Benutzer:TheCitizen

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Reflections on a Europawahl

• Mumble-Diskussionsreihe zur Europawahl 2014
  • Mit Piraten-Spitzenkandidat*Innen
  • Moderiert von mir
  • Wichtige Themen, Updates, Fragen, Diskussion, Sprechstunde

Anträge zum BPT2014.1

• Programmantrag: Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
  • LiquidFeedback (LQFB)
    • GP002 Geheimdienste (Grundsatzprogramm)
    • WP008 Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste (Wahlprogramm)
    • WP049 Geheimdienste abschaffen - Ergänzungsantrag für Kurz und Knackig (Wahlprogramm kurz&knackig)

Anträge zum BPT2013.2

• Programmantrag: Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
  • LiquidFeedback (LQFB)
    • GP005 Geheimdienste (Grundsatzprogramm)
    • WP048 Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste (Wahlprogramm)

Flashmob für Snowden und gegen Überwachung 27. Juli 2013

• Tätigkeit: Inhalte und Organisation
• Ort: Nürnberg
• Veranstalter: Piratenpartei Mittelfranken mit Jusos, Grünen, Studierendenvertretung der Uni Erlangen-Nürnberg

Nein zur Bestandsdatenauskunft (#BDA)

• Idee und Umsetzung Satireseite gegen Bestandsdatenauskunft (Fake-Abfrage-Site): intern.bestandsdatenauskunft.de
• Planung bundesweiter Aktionen gegen die Bestandsdatenauskunft: 22.03.2013 26.03.2013 02.04.2014 16.04.2014 Info von mir zu BDA (BuVo-Sitzung, TOP 6) Protestwiki
• Planung inkl. Rede für die Demo in Nürnberg am 14.04.2013 gegen die Bestandsdatenauskunft
• Aktualisierung des Infoblogs bestandsdatenauskunft.de
• Our passwords are ours! Why we must stop the Bestandsdatenauskunft surveillance law.
• Unsere Passwörter gehören uns! Warum wir die Bestandsdatenauskunft stoppen müssen.

Demonstration gegen die Bestandsdatenauskunft 14. April 2013

• Tätigkeit: Inhaltliche Rede und Mitorganisation
• Ort: Nürnberg
• Veranstalter: Piratenpartei Mittelfranken

Welttag gegen Internetzensur und Überwachung / BlackoutDay

• TheCitizen.de Blog (in english)
• TheCitizen.de Blog (auf deutsch)

Anträge zum BPT2013.1; angenommen: WP085

• Wahlprogrammantrag: Gegen Überwachungssoftware: Transparenz und Quellcode-Offenlegung (WP085):
  • Angenommen auf dem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013.
    • Bundespressemitteilung zu meinem Antrag
    • Ergebnisprotokoll, Schnellprotokoll
    • Übertragung der Vorstellung meines Antrags bei Phoenix (TV-Sender):
      • YouTube/RumFunk
      • 

        Foto
  • Vorbereitung:
    • WP085 im Antragsportal des Bundesparteitags
    • LiquidFeedback (LQFB) Angenommen: Ja: 97% (246)
    • Eingetragen für Umfrage der Initiative gemeinsames Wahlprogramm (Antrag 150) Angenommen: Ja: 78,8% (>70)
    • Antragsdiskussion
• Wahlprogrammantrag: Strukturelle Umverteilung zu Oligopolen beenden:
  • Eingetragen für Umfrage der Initiative gemeinsames Wahlprogramm (Antrag 168)

Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren

Ich war Beauftragter der Piratenpartei Mittelfranken für Mittelfranken für das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren (Eintragungszeitraum: 17. Januar 2013 bis 30. Januar 2013) (Bezirksvorstandsbeschluss); zusammen mit Hilmar Vogel.

• Gemeinsame Pressemitteilung des Vernetzungstreffens für das Volksbegehren gegen Studiengebühren Mittelfranken und Oberpfalz
• Infos zu allen Volksbegehren-Bündnissen und Planungen in Mittelfranken
• (PDF) Vortrag von mir zu Studiengebühren und Volksbegehren, 9. Januar 2013
  • vorgetragen bei Themenabend der Piraten Nürnberger Land in Altdorf, 9. Januar 2013
  • vorgetragen bei Themenabend der Piraten Fürth, 17. Januar 2013
  • verlinkt in E-Mail an alle Piraten in Bayern, 17. Januar 2013
• Mail von mir an alle Piraten Bayern zum Start des Volksbegehrens; wurde pünktlich verschickt am 17. Januar 2013.
• Antrag von mir an Vorstand KV Erlangen/Erlangen-Höchstadt: Finanzierungsbeitrag an Erlanger Bündnis Volksbegehren gegen Studiengebühren
• Piraten Mittelfranken Pressemitteilung zum Start des Volksbegehrens
• Piraten Erlangen Pressemitteilung zum Start des Volksbegehrens
• Piraten Mittelfranken Pressemitteilung zum Erfolg des Volksbegehrens
• Piraten Erlangen Pressemitteilung zum Erfolg des Volksbegehrens
• Artikel in Nürnberger Nachrichten und Erlanger Nachrichten zum Volksbegehren

Demonstration für die Abschaffung der Studiengebühren 15. November 2012

• Tätigkeit: Inhaltliche Rede und Mitorganisation als Vertreter für Piratenpartei und FAUbrennt (und Studierendenvertretung)
• Ort: Erlangen
• Veranstalter: Studierendenvertretung Universität Erlangen-Nürnberg

Antrag zum LPT2013.1 (Bayern)

• Positionspapier: Die Piratenpartei Bayern unterstützt das Frankfurter Kollegium nicht. (Wird leider sehr wahrscheinlich nicht auf der Tagesordnung sein.)

Anträge zum BPT2012.2

• Grundsatzprogramm: PA304: Wirtschaftspolitik der Piraten: Freiheit, Teilhabe, Demokratie.
• Wahlprogramm: PA402: Strukturelle Umverteilung zu Oligopolen beenden

Listenkandidat der Piraten Mittelfranken für die Landtagswahl 2013 in Bayern

Bei der Aufstellungsversammlung Mittelfranken am 13. Oktober 2012 wurde ich als Listenkandidat der Wahlkreisliste Mittelfranken der Piraten für die bayerische Landtagswahl aufgestellt.

Meine Ziele:

Ich will ein Jahr leidenschaftlich Wahlkampf machen, um sowohl unser Ziel, auf bessere Weise Politik zu machen (mehr Transparenz, mehr Demokratie/Basisdemokratie), als auch unseren Inhalt (in Bayern insbes. Bildung, sowie Innenpolitik/Bürgerrechte) an die Menschen heranzutragen -- und in den bayerischen Landtag hineinzutragen. Konkret heißt das unter anderem:

• Transparenz: Auf allen Ebenen von Politik und Verwaltung; Als Abgeordneter: Selbstverpflichtung Nebeneinkünfte und Transparenz-Standards; Generell: Umsetzung UN-Konvention gegen Korruption.
• Mehr Demokratie/Basisdemokratie: LiquidFeedback zum direkten Beteiligen von Bevölkerung und Piraten-Basis bei Entscheidungen.
• Bildung:
  • Freier Zugang: Abschaffung Studiengebühren, offene Bildungsressourcen
  • Individuellere Gestaltung
  • Demokratisierung: z.B. Verfasste Studierendenschaft.
• Innenpolitik/Bürgerrechte: Gegen verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung; Schutz der Privatsphäre gegen heimliche Online-Durchsuchung/Staatstrojaner; für Kennzeichnungspflicht bei Polizeibeamten.
• Soziales/Menschenrechte: Ich will mich für das Recht auf sichere Existenz und Teilhabe (mit digitaler Teilhabe) für alle Menschen auch in Bayern einsetzen. Das schließt natürlich auch Zufluchtsuchende/Asylsuchende ein. Ich bin starker Befürworter einer friedlichen und demokratischen Einigung Europas und für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Auch wenn ich das Grundsatzprogramm schon länger sehr gut finde; aktiv zu den Piraten kam ich über die Anti-ACTA-Demos im Februar; seitdem beteilige ich mich organisatorisch bei vielen Piraten-Planungstreffen in Nürnberg, und habe z.B. neben Anti-ACTA auch auf der Gema-Demo eine Rede für Demokratie und Transparenz innerhalb der Gema gehalten. Sonstiges: SG Website Mittelfranken, Public-Viewing des Bundestags-Petitionsausschusses zu ACTA, LQFB, Twitter, Facebook. Offizielles (und zahlendes) Mitglied seit Mai 2012. Ich war vor den Piraten bei keiner anderen Partei oder Parteiorganisation.

Von 2009 bis 2012 war ich sehr aktiv im Bildungsstreik/Studierendenprotest und in der Hochschulpolitik an der Uni Erlangen. Unser größter Erfolg war das Etablieren der offiziellen Versammlung aller Studierenden (Vollversammlung) an der FAU -- dieses grundsätzliche demokratische Element gab es vorher bei uns überhaupt nicht. Außerdem haben wir erfolgreich sehr viele Protestaktionen gegen Studiengebühren und für mehr Mitbestimmung durchgeführt, und Forderungen erarbeitet. Ich habe mit anderen die Website BayernLeaks erschaffen, die ein wichtiges Dokument zur Studiengebühren-Politik veröffentlichte. Letztes Jahr habe ich mit anderen aus dem Bildungsprotest die Gruppe Occupy Erlangen gegründet, die viele öffentliche und offene Diskussionsveranstaltungen auf dem Schlossplatz Erlangen durchgeführt hat und u.a. im Juli einen großen Aktionstag mit Diskussionen und Workshops (u.a. zum Bedingungslosen Grundeinkommen) im Bündnis mit vielen sozialpolitischen Gruppen und Hochschulgruppen aus Erlangen.

Ich wohne in Erlangen, bin Studierender, bin Idealist für Menschenrechte und Demokratie, und habe einen Nebenjob im IT-/Medizin-Bereich.

Antrag zum LPT2012.2 (Bayern)

• Positionspapier/Sonstiger Antrag: Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses. (Schon jetzt gibt es Umverteilung. Diese muss fairer geregelt werden, um demokratische Grundprinzipien und -institutionen zu erhalten.)

Demonstrationen gegen GEMA-Regelungen: 6. September 2012

• Tätigkeit: Inhaltliche Rede und Mitorganisation
• Ort: Nürnberg
• Veranstalter: Piratenpartei Mittelfranken

Demonstrationen gegen ACTA: 11. Februar, 25. Februar, 9. Juni 2012

• Tätigkeit: Inhaltliche Reden und Mitorganisation
• Ort: Nürnberg
• Veranstalter: Piratenpartei Mittelfranken