Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-10-04 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2021-10-04
• Beginn: 19:04 Uhr
• Ende: 20:42 Uhr
• Ort: In der Mark 218
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Elaine, Stefan, Patrick
  • Sachkundige Bürger.innen: Nils, Manuel, Maria, Andreas
  • Gäste: Wilfried, Matthias
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2021-09-06
• Nächste Sitzung: 2021-11-03

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• festgestellt

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt, Stefan hat einige Entwürfe nachträglich bearbeitet und über die Mailingliste geschickt.

Vorstellung neuer sachkundiger Bürger

• Kurze Vorstellungsrunde
• wir haben Zuwachs für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima. Wilfried stellt sich vor.
  • Stefan stellt den Antrag Wilfried Ponischowski als Sachkundigen Bürger für den ASUK in die Fraktion aufzunehmen. Patrick und Manuel bleiben, bzw. werden Stellvertreter.
    • Abstimmung: Einstimmig mit einer Enthaltung beschlossen.

Presseanfrage von Witten aktuell

• will Artikel über Piratenfraktion Witten schreiben
  • Die Ratsmitglieder werden einen Termin dafür ausmachen.

Berichte

Ratssitzung, 13. September

• nur kurz und falls noch Fragen sind
  • Unsere beide Anträge sind positiv abgestimmt worden.
  • Eine neue Folge Stadtratscast ist auch bereits online.

Verwaltungsrat Kulturforum, 21. September

• Nils war anwesend.
• Nils ist in das Vergabegremium des Kulturförderfonds gewählt worden.
• Vorschlag von Matthias: Prüfung ob die Jahresabschlussprüfung des Kulturforum auch durch RPA statt durch private Firma möglich wäre. So könnte möglicherweise Geld eingespart werden.

vhs Zweckverbandsversammlung, 29. September

• Elaine war verhindert. Es liegt noch kein Bericht vor.

Ergebnisse der AG Effiziente Flächennutzung

• Stefan berichtet
  • Vorschlag: Sachstand zur Ehemaligen Thyssendeponie anfragen.
  • Voeckenberg: Diskussion und Differenzierung zum Thema Flächennutzung/Gewerbegebiet.
    • Kann ein mögliches Gewerbegebiet grün, nachhaltig und attraktiv gestaltet werden? Diskussion zu möglichen Bedingungen wenn das Gewerbegebiet nicht mehr abzuwenden ist.

Antragsentwürfe

• Änderungsantrag zu CDU-Antrag an Jugendhilfeausschuss (3.11.): Gestaltungs- und Nutzungskonzept der Spiel- und Freizeitfläche Witten Rüdinghausen „Erdbeerfeld“
  • CDU will eine Bürgerinformationsveranstaltung zur geplanten Fläche für Jugendliche
  • Idee: Stadt soll Rüdinghauser Jugendliche ähnlich wie zu den Jugendforen gezielt zu dieser Veranstaltung einladen
  • Antragsentwurf dazu: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/aat-jugendliche-beteiligen-3i39ulm
  • Einstimmig beschlossen. Der Änderungsantrag wir zeitnah eingereicht.
  • Marius anfragen wegen ÖA

Thema mehr Tempo 30 in Witten

• wie verhalten wir uns zur Resolution von SPD und Grünen?
• eigene Ideen für vielleicht konkretere Schritte?
  • Einschätzung von Andreas: konkreter geht es zur Zeit nicht.
• Die Fraktion stimmt der vorgeschlagenen Resolution inhaltlich zu. Die Form einer Resolution ist schwach aber die Richtung stimmt.

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antrag „Der Jugend Raum verschaffen"

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/08/21-08-27-AT-PIRATEN-Der-Jugend-Raum-verschaffen_P17_15.pdf

• Öffentlichkeitsarbeit steht noch aus. Sitzung ist am 03.11.2021

Anfrage Videoüberwachung am und im Rathaus

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/08/21-08-24-AF-Piraten-Videoueberwachung-am-und-im-Rathaus_P17_F5.pdf

• Aktuell scheinen Kameras aktiv zu sein, es fehlen aber Hinweisschilder darauf: rechtswidrig!
• Die Stellungnahme steht noch aus. Uns fehlen diese Informationen.
  • Antragsentwurf dazu: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-videouberwachung-am-rathaus-mz79uiw
  • Stefan stellt den Antragsentwurf vor.
  • Einstimmig abgestimmt. Der Antrag wird eingereicht.
• Öffentlichkeitsarbeit steht noch aus.

Anfrage Straßenkultur in Witten

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/08/21-08-24-AF-Piraten-Strassenkultur-in-Witten_P17_F6.pdf
  • https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/09/21-09-21-SAF-Strassenkultur-in-Witten-P17_F6.pmdf
• Stellungnahme ist eingegangen, wie geht es weiter?
  • Öffentlichkeitsarbeit. Darstellung der Situation? AG ÖA soll sich damit auch beschäftigen. Nächster Termin ist 11.10. um 21 Uhr.

Anfrage zum Thema Ransomware

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anfrage-ransomware-jo69ugo
• So einreichen?
  • Stefan stellt die Anfrage nochmal vor. Gemeinsam Anfrage mit der CDU.
  • Die Rückmeldung von Christian Bleske steht noch aus. Wenn diese vorliegt, will die Fraktion die Anfrage einreichen.

Besprechung kommender Sitzungen

• es liegen derzeit keine Tagesordnungen für kommende Sitzungen vor

Termin nächste Fraktionssitzung

• 03.11., 19:00 Uhr

• Ankerplatz

Termine

• 5.10.,16:30, Feier 15+1 Jahre WIN, Saalbau, (Anmeldung erforderlich)

• 5.10., 18:00, Seebrücke Witten Treffen, Trotz Allem, Wideystraße 44

• 7.10., 19:00, Ratsmitglieder der Fraktion treffen sich bei Stefan

• 11.10., 21:00, AG Öffentlichkeitsarbeit, https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz

• 13.10., 19:00, Piratenstammtisch Witten

• 18.10., 17:00, Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan, FEZ, Alfred-Herrhausen-Straße 44

• 25.10., 17:00, Ausschuss für Mobilität und Verkehr

• 26. 10., 17:00, Schulausschuss, Saalbau

• 28.10., 17:00, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima

• 2.11., 16:00, Haupt- und Finanzausschuss

• 3.11, 17:00, Jugendhilfeausschuss (Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie)