BY:Vorstandssitzung/2025-11-04
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 04.11.2025
- Start
- 20:08 Uhr
- Ende
- 22:28 Uhr
- Ort
- [1]
- Versammlungsleiter
- Steve Lang
- Protokollant
- Johannes
- Anwesend
Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Jonas Schwemmer
Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025)
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner (entschuldigt)- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.1.1 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
- 3.2.3.1.2 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 3.2.3.1.3 SG-Event / Teamleitung Merl
- 3.2.3.1.4 IT / Teamleitung Stefan Warsinke
- 3.2.3.1.5 Landesgeschäftsstelle
- 3.2.3.1.6 Datenschutz / vakant
- 3.2.3.2 Themenbeauftragte
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
- 3.3 Anträge
- 3.4 Nächste Sitzung
- 3.5 Nicht öffentlicher Sitzungsteil
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzungen
- Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-10-07
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/09/Jitsi-2025-09-02-17-LaVo-BY-VoSi.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- angenommen: Ja
- Protokoll vom 02.09.2025 ebenfalls angenommen.
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
Niederbayern
- 18.11. Stammtisch Restaurant Akropolis, Passau
Unterfranken
Mittelfranken
- 11.11.2025 VoSi Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
KV-MR-NBG
- 07.11 Stammtisch
- 09.11. AV Piraten & Humanisten e.V. für die Kommunalwahl 2026
- 29.11 Piraten Basteln/Repaircafé 14 bis 18 Uhr, Abends
KV-Nland
- 12.11.2025 19.00 Uhr VoSi Pizzeria Da Lucio, Nürnberger Straße 6, 91217 Hersbruck
KV AN-WUG
- 29.11.2025 19:30 Uhr Stammtisch und VoSi, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen
Oberbayern
- AV für Gauting am 9.11. https://events.piratenpartei-bayern.de/events/view/20780
- Roger und Nick werden vor Ort unterstützen
- Außerdem hat sich noch mindestens ein weiterer Pirat gemeldet, dass er in seinem Kreis Kandidieren möchte
- Wir halten euch auf dem laufenden
- Die Webseite der Gemeinsamen Kommunalwahlliste UWG-Tierschutz/PdH ist hier: https://uwgtierschutz-pdh.de mitsamt Auflistung der Ämter zum Unterschreiben
- Mo, 17.11.2025 19:00 Stammtisch München, Sappralott, Donnersberger Straße 37
Oberpfalz
KV Schwandorf
Schwaben
- Bestrebungen auf ÖDP-Listen zu kandidieren
Oberfranken
KV Hof/WUN
Landesverband
- letzter Donnerstag im Monat 18 Uhr Big Blue Button (Sachsen) Online-Stammtisch
Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
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Antrag: Piraten-Bus Ausleihen
- Nummer
- LaVo17/2024/049
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, Detlef Netter den Piraten-Bus für eine bestimmte Zeit auszuleihen. Bei Aktionen der Piraten, z.B. Wahlen, Plakatierungen usw., kann der Bus nach Rücksprache mit Detlef zur Verfügung gestellt werden.
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | vorher abgestimmt | |
| Julius Küffner | vorher abgestimmt |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter
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Antrag: LV-Lager verlängern
- Nummer
- LaVo17/2024/050
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Steve Lang
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, das angemietete Lager des LVs bis März 2026 auf monatlicher Basis zu verlängern.
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | vorher abgestimmt | |
| Julius Küffner | vorher abgestimmt |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck
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Antrag: LV-Lager abschaffen
- Nummer
- LaVo17/2024/051
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Steve Lang
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, das angemietete Lager bis März 2026 aufzulösen und die darin befindlichen Gegenstände in das abschließbare LV-Lager in der Bucht einzulagern. Zudem sollen die Schränke mit Türen an den BzV Mittelfranken für die “Bucht” überlassen werden. Alle anderen Möbel sollen den Mitgliedern und Helfern kostenfrei zur Abholung angeboten werden. Alle Möbel, die bis Februar 2026 nicht abgeholt wurden, müssen entsorgt werden.
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | vorher abgestimmt | |
| Julius Küffner | vorher abgestimmt |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Steve Lang
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Antrag: weitere Themenbeauftragte
- Nummer
- LaVo17/2024/052
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgende weitere Themenbeauftragungen auszusprechen:
- Kommunale Angelegenheiten: Lukas Küffner
- Queer Politik: Jasmin Lang
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | vorher abgestimmt | |
| Julius Küffner | vorher abgestimmt |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Jonas Schwemmer
<ul><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY17Ergebnis2“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{BeschlussErgebnis}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY17Ergebnis“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{BeschlussErgebnis}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>
Antrag: Fördertopf Kommunalwahl
- Nummer
- LaVo17/2024/053
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Jonas Schwemmer
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für die bevorstehende Kommunalwahl im März 2026 wird ein Fördertopf in Höhe von 4000,-€ aus dem Wahlkampfbudget aufgelegt. Daraus stehen allen Piraten die zur Kommunalwahl antreten auf Antrag bis zu 200€ zur Verfügung. Anträge für den Fördertopf müssen bis spätestens 7.3.2026 gestellt werden. Anträge zur Kostenrückerstattung sind bis spätestens 31.7.2026 einzureichen.
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | ||
| Julius Küffner |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Jonas Schwemmer
Antrag: Deckung der Reisekosten aus Landes-Wahlkampfbudget
- Nummer
- LaVo17/2024/054
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Lukas Küffner
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, dem Kreisverband Metropolregion Nürnberg 200€ aus dem Landes-Wahlkampfbudget zur Deckung der Reisekosten von Helfern bei der Aufstellungsversammlung am 09.11.2025 zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- {{{Begruendung}}}
- Einzelstimmen
| Steve Lang | ||
| Marianne Schindelbeck | ||
| Detlef Netter | ||
| Thomas Schindelbeck | ||
| Niklas Feuerstein | zurückgetreten am 26.03.2025 | |
| Jonas Schwemmer | ||
| Stephan Korb | ||
| Johannes Derrer | ||
| Michael Böhm | ||
| Julius Küffner |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Umlaufbeschlüsse
Berichte
Landesvorstand
- Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
- Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.
- Landesparteitag 2025.1 war so weit erfolgreich und hat allen Teilnehmern Spaß gemacht, zukünftig sollte von der Orga vor ab besser kommuniziert werden wer welchen Posten hat.
- Besonders gut kam das Essen, das Bogenschießen und das Bällebad an.
- Die Ausarbeitung von Positionspapieren wurde auch positiv aufgenommen, dass sollte aber nicht zum Standard werden, da es sehr Zeitaufwendig ist.
Berichte der einzelnen Vorstände
Steve
- Vorbereitungen LPT25.1
- BZV-VoSi
- LV-AS
- Sitzung Bayern-IT
Marianne
- Vorbereitung Kommunalwahlkampf
Detlef
- Bunte Liste, Listenbesprechung Reihung Vorstellung Kandidaten, Zoom
- Bunte Liste, Listenbesprechung Reihung, Zoom
- AS LV-BY, Jitsi
- LPT25.1, Schützenhaus Unterwurmbach, Raiffeisenstraße 1b, 91710 Gunzenhausen
- Die verauslagte Summe für Miete, Getränke und Unterstützung wurde vom Schützenverein mangels Rechnungevorlage noch nicht an mich zurückbezahlt. Das sind ca. 700.--
- BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- VoSi KV-Nland, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
- Mitgliederversammlung Bunte Liste, Südtroler Stuben, Hersbrucker Str. 1, 91207 Lauf an der Pegnitz
- als ehemaliges LV-BY Vorstandsmitglied im 16. Vorstand wurde ich beim LPT25.1 vom Parteitag entlastet
Thomas
- Wahlvorbereitung Kommunalwahl 2026, jeden Mittwoch
- Besuch LPT
- Kassenprüfung mit den Kassenprüfern
- Abstimmung im Kreisvorstand
- Webformular für die Anmeldung der Teilnahme an Wahlen für einzelne Mitglieder
Jonas
- 2x AV
- 1x VoSi
- LPT Vorbereitet (Akkreditierungs Dinge) und besucht
- bisschen Bayern-IT
- WKO BaWü besucht
- Newsletter versandt
- LaVo Lager begonnen auszuräumen
- Snafu Pflege
- Mitgliederverwaltung
- "mitglied werden" auf Bayern Webseite umgebaut
- Wiki Pflege
Stephan
Johannes
- BayernIT AS
- AS LaVo
- VoSi
- Besuch LPT
Michael
Julius
Kurzbericht Schatzmeister
- Stand zum 04.11.2025
- Kontostand Gesamt LV-BY 99.002,53 EUR
- Kontostand Giro 4.741,92 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.025,78 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 19.234,83 EUR
- Der Rebe 2024 ist zur Unterschrift eingetroffen
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand zum 04.11.2025
- Mitglieder gesamt: 740
- Mitglieder stimmberechtigt: 244 - 33%
- Schwebende Mitglieder: 1
- Offene Mitgliedsanträge: 0
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG-Event / Teamleitung Merl
- Technik am LTP
- Gespendete Regale wurden transportiert und im Lager aufgebaut
- Bastelstream, u.a. wurde der Verstärker in der Geschäftsstelle repariert
IT / Teamleitung Stefan Warsinke
- AS immer am letzten Montag im Monat
- Modernisierung Mailserver
- Bayerncloud (nextcloud)
- https://it.piratenpartei-bayern.de Formular für Bayerncloud
Landesgeschäftsstelle
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
- Julius vertritt Marianne
Datenschutz / vakant
Themenbeauftragte
Chatkontrolle / Lukas Küffner
- Positionspapier am LPT
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_25.1/Antr%C3%A4ge/Positionspapier_001
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
WKO vakant
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
- trifft sich in geraden Wochen am Montag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
- Astrid sucht Unterstützung
Sonstiges
- Alex Kohler wird bei https://russlandwatcher.de/ auftreten
- [PBY#1000184361]
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
(stehen lassen und updaten)
- https://piratenpartei-bayern.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
- https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Mittelfranken
- KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/
- Webseite KV Erlangen muss noch auf Nürnberg umgeleitet werden (KV MRN)
- KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
- KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Anträge
Nächste Sitzung
- Ort: [2]
- Zeit: 02.12.2025 20:00 Uhr
- Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet