Benutzer:Bluejack

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Credo

Für unsere Kinder!


+++ Aktuell per 2. November 2014 +++

  • 2. November 2014 Mein Credo und meine Ziele haben sich nicht verändert. Aber mit dem heutigen Tag bin ich aus der Piratenpartei ausgetreten. Ich werde jedoch sicher noch politisch aktiv bleiben, denn es bleibt noch viel zu tun..
Kurzprofil
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Persönlich
Name: Hagen Stanek
Nick: Bluejack
Wohnort: Landkreis Böblingen
Berufl. Qual.: Mathematiker, Software-Entwickler
Tätigkeit: Cloud, Computer, Roboter
Familienstand: verheiratet
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: hagen@stanek.de
Website: http://stanek.de
Twitter: hexjack


Ich bin BewerberIn für die Landesliste zur 18. Bundestagswahl (Landesliste BW, Platz 01 – 23)

Ich bin Direktkandidat zur 18. Bundestagswahl im Wahlkreis 260 (Böblingen), gewählt am 15.07.2012

Fragen an mich per:

Zu meiner Kandidatur:
 

Piraten, HAUSHALT NACHHALTIG!

Wir müssen unser Land wetterfest machen!

Die europäische Krise zeigt, daß Schulden eine versteckte Haushaltsdiktatur darstellen.  Das verdrängt die Demokratie.  Wir dürfen unseren Kindern kein finanzielles und politisches Chaos hinterlassen.  Dabei werden wir ökologische, soziale und europäische Aspekte nicht aus den Augen verlieren.  Es geht ja um unsere Zukunft!

Dafür trete ich ein, Euer Hagen.

Kandidat zur Bundestagswahl 2013
Wahlkreuz.svg

Kandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Böblingen (260).

H A U S H A L T   N A C H H A L T I G !

Eine stabile und sichere Zukunft für unsere Kinder.


Wir müssen unser Land wetterfest machen!

Die europäische Krise zeigt, daß Schulden eine versteckte Haushaltsdiktatur darstellen.  Das verdrängt die Demokratie.  Wir dürfen unseren Kindern kein finanzielles und politisches Chaos hinterlassen.  Dabei werden wir ökologische, soziale und europäische Aspekte nicht aus den Augen verlieren.  Es geht ja um unsere Zukunft!

Dafür trete ich ein, Euer Hagen.

Ahoi Piraten, Matrosen und Landratten!

Mit mir gibt es Piratenüberfälle in Form von

  • Zuhören
  • Diskutieren
  • Pläne schmieden
  • das Netz zum Glühen bringen

Dabei ist mein zentrales Thema die Haushaltspolitik mit dem Ziel der Nachhaltigkeit für unsere Republik, Länder, Gemeinden aber besonders auch Europa.  Und das kommt nicht von ungefähr:  Ich bin Familienvater und sorge mich um die Zukunft unserer Kinder.

 

NACHHALTIGER HAUSHALT - das Ideal

Wir müssen uns um die Zukunft kümmern.  Dabei geht es darum, das für alle Menschen zu erreichen - egal ob Pirat, Matrose oder Landratte.  Als Zeitrahmen muß es um die nächsten 40 Jahre gehen - nicht nur die nächsten 4 Jahre.  Dabei ist auch stets der Gesamtzusammenhang zu berücksichtigen:  Deutschland eingebettet in Europa und die Welt, die Bundesländer eingebettet in Deutschland usw.

Wir fordern ökologische Nachhaltigkeit, damit ein ausgeglichener Umgang mit unserer Umwelt geschieht.  Wenn wir Wasser verbrauchen, so soll es wieder sauber in den Kreislauf zurück.  Holzen wir Bäume ab, so forsten wir an anderer Stelle auf.

Genauso brauchen wir auch ökonomische Nachhaltigkeit, d.h. also beim Haushalten.  Und das bedeutet einen ausgeglichenen Haushalt für den Staat, das Land und die Gemeinden über längere Zeiträume hinweg.

Die Schulden, die von der Politik gemacht wurden und werden, sind eine Unfähigkeitserklärung.  Seit fast 50 Jahren macht der deutsche Staat nur Schulden.  Die Verringerung der Neuverschuldung kommt nur langsam voran.  Der Beginn einer Rückzahlung deutet sich an, ist aber noch nicht glaubhaft.  Das ist keine Ausnutzung von haushaltspolitischen Werkzeugen, sondern monotone Ideenlosigkeit.  Diesen Teufelskreis werden wir durchbrechen!

Stabilität, Glaubwürdigkeit, Vertrauen

Ohne oder mit viel weniger Schulden wären wir in der jetzigen europäischen Krise nicht so gehetzt ratlos.  Unsere Republik hätte mehr Gewicht und die Finanzmärkte keine solch großen Hebelkräfte.  Wir könnten einiges gelassener sehen.

Nachhaltigkeit beim Haushalten bedeutet Stabilität, Glaubwürdigkeit und Vertrauen.

Wir müssen auch in Zukunft Geld für Bildung haben.  Unsere ökologische Politik insbesondere mit erneuerbaren Energien muß bezahlt werden können.  Bei der erkennbaren demografischen Entwicklung wollen wir unsere demokratischen Werte mit Gesundheits-, Renten- und Sozialsystem sichern.  Ein stabiles Deutschland hat größeres weltpolitisches und wirtschaftliches Gewicht.  Eine große Schuldenlast ist eine versteckte Diktatur, die Spielräume der Demokratie einschränkt.

Keine Schulden

Wir brauchen eine langfristige Stabilisierung der Haushalte unter Rückführung der Schulden auf ein ungefährliches Niveau.  Erfahrungsgemäß sollte daher Ziel sein, keine Schulden zu haben.  Damit erreichen wir einer Zukunft für unsere Kinder.

Wir sollten nur in Extremsituationen neuen Schulden machen.  Neue Schulden dürfen nur gemacht werden, wenn wir sie unseren Kindern gegenüber argumentieren können.  Das können wir dann, wenn sie diesen auch nutzen werden.  Schulden, damit wir in der Gegenwart besser leben können, sind nicht argumentierbar, da nicht nachhaltig.

NACHHALTIGER HAUSHALT - der Weg

Nachhaltigkeit beim Haushalten ist nicht von heute auf morgen zu erreichen.  Und Schulden sind auch nicht unbedingt Teufelszeug.  Richtig eingesetzt können sie ein wirkungsvolles Mittel sein.  Aber es darf nicht Ultima Ratio für alles werden, so wie in unserer Republik seit fast 50 Jahren.

Im Grunde ist es ganz einfach:  Wir müssen die Funktionsweise der Verwaltung effektiver gestalten, unsere Einnahmequellen langfristig sichern und die Ausgaben vernünftig eingrenzen.  Normalerweise sollten Überschüsse entstehen, mit denen Schulden getilgt bzw. Rücklagen gebildet werden können.  Wir brauchen eine strengere Schuldenregel.

Wirkliche Krisen sind - je nach Sichtweise - nicht so häufig.  In Weltsicht kommt es ungefähr 5 Mal im Jahrhundert zu Situationen, wie die jetzige Finanzkrise.  Wurde gut Haushalt betrieben, so kann dann gezielt gehandelt werden.

Strengere Schuldenregel

Wir müssen eine strengere Schuldenregel für öffentliche Körperschaften einführen.  Eine Regel, die nur die Höhe der Neuschulden regelt, ist ungenügend, da die Schulden weiter steigen.

Beispielsweise könnte eine Regel an die für gemeinnützige Vereine angelehnt sein.  Sie könnte so lauten, daß innerhalb von einer Legislaturperiode die Summe aus Gewinn und Verlust 5% größer als der Haushalt sein muß.  Schulden können dann nicht mehr von einer Regierung auf die nächste verschleppt werden.  Außerdem entsteht die Pflicht, Rücklagen zu bilden.

Für Ausnahmen in Krisenzeiten könnte man eine ¾-Mehrheit im Parlament oder gar eine Volksabstimmung vorsehen.  Man könnte fordern, daß für Schulden ein Rückführungsdatum festgelegt wird.  Die Entnahme aus den Rücklagen oder sogar die Aufnahme von Schulden wird so sinnvoll erschwert.

Effektivere Verwaltungen

Verwalten kostet.  Geht man hier mit den Mitteln sorgfältiger um, so hat man mehr übrig.

Effektivere Verwaltung heißt normalerweise auch gleichzeitig, daß sich die Vorgänge in der Verwaltung vereinfachen.  Damit werden sie verständlicher.  Das erhöht von selbst die Transparenz.  Transparenz widerum gibt Möglichkeit zu besserer Steuerung - von innen und außen.

Verbesserungsmöglichkeiten gibt es überall.  Die Staatsgewalten Exekutive, Legislative, Jurisdiktion etc. müssen insgesamt auf allen Ebenen - Bund, Länder, Gemeinden etc. - kontinuierlich besser arbeiten. Effektivere Staatsgewalten bedeuten kürze Verarbeitungszeiten für die jeweils vorgesehen Aufgabenstellungen und auch insgesamt geringere Kosten.

Wir steigern dadurch insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, da damit letztlich Herstellungs- und Dienstkosten durch weniger Nebenkosten sinken.  Darüberhinaus kann schneller und sicherer reagiert werden.  Insgesamt ist damit unsere Zukunft sicherer.

Beispiel:  Digitalisierung unseres Rechtssystems

Vollständige Digitalisierung unseres Rechtssystems - Schaffung von Effizienz durch Transparenz und Vereinfachung der Wartung unserer Gesetzestexte und Abläufe

  • Gesetze sind der Kode unserer Gesellschaft – daher sollten Gesetze über das Internet nicht nur präsentiert werden und verknüpft sein, sondern auch zu verwalten sein - Versionieren, Vorbereiten, Kommentieren, und letztlich zur gültigen Rechtsgrundlage werden lassen - Gesetze mit „Review-Datum“ versehen; Versionierung x.y.z mit klaren Regeln einführen, auf die dann in der Rechtssprechung auch Bezug genommen werden kann
  • Ist mittelfristig eine Vorstufe zur Überarbeitung unserer Gesetzgebung mit dem Ziel der Vereinfachung
  • Rechtsvorgänge digitalisiert ermöglichen - Digitale Signaturen, Dokumente, Archivierung
  • Rechtssicherheit wieder stärken, d.h. keine Rückwirkungen zulassen

Beispiel:  Finanzelle Transparenz

Transparente und klare Finanzen auf jeder Ebene - Bund, Länder, Gemeinden etc. - sind der Grundpfeiler für langfristig erfolgreiche Aktivität.  Alles andere funktioniert über eine gewisse Zeit hinweg und birgt die Gefahr der Instabilität und großer Rückschritte in sich.

  • Sämtliche Finanzen möglichst ständig aktuell durch die Finanzbehörden im Internet recherchierbar machen.
  • Bei den geplanten Kennzahlen kann der Ist- mit dem Sollzustand verglichen werden und Prognosen bereitstehen.
  • Damit sind frühzeitig Abweichungen erkenn- und diskutierbar.

Verbesserung der Einnahmen

Einnahmen lassen sich nicht nur durch Steuererhöhungen realisieren.  In vielen Fällen lassen sich Subventionen sinnvoll reduzieren.  Einher geht das mit gesteigerter Möglichkeit des Verständnisses und größerer Transparenz.

Es sollte viel häufiger über Pauschalisierungen nachgedacht werden.  Nachlässe auf der einen Seite verursachen an anderer Stelle oft große Kosten, so daß der Sinn gesamtgesellschaftlich gesehen, nicht mehr gegeben ist.  Stets ist der gesamte Nutzen in Betracht zu ziehen.

Vorschläge zur Reduzierung von Subventionen gibt es viele.  Sie sollten vorurteilsfrei in Betracht gezogen werden.

Verringerung der Ausgaben

Die Reduzierung von Ausgaben ist stets mindestens genauso schwierig, wie der Abbau von Subventionen.  Aber auch hier gilt:  Für unsere Kinder müssen wir die vielen Meinungen und Vorschläge vorurteilsfrei aufarbeiten und gegebenenfalls umsetzen.  Den existierenden gigantischen Schuldenberg werden wir sonst nicht zur Geburt unserer Urenkel (!) deutlich reduziert haben.

Verknüpfungen

Die folgenden Verknüpfungen sind für mich ab und zu interessant:

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