Bundesparteitag 2017.2/Protokoll

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Bundesparteitag 17.2 in Regensburg, 21. - 22.10.2017


Protokoll Samstag, 21.10.2017


10:25 Eröffnung der Versammlung durch Patrick Schiffer
10:28
Die Kandidaten für die Versammlungsleitung stellen sich vor
Alkadis
Jürgen Erkmann
Mario Longobardi
Michele Marsching
Die Versammlung stimmt zu
10:30
Vorstellung der Tagesordnungen
Es gibt drei Vorschläge
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/TO
Versammlung stimmt für TO Nr. 2
10:37
Wahl der Wahlleitung
Andre Neuhäuser
Leonore Fuger
Rüdiger
Versammlung stimmt zu
Der WL bittet darum, daß sich Wahlhelfer bei ihm melden
10:40
Der WL eröffnet die Kandidatenlisten für alle zu wählenden Bundesvorstandsämter
10:43
Abstimmung der Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.2/Gesch%C3%A4ftsordnung
Versammlung stimmt zu
10:45
VL informiert die Versammlung, daß eine Kandidatin für ein Vorstandsamt im Frontoffice sitzt und fragt, ob die Versammlung etwas dagegen hat.
Versammlung hat nichts dagegen.
10:47
Wahl der Protokollführung
Ysann
Versammlung stimmt zu.
10:48
Wahl der Rechnungsprüfer
Thomas Gaul erklärt den Unterschied zwischen Kassenprüfer und Rechnungsprüfer
Kandidaten:
Omar Sarsam
Christian Gebel
Versammlung nimmt die Rechnungsprüfer an
10:51
GO-Antrag: Vor dem TOP12 wird ein Satzungsänderungsantrag eingefügt.
Der Antragsteller erklärt den Antrag
Formale Gegenrede
Die Versammlung lehnt den GO-Antrag ab
10:55
Kurze Unterbrechung des Parteitages bis 11.05 Uhr
11.07
Tätigkeitsberichte des Vorstands
11.07 Patrick Schiffer
11:26 Carsten Sawosch
11:30 Alexander Niedermeier
11:32 Thomas Knoblich
11:35 scarnet
11:37 Lothar Krauß
11:49
Bericht der Kassenprüfer
11:56
Bericht der Rechnungsprüfer
11:59
Stellungnahme von Thomas Gordon vom P-Shop
12:03
Bericht der Wahlkampforga durch Jürgen Grothof und Marie Salm
12:14
Bericht des Datenschutzbeauftragen Bastian
12:19
GO Antrag auf Aussprache bzgl. der Kassenprüfung
Formale Gegenrede
Versammlung stimmt zu
12.20
Es findet eine Aussprache zum Bericht der Kassenprüfer statt
12:41
Versammlung wird befragt, ob der Vorstand entlastet wird.
Versammlung stimmt zu. Der Vorstand ist entlastet.
12:45
Allgemeine Aussprache
14:03
GO Antrag zur Unterbrechung der laufenden Diskussion auf den Schluss der Veranstaltung und Fortsetzung der TO.
Begründete Gegenrede
Versammlung ist dagegen. Die Aussprache wird fortgesetzt.
14:28
VL weist daraufhin, daß die Kandidatenlisten nach wie vor offen sind.
14:30
VL fragt, welche optionalen Ämter gewählt werden sollen.
Stellvertretenden PolGF: Ja
Stellvertretender Schatzmeister: Ja
Zweiter stellvertretender Generalsekretär: Ja
14:33
VL übergibt an WL
WL berichtet, daß sich 3 Kandidaten zur Wahl zum 1. Vorsitzenden gemeldet haben.
Bastian
Isabelle Sandow
Carsten Sawosch
14:35
Kandidat Bastian stellt sich vor
14:40
VL fragt, ob die Versammlung den Kandidaten befragen will.
Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
Kandidat Bastian wird befragt.
15:04
Kandidatin Isabelle Sandow stellt sich vor.
15:09
VL fragt, ob die Versammlung die Kandidatin befragen will.
Versammlung möchte die Kandidatin befragen.
15:10
Kandidatin Isabelle Sandow wird befragt.
15:32
Kandidat Carsten Sawosch stellt sich vor.
15:37
VL fragt, ob die Versammlung den Kandidaten befragen will.
Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
Kandidat Carsten Sawosch wird befragt.
15:56
Der WL erläutert die Details zur Wahl des 1. Vorsitzenden
Wahlzettel:
1.Bastian
2.Isabelle Sandow
3.Carsten Sawosch
16:00
Die Wahlhelfer werden vorgestellt.
Versammlung stimmt den Wahlhelfern zu
16.02
Wahlhelfer zeigen die leeren Urnen.
16:05
Der WL eröffnet den Wahlgang
16:25
Der WL erklärt nach Rücksprache mit dem JvD noch vor dessen Beendigung den ersten Wahlgang für ungültig, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch unleserlich gestempelte Stimmzettel nach deren Austausch doppelt abgestimmt wurde.
16.42
Wahlhelfer zeigen die leeren Urnen.
16:44
Der WL eröffnet den Wahlgang
17:02
Der WL schliesst den Wahlgang
17:06
SÄA 002 und 005 (werden von den Antragsstellern Stefan Thöni, Jürgen Rothermund und Mario Longobardi vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A002
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A005
17:09
Aussprache zu den Anträgen
17:17
Abschlussstatements der Antragsteller
17:19
Abstimmung darüber, welcher Antrag abgestimmt werden soll
Versammlung entscheidet sich über SÄA 005 ab
17:20
Abstimmung über SÄA 005
Antrag ist angenommen.
17:22
Patrick Schiffer berichtet über die politische Situation in Tunesien und über die Piraten Tunesiens
Redeslot von Slim Amamou, einem Pirat aus Tunesien
17:35
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl des 1. Vorsitzenden
261 Akkreditierungen
248 abgegebene Stimmen
242 gültige Stimmen
6 ungültige Stimmen
1.Carsten Sawosch 166 Stimmen (68,6%)
2.Isabelle Sandow 78 Stimmen (32,2%)
3.Bastian 42 Stimmen 17,4%)
17:38
Carsten Sawosch nimmt die Wahl zum 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland an.
17:39
Versammlung wird informiert, daß Carsten Sawosch noch 2 andere Ämter in seinem LV hat.
Versammlung ist damit einverstanden.
17:39
WL teilt mit, daß sie Liste für die Kandidaten zum Schatzmeister noch offen ist.
Ebenso sind auch alle anderen Kandidatenlisten für noch offene Vorstandämter noch geöffnet.
17:42
Wahl des Schatzmeisters
Es gibt einen Kandidaten
Lothar Krauß
17:43
Kandidat Lothar Krauß stellt sich vor
17:45
VL fragt die Versammlung, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
Versammlung lehnt ab.
17:47
WL erläutert Details zur Wahl des Schatzmeisters
17:48
Die leeren Urnen werden gezeigt
17:50
WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters
17:48
Die leeren Urnen werden gezeigt
17:50
WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters
18:03
Der WL schliesst den Wahlgang zur Wahl des Schatzmeisters
18:04
SÄA 006 wird vorgestellt von Bastian
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A006
Antragsteller hat einen inhaltlichen Fehler festgestellt und ändert den Antrag
Antrag wird später erneut vorgestellt.
18:08
SÄA 010 wird vorgestellt von Pawel Borodan
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A010
18:11
Fragen und Aussprache zu dem Antrag
18:16
Abschlussstatement des Antragstellers
18:17
Abstimmung über SÄA 10
SÄA 10 ist angenommen
18:20
SO 002 wird vorgestellt von Pawel Borodan
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO002
18:22
Fragen und Aussprache zu dem Antrag
18:27
Abschlussstatement des Antragstellers
Modulare Abstimmung: Ist der Rootantrag Teil des Antrags`?
Versammlung stimmt dagegen
Abstimmung von SO002 ohne den Root-Teil
SO 002 ist angenommen
18:30
WL verkündet das Ergebnis der Wahl für den Schatzmeister
220 abgegebene Stimmen
2 ungültige Stimmen
1 Enthaltungen
6 Nein-Stimmen
211 Ja-Stimmen
Lothar Krauß nimmt die Wahl zum Schatzmeister der Piratenpartei Deutschland an.
18:31
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Kandidat: Sebulino
18:31
Kandidat Sebulino stellt sich vor.
18.36
Abstimmung darüber, ob die Versammlung den Kandidaten befragen möchte
Versammlung möchte den Kandidaten befragen
18:37
Kandidat Sebulino wird befragt
18:48
WL erläutert Details zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
1 = Ja
2 = Nein
18:49
Die leeren Urnen werden gezeigt
WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
19:04
SÄA 011 wird vorgestellt von Matthias Zehe
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A011
19:07 Aussprache zu diesem Antrag
19:18
Abstimmung über SÄA 011
SÄA 011 ist abgelehnt
19:20
WL teilt das Ergebnis zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden mit
215 abgegebene Stimmen
3 ungültige
212 gültige
183 Ja-Stimmen
22 Nein-Stimmen
7 Enthaltungen
Sebulino nimmt die Wahl an
19:21
VL informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation bei Sebulino
Versammlung ist damit einverstanden
19:23
WL eröffnet die Wahl zum Generalsekretär
Kandidat Thomas Knoblich stellt sich vor
19:24
Versammlung wird gefragt, ob sie den Kandidat befragen möchte
Versammlung hat keine Fragen
19:25
WL erläutert die Details zur Wahl zum Generalsekretär
19:26
Die leeren Urnen werden gezeigt
19:27
WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Generalsekretärs
19:43
Änderung WP 003 wird von Sandra Leurs vorgestellt
19:43
Aussprache zum Antrag
Abstimmung des Antrags
Änderungsantrag zum WP003 ist angenommen
19:45
WP 001 und WP 004 sind konkurrierend.
Die Anträge werden vorgestellt von Murgpirat und Thomas Ganskow
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/WP001
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/WP004
19:51
Fragen und Aussprache zu den Anträgen
20:01
Abstimmung über die Anträge
Versammlung will über WP 004 abstimmen
20:02
Abstimmung über den Antrag
Antrag WP 004 ist angenommen
20:03
181 abgegebene Stimmen
1 ungültig
180 gültige
4 Enthaltungen
16 Nein-Stimmen
160 Ja-Stimmen
Thomas Knoblich nimmt die Wahl zum Generalsekretär an.
20:05
WL teilt mit, daß immer noch alle Listen für die noch offenen Ämter weiterhin offen sind.
WL schliesst die Liste für die Kandidaten zum PolGF
Vorstellung der Kandidaten
Ute Elisabeth Gabelmann
Christoph
20:07
Kandidatin Ute Elisabeth Gabelmann stellt sich vor
VL fragt, ob die Versammlung die Kandidatin befragen will.
Versammlung möchte die Kandidatin befragen.
Ute Elisabeth Gabelmann wird befragt.
20:25
Kandidat Christoph Grüner stellt sich vor.
VL fragt, ob die Versammlung den Kandidaten befragen will.
Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
Christoph wird befragt.
20:42
Der WL erläutert die Details zum Wahlgang für die Wahl des PolGF
1 = Ute Elisabeth Gabelmann
2 = Christoph
20:45
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
20:46
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des PolGF
21:08
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum PolGF
178 abgegebene Stimmen
175 gültige Stimmen
3 ungültige Stimmen
Christoph 37 Stimmen (21,1%)
Ute Elisabeth Gabelmann 146 Stimmen (83,4%)
Ute Elisabeth Gabelmann nimmt die Wahl an.
21:12
Der VL unterbricht die Veranstaltung satzungskonform bis Sonntag, 22.10.2017, 10 Uhr


Bundesparteitag 17.2 in Regensburg, 21. - 22.10.2017


Protokoll Sonntag, 22.10.2017


10:00
Ordnungsgemässe Wiederaufnahme der Veranstaltung durch die Versammlungsleitung
10:03
WL erklärt, daß die Kandidatenlisten für alle noch offenen Vorstandsämter weiterhin offen sind.
10:04
WL schliesst die Liste für die Kandidaten zum stellvertretenden Generalsekretär
10:04
Vorstellung der Kandidaten
Tobias Stenzel
Petra Stoll
10:05
Kandidat Tobias Stenzel stellt sich vor
10:10
VL fragt, ob die Versammlung den Kandidaten befragen will.
Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
Tobias Stenzel wird befragt.
10:23
Kandidatin Petra Stoll stellt sich vor
10:26
VL fragt, ob die Versammlung die Kandidatin befragen will.
Versammlung möchte die Kandidatin befragen.
Petra Stoll wird befragt.


10:29
Der WL erläutert Details zum Wahlgang für den stellvertretenden Generalsekretär
1 = Tobias Stenzel
2 = Petra Stoll
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
10:35
WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Generalsekretär
10:46 Der Wahlgang wird geschlossen
10:48
WP006 wird vorgestellt durch Thomas Ganskow
10:50
Abstimmung über WP 006
WP 006 ist angenommen
10:52
SÄA 006b wird vorgestellt von Bastian
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A006
10:58
Fragen und Aussprache zu dem Antrag
11:16
Abschlussstatement des Antragsstellers
Da dies ein geänderter Antrag ist, wird er erst in einer Stunde abgestimmt.
11:19
WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum stellvertretenden Generalsekretärs
170 abgegebene Stimmen
2 ungültige Stimmen
168 gültige Stimmen
71 Stimmen für Petra Stoll
109 Stimmen für Tobias Stenzel
Tobias Stenzel informiert die Versammlung über ein anderes Amt
Versammlung stimmt zu
Tobias Stenzel nimmt die Wahl an
11:20
Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden politischen Geschäftsführers
Astrid Semm
11.21
Kandidatin Astrid Semm stellt sich vor
VL fragt, ob die Versammlung die Kandidatin befragen will.
Versammlung möchte die Kandidatin befragen.
Astrid Semm wird befragt.
11:35
Der WL erläutert Details für den Wahlgang zum stellvertretenden PolGF
11:37
Die leeren Urnen werden gezeigt
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des stellvertretenden PolGF
11:50
Der Wahlgang wird geschlossen
11:51
Meinungsbild ergibt, dass heute Anträge bevorzugt behandelt werden vor Redeslots
11:52
GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung, um die Abwicklung des P-Shops vorzuziehen
Die Versammlung lehnt ab.
WP002 Refinanzierung wird vorgestellt von Sandra Leurs;
zurückgezogen wegen einer formalen Änderung; wird gleich noch einmal vorgestellt
11:57
WP005 Für eine menschliche Pflege: Fachkräfte schützen, wird vorgestellt durch Sandra Leurs
11:58
Fragen und Aussprache zu dem Antrag
12:11
Abschlussstatement der Antragsstellerin
12:12
Abstimmung über den Antrag
Antrag WP 005 ist angenommen
12:13
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum PolGF
189 abgegebene Stimmen
3 ungültige Stimmen
186 gültige Stimmen
24 Nein-Stimmen
160 Ja-Stimmen
12:14
Astrid Semminformiert die Versammlung über eine vorübergehende Ämterkumulation
Versammlung stimmt zu
Astrid Semm nimmt die Wahl an
12:15
Der WL schliesst die Liste für die Kandidaten zum stellvertretenden Schatzmeister
Kandidatin Dorothea Beinlich
12:16
Dorothea Beinlich stellt sich vor
Versammlung möchte die Kandidatin befragen.
Dorothea Beinlich wird befragt.
12:20
Der WL erläutert Details zum Wahlgang für den stellvertretenden Schatzmeister
12:33
Die leeren Urnen werden gezeigt
12:
Der WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister
12:36
Der WL schliesst den Wahlgang für die Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister
12:41
Abstimmung, ob Antrag SÄA 006 oder SÄA 006b abgestimmt werden soll
Versammlung stimmt für SÄA 006
Abstimmung über SÄA 006
SÄA 006 wird abgelehnt
12:43
Vorstellung der Änderungen von WP 002 durch Sandra Leurs
Der Antrag wird in einer Stunde weiterbehandelt
12:48
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum stellvertretenden Schatzmeister
189 Stimmen
188 gültige Stimmen
1 ungültige Stimmen
173 Ja-Stimmen
12 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
Dorothea Beinlich informiert die Versammlung über diverse Ämterkumulationen
Versammlung stimmt zu
Dorothea Beinlich nimmt die Wahl an
12:50
Wahl zum 2. stellvertretenden Generalsekretär
Kandidatin: Petra Stoll
Versammlung möchte die Kandidatin nicht befragen.
12:55
Der WL erläutert Details zum Wahlgang für den 2. stellvertretenden Generalsekretär
12:57
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
12:57
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl für den 2. stellvertretenden Generalsekretär
13:11
Der Wahlgang ist geschlossen
13:16
Die VL informiert die Versammlung, daß der Antrag WP 002 zurückgezogen wurde
13:17
Der WL ruft noch Wahlhelfer auf
13:18
SO 001 wird vorgestellt von Rene Pönitz
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO001
13:21
Fragen und Aussprache zu dem Antrag
13:40
GO-Antrag auf Meinungsbild:
Glaubt Ihr, daß der gewählte Vorstand damit einen Freibrief bekommt, um die Partei aufzulösen?
Meinungsbild negativ
13:41
VL fragt, ob die Aussprache zum SO 001 fortgesetzt werden soll
Versammlung möchte weitere Aussprache
Aussprache wird fortgesetzt
13:48
GO-Antrag auf Meinungsbild:
Wisst Ihr, was die Worte "ergebnisoffene Diskussion" bedeutet?
Meinungsbild positiv
13:49
Aussprache zum Antrag SO 001 wird fortgesetzt.
13:52
GO-Antrag: Antrag auf geheime Abstimmung
Formalien dafür sind erfüllt
13:52
Abschlussstatement des Antragstellers
13:52
Abschlussstatement des Antragstellers
Die geheime Abstimmung wird nach dem Pflichtteil durchgeführt.
13:53
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl zum 2. stellvertretenden Generalsekretär
158 abgegebene Stimme
3 ungültige Stimmen
155 gültige Stimmen
6 Enthaltungen
46 Nein-Stimmen
103 Ja-Stimmen
Petra Stoll nimmt die Wahl an
13:57
Bericht des Bundesschiedsgerichts
14:04
Wahl des Bundesschiedsgerichts
Kandidaten:
Michael Ebner
Stefan Thöni
Georg von Boroviczeny
Mario Longobardi
Gregory Engels
Bertram Eckert
Holger van Lengerich
Judith Geier
14:06
Die Kandidaten stellen sich einzeln vor
Michael Ebner stellt Georg von Boroviczeny in Vertretung vor
Harald Franz stellt Bertram Eckert in Vertretung vor
14:14
Kandidat Bertram Eckert wird (in Vertretung von Harald Franz) befragt
Kandidatin Judith Geier wird befragt

14:24

VL fragt die Versammlung, ob die Anzahl der Richter für das BSG erhöht werden soll
Bei 5 Richter bleiben - Nein
6 Richter - Ja
7 Richter - Nein
8 Richter - Ja
Versammlung entscheidet sich für 6 Richter und 8 Richter
Abstimmung zwischen den beiden Optionen
6 Richter - Ja
8 Richter - Nein
14:27
Der WL erläutert Details zur Wahl des Bundesschiedsgerichts
14:29
Die leeren Urnen werden gezeigt
14:30
Der WL eröffnet den Wahlgang zur Wahl des Bundesschiedsgerichts
14:42
Der Wahlgang ist geschlossen
14:44
Danksagung des Vorstands an alle, die diesen Bundesparteitag möglich gemacht haben
Michael Ebner wird auf die Bühne gebeten. Besondere Danksagung an ihn, denn dies ist der letzte BPT, den er organisiert hat.
14:47
Es folgen die Vorstellungen von drei konkurrierenden Anträgen
14:47
SO 003 wird vorgestellt von Michael Ebner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO003
14:52
SO 009 wird vorgestellt von Franz-Josef Schmitt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO009
14:53
SO 010 wird vorgestellt von Michael Weber
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010
14:55
Verständnisfragen zu den Anträgen
15:08
Fragen und Aussprache zu den Anträgen
15:10
Nach Rücksprache mit dem JvD ist der SO 010 nicht zulässig
Antragsteller entscheidet sich, den Antrag umzuändern.
15:13
VL beruft sich auf §18 der GO: Weitere Diskussion, wenn der geänderte Antrag vorliegt.
15:15
Der geänderte Antrag SO 010 liegt der Antragskommission vor.
15:15
Aussprache zu den Anträgen geht weiter
15:20
Der Antrag SO 010 wurde geändert vorgestellt.
15:23
Aussprache zu den Anträgen geht weiter
15:42
Meinungsbild: Wollt Ihr, daß wir den Bundesvorstand legitimieren, eine Software/Tool einzuführen?
Meinungsbild positiv
15:44
Meinungsbild: Seid Ihr mit einem Tool ohne Delegationen zufrieden?
Meinungsbild positiv
15:44
Abschlussstatements der Antragsteller der drei Anträge
15:48
VL bittet den Antragsteller von SO 010b, den Antrag zurückzuziehen
15:49 Der Antragsteller zieht den Antrag zurück
15:50
SO 010b wird vorgestellt von Michele Marsching
Der Antragsteller verzichtet auf eine neue Vorstellung des Antrags
15:51
Es wird über die drei konkurrierenden Anträge abgestimmt
SO 003
SO 009
SO 010b
Keiner davon
Versammlung wählt davon aus:
SO 003
SO 010
Es wird über SO010b abgestimmt
SO 010b ist angenommen
15:55
Der WL hat ein Ergebnis zur Wahl der Richter für das Bundesschiedsgericht
179 abgegebene Stimmen
1 ungültig
178 gültige
Nicht gewählt
Judith Geier 89 Stimmen
Bertram Eckert 89 Stimmen
Gewählt:
Holger van Lengerich 141 Stimmen
Gregory Engels 152 Stimmen
Mario Longobardi 151 Stimmen
Georg von Boroviczeny 132 Stimmen
Stefan Thöni 160 Stimmen
Michael Ebner 167 Stimmen
16.01
SO 004 wird vorgestellt von Tobias Stenzel
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO004
Antrag wird abgestimmt
SO 004 ist angenommen
16:03
Wahl der Ersatzrichter für das Bundesschiedsgericht
Kandidaten:
Bertram Eckert
Judith Geier
16:05
Der WL erläutert die Details zu den Wahlen der Ersatzrichter für das BSG
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
16:08
Der WL eröffnet den Wahlgang zu den Wahlen der Ersatzrichter
16:19
Der WL schliesst den Wahlgang
16:21
Wahl der Kassenprüfer
Kandidaten:
Knut Bänsch
Norbert Boxberg
Thomas Gaul
Frank Herrmann
Janette Westphal
Die Kandidaten stellen sich einzeln vor
Knut Bänsch wird in Vertretung vorgestellt
16:25
Die Kandidaten werden befragt
16:28
Es wird abgestimmt
Knut Bänsch wird gewählt
Norbert Boxberg wird gewählt
Thomas Gaul wird gewählt
Frank Herrmann wird gewählt
Janette Westphal wird gewählt
16:29
Alle Kandidaten nehmen die Wahl an.
16.20
Der WL verkündet das Ergebnis der Wahl für die Ersatzrichter des BSG
116 abgegebene Stimmen
116 gültige
88 Bertram Eckert - 88 Stimmen
88 Judith Geier - 88 Stimmen
Beide Kandidaten nehmen die Wahl an
16:32
Geheime Abstimmung zum SO 001
16:32
Der WL erläutert Details zur Abstimmung des SO 001
16:34
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
16:34
Der WL eröffnet die Abstimmung
16:43
Der WL schliesst den Wahlgang
16:44
SO005 wird vorgestellt von Tobias Stenzel
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO005
16:47
Fragen und Aussprach zu dem Antrag
16:48
Abstimmung des Antrags in Gänze
SO 005 ist in Gänze angenommen
16:49
SO 007 wird vorgestellt von H3rmi
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007
Fragen und Aussprache zu diesem Antrag.
17:09
Abschlussstatement der Antragstellerin
17:10
Abstimmung über SO 007
Ergebnis unklar - es wird ausgezählt
17:19
Ja 66
Nein 44
17:19
SO 007 ist angenommen
17:19
Der WL teilt der Versammlung eine Unregelmässigkeit im Zuge der Abstimmung von SO 001 kam. Der Antragsteller war Wahlhelfer. Die betreffende Urne wurde mehrfach nachgezählt und weist keine Unregelmässigkeit auf.
Ein Wahlhelfer hat nach der Wahl einen Wahlzettel fotografiert und getwittert. Der Wahlhelfer wurde von seiner Aufgabe entbunden. Das Ergebnis lag aber zu dem Zeitpunkt bereits vor und war eindeutig, so daß diese Stimme, noch dazu eine ungültige, keine Rolle spielt.
17:24
Die Versammlung hat keine Fragen dazu und nimmt die Information zur Kenntnis
Die Ergebnisse der geheimen Abstimmung zum Antrag SO 001
116 abgegebene Stimmen
2 ungültige Stimmen
68 Ja - Stimmen
46 Nein - Stimmen
SO 001 ist angenommen
17:26
SO 012 wird vorgestellt von Martina Scharmann
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO012
Aussprache zu diesem Antrag
Abstimmung des SO 012
SO 012 ist angenommen
17:30
Der VL dankt allen Wahlhelfern, dem JvD, dem Pressesprecher, dem Lifestream, Licht- und Tontechnik, der IT, der Akkreditierung, Wahlleitung, Mainorga, Frontoffice, Backoffice, Protokoll und den Kollegen von der VL namentlich.
17:34
Der VL schliesst ordnungsgemäss den Bundesparteitag der Piraten Deutschland 17.2
Danksagung an alle durch Astrid Semm
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