Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-11-03 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2021-11-03
  • Beginn: 19:03 Uhr
  • Ende: 21:43 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstraße 16
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Elaine, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Nils, Maria, Ralf, Andreas ( ab TOP: Haushalt der Stadt Witten 2022)
    • Gäste: Wilfried, Matthias, Josefine
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2021-10-04
  • Nächste Sitzung: 2021-11-29


Öffentlich

Kurze Vorstellungsrunde für die anwesenden Gäste

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Maria

Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung

  • einstimmig bestätigt

Patrick (Patrick)

  • Patrick hat gestern seinen Austritt aus der Piratenfraktion erklärt. Er möchte sein Mandat mitnehmen.
  • Dies hat zb Auswirkungen auf die Personalzuwendungen an die Fraktion. Wahrscheinlich werden wir unsere beiden Mitarbeiter für die Öffentlichkeitsarbeit nicht weiter beschäftigen können.

Turnusgemäße Neuwahl des Fraktionsvorstands

Wahl eines/einer Fraktionsvorsitzenden

  • Stefan kandidiert
  • Einstimmig mit einer Enthaltung (Ralf) gewählt

Wahl eines/einer stv. Fraktionsvorsitzenden

  • Elaine kandidiert
  • Einstimmig mit einer Enthaltung (Ralf) gewählt

Berichte

HFA, 2.11.2021 (Stefan)

  • Stefan berichtet, ein schriftlicher Bericht ging bereits über die Mailingliste.

Jugendhilfeausschuss, 3.11.2021 (Elaine)

  • Elaine berichtet
  • Unser Antrag „Der Jugend Raum verschaffen"
    • Antrag von uns zurückgezogen. Er soll im dazugehörigen Unterauschuss neu aufgegriffen und bearbeit werden.
  • Unser Änderungsantrag zu CDU-Antrag: Gestaltungs- und Nutzungskonzept der Spiel- und Freizeitfläche Witten Rüdinghausen „Erdbeerfeld“
    • Es wird eine Informationsveranstaltung geben. Dafür soll auch zielgruppenorientiert eingeladen werden.

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Anfrage und Antrag zu Videoüberwachung am und im Rathaus

Anfrage zur Nutzung der Aufzeichnungen von Rats-TV

Haushalt der Stadt Witten 2022

Haushaltsseminar der PiKo

  • Die PiKo hat angeboten, sich den Wittener Haushalt vorzunehmen und Auffälligkeiten herauszuarbeiten: „Anhand der Beispiele generieren wir kritische Fragen an die Kämmerei und Ihr erhaltet Tipps, wie Ihr auch selbst fragwürdige Positionen erkennt.“
  • Seminardauer etwa drei bis vier Stunden
  • Termin:
    • Sonntag 14.11., Uhrzeit legen wir noch fest.
    • Wir wollen die Veranstaltung aufzeichnen für die Sachkundigen Bürger.innen die keine Zeit haben.

Haushaltsänderungsanträge

Besprechung kommender Sitzungen

Betriebsausschuss ESW, 4.11. (Patrick)

  • /

Rat, 8.11.

  • Die Fraktion bespricht die Tagesordnung

Integrationsrat 11.11. (Stefan)

  • /

Verwaltungsrat Kulturforum, 15.11. (Elaine)

  • /

Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, 17.11. (Stefan)

  • /

Kommission für Digitalisierung, 18.11. (Stefan)

  • /

Termin nächste Fraktionssitzung

  • Jahresplan sagt 29.11., 19:00 Uhr
  • Ort: Ankerplatz

Termine

  • 4.11., 17:00, Betriebsausschuss ESW
  • 5.11., 18:00, Podiumsdiskussion zum Thema Flucht, Gesamtschule Hardenstein
  • 6.11., 19:00, Lesung zum Thema Influencer, Werk-Stadt
  • 8.11., 16:00 Aufsichtsrat Stadtwerke, außerordentliche Sitzung, Saalbau
  • 8.11., 17:00, Rat, Saalbau
  • 10.11., 19:00, Piratenstammtisch Witten, Klim Bim
  • 12.11., 19:00, Ehrenamtsempfang der Stadt Witten, Café Leye
  • 15.11., 17:00, Verwaltungsrat Kulturforum
  • 17.11., 17:00, Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit
  • 18.11., 17:00, Kommission für Digitalisierung
  • 22.11., 17:00, Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  • 23.11., 17:00, Rechnugsprüfungsausschuss FÄLLT AUS!
  • 25.11., 17:00, Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima
  • 26.11., 16:00, Aufsichtsrat Stadtwerke
  • 29.11., 17:00, Haupt- und Finanzausschuss
  • 06.12., 17:00, Rat (Haushalt)

Nicht-öffentlich

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