Diskussion:Ordnung für Kommunalwahlen des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei
Die Überschrift der Seite ist toll. ;-) Ordnung für Kommunalwahlen des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei würde ich, als Vorschlag, nach Kommunalwahlordnung Regionalverband Hannover verschieben und mit Kategorie Hannover einsortieren. Das ist Kürzer und damit leichter zu merken. -- Wiskyhotel 18:23, 29. Sep. 2010 (CEST)
zu spät, auf der Einladung steht dieser link, Jürgen
Wahlzettel vorher zugänglich machen! Komplette Ablehnung ermöglichen.
Wahlzettel kannich erst machen, wenn ich alle Vorschläge habe, komplette Ablehnung wird möglich sein Jürgen
Weitere Vorschläge:
Vorwort:
Streichen - da Überflüssig. Begründung nicht stichhaltig.
Ablehnung wird möglich sein Jürgen
§2 Abstimmungsmodus:
Zurückstellen und Alternative ausarbeiten da zum Teil nicht mit dem PartG vereinbar.
Ablehnung wird möglich sein Jürgen
§3 Protokoll:
Umformulieren:
Der Vorstand hält die Formulare nach Anlage 11 .. vor.
Alternative eingestellt Jürgen
§4 Wahlprogramm: Logische Reihenfolge ist erst Programm, dann Kandidaten. Begründung: Kandidaten müssen vorher wissen was sie vertreten sollen und erklären können wie sie dazu stehen. Es ist demokratisch fragwürdig die Meinung der Kandidaten bei der Erstellung des Programms besonders zu beachten. Jede Meinung zählt gleich viel. Auch bei der Meinungsfindung.
Ablehnung wird möglich sein Jürgen
§5 Pflichten für alle Piraten:
entfällt, regelt bereits die Satzung.
Ablehnung wird möglich sein Jürgen
§6 Unterstützung durch die Piraten im Wahljahr:
"wie bei der Bundestagswahl 2009" streichen.
Begründung: Bundestagswahl und Kommunalwahl sind nicht vergleichbar. Die Zahl der aktiven Mitglieder ist seitdem stark gesunken.
Alternative eingestellt Jürgen
§7 Pflichten des Vorstandes: Bei Alternative 1 letzten Absatz streichen. Begründung: Der Vorstand ist ein Exekutivorgan und kein Kontrollorgan. Hinzufügen: Der Vorstand organisiert in jedem Wahlkreis Aktionen zum Sammeln von Unterstützerunterschriften. Begründung: Ohne Unterschriften keine Teilnahme an der Wahl! (Bei der Landtagswahl 2008 wurden wir wegen fehlender Unterschriften nicht zugelassen.)
Alternative eingestellt Jürgen
§8 Pflichten der gewählten Piraten:
gilt für Alternative 1 und 2: (1) 1. Die Infrastruktur hierfür stellt der Regionsverband zur Verfügung. (2) Streichen - Bei Ehrenämtern überzogen (Datenschutz ?). (3) Streichen - Selbstverständlichkeiten, die bereits mehrfach an anderer Stelle geregelt sind.
(4) Härtefallregelung einführen oder Streichen. - Kommunale Mandate sind Ehrenämter. Es muss sichergestellt sein, dass der Mandatsträger nicht auf Kosten sitzen bleibt (z.B. Fahrtkosten). Beste Lösung (4) streichen da rechtlich fragwürdig: Aufwandsentschädigung für einen vom Volk gewählten Mandatsträger sind nicht Teil der Parteienfinanzierung.
(5) Streichen - Regelt die Satzung des jeweiligen Rates.
Eingefügt, Ablehnung wird möglich sein Jürgen
§9 Koalitionen:
Alternative 2: Ersetze Relative Mehrheit durch Einfache Mehrheit.
Alternative eingestellt Jürgen
