteitag (4) Der ordentliche Kreisparteitag findet im zweiten Quartal jedes Kalenderjahres statt und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen.

Neu:

§11 - Kreisparteitag (4) Der ordentliche Kreisparteitag findet im ersten Quartal jedes Kalenderjahres statt und ist durch Beschluss des Kreisvorstandes vom Vorsitzenden mit einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen.

Begründung:

Den Termin müssen wir in jedem Fall verändern, da wir sonst im zweiten Quartal dazu gezwungen sein werden einen weiteren Kreisparteitag auszurichten um dort dann erneut einen Vorstand zu wählen. Außerdem halte ich es für sinnvoll, wenn die Amtsperiode eines Vorstands in etwa mit dem Geschäftsjahr zusammenfällt. Denn dadurch kann mit der Entlastung des Vorstands das Geschäftsjahr zeitnah abgeschlossen werden und es gibt keine größeren Überschneidungen zwischen zwei Vorständen.

Kommentare:

Antrag #SÄA2 "Zulassen von Antragsänderungen auf dem Kreisparteitag"

Antragsteller:

Christoph St.

Änderung:

Ein neuer §12 (5) soll eingefügt werden, die bisherigen §12 (5) bis §12 (7) werden jeweils eins nach hinten verschoben. Angaben in Klammern sind als Alternativanträge zu verstehen.

Neu:

(4) Änderungen von Programm- und sonstigen Anträgen sind während des Kreisparteitags zulässig, sofern sie nicht den Antragsinhalt wesentlich verändern. Um einen Antrag zu ändern, ist die Zustimmung des Parteitags mit [einfacher/zwei Drittel/drei Viertel] Mehrheit erforderlich.

Begründung:

Oft streiten wir Piraten uns bei Anträgen über einige wenige Wörter oder Formulierungen, die jemanden aus welchen Gründen auch immer nicht passen. Wenn wir die Möglichkeit hätten kleine Veränderungen an den Anträgen vorzunehmen, könnten wir schneller bessere Resultate erzielen.

Kommentare:

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Antrag #SÄA3 "Außerordentliche Kreisparteitage"

Antragsteller:

Jens Fricke

Änderung:

§11, Abs. 5, Punkt 3: wird gestrichen. §11, Abs. 5, Punkt 2: letztes Wort ("oder") wird ersetzt durch Satzzeichen "."

Alt:

(5) Außerordentliche Kreisparteitage können beantragt werden
  1. durch Beschluss des Kreisvorstandes oder
  2. auf Antrag von mindestens 10% der Mitglieder, die der Kreisverband in dem Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat oder
  3. auf Antrag der Fraktion des Kreistages.

Neu:

(5) Außerordentliche Kreisparteitage können beantragt werden
  1. durch Beschluss des Kreisvorstandes oder
  2. auf Antrag von mindestens 10% der Mitglieder, die der Kreisverband in dem Monat vor dem Einberufungsantrag als beitragspflichtig gemeldet hat.

Begründung:

Es erscheint nicht nachvollziehbar, weshalb einer eventuell bestehenden Kreistagsfraktion das Recht eingeräumt werden soll, außerordentliche Kreisparteitage einzuberufen, entsprechenden Fraktionen in Stadt-/Gemeindeparlamenten jedoch nicht. Die Regelung in Punkt 2.) ist ausreichend.

Kommentare:

  • Macht Sinn! -- Christian B. 15:44, 16. Feb. 2011 (CET)
  • Die Einberufung eines Kreisparteitages durch die Fraktion kann Sinn machen, wenn sich die Fraktion vor einer sehr wichtigen Entscheidung absichern will. Insbesondere dann, wenn es zum Thema der Entscheidung noch keine offizielle Aussage gibt! In diesem Fall wäre die Einberufung eines Kreisparteitages - abgesehen von einer Urabstimmung - die einzig demokratische Variante ein enstprechendes Votum der Mitglieder des Kreisverbands zu erhalten. --Nplhse 23:53, 20. Feb. 2011 (CET)
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Antrag #SÄA4 "Zusammensetzung Kreisvorstand"

Antragsteller:

Christian Backes

Änderung:

§14, Abs. (1) , Einführung neuer Vorstandsämter, Begriff Kreis zweimal gestrichen

Alt:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
  1. dem Kreisvorsitzenden
  2. seinem Stellvertreter
  3. dem Kreisschatzmeister
  4. bis zu sechs Beigeordneten

Neu:

(1) Der Kreisvorstand besteht aus:
  1. dem Vorsitzenden
  2. dem stellvertretenden Vorsitzenden
  3. dem Schatzmeister
  4. dem Generalsekretär
  5. dem politischen Geschäftsführer
  6. dem Pressesprecher
  7. einem Beigeordneten

Begründung:

Meiner Einschätzung nach bringt das die Leute in die Verantwortung und damit steigen Aktivität und Engagement. In 3 Fällen ist mir konkret aufgefallen, dass Mitglieder nach der nicht erfolgten (aber offenbar teilweise erhofften Wahl) in den Vorstand ihre Aktivitäten eingestellt oder verringert haben. Dafür gab es zwar wohl auch andere Gründe und dieser Mechanismus wirkt nicht bei jedem gleich, aber ein Vorstandsamt sorgt bei vielen für ein anderes Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass die Basis sich nach der KV Gründung zurückgezogen hat und vieles beim Vorstand hängen bleibt. Als Konsequenz ziehe ich daraus, dass ein großer Vorstand für erhöhte Aktivtität und größeres Engagement steht. Insofern muss zwar nicht jeder Aktive im Vorstand sein, aber ich behaupte, dass fast jeder im Vorstand aktiver ist, als er es sonst wäre. Die Funktionen müssen zudem klarer als jetzt bestimmt werden. Auf diese Weise wird die Abstimmung mit diesem verbessert sich und die Aktivität der den Funktionen zugeordneten Personen steigt. Ich denke in unserer Mediengesellschaft gehört auch das Amt des Pressesprechers entsprechend gewürdigt und in den Vorstand. Allerdings sollte ganz generell die Öffentlichkeitsarbeit seine Aufgabe sein.

Kommentare:

  • Wie bereits auf der Mailingliste erwähnt: Ich denke wir können genau das selbe erreichen, aber dabei flexibel bleiben, wenn wir stattdessen die bisherige Regelung beibehalten. Wichtig ist, das der Vorstand selbstständig die ihn betreffenden Aufgaben definiert und feste Verantwortlichkeiten definiert. Ich sehe keinen Grund warum das in der Satzung stehen sollte und ein Vorstand das nicht selbst erreichen kann. Und eine stärkere Einbindung der Basis erhält man durch mehr Einbindung der Basis, nicht indem man jeden Aktiven aus der Basis in den Vorstand holt. Außerdem sind Ämter weder Selbstzweck, noch Köder oder Belohnung für aktive Teilnahme an der Parteiarbeit! --Nplhse 23:47, 20. Feb. 2011 (CET)
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Antrag #SÄA5 "Formalia der Antragstellung"

Antragsteller:

Christian Backes

Änderung:

In §12, Abs. (3) wird die Frist zur Behandlung von Sachanträgen von 20 auf 14 Tage gekürzt; in Abs (4) wird eine Mehrheitsverhältnis eingefügt

Alt:

(3) Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 20 Tagen einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, sowie der Kreisvorstand, die Ortsverbände und der Kreisverband der Jungen Piraten. (4) Anträge, die zwischen Antragsfrist und Eröffnung des Kreisparteitages gestellt werden (Dringlichkeitsanträge) sind zuzulassen, wenn der Kreisparteitag zustimmt. Der Antragsteller muss die Dringlichkeit begründen.

Neu:

(3) Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 14 Tagen einzureichen. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, sowie der Kreisvorstand, die Ortsverbände und der Kreisverband der Jungen Piraten. (4) Anträge, die zwischen Antragsfrist und Eröffnung des Kreisparteitages gestellt werden (Dringlichkeitsanträge) sind zuzulassen, wenn der Kreisparteitag mit einfacher Mehrheit zustimmt. Der Antragsteller muss die Dringlichkeit begründen.

Begründung:

Die bisherige Regelung zur Ladungsfrist macht wenig Sinn, wenn man noch nicht mal über das Stattfinden des KPT informiert wurde (14 Tage vorher nach altem Stand). Eine entsprechender Änderungsvorschlag auf Verlängerung der Frist zur Einladung auf 21 Tage wurde bei SÄA 3 vorgeschlagen. Der zweite Punkt ist notwendig, um zu klären, wann ein Dringlichkeitsantrag als zugestimmt gilt.

Kommentare:

  • Die Frist macht insofern Sinn, als das natürlich auch schon deutlich vor Ablauf der Frist zum Kreisparteitag eingeladen werden kann und dies in Zukunft auch immer so sein sollte! Abgesehen davon, wenn die Frist jetzt bei 14 Tagen steht und die Einladung 14 Tage vor dem Termin versendet sein muss, was hat sich dann Effektiv geändert? Im Zweifelsfall hat man dann immer noch keine Zeit mehr um einen Antrag an den Kreisparteitag zu richten. Und ich persönlich denke, dass wenn in der Satzung steht "zustimmt", dann impliziert dies immer eine einfache Mehrheit. --Nplhse 23:50, 20. Feb. 2011 (CET)
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Programmanträge

Antrag #PO1 "Erklärung der Eckpunkte zur Kommunalwahl zum Wahlprogramm"

Antragsteller:

Christoph St.

Antrag:

Der Kreisverband erklärt die Eckpunkte zur Kommunalwahl, einschließlich eventueller Änderungen die auf dem Kreisparteitag an den Eckpunkten vorgenommen werden, zu seinem Wahlprogramm.

Begründung:

Wir müssen den Bürgern klare Signale geben, dazu gehört auch ein "ordentliches" Wahlprogramm. Denn dies sendet einfach andere Signale aus und hat eine höhere Verbindlichkeit, als ein Papier das sich "Eckpunkte zur Kommunalwahl" nennt.

Kommentare:

  • Du?

Sonstige Anträge

Antrag #SO1 "Synchronisation der Mailingliste mit Forum und Newsgroup"

Antragsteller:

Christoph St.

Antrag:

Der Kreisvorstand wird beauftragt bis zum 01. Mai 2011 die Mailingliste "Piraten Marburg <marburg@piratenpartei-hessen.de>" mittels Syncom mit dem Newsserver news.piratenpartei.de und dem Forum unter http://news.piratenpartei.de zu synchronisieren. Die Haltedauer der Beiträge soll 90 Tage betragen.

Begründung:

Durch die Synchronisation ermöglichen wir interessierten Menschen einen leichteren Zugang zu den Inhalten unserer Mailingliste. Dadurch können die Inhalte über verschiedene Wege konsumiert werden, sodass sich jeder Teilnehmer dann für seine bevorzugte Variante entscheiden kann. Außerdem kann es Situationen geben in denen einer der Wege (z.B. E-Mail auf der Arbeit) nicht verfügbar sind, die anderen aber sehr wohl.

Kommentare:

Allgemeines

Veranstaltungstermin

Samstag, 12. März 2011.

Veranstaltungsort

Bürgerhaus Marbach
Emil-von-Behring-Straße 51,
35041 Marburg.

Ansprechpartner

Organisation

Thumay Karbalai Assad

Öffentlichkeitsarbeit

Christian Backes, Sascha Klee

Twitter

Das "offiziell" verwendete Hashtag rund um den Kreisparteitag lautet #kptmr.

Mitmachen

Veranstaltungsämter

Wir brauchen noch Piraten zur Durchführung des Kreisparteitages. Falls du Lust hast, trag dich bitte einfach ein!

  • 1x Versammlungsleiter
  • 1x Protokollant
  • 1x Wahlleiter
    • Christian O. aus Gi. (wenn wir ihn überreden können) --andyhesse 18:56, 13. Feb. 2011 (CET)

Teilnehmer

Um die Größenordnung der Veranstaltung besser abschätzen zu können bitten darum, sich ganz unverbindlich in unsere Teilnehmerliste einzutragen.

Material

Technik

Verpflegung

  • Getränke:
    • Lt. Sascha gibt es Getränke auf Kommission
    • Kaffeemaschine (ohne Kaffee!) von Christoph St.
  • Essen:
    • Muffins von Jens F.
    • Schoko-Kuchen von Thumay werde es leider nicht schaffen, da ich am gleichen Tag verreise, sorry
    • Brötchen und Belag von Dario
    • Salat von Dietlind
    • Kuchen von Christoph St.
    • Noch was von dir?

Sonstiges

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