Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Einwahldaten: Kommunikation via Jitsi Server: https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY Passwort: keins Uhrzeit: 20:00

Datum: 03.12.2024
Start: 20.18 Uhr
Ende: 21:31 Uhr

Ort: https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY

Versammlungsleiter: Steve Lang
Protokollant: Jonas Schwemmer

Anwesend: Steve Lang; Marianne Schindelbeck; Detlef Netter (Urlaub); Thomas Schindelbeck; Jonas Schwemmer; Niklas Feuerstein; Stephan Korb; Johannes Derrer (Entschuldigt); Michael Böhm; Julius Küffner
Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-11-05
- Angenommen Ja

Hinweislinks

(schriftlich)

Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

UUs sammeln
- Steve hat einen Stoß UUs vom Wochenende zu Nils geschickt
- Status: 100 für die Landesliste

Bundestagswahl 2025

Achtung Änderung der BTW25 Wahl
- Wahltermin 23.02.2025
- inoffizielle Frist für die UUs: 20.01.2025
Dauerhafter link
- https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/be/BWO_Anl21_Form_By_PIRATEN.pdf
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl25
- Formulare zur BTW25 UU
- Thomas Schindelbeck möchte die Formulare auf der Webseite haben
- Jonas Schwemmer wird das im Blog-Beitrag und ggf. auf der Unterseite hinterlegen

WKO-Bayern - es werden min. 3 Personen gesucht die in Verbindung mit dem LV-BY Vorstand den Wahlkampf koordinieren
- Es wurde vorgeschlagen eine Ausschreibung zu starten / Deadline der Ausschreibung bis Ende November
  - Veröffentlichung im Vorstandsportal und per Email -> Wird von Niklas und Steve umgesetzt

die WKO Bund trifft sich um 20.00 im BigBlueButton jeweils Freitag
- es wurden Julius und Michael vorgeschlagen.
- Thomas Schindelbeck war kurz dort.

Fragen an den Landesvorstand

keine

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Niederbayern

Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Fußsammlung UUs am 21.11.
Infostand Passau am 30.11.
UU-aktion am 7.12.

Unterfranken

Mittelfranken

KV-MR-NBG
- erster Fr im Monat - Stammtisch 20:00
- Die renovierung der Bucht geht voran
- das JuPi-Lager muss noch verputzt werden
- Es gab einen Infostand zum UU-Sammeln, der BR war dort und hat einen Beitrag für Quer gedreht. Ausstrahlung vermutlich am 5.12.

KV-Nland
- jeden 2. Mittwoch VoSi und jeden 4. Mittwoch Stammtisch im Monat

KV AN-WUG
- Stammtisch Gunzenhausen
- Immer am letzten Samstag des Monats um 20:00 Uhr: Ort: Wechselnd

Stammtisch Ansbach
- Meistens am zweiten Sonntag in den ungeraden Monaten um 19:30 Uhr
- Ort: Restaurant Korfu (Uzstraße 21, 91522 Ansbach)

Stammtisch Weißenburg
- Meistens am zweiten Freitag in den geraden Monaten um 20:00Uhr:
- Al Forno (Nördliche Ringstraße 37, Weißenburg)

Oberbayern

Stammtische:
- alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

Oberpfalz

plant eine Weihnachtsfeier in Schwandorf
KreisParteitag für den KV Schwandorf ist ebenfalls geplant

Schwaben

BzPT war, neuer Vorstand ist der Alte.
entgegen eines Antrages zur Nicht-Teilnahme an der Bundestagswahl wurde einstimmig abgelehnt

Oberfranken

Stammtisch im Tambosi am ZOB in Bamberg jeden 2. Donnerstag um 18 Uhr. Der nächste Stammtisch ist am 7.11.2024.

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: Wahlkampf-Budget 2025

; Beantragt am: 03.12.2024

Nummer: LaVo17/2024/014
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Detlef Netter
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, ein Wahlkampf-Budget von pauschal 5.000.-- freizugeben. Dieses WK-Budget wird aus dem beim LV-BY gesammelten und verwaltetem WK-Budget der Gliederungen entnommen/belastet. Angedacht sind Plakate, Zubehör (Kugelschreiber, Flyer, Aufkleber, Feuerzeuge usw.) und alles rund um den Wahlkampf zur BTW25 zu finanzieren. Verwaltet werden Ausgaben durch die Schatzmeister auf Antrag durch eine E-Mail.
Begründung

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter		vorab eingetragen
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer		Vorab abgestimmt
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Antrag: Aufteilung der Mitgliedsbeiträge

; Beantragt am: 03.12.2024

Nummer: LaVo17/2024/015
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Detlef Netter
Text: Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufteilung der Mitgliedsbeiträge wie folgt freizugeben:

LV 12,5%
BzV 12,5%
KV 25%
Dieser Schritt wird notwendig da beim BPT die Auszahlung des Bundesanteils von 40% auf 50% angehoben worden ist. s. SÄA006

Begründung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung

Abschnitt B: Finanzordnung – Abs. B –Mitgliedsbeitrag - §6 Aufteilung Mitgliedsbeitrag

Ebenfalls betrifft es die Satzung des LV-BY die beim nächsten LPT entsprechend angepasst werden muss. Satzung des Landesverbandes Abschnitt B: Finanzordnung - §2-Mittelverwendung Satz2

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter		vorab abgestimmt
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer		vorab abgestimmt
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Antrag: Budget Klausurtagung

; Beantragt am: 03.12.2024

Nummer: LaVo17/2024/016
Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Thomas Schindelbeck
Text: Ich beantrage ein Budget in Höhe von 2000 € für die Kosten einer dreitägigen Klausurtagung des Landesvorstandes.
Begründung: Das Ziel der Klausurtagung ist es, die Arbeitsfähigkeit des Landesvorstandes langfristig zu gewährleisten und für die nächsten zwei Jahre Budgets zu planen. Zu diesem Zweck trifft sich der Vorstand an einem abgeschiedenem Ort in Klausur. Die dabei entstehenden Kosten trägt der LV.

Einzelstimmen

Steve Lang
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter		per Telegramchat
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm		per Telegramchat
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Erweiterung des Budgets für die UU-Aktion

Beantragt am: 19.11.2024

Nummer: LaVo17/2024/806
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Jonas Schwemmer
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12664

Umlaufbeschluss: Mitglieds-Antrag

Beantragt am: 22.11.2024

Nummer: LaVo17/2024/807
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Jonas Schwemmer
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12695

Umlaufbeschluss: Reisekostenantrag Julius Küffner Europäischer Parteitag Prag

Beantragt am: 18.11.2024

Nummer: LaVo17/2024/804
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Julius Küffner
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12637

Umlaufbeschluss: Austragung des Online BPT 2025.1 durch die SG-Event

Beantragt am: 23.11.2024

Nummer: LaVo17/2024/805
Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Steve Lang
Link zum Beschluss: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12704

Berichte

Landesvorstand

Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr /
Wochentage Sonntag Arbeitssitzung Zeit 20.00 Uhr, jeweils am Sonntag vor der LaVo-Sitzung, sowie 2 Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve Lang

12.11. BzV-VoSi MFR
- Es wurde ein GS-Leiter für die Bucht benannt: Merl
- Hilfe bei der Aufräumaktion in der Bucht
- UU-Sammelaktion in Nürnberg am 30.11.

Marianne Schindelbeck

- Hilfe bei der Aufräumaktion in der Bucht
- UU-Sammelaktion in Nürnberg am 30.11.
- Kontakt mit BR für Interview
- Arbeit am Newsletter noch ausstehend

Detlef Netter

Urlaub

Thomas Schindelbeck

- hat die LGS zu einem großen Teil ausgeräumt
- vieles in unser neues Lager
- nächste Aktion ist für Samstag, 7.12. geplant
  - Steve kann ggf. am Samstag den Bus fahren
- im Anschluss sollen Entrümpler kommen und den Rest ausräumen
- Tresor konnte wieder nicht geöffnet werden weil der Tresoröffner-Mensch eine Notverriegelung aktiviert hat, still work in Progress

Niklas Feuerstein

Vorstandssitzungen
Social-Media Gruppe (mit Gespräch)

Jonas Schwemmer

UU-Aktion mit Nils
UUs Versandt aus Anfragen über die Websites
Wiki mit UUs der Direktkandidaten gepflegt
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl25
- Kann auf der BY-Seite nicht geändert werden, kann scheints nur Detlef wegen Wiki-Berechtigungen. (Anfrage bei den Gärtnern noch offen)
- Martin fehlt leider weiterhin
Infostand + weitere UU-Aktionen in Passau
Mitgliederverwaltung im Bundes-Redmine begonnen (mit Stefans Zugang)
nach Beitrags-Mail sehr viele Austritte

Stephan Korb

abwesend

Johannes Derer

Entschuldigt

Michael Böhm

Abwesend

Julius Küffner

Abwesend

Kurzbericht Schatzmeister

Aktueller Status 05.11.2024
- Kontostand Gesamt LV-BY 94.506,15 EUR
- Kontostand Giro 4.233,13 EUR
- Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 25.273,02 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

Mitgliedsstand zum 03.11.2024: 873 Mitglieder (7 schwebend)

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

keine

Pressespiegel

BR Quer kommt am 05.12.

Berichte der Beauftragten

Administratives

Stefan Albrecht und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Zugänge

Stefan Albrecht und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

SG Event / Teamleitung Merl

Planung für den online BPT gehen los

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Termin der SG findet am Donnerstag, 5.12. um 20:30 Uhr statt

Webseitenadministration / Roger Rösch

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller

LGS Postdienst / Nils Brandt

Zukünftige Adresse muss noch geklärt werden
Nachsendeantrag kostet 46,90€ pro 1/2 Jahr bzw. 61,90€ für ein Jahr
wird über das LGS-Budget abgerechnet und für ein Jahr ein Nachsendeauftrag eingerichtet.
Marianne Schindelbeck wird für den LaVo die Betreuung der Bucht übernehmen und dort nach der Post sehen.
Die Zieladresse wird die Zirkelschmiedsgasse 5 (aka die Bucht) in Nürnberg

Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Energie / vakant

Digitalisierung / vakant

Verkehrspolitik / Felix Schymura

Chatkontrolle / Lukas Küffner

Umwelt / Norbert Brauer

Wirtschaft / Arko Kroeger

Migration / vakant

WKO vakant

Programm-Arbeit

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

WKO Bund

Sonstiges

PiratenLAN

Felix hat einen Antrag für die Finanzierung einer LAN-Party in Bamberg gestellt
nach Rücksprache mit ihm wurde der Antrag zurückgezogen und wird vermutlich neu gestellt.

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

Nächste Sitzung

Ort: Jitsi ( https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY )
Zeitpunkt: 07.01.2025 20:00 Uhr
Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Achtung: Änderung der Termine für die Arbeitssitzung!

2x Arbeitstreffen: immer am Sonntag vor der Sitzung, sowie 2 Wochen darauf.

BY:Vorstandssitzung/2024-12-03

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

Hinweislinks

Information über aktuelle Themen

Bundestagswahl 2025

Fragen an den Landesvorstand