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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 01.07.2025
Start: 20:12 Uhr
Ende: 21:47 Uhr

Ort: [1]

Versammlungsleiter: Steve Lang
Protokollant: Johannes Derrer

Anwesend: Steve Lang; Marianne Schindelbeck; Detlef Netter; Thomas Schindelbeck; Jonas Schwemmer; Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025); Stephan Korb (entschuldigt); Johannes Derrer; Michael Böhm; Julius Küffner (entschuldigt)
Gäste: Tyg

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung
2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 2.1 Antrag: Wahlkampfkosten
- 2.2 Umlaufbeschlüsse
3 Berichte

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-06-03
Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/04/17-LaVo-BY_2025-06-03.mp3
Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- Angenommen: Ja

Hinweislinks

(schriftlich)

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

BPT Anfrage

Der online BPT25.2 wurde für die Örtlichkeit BzV-MFR freigegeben
19.07.2025 Beginn 10.00 Uhr

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

Überlegen am CSD in Landshut (27.9.) und Straubing 19.7. teilzunehmen

Unterfranken

Mittelfranken

zu diesem Termin sollen fähige Personen den Drucker in der GS anschließen, so dass Janne Scan2Mail machen kann

08.07.2025 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-MR-NBG

Südstadtfest Sonntag der 06.07.2025
TüV für den Bus ist durch.

KV-Nland

09.07.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Biergarten Kunigundenberg, 91207 Lauf an der Pegnitz

KV AN-WUG

5. und 6. Juli: Bürgerfest Gunzenhausen mit Infostand und Hüpfburg - hier werden noch Menschen zur Unterstützung gesucht
2.08. nächste Vorstandssitzung

Oberbayern

Waren am 29.06. auf CSD in München

Oberpfalz

KV Schwandorf

Stammtisch am 3.7. im Stadtpark
Posten für Bezirksbeauftragten wird überlegt.

Schwaben

Sitzung im April in Augsburg.
Günnsburg und Neuulm haben sich zusammengeschlossen.
Sitzung am 01.07.
Nächste Sitzung in 5 Wochen.

Oberfranken

KV Hof/WUN

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Wahlkampfkosten

; Beantragt am: 01.07.2025

Nummer: LaVo17/2024/041
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Thomas Schindelbeck
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, das Gelder aus dem bestehenden Wahlkampf-Budget wie folgt verwendet werden können:

Wahlkämpfende Kreisverbände können für die den Wahlkampf vorbereitende Phase bis zum Beginn der Sammlung der Unterstützungsunterschriften zum Wahlantritt (aktuell Anfang/Mitte Dezember 2025) Kosten für Informations- und Streumaterial sowie Standgebühren (und so einen Stand begleitenden Gebühren) von in einer Höhe bis zu 2000 € abrechnen.

Alle Kosten müssen vorher entweder mit dem 1. Vorsitzenden oder dem Schatzmeister oder dem stellvertretenden Schatzmeister abgesprochen werden und bedürfen der Zustimmung einer der Personen.

Begründung: Die KVs haben Wahlkampfkosten und das Informations- und Streumaterial sollte auf jeden Fall vom Budget bezahlt werden.

Einzelstimmen

Steve Lang		Beim WK-Budget handelt es sich auch um Gelder der Untergliederungen.
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer		Beim WK-Budget handelt es sich auch um Geld der Untergliederungen.
Stephan Korb
Johannes Derrer		Beim WK-Budget handelt es sich auch um Geld der Untergliederungen.
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar: Verantwortlicher im Vorstand:

Es muss erst bei den Gliederungen gefragt werden ob wir das Wahlkampfbudget weiter verwenden dürfen.

Redmine geht nicht. -> Texte der Umlaufbeschlüsse in das Protokoll mit rein schreiben.

Umlaufbeschlüsse

Berichte

Landesvorstand

Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

VoSis bzv und KV
AS
Bayern-IT -> Planung und Aufbau Zukunftssicherer Infrastrucktur
CSD-München
BuVo-Sitzung

Marianne

VoSi KV MRN
Kommunalwahl betreffende Treffen
Stammtisch MRN
Um physische Post gekümmert

Detlef

VoSi LV-BY, Jitsi

Bunte Liste Kandidatentreffen, Sportheim TSV Röthenbach, Sulzbacher Str. 12, 90552 Röthenbach
VoSi KV-Nland, Schwarzachstuben, Siedlerstraße 90592 Schwarzernbruck
VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

snafu Arbeiten
Restzahlungen für die LGS ( Schlüssel ) - Das Sparbuch kommt zu mir lt.sibu

Thomas

VoSi KV MRN
Kommunalwahl betreffende Treffen
Stammtisch MRN
Verschiedene Treffen auf Bundesebene

Jonas

IT Themen
verwaltungs foo
Newsletter
VoSi LaVo
2x Arbeitssitzung

Stephan

Johannes

BayernIt
VoSi und Arbeitssitzungen LV-BY

Michael

Julius

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 01.07.2025

- Kontostand Gesamt LV-BY 106.273,31 EUR
- Kontostand Giro 11.020,58 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 20.252,73 EUR

Der ReBe24 ist für den Landesverband incl. seiner Untergliederungen fertig

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 01.07.2025

Mitglieder gesamt: 752
Mitglieder stimmberechtigt: 126
Schwebende Mitglieder: 1
Offene Mitgliedsanträge: 2

- Jonas wird beim Beitragskonto in Erfahrung bringen wie momentan das Mahnwesen läuft
- im Anschluss soll ein "Mahnplan" erstellt werden (Anruf, Brief...)

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

Johannes wurde grundsätzlich eingewiesen

SG Event / Teamleitung Merl

seelische Vorbereitung auf den oBPT hat begonnen

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

in Terminfindung zur nächsten Arbeitssitzung

Landesgeschäftsstelle

LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne

Postfach wurde gekündigt? Von Wem?
- Jonas fragt bei Nils nach und klärt die übergabe
Postfach wird bis auf weiters behalten

Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

eventuell Interview im fränkischen Tag zu Chatkontrolle zusammen mit Patrick, Kontakt wurde von Felix hergestellt

Umwelt / Norbert Brauer

Wirtschaft / Arko Kroeger

WKO vakant

Nick bewirbt die Basis-WKO
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
es wurde darum gebeten, dass Vorstände dort vorbeischauen
- Steve wird dort mal vorbeischauen

Programm-Arbeit vakant

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Stand Bayern-IT

Ausschreibung LPT
- neue Frist 31.07.2025

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)