Benutzer:Shw/Kandidatur AHW

Vorlage
Kandidatur bei
BE:Parteitag/2011.1
Name	Simon Weiß
Name im Wiki	shw
Geburtsjahr	1985
Crew
Kurzbiographie	Geboren 1985 in Berlin Schule, Abitur Studium der Mathematik an der TU Berlin 2002-2008, Abschluss als Diplommathematiker Seit 2008 Doktorand (mit Elsa-Neumann-Stipendium des Landes Berlin)
aktuelles Amt
Themen	demokratische Beteiligung, Transparenz
Kandidaturen	{{{Kandidaturen}}}
Bewerbungen
Landesliste Abgeordnetenhauswahl 2011

Das ist meine Kandidatenseite zur Abgeordnetenhauswahl 2011, auf der ich mich kurz vorstelle und Fragen beantworte.

Zur Frage des Verhältnisses zur Parteibasis habe ich eine Selbstverpflichtung verfasst, die meine Position zum Ausdruck bringt.

Über mich

25 Jahre alt, Mathematiker. Im Moment schreibe ich an meiner Doktorarbeit und hoffe damit Anfang nächsten Jahres fertig zu werden. In der Piratenpartei bin ich seit Juli 2009 und habe mich bisher vor allem, aber nicht nur mit LiquidFeedback beschäftigt.

Weitere Informationen über mich und meine Tätigkeit in der Piratenpartei findet man auf meinem Wikiprofil.

Warum Piraten?

Da kopiere ich dann gleich mal direkt aus meinem Profil:

Ich denke, dass unsere Gesellschaft eine Revolution - vergleichbar mit der industriellen, in gewissem Sinne noch viel grundlegender als diese - durchläuft, die aus neuen Möglichkeiten der Weitergabe und Verarbeitung von Informationen hervorgeht und nicht nur auf den technischen Bereich beschränkt ist, sondern auch grundlegende soziale Änderungen mit sich bringt. Ich denke auch, dass sich diese Entwicklung gerade einmal in ihren Anfängen befindet.

Als Gesellschaft müssen wir diesen Änderungen offen und vor allem bewusst begegnen. Es gibt viele Normen und gesellschaftliche Umstände, über die wir in Anbetracht neuer Möglichkeiten erneut reflektieren müssen. Darin, diesen Prozess mit anzustoßen und mit neuen Ideen weiter zu bringen, sehe ich die Aufgabe der Piraten. Ob wir das schaffen werden, kann man sich fragen; aber wer soll es denn sonst machen?

Warum Kandidatur?

Fast alles, was ich seit der Bundestagswahl bei den Piraten gemacht habe, befindet sich mindestens auf der ersten, wenn nicht auf der zweiten Metaebene. Und so wichtig auch das für eine sich faktisch erst gründende Partei ist, halte ich einen stärkeren Fokus auf die eigentliche politische Arbeit für angebracht; gerade in Hinblick auf eine Wahl, bei der wir keine schlechten Chancen haben, als weltweit erste Piratenpartei in ein Parlament mit echter Gesetzgebungskompetenz einzuziehen.

Wenn wir ins Abgeordnetenhaus einziehen, wird einiges an Arbeit auf uns alle zukommen; nicht nur auf die gewählte Fraktion, sondern alle aktiven Berliner Piraten. Für diesen Fall rechne ich persönlich also so oder so damit, in den nächsten fünf Jahren beschäftigt zu sein; wenn ich gewählt werden, kann ich daraus eine Garantie machen. Mit vielen Piraten, die bereits eine Kandidatur für die Liste angekündigt haben, habe ich bereits in der Vergangenheit sehr gut zusammengearbeitet. Ich denke, dass das auch in einer Fraktion gut funktionieren kann und dass auch ich hierzu etwas beizutragen kann.

Thematisch sehe ich für mich persönlich einen Schwerpunkt in den Bereichen demokratische Beteiligung und Transparenz.

Fragen

Gerne auch über Mail, Formspring etc; wird dann hier synchronisiert.

Mitgliedschaft in anderen Organisationen?(Deuterium)

Keine relevante.

In welchen Parteien warst du vor den Piraten?(Deuterium)

In keinen.

Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)

Ämter keine. Offizielle wie inoffizielle Funktionen hatte ich bisher vor allem im Bereich von LiquidFeedback, ansonsten z.B. als Mitglied der Antragskommision zur letzten LMV. Genaueres gibt es auf meiner Wikiseite.

Deine 3 Fails(zum Zeitpunkt der Fragestellung)?(Deuterium)

Ich weiß nicht ob das hier meine drei größten Fails sind, es sind aber jedenfalls die eindeutigen, die mir beim Nachdenken zuerst in den Sinn gekommen sind:

1. Nach meinem Eintritt im Juli 2009 hat es ein paar Wochen gedauert, bis ich angefangen habe aktiv zu werden. Das bedauere ich sehr, zumal es in dieser Zeit durchaus wichtige Aktivitäten wie die Unterstützung der Unterschriftensammlung in Brandenburg gab, an denen ich mich hätte beteiligen können.

2. Bei den Arbeiten zur Einführung des Bundesliquids hätten bestimmte Kommunikationen zwischen uns und dem Bundesvorstand - insbesondere die Übermittlung der von uns für machbar gehaltenen Optionen zum Umgang mit Daten, die vom Vorstand ignoriert wurden - wesentlich öffentlicher betrieben werden sollen. Zumindest in diesem speziellen Fall gebe ich mir selbst daran die Schuld, dass das nicht passiert ist.

3. Als Mitglied der Antragskommission auf der letzten Berliner LMV habe ich mir vorher zu keinem Zeitpunkt darüber Gedanken gemacht, wie einem eventuellen Ausfall des Wikis zu begegnen wäre. Natürlich ist am zweiten Tag genau das passiert und wäre sogar vorhersagbar gewesen.

Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)

Was wir im Fall einer Regierungsbeteiligung als erstes umsetzen würden hängt ganz wesentlich davon ab, mit wem wir regieren und was das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen war. Meine persönlichen thematischen Schwerpunkte habe ich oben angedeutet, aber natürlich liegt es letztendlich nicht an mir.

Die Frage ließe sich auch so interpretieren, welche unserer konkreten Forderungen am ehesten einer schnellen Umsetzung bedarf oder praktisch am leichtesten umzusetzen wäre; um mich da an einer konkreten Antwort zu versuchen, müsste ich aber dem noch gar nicht geschriebenen Wahlprogramm vorgreifen, was ich so nicht möchte. Interessant finde ich allerdings die Frage, ob wir eine Priorisierung unserer Forderungen in Vorbereitung auf Koalitionsverhandlungen demokratisch legitimieren können. Ich muss aber auch sagen, dass ich auch im Falle eines Einzugs ins Abgeordnetenhaus eine Regierungsbeteiligung für sehr unwahrscheinlich halte.

Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen

Unter denen, die im Moment für die Landesliste kandidieren, gibt es niemanden, mit dem ich mir gar keine Zusammenarbeit vorstellen kann. Tatsächlich sind mir die meisten davon auch persönlich bekannt, und ich weiß dass ich mir bei einer Mehrheit davon eine Zusammenarbeit sehr gut vorstellen kann.

Auch wenn ich mit jemandem ins Abgeordnetenhaus gewählt werden sollte, mit dem ich persönlich eher nicht harmoniere, sähe ich es als Teil der Verantwortung unseres Mandats, unabhängig davon auf sachlicher Ebene zusamenzuarbeiten. Das würde ich mir persönlich generell auch zutrauen.

Für welche Ausschüsse (Nennung des jeweiligen Ausschusses) willst Du dich bewerben und welche fachliche Qualifikation kannst Du jeweils mitbringen ? (Thorsten Sett-Weigel)

Von besonderem Interesse wäre wohl der Ausschuss für Verwaltungsreform, Kommunikations- und Informationstechnik; eine Themengebiet, auf dem wir als Partei meiner Meinung durchaus einiges beizutragen hätten. Wenn wir ins Abgeordnetenhaus einziehen, wird die Fraktion allerdings gemeinsam entscheiden, wen sie in welche Ausschüsse schickt, und ich wäre in dieser Frage auch flexibel, zumal das Zurückgreifen auf Fachkompetenz in der Partei eh ständiger Bestandteil der Arbeit sein wird.

Eine formale fachliche Qualifikation, die mich für einen der Ausschüsse besonders geeignet machen würde, besitze ich nicht; allerdings kann ich zumindest was die Einführung neuer Partizipationsmöglichkeiten in bestehenden Strukturen angeht durch meine Arbeit für die Piratenpartei im letzten halbe Jahr auf eine gewisse praktische Erfahrung zurückgreifen.

Hast Du schon einmal in einem Ausschuss auf Landes- oder Bezirksebene gearbeitet ? Wenn ja, in welchem, wann, in welcher Position (Mandatsträger, Bürgerdeputierter, Vertreter einer besonderen Richtung, Bürger),was waren deine Thematiken und welche davon hast Du erfolgreich umgesetzt ? (Thorsten Sett-Weigel)

Nein.

Würdest Du dagegen sprechen, die Wahlen zu den BVVen, dem Abgeordnetenhaus und der Kandidaten für die jeweiligen Wahlkreise auf Frühjahr 2011 zu verschieben (Parteiintern) ? Bitte begründen. (Thorsten Sett-Weigel)

Die Kandidaten für die BVVen und die Direktkandidaten werden ja eh von den entsprechenden Gebietsversammlungen aufgestellt. Ich halte es auch für richtig, wenn hier jeder Bezirk für sich entscheidet, wann er zur Kandidatenaufstellung bereit ist.

Was die Aufstellung der Landesliste angeht, sehe ich kein prinzipielles Problem damit, das etwas nach hinten zu verschieben (die Unterschriften dafür werden wir ja schnell zusammen haben), wenn es dafür einen guten Grund gibt.

In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Nicht.

Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Kameralistik und Doppik sind unterschiedliche Buchführungssysteme, von der erstere hauptsächkich in der öffentlichen Verwaltung verwendet wird.

Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)

Der aktuelle Haushaltplan des Landes Berlin (wenn das mit "Budget der Ausschüsse" gemeint ist) befindet sich hier: http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/download/index.html#hhak und die Finanzplanung für die nächsten Jahre hier: http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/mifrifi/index.html

Der Sinn von Sachfragen auf dieser Seite erschließt sich mir im Übrigen nicht.

Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Noch keine.

Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)

Die wichtigste Priorität im Wahlkampf sollte es sein, uns und unsere Themen bekannt zu machen. Eine Negativkampagne gegen andere Parteien braucht nicht unser Schwerpunkt zu sein, das können die selbst eh viel besser; was aber nicht heißt, dass man Fehlentscheidungen nicht auch deutlich ansprechen kann, dann aber immer mit dem Verweis, was wir besser machen würden.

Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich halte es eigentlich für eine Selbstverständlichkeit, dass auch bei den Kandidaten, die keine eigene Kandidatenseite angelegt haben, das Stellen von Fragen auf ihrer Diskussionsseite möglich und erwünscht ist. Von den mir bekannten Kandidaten kann ich mir auch bei keinem etwas anderes vorstellen.

Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)

Gewählt werden möchte ich aufgrund meiner Eignung für die anstehende Aufgabe. Davon allerdings ist Fachkenntnis auch nur ein Aspekt.

Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)

Beliebtheit und Kompetenz sind Eigenschaften, keine Werte. Allerdings nehme ich eh an, dass diese Frage nicht zur Erlangung einer Antwort gestellt wurde und übergehe sie daher.

Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten ? (Thorsten Sett-Weigel)

Parteiinterne Ämter habe ich zur Zeit nicht inne und strebe sie auch nicht an. Falls ich Mandatsträger werde, wird es voraussichtlich so bleiben.

Wie stehst Du zu dem Liquid Feedback-System ? In welcher Form würdest Du es in dem/den jeweiligen Parlament/en einsetzen ? Wenn nicht, warum nicht ? (Thorsten Sett-Weigel)

Ich glaube nicht, dass es ein großes Geheimnis ist, dass ich LiquidFeedback sehr befürworte und darin - bzw. dem Konzept der demokratischen Partizipation mit der Unterstützung elektronischer Systeme, das in LF verwirklicht ist - eines der wichtigsten politischen Projekte der Piratenpartei sehe.

Die Frage nach dem konkreten Einsatz in der parlamentarischen Arbeit hat zwei Aspekte:

Einmal natürlich die Verwendung des existierenden Berliner LFs zur Unterstützung der Abgeordnetenhausfraktion bzw. der Bezirksverordneten (für letzteres sollten bis dahin hoffentlich geeignete Gebietskennzeichen in der Software implementiert sein). Dafür, dass es sich dabei um eine absolute Notwendigkeit handelt, kann es kaum eine bessere Demonstration geben als die jüngste Entscheidung der Grünen Fraktion in NRW zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Meiner Einschätzung nach werden wir erst dann, wenn wir tatsächlich in Parlamenten sitzen, erkennen, wie absolut lebensnotwendig LiquidFeedback für uns und unseren basisdemokratischen Anspruch ist. Das erfordert natürlich auch ein Selbstverständnis der Abgeordneten in Bezug auf ihr Verhältnis zur Basis, das dem derzeitigen des Berliner Landesvorstands entspricht. Ich persönlich würde mich klar dazu bekennen.

Der zweite Aspekt ist die Verwendung von LiquidFeedback oder ähnlicher elektronischer System zur direkten Einbindung der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse z.B. nach dem Vorbild von Volksentscheiden und Bürgerhaushalten. Dies halte ich für ein sehr wichtiges politisches Anliegen, für dass ich mich auch persönlich einsetzen würde.

Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)

Nein.

Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)

Als Vorbild für das Verhältnis zwischen Fraktion und Partei würde ich das jetzige Verhältnis zwischen Landesvorstand und Partei nehmen. Allerdings treten in diesem Fall eine Reihe zusätzlicher Komplikationen auf, die die Gefahr einer "Entfremdung" von der Partei steigern. Insbesondere haben die Abgeordneten naturgemäß keine Rechenschaftspflicht gegenüber der Partei und sind für einen deutlich längeren Zeitraum gewählt. Politische Entscheidungen müssen in höherer Anzahl und tendentiell schneller gefällt werden; die Herausforderung, alle Grundlagen dieser Entscheidungen transparent zu machen, wächst erheblich.

Um diese Gefahr zu kompensieren, halte ich speziell zwei Dinge im Verhältnis zwischen Partei und Fraktion wichtig:

Das eine ist die Möglichkeit der direkten Positionierung von seiten der Parteibasis durch LiquidFeedback, wozu ich mich bereits weiter oben äußere. Dabei halte ich auch eine proaktive Nutzung durch die Fraktion für einen wichtigen Bestandteil.

Das andere ist die Einbindung der Parteimitglieder in die Arbeit der Fraktion. Was bereits aus praktischen Gründen eine Notwendigkeit ist, kann auch dazu dienen, die derzeitige Gemeinschaft unseres Landesverbands weiter zusammenzuhalten.

Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz? (Frank Mai)

Tut mir leid, dass ich die Frage erst jetzt beantworte, sie ist mir irgendwie durchs Raster gefallen :-)

Ich denke, dass ich auf einige Leistungen bei der Einführung bzw. Begleitung von LiquidFeedback stolz sein kann (als persönlicher Beitrag insbesondere den größten Teil der FAQ geschrieben zu haben); auf Landesebene verbuche ich z.B. die Arbeit der Antragskommission auf der letzten LMV als (qualifizierten, siehe die Frage nach den drei Fails) Erfolg.

Natürlich waren beides gemeinsame Leistungen, die ich sicher nicht allein auf mich beziehen möchte.

Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)

Dafür, was ich im Abgeordnetenhaus erreichen kann, spielt das keine Rolle. Ein Direktmandat wird es aber realistischerweise eh nicht geben.

Ich könnte jetzt natürlich sagen, dass ich ein Direktmandat aufgrund der Außenwirkung eines erfolgreichen Direktkandidaten der Piratenpartei bevorzugen würde, aber ich denke damit verlasse ich die Intention der Frage.

In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?

Im Falle eines Einzugs ins Abgeordnetenhaus würde ich von den entsprechenden Bezügen leben. Da das eine deutliche Erhöhung meines Einkommens wäre, wären damit natürlich auch höhere Spenden verbunden. Was die Frage angeht - definiere großzügig. Eine feste Zusage z.B. im Sinne einer Prozentangabe halte ich jetzt nicht wirklich für sinnvoll.

Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)

Nein. Prinzipiell würde ich das in einer Eigenschaft als Abgeordneter nicht tun, da ich damit einen Anspruch an Transparenz verbinde, der auch Wahrhaftigkeit notwendigerweise beinhaltet. Außerdem kann ich es auch nicht sonderlich gut ;-)

Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)

Ja.

Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)

Als Abgeordneter sähe ich es als meine Aufgabe, die über das Mandat verfügbare Macht mit der Partei zu teilen. Als Partei sollten wir diese Macht nutzen. Ein Ziel dieser Nutzung sollte es aber sein, staatliche Macht im Sinne einer Demokratisierung zu teilen.

Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)

Ich glaube, ich habe das so ähnlich schon weiter oben gesagt: Eine solche Zusammenarbeit unabhängig von persönlichen Sympathien zu versuchen sehe ich als Teil der Verpflichtung, die ich mich bewerbe einzugehen. Und ich denke, dass ich durchaus auch dazu in der Lage bin, guten Willen auf beiden Seiten vorausgesetzt.

Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)

Ja. Da der Begriff teilweise in einer sehr eingeschränkten Bedeutung gebraucht wird (insbesondere nur auf Differenzfeminismus bezogen), kann ich das spezifizieren: Ich bin Feminist in dem Sinne, dass ich Frauen für Menschen halte.

Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)

Ich habe auf der letzten LMV eine Antrag zum Grundsatzprogramm eingebracht. Außerdem gibt es zur Zeit zwei weitere Anträge von mir im Berliner LF (Wahlprogramm: Neue Formen der Bürgerbeteiligung, Überarbeitung Grundsatzprogramm "Mehr Demokratie wagen"), die ich bei nächster Gelegenheit einbringen möchte (und zwei Initiativen zum Wahlalter, aber deren Inhalt geht nicht auf mich zurück).