Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2017-01-22 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

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  • Datum: 2017-01-22
  • Beginn: 14:00 Uhr
  • Ende: 16:35 Uhr
  • Ort: Port Widey (Wideystr. 15, Witten)
  • Anwesend:
    • Vorstandsmitglieder: Stefan Borggraefe, Maria Bach, Elaine Bach, Jörg Müller (Jojo), Frank Rimkus
  • Sitzungsleitung: Stefan Borggraefe
  • Protokollant.in: Jörg Müller
  • Vorherige Sitzung: 2016-12-18
  • Nächste Sitzung: 2017-02-26


Formalia

  • Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Termin für die nächste Sitzung
    • 26. Februar 2017, (ursprünglich für 5.März geplant, vorgezogen wegen AV Bundestagswahl)Ort und Zeit richten sich nach dem vorhergehenden Fotoshooting, werden aber rechtzeitig bekannt gegeben.

Anfragen und Anregungen von Gästen

  • leider keine Gäste anwesend

Berichte

Stefan

Maria

  • PM Piratenstammtisch Herdecke
  • Piratenstammtisch Herdecke am 4.1. besucht

Jojo

  • Piratenstammtisch Herdecke am 4.1. besucht
  • PM Stammtisch Witten
  • Piratenstammtisch Witten besucht
  • Piratenstammtisch Hattingen besucht
  • PM „Piraten: Vectoring verhindert echten Breitbandausbau“
  • Kontakt mit Schatzmeisterei der Piratenpartei NRW aufgenommen

Elaine

  • Logo für Piratenpartei Ennepe-Ruhr neu gemacht
  • Datenschutzbelehrung gemacht

Frank

  • Neujahrsempfang der Piratenpartei Bochum besucht

Marco

Roland

  • da wir noch kein Konto haben kann das Büro zur Zeit noch nicht übernommen werden. Gespräch mit dem Vermieter habe ich geführt. Er informiert mich, sobald Er die Kündigung des Landesverbandes erhält.
  • Krankheitsbedingt habe mich nicht direkt Anfang des Jahres um unser Logo gekümmert ( Schaufensterreklame, Aufkleber Briefkasten, etc. ).

Aufgrund der neuen Situation. Auszug des Fraktionsbüros aus dem Rathaus ist meines Erachtens nach zunächst eine gemeinsame Entscheidung notwendig. Möglicherweise ist es möglich ein grösseres Büro in der Wideystraße anzumieten. Freunde von mir haben dort ein Haus erworben, das ein grösseres und demnächst renoviertes Ladenlokal hat. Sobald wir festgelegt haben, wohin wir wollen, kümmere ich mich weiter.

  • Büroordnung und Inventarliste ist noch nicht ganz fertig.
  • Schlüsselkasten ( Spende Frank ) und Fußmatte ( Spende Roland ) gekauft.
  • Getränkevorrat aufgefüllt.

Sascha

  • Piratenstammtisch Hattingen besucht
  • Raum reserviert für 5. März in Hattingen reserviert

Willi

Schatzmeisterei

Bankkonto für den Kreisverband

  • Antrag Eröffnung Bankkonto bei der Sparkasse Sprockhövel
  • Beschlusstext:
    • Hiermit beauftragen wir den Schatzmeister Jörg Müller, bei der Sparkasse Sprockhövel ein Konto für Vereine für die Piratenpartei Deutschland KV Ennepe-Ruhr zu eröffnen. Jörg Müller soll alleinverfügungsberechtigt sein und ist ermächtigt, weitere Vollmachten zu erteilen.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =  
| AnmerkungDesVorstands =

Überblick über die finanzielle Situation des Kreisverbandes

Info aus der Schatzmeisterei des LV:

"Euer momentaner vKV-Kontostand beträgt 4250,97 €, dieses Geld werdet ihr bekommen sobald ihr ein Konto habt. An Spenden hattet ihr in 2016 3400 €, davon 600 € zweckgebunden für Eure Geschäftsstelle."

Zur Finanzierung unserer Aktivitäten und der Geschäftsstelle müssen wir die Einnahmen aus Spenden erhöhen. Recherchen unter den Mitgliedern haben ergeben, dass viele nicht zweckgebunden gespendet haben. Mit dem eigenen Bankkonto sollte sich das Spendenaufkommen verbessern. Außerdem wollen wir die Möglichkeit bieten, sich z.B. zu monatlichen Spenden verpflichten zu können. Für die Budgetplanung hätte das den Vorteil, dass diese Spenden fest berücksichtigt werden können.

Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl

  • verschoben

Domains vom Landesverband auf KV übertragen

  • Stefan berichtet

Übernahme Mietvertrag Parteibüro, Stadtwerke usw.

  • Bericht von Roland krankheitsbedingt nur schriftlich(s.o.)
  • verschoben

Aufgabenverteilung

  • Social-Media-Betreuung
    • Maria leitet PMs auf Blog, FB, Twitter etc.
  • Stammtisch-Koordination
    • Elaine schreibt Aufforderung auf die Mailliste, wer sich als Stammtischbeauftragte(r) zur Verfügung stellen möchte
    • Maria und Stefan übernehmen Koordination und Information der Fraktionen
  • Wiedervorlage bei der nächsten Sitzung

Anträge an den Kreisvorstand

Unterstützung des Volksbegehrens „G9 jetzt“

  • Antragsteller: Stefan Borggraefe
  • Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt das Volksbegehren „G9 jetzt“ und beteiligt sich bei der Unterschriftensammlung. Die Mitglieder und Sympathisanten der Partei werden dazu aufgerufen, an Infoständen und anderen öffentlichen Aktionen entsprechende Unterschriftenlisten bereit zu halten und dies bekannt zu machen.
  • Begründung: Die Piratenpartei NRW und die Piratenfraktion NRW haben sich für G9 positioniert. Wenn es bekannt wird, dass man bei uns unterschreiben kann, lockt das potenziell mehr Menschen an unsere Infostände. Das Volksbegehren bietet nicht nur Gelegenheit über Bildungspolitik, sondern auch über das Thema Direkte Demokratie und die Position der Piraten dazu ins Gespräch zu kommen.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =  
| AnmerkungDesVorstands =

Logos für Kreisverband und Port Widey

Logoentwürfe werden von Elaine vorgestellt

Zur Auswahl standen Logos mit 9 Ankern, Steuerrädern und Punkten. 

| Dafür = einstimmig für Logo mit 9 Punkten
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =  
| AnmerkungDesVorstands = Bezeichnung "Logo Bullauge"

Verschiedenes

Fraktion Witten muss wegen Bauarbeiten aus den Rathaus ausziehen

  • Neues Büro der Piratenfraktion Witten außerhalb des Rathauses voraussichtlich ab 5/2017: größere Räumlichkeiten zur gemeinsamen Nutzung und Finanzierung mit KV PIRATEN Ennepe-Ruhr suchen?
    • s. Oben * Roland

Einweihung des Port Widey

  • Da nicht klar ist, ob eine Zusammenlegung mit Fraktionsbüro Witten geplant ist und welche Räumlichkeiten dazu genutzt werden sollen, wurde die Einweihung auf unbestimmte Zeit verschoben.

Bestellung von Parteiprogrammen

    • Wunsch von Roland
    • im P-Shop derzeit nicht verfügbar
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus =  
| AnmerkungDesVorstands = Roland soll 50 Parteiprogramme bestellen


Ende der Sitzung

16.35 Uhr

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