Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/127

Antrag

Umfrage unter allen Mitgliedern zur Neuwahldebatte

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Umfrage unter allen Mitgliedern zur Neuwahldebatte[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen:

Es wird an alle Mitglieder per Limesurvey eine Umfrage verschickt, die folgende Fragen stellt:

# Wie soll der BPT2013.1 inhaltlich/organisatorisch gestaltet werden?
# Welchem Vorstandsmitglied sprichst Du Deine Unterstützung aus?
# Welchem Vorstandsmitglied legst Du den Rücktritt nahe?
# Freitext für Kurz-Feedback zur Neuwahl-/Vorstandsdebatte

Bei 1. sollen folgende, sich gegenseitig ausschließende, Optionen abgefragt werden:

# Programmparteitag: Fertigstellung des Wahlprogramms (2 Tage, inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
# Wahlparteitag: Wahl eines neuen Bundesvorstandes (2 Tage, inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
# Kombilösung¹ Nachwahl: 1 Tag Nachwahl vakanter Vorstandsposten², 2 Tage Programm (inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
# Kombilösung¹ SMV-Programm:1 Tag Debatte über eine SMV/Satzungsänderungen, 2 Tage Wahlprogramm
# Kombilösung¹ SMV-Neuwahl: 1 Tag Debatte über eine SMV/Satzungsänderungen, 2 Tage Neuwahl des Bundesvorstandes
# Was anderes, und zwar: ______________________________
# Es ist mir egal
# Ich möchte keine Angabe machen

¹ Ein 3-Tage-BPT ist Neuland für die Partei, er ist teurer (für Partei und Teilnehmer) und er erhöht die Hürden für die Gesamtteilnahme.

² Hierfür ist eine vorherige Satzungsänderung notwendig, die zunächst beschlossen werden müsste.

Bei 2. und 3. können 0 bis alle Vorstandsmitglieder und "Keine Angabe" ausgewählt werden, Punkt 4. ist ein optionales Freitextfeld für beliebiges Feedback (max. 1000 Zeichen)[/text]
[antragsteller]Klaus Peukert[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

AntragsText

Der Bundesvorstand möge beschließen: Es wird an alle Mitglieder per Limesurvey eine Umfrage verschickt, die folgende Fragen stellt:

Wie soll der BPT2013.1 inhaltlich/organisatorisch gestaltet werden?
Welchem Vorstandsmitglied sprichst Du Deine Unterstützung aus?
Welchem Vorstandsmitglied legst Du den Rücktritt nahe?
Freitext für Kurz-Feedback zur Neuwahl-/Vorstandsdebatte

Bei 1. sollen folgende, sich gegenseitig ausschließende, Optionen abgefragt werden:

Programmparteitag: Fertigstellung des Wahlprogramms (2 Tage, inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
Wahlparteitag: Wahl eines neuen Bundesvorstandes (2 Tage, inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
Kombilösung¹ Nachwahl: 1 Tag Nachwahl vakanter Vorstandsposten², 2 Tage Programm (inkl. üblichem Slot für Satzungsänderungen)
Kombilösung¹ SMV-Programm:1 Tag Debatte über eine SMV/Satzungsänderungen, 2 Tage Wahlprogramm
Kombilösung¹ SMV-Neuwahl: 1 Tag Debatte über eine SMV/Satzungsänderungen, 2 Tage Neuwahl des Bundesvorstandes
Was anderes, und zwar: ______________________________
Es ist mir egal
Ich möchte keine Angabe machen

¹ Ein 3-Tage-BPT ist Neuland für die Partei, er ist teurer (für Partei und Teilnehmer) und er erhöht die Hürden für die Gesamtteilnahme. ² Hierfür ist eine vorherige Satzungsänderung notwendig, die zunächst beschlossen werden müsste. Bei 2. und 3. können 0 bis alle Vorstandsmitglieder und "Keine Angabe" ausgewählt werden, Punkt 4. ist ein optionales Freitextfeld für beliebiges Feedback (max. 1000 Zeichen)

Begründung

Die Debatte um eine Neuwahl des Bundesvorstandes in Neumarkt klebt an uns wie "Scheiße am Schuh". Es tritt auch ständig jemand wieder neu rein. Die bisherigen Meinungsbilder (LS-Umfrage/BPT Bochum) werden aus verschiedenen Gründen nicht akzeptiert. Die Debatte wird im Moment über/durch die Zeitelite im Mumble, auf Twitter, über die Presse oder verstreut auf Mailinglisten geführt. Niemand weiß im Moment, ob hier nur ein Dutzend Laute Leute die Partei verrückt machen oder man den Bundesvorstand tatsächlich schleunigst loswerden will. Das Naheliegende passierte jedoch bisher noch nicht: Die komplette Basis halt zu fragen, was sie davon hält. Wir sind die mit der Basisdemokratie, wir sind die mit der Teilhabe, wir sind die mit den Fragen. Also fragen wir halt. Und am Ende haben wir ein Meinungsbild der (teilnehmenden) Basis, an dem sich der Bundesvorstand bei der Planung des BPT orientieren kann und auf das jeder Mensch verwiesen werden kann, falls wieder jemand in den Hundehaufen "Neuwahldebatte" treten will. Vielleicht kriegen wir dann ja mal die vielbeschworene und immer wieder gestörte Ruhe rein und können das mit dieser Politik machen. Die 5-W-Fragen nach http://liquidfeedback.org/2011/09/02/die-5-w-fragen-politischer-beteiligung-wer-soll-an-was-womit-wie-und-wozu-beteiligt-werden/

WER: Die Umfrage soll an alle per E-Mail erreichbaren Mitgliedsdatensätze der Piratenpartei geschickt werden
WAS: Es soll ein einmaliges Meinungsbild/Feedback zur Debatte um Neuwahlen des Bundesvorstandes eingeholt werden, zum einen zur generellen Frage von Neuwahlen, weiterhin direkt Feedback zu den einzelnen Vorstandsmitgliedern

WOMIT: Es soll die Limesurvey-Instanz des Bundes verwendet werden
WIE: Die Umfrage soll ASAP nach Beschluß starten, mindestens 8 Tage laufen und spätestens am 28.2 enden
WOZU: Das Ergebnis soll bei der Entscheidung zur Ausgestaltung dess BPT2013.1 durch den Bundesvorstand berücksichtigt werden, das Einzelfeedback gibt den Mitgliedern des Vorstandes jeweils eine Unterstützung bei im Raum stehenden Fragen von Rück- oder Wiederantritten.

beantragt am