Bundesparteitag 2010.2/Protokoll Ergebnisse
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Ergebnisse
Dieses Ergebnisprotokoll enthält nur die Dinge, die tatsächlich wirksam wurden. Insbesondere also keine abgelehnten Anträge. Drahflow 01:17, 22. Nov 2010 (CET)
Versammlungsämter
- Jan Leutert wird Versammlungsleiter (Siehe A01)
- Gerhard Anger wird Versammlungsleiter (Siehe A02)
- Florian Bokor wird Versammlungsleiter (Siehe A03)
- Michael Ebner wird Wahlleiter (Siehe A04)
- Jens-W. Schicke und Robert Streng werden Protokollanten (Siehe A05)
Zulassungen
- Gäste sind zugelassen. (Siehe A06)
- Streaming ist zugelassen. (Siehe A07)
- Presse ist zugelassen. (Siehe A08)
GO
- Geschäftsordnung BPT (Version 865718) (Siehe A09 und A10)
- Dazu: "Abgelehnte oder zurückgezogene Programm-Anträge können auf Wunsch des Antragstellers sofort als Positionspapier abgestimmt werden." (Siehe A18)
- Dazu: "Es soll zu jedem GP-Antrag zunächst - nach der Vorstellung - ein Meinungsbild abgefragt werden, was die Frage stellt: Wie würde bei sofortiger Abstimmung über diesen Antrag gestimmt werden." (Siehe B04 und B06)
- Dazu: "Die auf dem Bundesparteitag nicht behandelten Anträge sollen verfallen und müssen erneut eingestellt werden." (Siehe B24)
Angenommene Grundsatzprogrammänderungen
- GP087 "Neugliederung des Parteiprogramms" (Siehe A13)
- GP021 "Neues Kapitel 7: Teilhabe am digitalen Leben" (Siehe A14)
- GP022 "Neues Kapitel 7: Umgang mit digitaler Technologie lernen" (Siehe A15)
- GP023 "Neues Kapitel 7: Digitale Gesellschaft weltweit" (Siehe A16)
- WP091 "Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen" (Siehe A24)
- GP050 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" (Siehe A28)
- GP093 "Bildung 08" [Medienkompetenz] (Siehe B03)
- GP092 "Bildung 07" [Frühkindliche Bildung] (Siehe B05)
- GP094 "Bildung 09" [Lehrziele statt Lehrpläne] (Siehe B07)
- GP095 "Programmantrag Bildung" [Belange der Lernenden] (Siehe B08)
- GP019 "Mehr Demokratie beim Wählen" (Siehe B09)
- GP065 "Änderungen im Programmpunkt "Mehr Demokratie wagen"" (Siehe B10)
- GP120 "Open Access" [Transparenz der Verwaltung] (Siehe B11)
- GP002 "Präambel Umwelt Modul 1 Grundsatzprogramm" [Nachhaltigkeit] (Siehe B13)
- GP003 "Präambel Umwelt Modul 2 Grundsatzprogramm" [Lebenswerte Umwelt] (Siehe B14)
- GP004 "Präambel Umwelt Modul 3 Grundsatzprogramm" [Umgang mit Ressourcen] (Siehe B15)
- GP006 "Präambel Umwelt Modul 5 Grundsatzprogramm" [Energiepolitik] (Siehe B16)
- GP013 "Whistleblowerschutz" (Siehe B19)
- GP083 "Gerichtsstand" (Siehe B20)
- GP048 "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte" (Siehe B21)
- GP008 "Einleitung Queer- und Familienpolitik Modul 1" (Siehe B25)
- GP009 "Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 2" (Siehe B26)
- GP010 "Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 3" (Siehe B27)
- GP011 "Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens - Queer- und Familienpolitik Modul 4" (Siehe B28)
- GP012 "Freie Selbstbestimmung und Familienförderung - Queer- und Familienpolitik Modul 5" (Siehe B29)
Angenommene Positionspapiere
- GP089 "Rechtssicherheit im Internet" (Siehe A17)
- GP035 "Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption" (Siehe A19)
- GP099 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik" (Siehe A20)
- WP084 "Reform der Regelungen der Abgeordnetenbestechung (§108 e Strafgesetzbuch)" (Siehe A21)
- WP089 "Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung" (Siehe A22 und A23)
- WP093 "Anwendung eines Integritätspaktes" (Siehe A25)
- WP095 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen" (Siehe A26)
- WP100 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung" (Siehe A27)
- GP088 "Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung" (Siehe B02)
- GP118 "Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren" (Siehe B12)
- GP060 "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen" (Siehe B17)
- WP011 "Umgang mit Nuklear-Müll" (Siehe B18 und A11)
- GP034 "Versammlungsfreiheit" (Siehe B22)
- GP134 "Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten" (Siehe B23)
