Benutzer:FJ

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Dr. Franz Josef Schmitt
Nick:	FJ
Berufl. Qual.:	Physiker
Tätigkeit:	Wissenschaftler, Pirat und Hochschulpolitiker
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	September 2011
Landesverband:	Berlin
Squad:	Finanzen, Haushalt, Steuern
Crew:	Prometheus Serenity
Funktion:	Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	fjthephysiker@gmx.de
Skype:	fjthephysiker

Was mache ich ?

Im Landesverband Berlin der Piraten bin ich seit dem 18.9.2011 Mitglied und war von September 2011 bis 2016 Bürgerdeputierter im Ausschuss für Gesundheit und Inklusion der FraktionPlus in Friedrichshain Kreuzberg. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 arbeitete ich als Beisitzer im Landesvorstand der Berliner Piraten, seit Oktober 2016 bis heute als Politischer Geschäftsführer.

Auch an der TU Berlin war ich über 15 Jahre lang politisch unterwegs. 2016- 2019 war ich der Vorsitzende des erweiterten Akademischen Senats der TU Berlin. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter habe ich diverse Drittmittelprojekte betreut, unter anderem auch Förderprojekte der EU. 2011-2015 war ich Mitglied im Management Commitee des Cooperation Networks in Science and Technology (COST) for Optofluidics. Seit 01.10.2019 arbeite ich an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg als wissenschaftlicher Leiter des Fortgeschrittenenpratikums Physik. Dort bearbeite ich derzeit diverse Lehrprojekte, wie den Aufbau von Projektversuchen im Fortgeschrittenenpraktikum, die auf dem Online-Projektlabor Chemie im Alltag aufbauen, für das ich mit einer Fellowship für Exzellenz in der Hochschullehre des Stifterverbands ausgezeichnet wurden. Zu dieser Tätigkeit, die mich neben meiner Forschung ausfüllt, kommen diverse Ehrenämter und Piraten, so dass ich eine hohe Arbeitsbelastung gewohnt bin. Unter anderem bin ich derzeit noch ehrenamtlicher Vorsitzender des 2019 von mir gegeründeten Vereins Initiative für Hochbegabung e.V. (www.infho.eu), ehrenamtliches Vorstandsmitglied der Heinz-Bethge-Stiftung für angewandte Elektronenmikroskopie und ehrenamtlicher Geschäftsführer der 2023 gegründeten Sensoik Technologies GmbH für Umweltmonitoring und Sensorik. Sollte ich ins Europaparlament gewählt werden, werde ich diese Tätigkeiten natürlich abgeben, um mich vollständig auf die politische Arbeit zu konzentrieren. Wer mich kennt, weiss, dass ich auf persönliche Ansprache immer unmittelbar reagiere und auch immer erreichbar bin und alle Gespräche mit mir immer, auch unter Stressituationen, auf Augenhöhe stattfinden.

Warum kandidiere ich auf der Liste zum Europaparlament?

Ich kandidiere, weil es dringend nötig ist, sich mit aller Kraft für die Dinge einzusetzen, die für uns als Gesellschaft und Menschen wirklich wichtig sind, die Rechte der Menschen zu stärken und für ihr Auskommen zu sorgen - und das können wir, so meine Überzeugung, nur über die politische Organisation unseres zukünftigen Zusammenlebens in Europa erreichen.

Wir haben zur Zeit große neue Herausforderungen in der Klimapolitik, Energiepolitik, Verkehrspolitik, Geflüchtetenpolitik und in der Netzpolitik/ Digitalisierung, noch mal gesteigert durch die Entwicklung von KI. Alles sind Themen, die im engsten Sinn Europa betreffen und Gesetze auf Europäischer Ebene benötigen. Dazu kommen überfällige Demokratisierungsprozesse wie ein direktes Initiativrecht des europäischen Parlaments. Seit 2011 bin ich für die Piraten durch die Entwicklung finanz- und wirtschaftspolitischer Programmpunkte aktiv. Zahlreiche Vorschläage, die wir in diesem Zusammenhang entwickelt haben, sind Programmpunkte früherer Europawahlprogramme. In diesem Sinne würde ich gerne die europäische Förderpolitik mitgestalten, da wir über unsere heutigen Investitionen unsere Zukunft gestalten. Die hohen Unternehmensgewinne müssen nun genutzt werden, um Investitionen in die Umwelt und in die Menschen Europas zu tätigen, Ausbildung zu finanzieren und die Menschen fachlich für die Zukunft zu qualifizieren. Dazu muss regionale Wirtschaftsförderung betrieben werden und wir müssen langfristig auf ein europäisches Grundeinkommen hinzuarbeiten. Spezielle Herausforderungen sind der Kampf gegen Korruption und gegen die Sperrklauseln auf europäischer Ebene.

Digitalisierung, Transparenz

Wir wünschen uns eine europäische Verfassung, die von den Bürgern in Europa selbst abgestimmt wird, also neue Formen der Demokratie mit digitalen Mitteln. Europa hat die Chance, einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt zu entwickeln. Hier müssen wir in die großen Fußstapfen treten, die unsere bisherigen Europaparlamentarier hinterlassen haben. Blockchain, IoT und künstliche Intelligenz sind Motoren für Innovationen, die in die richtigen Bahnen gelenkt werden müssen. Datenschutz und ein zeitgemäßes Urheberrecht sind der Wille der Menschen. Gerade wir Piraten könnten erwirken, dass sich Europa in diesen Bereichen stärker engagiert. Ein historisches Beispiel ist die DSGVO, mit der seinerzeit einige wichtige Datenschutzrichtlinien auch gegen den Willen der Großkonzerne durchgesetzt werden konnten. Es beweist und, dass sich der gesunde Menschenverstand gerade auf europäischer Ebene gegen Lobbyismus durchsetzen kann. Dies erleben wir jetzt mit den Gesetzen gegen den Klimawandel wie der Richtlinie zur Sanierungsverpflichtung von Gebäuden ab 2030 - hier müssen wir aber auch zusammen mit den Menschen an einem Strang ziehen, ihnen gut erklären, warum diese Gesetze notwendig sind und immer wachsam sein gegen unsichtbaren Lobbyismus. Dies wird eine Mammutaufgabe, für die wir einen globalen Überblick benötigen. Die Causa Kaili hat nun auch Korruption ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Hier brauchen wir transparentere Strukturen und mehr Selbstkontrolle des europäischen Parlaments. Die Abhängigkeit der Nutzer*innen von Großkonzernen machen uns anfällig für Datenmissbrauch und die Netze kontrollierbar. Dies gilt ebenso für die Tools wie Twitter. Wir müssen den Aufbau lokaler dezentraler Netze und Strukturen fördern, die sich langfristig als eine Parallelstruktur entwickeln können um einer singulären Kontrolle über das Internet etwas entgegensetzen zu können. Darüber hinaus sind die Regeln der Datennutzung für die Menschen zu machen. Wir Piraten können uns hier wieder einbringen, mit lauter Stimme, indem wir den Einsatz und die Regelung künstlicher Intelligenz vorantreiben, aber auch erklären und Erklärungen einfordern. Wir müssen hier wieder durch Innovation glaubwürdig werden und durch Kompetenz überzeugen. In Europa sind in der Digitalisierung dezentrale Projekte und nur solche, die unsere Persönlichkeitsrechte wahren durch Fördermittel zu unterstützen. Dazu müssen wir die Entwicklung europäischer Leitlinien vorantreiben, aus eigener Initiative heraus, indem wir Gesetzesentwürfe schreiben, die wir durch geeignete Koalitionen in die Diskussion spülen.

Migration

Die Ängste der Menschen führen zu Rassismus und Nationalismus. Das richtet sich durch rechtsgerichteten Populismus gegen Migration und Menschen auf der Flucht. Diesen eingeschränkten Sichtweisen muss Europa eine positive Sichtweise entgegensetzen. Es darf nicht sein, dass sich die Mitgliedstaaten der EU (teilweise komplett) der Verpflichtung entziehen, den Menschen auf der Flucht zu helfen. Wir haben Bedarf nach Fachkräften und dies muss mit dem Selbstverständnis, möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zur Selbstentfaltung zu geben, Hand in Hand gehen. Es muss schon in den Ursprungsländern möglich sein, Asyl zu beantragen, Visa sind leichter zu vergeben, Arbeitserlaubnisse sofort zu erteilen. In Berlin sind wir seit 2016 für zwei große Projekte eingetreten, einmal die Bildungsgänge für Geflüchtete, u.a. zum Spracherwerb durch Migrant*innen und zweitens für integriertes Wohnen in der Stadt. Tatsächlich haben die Universitäten hier schnelle unkomplizierte Lösungen angeboten wie das Programm In2TU der TU Berlin. Wohnraum muss geschaffen werden, der Menschen verschiedener Gruppen zu Gute kommt. Unter ihnen Studierende und Geflüchtete. Hierfür könnten Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds EFRE eingesetzt werden.

Für Freiheit

Freiheit und Sicherheit werden nicht durch Überwachung erreicht. Sie gehen unter Kameraüberwachung beide verloren. Wir müssen aufzeigen, dass es bessere Wege gibt, die Sicherheitslage zu erhöhen. Totalüberwachung auf Europäischer Ebene können wir nur ablehnen. Gerade im Bereich der Unterstützung von Menschen durch Menschen sollten die Gelder des Europäischen Sozialfonds (ESF) eingesetzt werden, um Jobs zu schaffen, die Dienstleistungen für die Menschen in Europa bringen. Die Sozialdemokratie ist in weiten Teilen Europas gestorben. Es gibt zur Zeit keine Alternativen sondern nur die eingefahrene Struktur der etablierten Parteien - und uns.

Abgrenzung gegen Rechts

rechtspopulistische Strukturen erstarken weiter in Europa. Ihre Inhaltsleere muss von uns entlarvt und geistreich gekontert werden. Wir müssen fehlender politischer Lösung den Spiegel und ein Lösungskonzept entgegenhalten. Das können wir auch auf der europäischen Ebene nutzen, um in Deutschland politische Positionen zu verbreiten, den rechtsextremen Parteien ihre nichtexistierende Grundlage zu entziehen.

Europäische Investitions- Förderpolitik und Bildung

Die Europäische Strukturpolitik umfasst 1/3 des EU-Budgets. Über die EU-Strukturfonds EFRE und ESF kann insbesondere wirtschaftlich schwächeren Regionen geholfen werden, sich zu entwickeln. Uns geht es darum, das Bildungsniveau zu verbessern und die Anpassung der Unternehmen an den strukturellen Wandel zu erleichtern.

Gerade im Europäischen Sozialfonds (ESF) müssen wir Sozial- und Bildungsprojekte in Europa fördern, die gezielt helfen, in der voranschreitenden Digitalisierung neue Betätigungsfelder zu erschließen. In der ARgumentation müssen wir hier die Logik drehen. Über eine europäische Grundsicherung soll in Europa Unabhängigkeit aller Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden. Digitalisierung fordert von uns höchsten Einsatz in der Vermittlung digitaler Kompetenzen, im Aufbau dezentraler Netzwerke oder im Einsatz digitaler Technologien, jetzt allen voran die künstliche Intelligenz. Digitalisierung, richtig gemacht, erfordert einen Kraftakt, sie für alle Menschen vernünftig nutzbar zu machen. In diesem Feld muss die EU Unabhängigkeit schaffen, Bildung fördern und Menschen für ihre Arbeit am Menschen bezahlen.

Kernkompetenz, inhaltlich

• Klimapolitik, Energieversorgung
• Bildungspolitik / Hochschulpolitik
• Digitalisierung / digitale Lehre / KI
• Wissenschaft/ Forschung
• Europäische Wirtschafts- und Wissenschaftsförderung
• Haushalt

Kernkompetenz, nicht inhaltlich

• Wissenschaftler
• Hobbymusiker
• Vereins- und Stiftungsvorstand
• seit 20 Jahren politisch aktiv, vornehmlich an der Hochschule, seit 12 Jahren bei den Piraten

Etwas zu den Hintergründen meiner Kandidatur – inklusive eines philosophischen Statements

Die Piraten sind mir eine Herzensangelegenheit. Allgemeinpolitisch vertrete ich die Ansicht, dass die Piraten in einem politischen Gefüge, welches durch Interessenlobbyismus in weiten Teilen handlungsunfähig geworden ist, neue Formen der politischen Mitgestaltung präsentieren, die helfen können, uns in politischem Aktionismus außerhalb konditionaler Sachzwänge zu bewegen. Wir müssen die Finger genau in die Wunden legen, an denen unsere Bezirke, das Land Berlin, Europa und die Welt wirklich leiden. Dies sind weniger kleinteilige politische Entscheidungsprozesse als mehr die sogenannten "Grundsatzthemen": Die Würde und das Leben vieler Menschen wird immer noch nicht hinreichend geachtet. Daneben existieren immer noch keine wirklich basissozialen Strukturen, die als ein Umverteilungskonzept in einem beschränkten System existieren müssten. Derzeit erleben wir das maßlose Abschöpfen aus einem begrenztenSystem, wie wir es derzeit mit der Umwelt, Ressourcen, Finanzen, Bildung bis hin zu Nahrungsmitteln tun. Dies kann so auf Kosten der Weltbürger nicht weiter betrieben werden. Wir müssen über unsere fachlichen wie psychologischen Fehler und Lücken sprechen und die Messlatte auf ein hohes Niveau legen, was den persönlichen Umgang untereinander betrifft, denn die soziale Spaltung ist die größte Gefahr für eine einvernehmliche Lösung der großen Probleme. Ich habe Angst davor, dass wir es einfach nicht schaffen, dass wir Menschen es nicht schaffen, eine nachhaltige, lebenswerte und gleichzeitig etwas gerechtere Welt zu entwickeln, in einem System, welches derzeit nicht gerade Ehrlichkeit und Gerechtigkeit fördert. Ein Faktum in unserem jetzigen System ist stark davon geprägt, dass die eigentliche Orientierung nicht der Sache an sich zugewandt ist, sondern dem eigenen Vorteil. Dies motiviert oft politisches Handeln und dies lähmt uns aber. Die Entwicklung der Digitalisierung und der stete Austausch von Information bewirkt möglicherweise eine Strukturveränderung im Denken der Menschen. Und Wir haben jetzt die Chance, meinen Traum zu leben, dass eine Gesellschaft mit sozialer Gerechtigkeit und vollständiger Informationsfreiheit auch nachhaltig funktionieren kann. In Zukunft muss es dazu aber verstärkt eine Sicherheit und eine Überprüfbarkeit der Glaubwürdigkeit von Informationen zum Zeitpunkt der ersten Informationsbeschaffung geben, in Politik und Wirtschaft. Diese Ad hoc Überprüfbarkeit ist gerade im Moment der Auseinandersetzung zu ermöglichen und ihre Konsequenzen sind grundsätzlich im Einvernehmen aller Beteiligten zu berücksichtigen. Das ist dann Transparenz. Dieses Problem verschärft sich enorm durch Deepk Fakes. Diese dürfen nicht zu alternativen Fakten aufsteigen.

Noch Fragen?

Bitte schreibt Eure Fragen hier hinein oder sendet mir welche über Twitter (@fjthephysiker), fb (Franz-Josef Schmitt) oder per mail (franz-josef.schmitt@berlin.piratenpartei.de), dann beantworte ich diese hier.