Benutzer:Naphthalin

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Ralf Hellmann,

geboren um 1960, ja,ja..., und das in Wuppertal, der Stadt, zu der auch ER eine innige Beziehung hatte:

  • ...Schule, Wehrdienst
  • danach 3 Jahre gereist, bis 1998 div. Jobs (Fabriken, Behörden, Marketing etc.)
  • 1983 Studium Geophysik in Bochum an der Ruhruniversität (RUB), ....abgebrochen ca. 87...
  • von 83 bis 92 Besuch des Musischen Zentrums der RUB; eine Art "erstes Kunststudium",
  • 1992 Übersiedlung nach Dresden
  • 1993 - 1998 Kunststudium an der Hochschule für Bildende Kunst Dresden (HfBK)
  • seit 1998 als Maler und Bildhauer, "Freier" Grafiker und "Webdesigner" tätig
  • seit 2006 "halbe Stelle" in einer Softwarefirma (ca. 20 Angestellte)
  • vier Kinder

Kontakt: piraten@4kw.de

Stellungnahmen

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Urheberrecht

PiratenseitenUrheberrecht

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Vereine, Verbände, NGOs, Initiativen

Publikationen

Wilde Sammlung interner und externer Links:

Spezielle Interessen

Immaterialgüterrechte:

Immaterialgüterrechte, die Gesetzgebung zum "Geistigen Eigentum" oder englisch zum "intellectual property" sind in meinen Augen ein Schlüsselthema der weltweiten Wirtschaftsordnung, da der Anteil der "geistigen" Waren an der wirtschaftlichen Produktion, auch als Teil der Produktion "realer Waren" immer mehr steigt. Dabei geht es nicht nur um digitale "Produkte" wie z. B. Musik und Software, sondern allgemein auch um Wissen z. B. von Fertigungstechniken, Materialzusammensetzungen (Medikamente), Gensequenzen etc. Ganz allgemein geht es um die Rechte an Informationen.

Die Immaterialgüterrechte sind ein sehr komplexes Thema, sie umfassen z.B. das Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte, Patentrecht, und die aus diesen abgeleiteten Nutzungsrechte. Diese Rechte sind inzwischen nicht nur national sondern durch ein enges Geflecht internationaler Abkommen geregelt.

Sie haben handfeste Konsequenzen, nicht nur bei uns. Zum Beispiel den Tod von Patienten, die sich Medikamente nicht leisten können und denen billige Generika von den eigenen Regierungen wegen der Patentrechtslage nicht zur Verfügung gestellt werden können, ein Thema, das weltweit Millionen Opfer fordert.

Versteht man Informationen über Personen als "immaterielle Güter", die gehandelt werden, ist der Datenschutz und die diesen betreffende Gesetzgebung ebenfalls eine Teilmenge der "Immaterialgüterrechte".

Ich glaube, dass wir uns im Augenblick in einer Umbruchphase befinden, weil sich die Grundlagen zur Erhebung und Bereitstellung "immaterieller Güter" extrem geändert haben und dass sich entsprechend auch die weltweiten Gesetzgebungen, die ihre Wurzeln im 19. Jahrhundert hat, in nächster Zeit ändern müssen, einfach um sich der gelebten Praxis anzugleichen.

Wie die sich ändern werden, darauf können die Piraten, auch wenn sie (noch) nicht in Parlamenten und Regierungen sitzen, allein durch Ausformulierungen von Forderungen und Vorschlägen großen Einfluss nehmen.

Ich habe mich in die AG Urheberrecht eingetragen, weil die Urheberrechte der Teil der Immaterialgüter ist, mit dem ich mich bisher am besten auskenne.


Transparenz

Transparenz ist ein weiteres Kernthema der Piraten für mich. Auch dieses Thema ist hoch komplex. Meiner Meinung nach steigt die Anzahl der Nichtwähler, weil die Menschen das Gefühl haben, durch Wahlen keinen Einfluß auf die Politik mehr ausüben zu können.

Grund dafür sind die unzähligen Skandale um Nebenposten Skandale um Nebenposten von Abgeordneten, das Wechseln von Politikern, sogar Bundeskanzlern nach Mandatsende in Konzerne, die von der Politik dieser Politiker profitiert haben, die Beschäftigung von Konzernmitarbeitern in Ministerien als Berater, das "Outsourcen" der Formulierungen von Gesetzen in die Privatwirtschaft (zuletzt Guttenberg und Linklaters) und so weiter. Diese Skandale sind Ausdruck legaler Formen von Korruption und lassen allgemein das Gefühl aufkommen, dass nicht mehr jeder an der Politik teil hat und Einfluß z. B. auf Gesetzgebungsverfahren nehmen kann.

Dazu kommt, dass es innerparteilich bei den meisten Parteien ebenfalls Demokratiedefizite gibt, Politik wird dort in geschlossenen Zirkeln der Vorstände gemacht, die auch intern über die Vergabe von Parteiämtern entscheiden. Ja sogar in den Parlamenten gibt es in meinen Augen strukturelle Demokratiedefizite, als Stichworte die Geschäftsordnungen, die den Zugang zu Ausschüssen regeln, die Möglichkeit "Reden" und Debatten durch Einreichen von Skripten zu halten (besser unter den Tisch fallen zu lassen), der offiziell nicht existierende aber praktisch gelebte "Fraktionszwang".

So weit ist alles klar. Aus den oben genannten Missständen lassen sich konkrete Forderungen ableiten, z. B. nach dem generellen Verbot von Nebeneinkünften von Parlamentariern (von mir aus auch gekoppelt mit wesentlich höheren Diäten), das Verbot der Tätigkeitsaufnahme bei Unternehmen nach Mandatsniederlage, um politische Beziehungen "abkühlen" zu lassen, von mir gekoppelt mit "Übergangsdiäten", eine Rechtsprechung, die diese Korruption unter Strafe stellt (und zwar hohen, höhere als z. B. für Betrug, weil die Korruption sehr stark allgemein gefährdend ist), die Möglichkeit, auch Unternehmen als "juristische Personen" anklagen zu können, zwingend innerparteiliche "Vorwahlen" vorschreiben zu Wahllistenplätzen, zu denen alle Parteimitglieder kandidieren können, etc, etc...

Was bisher jedoch völlig ungelöst ist und was eine völlig neue "Kultur" mit entsprechender Praxis erfordert ist das Problem des allgemeinen Ablaufes von Gesetzgebungsverfahren. Bisher nehmen diese ihren Ausgang oft auf Länderebene (für die Fälle, in denen der Bundesrat die Gesetzesinitiative ergreift), in den Landesministerien bei entsprechenden Sachbearbeitern. Hier setzt oft schon die Korruption an. Der "Call of Papers", also die Anfrage an Industrie, Verbände, ev. Universitäten und NGOs Stellungsnahmen zum geplanten Gesetzt abzugeben, bzw. auch das Unterlassen dieser Anfrage, entscheidet über das, was "hinten" herauskommt. Passagen dieser Vorlagen werden oft in die Gesetze aufgenommen. Diese Planungen, dieses Ausformulieren der Gesetze geschieht lange, bevor z. B. der Bundesrat die Gesetzesinitiative ergreift, oft Jahre bevor das Gesetz dann im Bundestag eingebracht und "gelesen" bzw. in den Ausschüssen behandelt wird, deren Mitglieder dann Empfehlungen an die Fraktionen geben, wie abzustimmen ist. Begründet wird das Verfahren damit, dass der Gesetzgeber gar nicht über die fachliche Kompetenz verfügt, um die Gesetze intern zu formulieren.

Das Problem diese Verfahrens ist die Intransparenz und dass die beteiligten Parteien oft nicht demokratisch legitimiert sind, weder die Industrie, noch z. B. NGOs wie Greenpeace, oder der BUND. Und das andererseits eine Einflußnahme von Gruppen, die durch Gesetze betroffen werden, durchaus wünschenswert ist. Vorausgesetzt, die erfolgt transparent und das Ergebnis des Verfahrens ist ein Gesetz, das die Interessen aller wichtet und entsprechend berücksichtigt. Vor allem müssen aber die entscheidungsgründe un -kriterien nachvollzihbar sein.

Eine große, wenn nicht DIE große Aufgabe der Piraten ist die Erarbeitung einer neuer transparenter Struktur für Gesetzgebungsverfahren, die garantiert, dass jederzeit einsichtig ist, welche Gesetze auf den Weg gebracht werden, wie der aktuelle Stand der Planungen ist und wer wie einfluß nimmt und wer letztendlich die politische Verantwortung trägt. Diese Informationen müssen schnell und unkompliziert von Jedermann abrufbar sein.

DIE EIGENE NASE

Dazu gehört ZWINGEND Transparenz der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in der eigenen Partei. Da man nicht verlangen kann, was man nicht selbst lebt, steht damit auch die Frage nach der Transparenz in die Einkommens- und Abhängigkeitsverhältnisse von Mandatsträgern der Piratenpartei im Raum.

Piraten in Dresden


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