Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-10-28 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr
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- Datum: 2018-10-28
- Beginn: 15:02 Uhr
- Ende: 16:20 Uhr
- Ort: Ankerplatz Steinstr. 16
- Anwesend:
- Vorstandsmitglieder: Stefan Borggraefe, Jörg Müller (Jojo), Roland Löpke, Maria Bach (bis 15:17 Uhr, TOP 5), Christian Sarazin
- Gäste: Karsten (bis 15:17 Uhr, TOP 0)
- Sitzungsleitung: Jörg Müller
- Protokollant.in: Stefan Borggraefe
- Vorherige Sitzung: 2018-08-19
- Nächste Sitzung: 2018-11-25
0 Beschluss einer Geschäftsordnung
- Da es sich um die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreisvorstands handelt, geben wir uns zunächst eine Geschäftsordnung
- Wir verwenden die bewährte GO des vorherigen Vorstands mit folgenden Änderungen
- Alle Erwähnungen des Amts des Pressesprechers entfallen, weil dieses Amt aus der Satzung gestrichen wurde
- Die Worte „einfache Mehrheit“ werden durch das Wort „Mehrheit“ ersetzt, weil dies weniger verwirrend erscheint
- Der Satz „Enthaltungen werden nicht gezählt, es müssen aber mindestens 3 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben.“ wird ersetzt durch „Enthaltungen werden nicht gezählt, es müssen aber mindestens 2 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben.“, da der Vorstand nicht mehr 9, sondern nur noch 5 Mitglieder hat
- Die neue Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen und auf unserer Website veröffentlicht.
1 Formalia
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
1.2 Wahl der Sitzungsleitung
- Stefan schlägt Jojo vor
- Jojo einstimmig gewählt
1.3 Wahl der Protokollführung
- Jojo schlägt Stefan vor
- Stefan einstimmig gewählt
1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?
- Nein
1.5 Beschluss der Tagesordnung
- einstimmig beschlossen
1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung
- 25.11., 17 Uhr, Ankerplatz
2 Anfragen und Anregungen von Gästen
- keine Gäste anwesend
3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- zur Kenntnis genommen
4 Planung für die Kommunalwahl 2020
- Stefan erinnert an ausstehende Einladung
- Roland möchte gerne Zeit des im Doodle ermittelten Termins (24.11.) festlegen
- Vorstand diskutiert und einigt sich auf 9:30 Uhr bis 13:00 Uhr. Danach gemeinsames Mittagessen.
- Roland veröffentlicht Einladung, auch als PM zum Termin
5 Anträge an den Vorstand
5.1 Antrag Fraktionszuwendungen Sprockhövel
Antrag von Stefan: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt den Anregung nach § 24 Gemeindeordnung an den Rat der Stadt Sprockhövel zum Thema Fraktionszuwendungen (https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/FraktionszuwendungenSprockytown ) und begleitet ihn mit ÖA
- einstimmig angenommen
5.2 Antrag Biotonne Sprockhövel
Antrag von Stefan: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt den Anregung nach § 24 Gemeindeordnung an den Rat der Stadt Sprockhövel zum Thema Biotonne (https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/7012171 ) und begleitet ihn mit ÖA.
- einstimmig angenommen
6 Sonstiges
- Pad-Umstellung
- Antrag an den BuVo zur Aufhebung der automatischen Löschung nach 30 Tagen bei der neune Pad-Software wurde abgelehnt
- Stefan sichert die Pads
- Stefan schreibt sobald wie möglich auf die Mailingliste Infos zu passwortgeschützten Pads
7 Termine
- 30.10.: Vorstandssitzung Stockum wehrt sich im Ankerplatz
- 3.11.: Stammtisch Freies Witten gegen Rassismus
- 6.11.: Stammtisch „Stockum wehrt sich“
- 8.11.: Piratenstammtisch Witten
- 10.11.: Infostand Rats-TV der Piratenfraktion Witten
- 15.11.: Piratenstammtisch Hattingen
- 17./18.11.: Bundesparteitag in Düsseldorf
- 24.11.: Workshop Kommunalwahlprogramm 2020
