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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum: 03.06.2025
Start: 20:16 Uhr
Ende: 21:59 Uhr

Ort: [1]

Versammlungsleiter: Steve Lang
Protokollant: Jonas

Anwesend: Steve Lang; Marianne Schindelbeck; Detlef Netter; Thomas Schindelbeck; Jonas Schwemmer; Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025); Stephan Korb; Johannes Derrer; Michael Böhm; Julius Küffner
Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-05-06
Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/04/17-LaVo-BY_2025-05-06.mp3
Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- Angenommen: Ja

Hinweislinks

(schriftlich)

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

BPT Anfrage

Der online BPT25.2 wurde für die Örtlichkeit BzV-MFR freigegeben
19.07.2025 Beginn 10.00 Uhr

Anfrage aus BaWü

LaVo BaWü hatte angefragt wegen verstärkter gemeinsamer Zusammenarbeit
es gab eine gemeinsame Arbeitssitzung mit LaVo BY und LaVo BW
Momentan warten wir noch auf andere LVs die potentiell beim Projekt "Südkurve" mit machen
es soll eine gemeinsame Klausur geben

Schiff OBB

Daniel wollte heute die Abmeldung vornehmen
erst dann erfolgt die finale Abrechnung der Versicherung, so dass Detlef bezahlen kann.

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

Infostand zum CSD am 31.05. in Kelheim
- Pariser sind leer
- Wer wird neues Material bestellen und dieses verwalten?
- die letzten male wollte dies ein WKO-Mensch tun, jedoch wurden dabei einzelne Beschlüsse gefordert
- weiteres wird in einer Arbeitssitzung genauer spezifiziert
- vermutlich beschließen wir ein Budget innerhalb dem eine Beauftragte Person Bestellungen tätigen kann.

Unterfranken

Mittelfranken

10.06.2025 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- zu diesem Termin sollen fähige Personen den Drucker in der GS anschließen, so dass Janne Scan2Mail machen kann

KV-MR-NBG

06.06.2025 18 Uhr KV-Vosi, ab 20 Uhr Stammtisch. Beides in der Bucht (Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg)
Kommunalwahl aktuell in Findung wie wir antreten. Die PARTEI hat einer erneuten gemeinsamen Liste abgesagt, wir müssen voraussichtlich erneut UUs sammeln

KV-Nland

11.06.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Schwarzachstuben, Siedlerstraße 2, 90592 Schwarzenbruck
- Kommunal soll auf der Bunten Liste angetreten werden

KV AN-WUG

Stadtrat Peter aus Gunzenhausen hat die Partei verlassen, so dass wir vermutlich nicht an der Kommunalwahl teilnehmen werden
28.6. VoSi und Stammtisch in Gunzenhausen
5. und 6. Juli: Bürgerfest Gunzenhausen mit Infostand und Hüpfburg - hier werden noch Menschen zur Unterstützung gesucht

Oberbayern

CSD-MUC 28. und 29. Juni wird von den Piraten in OBB ausgeführt
Anfrage der Beauftragten zur Kommunikation
- vorstand@ in cc?
- Allgemeine Meinung, dass die Beauftragten das selbständig beurteilen können und sollen, wann es gut wäre vorstand@ in CC zu setzen.

Oberpfalz

KV Schwandorf

Schwaben

Jonas hat Vorstände und Rudolf um Neu-Ulm angeschrieben, damit ggf. ein Gemeinsamer Infostand mit BaWü beim CSD Ulm/Neu-Ulm durchgeführt werden kann

Oberfranken

KV Hof/WUN

Stadtratsliste Hof nimmt weiter Gestalt an
https://www.frankenpost.de/inhalt.piraten-partei-hof-so-startet-michael-boehm-in-den-wahlkampf.39ebe2eb-76dd-4da2-bca6-c8e51043f57f.html

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Zuschuss Bürgerfestteilnahme KV AN-WUG

; Beantragt am: 03.06.2025

Nummer: LaVo17/2024/038
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Steve Lang
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss zu den Kosten des KV AN-WUG für die Bürgerfestteilnahme in Gunzenhausen mit einem Stand und Hüpfburg in Höhe von 529,95€ (Hüpfburg+Versicherung) aus dem WK-Budget freizugeben.
Begründung: Das Bürgerfest in Gunzenhausen ist in der Region ein gut besuchtes Familienfest und eine werbewirksame Beteiligung an derartigen Stadtfesten sinnvoll und notwendig um die Sichtbarkeit der Partei zu erhöhen.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister

Antrag: SG Event soll oBPT unterstützen

; Beantragt am: 03.06.2025

Nummer: LaVo17/2024/039
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Steve Lang
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die SG Event des LV Bayern zu beauftragen sich um die technische Betreuung des oBPT 25.2 in Nürnberg zu kümmern. Es geht um den Betrieb des Streaming und der Soundanlagen vor Ort. Es wird dafür die Nutzung des vorhandenen Equipments des LV Bayern freigegeben. Es sind neben wechselnden Helfern vor Ort vorrangig die festen Mitglieder der SG Event bestehend aus Florian Betz, Lukas Küffner, Thomas Schindelbeck und Steve Lang beteiligt.
Begründung: der oBPT wird in der GS "Bucht" stattfinden und der Bund ist auf die Technik des Landes und die SG-Event angewiesen.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Steve

Antrag: Versicherung Piraten-Bus

; Beantragt am: 03.06.2025

Nummer: LaVo17/2024/040
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Detlef Netter
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten der Versicherung für den Piraten-Bus in Höhe von 1.088,78 zu übernehmen. Dafür stellt das Land ein Budget von 1.089,00 € zur Verfügung
Begründung: Der Piraten-Bus wird für Wahlen und/oder sonstige Werbeveranstaltungen eingesetzt.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister

Die Versicherung im Beschluss LaVo17/2024/040 ist für ein Jahr
Der Bus ist zurzeit in der Werkstatt, die kosten dafür trägt - vermutlich - der KV MRN

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Budget für den Tausch der Schlösser an der S71

Beantragt am: 21.05.2025

Nummer: LaVo17/2024/808
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Jonas Schwemmer
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/14406

Berichte

Landesvorstand

Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

Treffen mit LaVo BaWü zu möglicher Zusammenarbeit
BzV-VoSi ist ausgefallen
Anmeldung Bürgerfest und Hüpfburg (KV AN-WUG)
Arbeitssitzung LaVo
Vorstandssitzung LaVo

Marianne

Treffen LaVo BaWü zu möglicher Zusammenarbeit
VoSi KV MRN
Postdienst GS
Kommunalwahltreffen Nürnberg
Stammtisch besuch bei "Die Partei"
Post beantworten
Kundgebung zum Europatag mit KV MRN

Detlef

AS LV-BY, VoSi LV-BY, Jitsi

VoSi KV-Nland, Anusch Lini, Kirchenplatz 3, 91207 Lauf an der Pegnitz
Bunte Liste Nürnberger Land, Zoom, AV-Ablauf / Piratenbeteiligung ca. 8 Kandidaten
- Vorbereitung Kommunal-Wahl 2026

Finanzamt LV-BY Angelegenheiten / Abgabe Körperschaftssteuern 2022-2023
- 2024 wurde angefordert, da noch nicht fertig wird der ReBe nachgereicht
snafu Arbeiten

Thomas

Meeting mit LaVo BaWü
Stammtisch Besuch von "Die Partei"
Arbeitstreffen zur Kommunalwahl (KV MRN)
Kundgebung zum Europatag mit KV MRN

Jonas

Arbeitssitzung LaVo BY
Gemeinsame Sitzung LaVo BY und BW um Zusammenarbeit zu planen
Kundgebung zum Europatag in Nürnberg besucht
Stammtisch Nürnberger-Land besucht
Stammtisch Gunzenhausen besucht
CSD Kelheim
Johannes in Mitgliederverwaltung eingewiesen
bei Bundes-IT vorbeigeschaut
BY-IT Kleinigkeiten erledigt
Mandatsträger aktualisiert (Wiki + Presseportal)
Mehrfach Akten aus dem Lager geholt (Schlüsselbuch S71 und Papiere für das Obb-Schiff)
versucht noch Schlüssel von der S71 aufzutreiben
Gärtnern im Snafu
Mitgliederverwaltung

Stephan

abwesend

Johannes

Treffen mit LV BaWü
2x Arbeitssitzung
LaVo-VoSi
Bundes It
Angefangen altes Forum zu archievieren
Von Jonas in die Mitgliederverwaltung eingewiesen worden

Michael

abwesend

Julius

VoSi und Stammtisch KV MRN
VoSi LaVo-BY
Gespräche mit anderen Parteien zur Kommunalwahl in Nürnberg
Ausschreibung zum Landesparteitag erstellt

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 03.06.2025

- Kontostand Gesamt LV-BY 109.155,38 EUR
- Kontostand Giro 12.807,37 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 21.348,01 EUR
die Schatzmeister treffen sich am Rande der BzV-MFR VoSi kommende Woche zum Bearbeiten von Dingen

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 03.06.2025

Mitglieder gesamt: 765
Mitglieder stimmberechtigt: 250
Schwebende Mitglieder: 2
Offene Mitgliedsanträge: 2

- Jonas wird beim Beitragskonto in Erfahrung bringen wie momentan das Mahnwesen läuft
- im Anschluss soll ein "Mahn Plan" erstellt werden (Anruf, Brief...)

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

Johannes wurde grundsätzlich eingewiesen

SG Event / Teamleitung Merl

seelische Vorbereitung auf den oBPT hat begonnen

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

in Terminfindung zur nächsten Arbeitssitzung

Landesgeschäftsstelle

LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne

Postfach wurde gekündigt? Von Wem?
- Jonas fragt bei Nils nach und klärt die Übergabe

Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

eventuell Interview im fränkischen Tag zu Chatkontrolle zusammen mit Patrick, Kontakt wurde von Felix hergestellt

Umwelt / Norbert Brauer

Wirtschaft / Arko Kroeger

WKO vakant

Nick bewirbt die Basis-WKO
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
es wurde darum gebeten, dass Vorstände dort vorbeischauen
- Steve wird dort mal vorbeischauen

Programm-Arbeit vakant

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Ausschreibung LPT
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/VXSEp1DAJ4XonlW55l7rO9tJ/
- Steve oder Julius stellen die Ausschreibung kurzfristig online

Bericht Klausur
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6vqUzDbj7L5EmxSBFbHVaqgV/

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