BY:Vorstandssitzung/2025-04-01

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

01.04.2025

Start

20:07 Uhr

Ende

21:42 Uhr

Ort

https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY

Versammlungsleiter

Steve

Protokollant

Detlef

Anwesend

Steve Lang

Marianne Schindelbeck

Detlef Netter

Thomas Schindelbeck

Jonas Schwemmer

Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025)

Stephan Korb

Johannes Derrer

Michael Böhm

Julius Küffner

Gäste

Roger, Nick

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-03-04
• Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/03/Jitsi-2025-03-04-17-LaVo-BY-VoSi.mp3
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
  • Angenommen: Ja

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Austritt von Niklas

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

• Stammtisch Passau war am 25.3.
• nächster Stammtisch geplant für den 8.4.

Mittelfranken

• 08.04.2025 VoSi des BzV-MFR 20.00 Uhr, Gs-MFR, Zirgelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Gäste sind herzlich Eingeladen

KV-MR-NBG

• Kreisparteitag mit Vorstandsneuwahlen

1V: Lukas Küffner, 2V: Julius Küffner, SM: Lars Gossard, Beisitzer: Marianne Schindelbeck, Thomas Schindelbeck, Florian Betz und Karsten Wehner

KV-Nland

• am 01.04.2025 findet ein Kandidatenvorstellungstreffen der Bunten Liste für das Nürnberger Land statt. Piraten und Freie wollen auf dieser Liste kandidieren
  • 18.30 Uhr Gasthof Grüner Baum, Hersbruck-Kühnhofen

• 09.04.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Spiri’s Taverne, Waldstr. 2 90537 Feucht

KV AN-WUG

• Stammtisch war am 29.03.
• Peter möchte eventuell auf die Liste der Grünen
• Bürgerfestes anfang Juli, Teilnahme noch nicht sicher
• 26.04.2025 19.30 Uhr Stammtisch & Vorstandssitzung KV Ansbach Weißenburg Gunzenhausen AWG, Pizzeria Forno D‘ Oro, Frickenfelder Straße 31, 91710 Gunzenhausen

Oberbayern

• Beauftragung/Bewerbung PBY#1000138925
• Roger und Nick bewerben sich um die Beauftragung für den Bezirk Oberbayern

Schwaben

• Kreisparteitag Neu-Ulm/Günzburg war am 29.3. Neuer Vorstand:

1V: Ristl Rudolf, 2V: Rauner Christian, SM: Exenberger Leon

Oberfranken

• Stadt Hof: hat Kandidaten zur Kommunalwahl angeworben, rechnen wieder mit eigener Piraten-Liste

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Freigabe zur Aktenvernichtung

; Beantragt am: 01.04.2025

Nummer

LaVo17/2024/033

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Akten.- und Unterlagenvernichtung die älter sind als 10 Jahre zu genehmigen.

Begründung

Beim Landesverband und in den Untergliederungen laufen sehr viele Ordner und Unterlagen auf die eine Aufbewahrungsfrist von 10 Jahren überschreiten. Die zu vernichtenden Unterlagen sollen gesichtet und dann nach eigenem Ermessen eines Vorstandsmitgliedes die diese Sichtung vornimmt zuverlässig vernichtet/entsorgt werden. Gründungsunterlagen und Verträge sollen weiterhin Archiviert werden. Der Antragsteller schlägt vor das dies im vier Augen Prinzip durchgeführt wird.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef

Antrag: Beauftragung Oberbayern

; Beantragt am: 01.04.2025

Nummer

LaVo17/2024/034

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Steve Lang

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Roger Rösch und Nick Neumann als Ansprechpartner für den Bezirk Oberbayern zu beauftragen.

Begründung

Roger und Nick haben sich für die Beauftragung beworben.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas

Antrag: Budget für die Beauftragung Oberbayern

; Beantragt am: 01.04.2025

Nummer

LaVo17/2024/035

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Steve Lang

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Beauftragten für den Bezirk Oberbayern ein Budget in Höhe von 500,00€ bereitzustellen.

Begründung

Die Beauftragten benötigen ein Budget für Infostände und Material.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein		zurückgetreten am 26.03.2025
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas

Umlaufbeschlüsse

• keine

Berichte

Landesvorstand

• Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
• Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

• Vorstandssitzung BzV MFR
• SocialMedia arbeit
• Bayern-IT Dinge getan
• Arbeitssitzungen (2) vom Vorstand Bayern

Marianne

• Mitgliederversammlung KV Metropolregion Nürnberg
• Stammtische besucht vom KV Metropolregion Nürnberg
• Vorstandssitzung KV Metropolregion Nürnberg
• Postdienst in der Bucht (aber keine Briefe angekommen)

Detlef

• AS LV-BY, VoSi BzV-MFR

• LGS-MUC, Kontakt mit Montana, Abrechnung geklärt, Gutschrift erfolgt
• LGS-MUC Kündigung Telekom des BzV-OBB
• VoSi KV-Nland, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
• Gespräche mit KSK wegen Termin um Konten zu bereinigen u. neuer Vollmachten
  • Termin wurde zwischenzeitlich am 01.04.2025 für den 15.04.2025 vereinbart
• LGS-MUC Anschreiben an ehemaligen Vermieter zwecks Freigabe der Kaution

Thomas

• 1 x Arbeitssitzung
• Mit Bebe Schätze im LV-Lager gesucht, gefunden und gleichzeitig noch aufgeräumt ;-)
• Besuch Stammtisch KV Metropolregion Nürnberg
• Besuch Mitgliederversammlung KV Metropolregion Nürnberg
• VoSi KV Metropolregion Nürnberg

Jonas

• 2x Arbeitssitzung
• Ausschreibung Oberbayern, Oberpfalz, Niederbayern und Unterfranken veröffentlicht
• Mail zur Kommunalwahl an Vorstände in BY
• Planungen für Kommunalpolitischen Abend mit Hof und Nürnberg abgestimmt
• Mitgliederverwaltung
• SM-Account Beschaffung mit Obb, sowie Webseite Zugänge für selbige
• Mit Spencer Schätze im LV-Lager gesucht, gefunden und gleichzeitig noch aufgeräumt ;-)
• Besuch Stammtisch Bamberg
• Stammtisch Passau
• Statement zum Rücktritt von Niklas
• Frühjahrsputz im Wiki und Snafu
• Einladungen zu KPTs, Sitzungen usw. versandt.
• Bayern-IT Dinge getan
• Material aus dem ehemaligen KV Rosenheim geholt
  • Detlef beansprucht den Pavillon aus Rosenheim für den KV Nürnberger-Land/Roth

Stephan

• Abwesend

Johannes

• Bayern-IT
• 2x Arbeitssitzungen

Michael

• abwesend

Julius

• Arbeitssitzungen LaVo Bayern besucht
• Stammtisch Nürnberg besucht
• sich wählen lassen zum 2V bei der Mitgliederversammlung in der Metropolregion Nürnberg

Kurzbericht Schatzmeister

Stand zum 01.04.2025

• • Kontostand Gesamt LV-BY 109.957,43 EUR
  • Kontostand Giro 3.601,76 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 21.355,67 EUR

• Vorbereitung Spendenbelege 2024
  • BzV-MFR fertig - Versand erfolgt bis zum 15.04.2025

• Stand Rebe und Abgabe der Belege für Buchungen an den Bundesverband zum 01.04.2025
  • Alle Gliederungen sind verbucht bis auf den BzV-OBB
    • Hier gibt es noch einige Ungereimtheiten zur Bank und fehlende Belege

• Der Schatzmeister bittet denjenigen der das leere Arbeits-Protokoll erstellt zukünftig seinen Bereich in Ruhe zu lassen!

Kurzbericht Generalsekretär

Stand zum 31.03.2025

• Mitglieder gesamt: 768
• Mitglieder stimmberechtigt: 251
• Schwebende Mitglieder: 3
• Offene Mitgliedsanträge: 1

• Detlef wünscht sich eine Mahnung, jedoch wurde vom Bund erst am 13.3. eine Mail mit der Erinnerung an die Beiträge versandt.
• Jonas sucht den Kontakt zum Beitragskonto und bringt auch den Stand zu Grün in Erfahrung

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Administratives

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

• Bayern IT kann jetzt Dinge tun und tut Dinge.

LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne

• keine Post angekommen

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

Chatkontrolle taucht in geleakten Sondierungspapieren auf, SPD will sie auf einmal verhindern, Union ist dafür (https://fragdenstaat.de/dokumente/258013-koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ag-1-innen-recht-migration-und-integration/). Bleibt abzuwarten, was im Koalitionsvertrag landet. Ich bleibe dran.

WKO vakant

• Nick bewirbt die Basis-WKO
• https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
• trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)

Sonstiges

• Detlef:
• es ist Kontraproduktiv, wenn eine Vorlage für die Erstellung einer neuen VoSi-Vorlage erstellt wird wenn dabei die Fortlaufenden Nummern für Anträge nicht mit übernommen werden.
  • Wird ein neuer Antrag gestellt muss derjenige erst das Beschlussbuch öffnen um zu erfahren welche Beschlussnummer die nächste ist. Das hatten wir schon besser beschlossen und umgesetzt.

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

• https://piratenpartei-bayern.de/
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
• https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

• KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/
• KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/
• KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
• KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

• https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

• https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

• https://piraten-oberfranken.de/
• https://piratenbbg.de

Schwaben

• https://piraten-schwaben.de/

Nächste Sitzung

• Ort: https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
• Zeit: 06.05.2025 20:00 Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet