Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-08-19 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr
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- Datum: 2018-08-19
- Beginn: 12:12 Uhr
- Ende: 13:24 Uhr
- Ort: Ankerplatz Steinstr. 16
- Anwesend:
- Vorstandsmitglieder: Stefan Borggraefe, Jörg Müller (Jojo), Roland Löpke, Maria Bach
- Gäste: Keine
- Entschuldigt: Sascha Kursawe, Frank Rimkus, Marius Schreiber
- Sitzungsleitung: Maria Bach
- Protokollant.in: Stefan Borggraefe
- Vorherige Sitzung: 2018-06-24
- Nächste Sitzung: 2018-10-28
1 Formalia
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist nach neuester GO-Änderung gegeben
1.2 Wahl der Sitzungsleitung
- Stefan schlägt Maria vor
- Maria wird einstimmig gewählt
1.3 Wahl der Protokollführung
- Maria schlägt Stefan vor
- Stefan einstimmig gewählt
1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?
- nein
1.5 Beschluss der Tagesordnung
- einstimmig beschlossen
1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung
- Stefan stellt GO-Antrag auf Änderung der TO: 1.6 wird nach Punkt 9 behandelt.
- Der Termin für die Vorstandssitzung im viertel Quartal 2018 soll der beim KPT 2018.2 neu gewählte Vorstand festlegen können. Daher legen wir keinen neuen Termin fest.
2 Anfragen und Anregungen von Gästen
- keine Gäste anwesend
3 Tätigkeitsberichte seit der letzten Vorstandssitzung
Stefan
- 28.6. Grillen der RVR-Piraten in Witten
- 29.6. Festveranstaltung 100 Jahre Caritas Witten
- 5.7. Demo gegen unverhältnismßige Polizeimaßnahmen beim sozialen Zentrum Langer August in Dortmund
- 6.7. Sitzung der Ruhrverbandsversammlung in Essen zum neuen Regionalplan Ruhr
- 7.7. Demo #NoPolGNRW
- 9.7. Mitgliederversammlung Wiesenviertel e.V.
- 12.7. Organisation (in Vertretung für Roland) und Teilnahme am Piratenstammtisch Witten
- 14.7. Mithilfe beim Wiesenviertelfest (2 Stunden Zapfen)
- 15.7. Cryptoparty im Trotz Allem als Referent
- 19.7. Treffen mit Hattinger Ratsmitgliedern der Linke-Piraten-Fraktion zur Planung der Kommunalwahl 2020 und anschließend Teilname am Piratenstammtisch Hattingen
- 26.7. Veranstaltung der Jusos Witten zu Karl Marx und BGE
- 29.7. Klausurtagung der RVR-Piraten zum Regionalplan Ruhr
- 4.8. Tag der politischen Arbei der Piratenpartei NRW in Kerpen
- 5.8. Mumble zum „Save your Internet“-Day
- 9.8. Piratenstammtisch Witten
- 16.8. Piratenstammtisch Hattingen
- 18.8. Stammtisch „Freies Witten – gegen Rassismus“
- Diverse Orga-Treffen für Witten-ist-bunt-Festival
- Diverese Treffen mit Bürgerini für den Erhalt des Grünzugs in Witten Stockum (Thema Regionalplan Ruhr)
Maria
- 7.7. Demo #NoPolGNRW
- 16.8. Piratenstammtisch Hattingen
Jojo
- 28.6. Grillen der RVR-Piraten in Witten
- 7.7. Demo #NoPolGNRW
- alle Stammtische (12.7. 9.8. Witten, 19.7. 18.8. Hattingen)
- Schatzmeisterkram s.u.
Marius
-
Frank
-
Marco
-
Roland
- Grillen der RVR Piraten
- Orga und Teilnahme Wittener Stammtische ( nicht im Juli / Urlaub )
- Diverse Treffen und Aktivitäten / Teilnahme Infostand - Stockum wehrt sich - Vereinsgründung am 17.08.18
- Teilnahme am Bochumer Stammtisch
- Getränke besorgt
Sascha
-
Willi
-
4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
4.1 100€ für Unterstützung des Aktionsbündnisses #NoPolGNRW
Dafür: Stefan, Marius, Maria, Jojo, Frank, Roland Enthaltung: - Dagegen: - Nicht teilgenommen: Marco, Sascha, Willi
- Antrag angenommen
4.2 Änderung der Geschäftsordnung des Vorstands
§4 Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit einer Vorstandssitzung ist gegeben, wenn mindestens ein.e Vorsitzende.r und insgesamt mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
wird geändert in
§4 Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit einer Vorstandssitzung ist gegeben, wenn mindestens ein.e Vorsitzende.r und insgesamt mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Dafür: Stefan, Marius, Maria, Jojo, Frank, Roland, Sascha Enthaltung: - Dagegen: - Nicht teilgenommen: Marco, Willi
- Antrag angenommen
5 Übersicht über unseren Finanzstatus
- Bericht des Schatzmeisters
- Kontostand: 3.589,57 EUR
- 262,20 EUR wurden uns am 26.7. überwiesen (Mitgliedsbeiträge)
- regelmäßiges monatliches Spendenaufkommen 200,00 EUR
- wir können uns leisten, politische Aktionen zu starten
6 Organisation Kreisparteitag 2018.2
- Aktueller Planungsstand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2018.2
- Roland kümmert sich um Frühstück ab 9:30 Uhr
- Jojo will wieder als Schatzmeister kandidieren, Roland als Beisitzer
- Jojo will Satzungsänderungsantrag zur Verkleinerung des Vorstands schreiben
- Stefan weiß noch nicht, ob er wieder kandidiert
- Stefan besorgt aktuelle Mitgliedsdaten und verschickt Einladung
- Pressemitteilung und -einladung macht Marius
- Um Stimmkarten und Stimmzettel kümmert sich Jojo
- Jojo kümmert sich um die Akkreditierung
7 Planung für die Kommunalwahl 2020
- 2.9. 14 Uhr: Treffen AG Kommunalwahlprogramm, Ankerplatz
- Stefan schlägt ein Vortreffen vor, bei dem Themen und Ideen gesammelt und vorbereitet werden, damit wir am eigentlichen Termin nicht vor einem leeren Blatt stehen
- Maria schlägt vor, die Doodle-Umfrage (siehe 7.1) abzuwarten
- Roland schlägt vor BM-Wahlprogramm Witten 2015 als eine Grundlage zu verwenden
7.1 Antrag Terminänderung
Antrag von Roland Löpke
Antrag: Der Termin für den Arbeitskreis Kommunalwahlprogramm wird neu festgelegt. Der neue Termin wird per Doodleumfrage festgelegt. Der Termin ist nicht an einem Sonntag.
Begründung: Gerade bei der Vorbereitung auf die nächste Kommunalwahl sollten wir möglichst vielen Piraten die Beteiligung ermöglichen.
Dafür: Roland Dagegen: - Enthaltung: Jojo, Maria, Stefan
- Antrag angenommen.
- Roland erstellt die Doodle-Umfrage und informiert, dass der Termin am 2.9. nicht stattfindet
8 Anträge an den Vorstand
8.1 Unterstützung der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“
Antrag von Joachim Drell:
„Ich möchte anregen, dass die Piraten als Sammelstelle für die Volksinitiative unterstützend an der Sammlung von Unterschriften beteiligen. Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ fordert die Erhöhung des Radverkehrs auf 25% bis 2025. Die neun zentralen Forderungen sollen über ein Fahrradgesetz NRW analog zum Fahrradgesetz in Berlin erreicht werden. Die Infrastruktur für den Radverkehr soll mit sicheren Radwegen ausgebaut werden. Die neun zentralen Forderungen sind auf der beigefügten Unterschriftenliste aufgeführt. Die Volksinitiative ist eine überparteiliche und parteipolitisch unabhängige Initiative, die von Fahrrad, Umwelt und Verkehrsverbänden getragen wird. Ich denke, dass der Forderungskatalog von ADFC und VCD sowie weiteren Verbänden mit den Zielen Eurer Partei weitgehend übereinstimmen und eine Beteiligung Eurerseits deshalb naheliegend ist.
Weitere Informationen über www.aufbruch-fahrrad.de
Um Sammelstelle zu werden, müssten sich die Piraten auf der Homepage von Aufbruch Fahrrad unter "Sammelstellen" anmelden. Ihr bekommt dann einen Starterset. Listen usw. sind auch über Downloads auf der Homepage auszudrucken. Das Formular der Unterschriftenliste habe ich beigefügt. Die Piraten würde Unterschriftenlisten auslegen, das Sammeln fördern und ausgefüllte Listen zeitnah an das zentrale Büro der Initiative in Köln schicken.
Unterschriftsberechtigt sind alle in NRW Wahlberechtigten. Wegen der Anerkennung der Unterschriften durch die jeweiligen Kommunen empfiehlt es sich, pro Liste nach Möglichkeit nur Bürger*innen aus einer Stadt unterschreiben zu lassen.
Die Volksinitiative richtet sich an den Landtag NRW. Beim Erreichen von über 66.000 Unterschriften muss sich der Landtag mit dem Anliegen befassen. Weitere darauf aufbauende Schritte wären ggf. ein Volksbegehren und Volksentscheid über die Forderungen“
Dafür: Maria, Roland, Stefan, Jojo Dagegen: - Enthaltung: -
- Antrag angenommen
- Stefan schlägt vor, eine PM dazu zu schreiben
- Roland schlägt vor, dafür im Schaufenster des Ankerplatzes zu werben
8.2 In der Regel keine Termine an Sonntagen
Antrag von Roland Löpke
Antrag: Vorstandsitzungen und andere Treffen finden in Regel an einem Wochentag (Montag bis Samstag) statt.
Begründung: Einzelne Mitglieder stehen am Sonntag nicht zur Verfügung. Der Sonntag ist bei einzelnen Piraten für die Familie reserviert. Darauf sollten wir Rücksicht nehmen.
- Jojo kritisiert, dass der Antrag zu unkonkret ist und dadurch falsche Vorstellungen verursachen könnte
- Roland zieht Antrag zurück und kündigt einen konkretisierten Antrag an
9 Sonstiges
- Abschaltung der Pads
- https://wiki.piratenpartei.de/Piratenpad
- Umstellung soll am 1. November stattfinden
- Jojo fragt, ob bei der Backup-Funktion des derzeitigen Systems auch passwortgeschützte Pads gesichert werden. Muss vor der Umstellung geklärt werden.
- Stefan berichtet, dass beim neuen System Pads gelöscht werden, die länger als 30 Tage nicht geändert wurden. Daher müssen wir nach aktuellem Stand unsere Arbeitsabläufe im Kreisverband anpassen.
- Stefan wird Antrag an den Bundesvorstand stellen, dass die Pads auch weiter als Archiv genutzt werden können
- Stefan informiert Mitglieder über die anstehenden Änderungen
10 Termine
- 25.08. - 26.08, Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
- 30.8. 19:30 Uhr: Stammtisch der RVR-Piraten in Dortmund, Baroper Str. 337
- 31.8. 19 Uhr: Benefizkonzert „Bass gegen Hass“ im Stadtsaal, Wetter (Ruhr)
- 2.9. 14 Uhr: Treffen AG Kommunalwahlprogramm, Ankerplatz
- 12.9. 18 Uhr: Wiesenviertel-Treff, Oststraße 7, Witten
- 13.9. 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Oberstraße 5, Witten
- 14.9. 17 Uhr: Critical Mass, Witten Hauptbahnhof
- 15.9. 11-22 Uhr: Witten-ist-bunt-Festival, Rathausplatz, Witten
- 15.09. - 16.09, LPT 2018.1, Freiherr-von-Stein-Str. 15, Rösrath
- 20.9. 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Kleine Weilstraße 16
- 11.10. 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Oberstraße 5, Witten
- 18.10. 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Kleine Weilstraße 16
- 28.10., 11:00 Uhr: Kreisparteitag 2018.2, Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
