Cecilia Malmström

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Censilia-Koordinationsgruppe

  • nächstes Treffen: -tbd-

Zeitplan der Richtlinie

  • 10/01/2011: Vorstellung Angelilli-Report
  • 18/01/2011: Deadline für Änderungsanträge
  • 14/02/2011: Orientierungsabstimmung im Plenum
  • 24/02/2011: Rat: Debatte oder Untersuchtung erwartet
  • 11/04/2011: Rat: Debatte oder Untersuchtung erwartet
  • 09/06/2011: Rat: Politische Zustimmung zur finalen Version erwartet
  • 22/06/2011: EP Plenum: Abstimmung Richtlinie

aktuelle Aktionen

  • Amendments für die Richtline schreiben/kommentieren
  • Telefonaktion planen und Schreiben an Parlamentarier vorbereiten
  • Koordination mit Bündnispartnern

Aktionen von Anderen

Kontakt zur Gruppe

über die Gruppe

Wer ist dabei:

Was wir planen:

  • Äußerungen in der Presse zum Thema
  • Bündnisarbeit zum Thema (Kontakt zu NGOs (AK Zensur; MOGIS) und anderen Parteien, Europaparlament)
  • Internationale Koordination zusammen mit der PPI
  • Eventkalender (Themenmanagement) pflegen und Reaktionen für alle möglichen Situationen vorbereiten
  • Material zum Thema erstellen (Flyer, Streumittel, Web-Banner, ...)
  • Koordination mit anderen europäischen Piratenparteien

Wie ihr seht, brauchen wir da noch ein paar Leute die uns helfen. Solltet ihr Interesse an einer Mitarbeit in diesem Team haben. Die Rahmenbedingungen dafür sind, dass ihr genug Zeit mitbringen müsst, um aktiv mitzuarbeiten. Wir brauchen zu einem großen Teil nicht Mithilfe in Form von physischen Aktionen oder Treffen mit anderen Menschen, das Ganze ist also auch was für die eher Schüchternen ;-) Das Team hat außerdem so ein bisschen ein eingebautes Verfallsdatum, bis zur Verabschiedung der Richtline.

Hintergründe

Die EU unter der Kommissarin Cecila Malmström hat im Frühjahr diesen Jahres eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht. Die Direktive mit dem Namen "Directive of the European Parliament and of the Council on combating the sexual abuse, sexual exploitation of children and child pornography" sieht unter anderem Netzsperren auf europäischer Ebene vor. Diese brachte ihr auch den Namen "Censilia" in. Nach der Vorstellung der Direktive ist nun folgendes Verfahren (Miteinscheidungsverfahren) ins Rollen gekommen:

Die Zukunft der Netzsperren liegt somit in der Hand der EU-Parlamentarier - diese entscheiden in den kommenden Wochen, ob die von Kommissarin Malmström vorgeschlagene Direktive mit den umstrittenen Netzsperren verabschiedet wird, oder eben nicht. Für die Anhörung im Ausschuss ist es unbedingt notwendig alle Mitglieder zu kontaktieren und ihnen zu erklären, wieso Netzsperren ineffektiv und ein Angriff auf die Bürgerrechte sind. Die Parlamentarier haben die Chance kritische Fragen zu stellen und den Entwurf der Kommission entsprechend zu modifizieren. Wir haben hier eine echte Chance die Netzsperren auf europäischer Ebene zu verhindern! Das Gute dabei ist, dass der andere zuständige CULT (Kultur und Bildung) in seiner Stellungnahme Netzsperren ebenfalls kritisiert.

vergangen Aktionen

CULT of Censilia

Deswegen haben wir eine Aktion gestartet mit dem Namen "CULT of Censilia"

Wir haben einen Brief verfasst, der an alle Mitglieder des Ausschusses geschickt werden soll: Brief (Wir brauchen dafür übrigens noch Übersetzer!)

Wir schicken diesen Brief per Mail an die om CULT-Pad aufgeführten MEP. Gerne dürft ihr euch ebenfalls an dem Mailing beteiligen. In den darauf folgenden Tagen (ab dem 23.9.) wollen wie eine Telefonaktion starten. Dabei benötigen wir die Hilfe von jedem!

Ruft in den Büros der MEP an und erkundigt euch, ob die Mail gelesen wurde und versucht ein Gespräch zu beginnen!

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