BY:Vorstandssitzung/2024-11-05

Einwahldaten: Kommunikation via Jitsi Server: https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY Passwort: keins Uhrzeit: 20:00

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

05.11.2024

Start

20.09 Uhr

Ende

21:17 Uhr

Ort

https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY

Versammlungsleiter

Marianne

Protokollant

Johannes

Anwesend

Steve Lang (entschuldigt)

Marianne Schindelbeck

Detlef Netter

Thomas Schindelbeck

Jonas Schwemmer

Niklas Feuerstein

Stephan Korb

Johannes Derrer

Michael Böhm

Julius Küffner

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-10-01
  • Angenommen Ja

Nächste Sitzung

• Ort: Jitsi 03.12.2024 20:00 Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Achtung: Änderung der Termine für die Arbeitssitzung!

• 2x Arbeitstreffen

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• UUs sammeln

Bundestagswahl 2025

• Dauerhafter link
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/be/BWO_Anl21_Form_By_PIRATEN.pdf
  • Formular zur BTW25 UU

• sind die 2.000 UUs die Lukas bestellt hat schon in der Gs-MFR angekommen?
  • ja: liegen bereit in der Gs-MFR

• WKO-Bayern - es werden min. 3 Personen gesucht die in Verbindung mit dem LV-BY Vorstand den Wahlkampf koordinieren
  • Es wurde vorgeschlagen eine Ausschreibung zu starten / Deadline der Ausschreibung bis Ende November
    • Veröffentlichung im Vorstandsportal und per Email -> Wird von Niklas und Steve umgesetzt

• die WKO Bund trifft sich um 20.00 im Mumble jeweils Freitag
  • es wurden Julius und Michael vorgeschlagen.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• Oberbayern

• Schwaben
• Bezirksparteitag 16.11.2024 um 12:00 Uhr Restaurant Ege, Ulmer Straße 68, 89312 Günzburg

• Oberfranken

• Direktkandidat im Wk Bamberg aufgestellt: Felix Schymura
• Infostand war am 02.11. in Bamberg

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
• Infostand Passau war am 12.10.
• Stammtisch Passau: 11.11. 19 Uhr

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV-MR-NBG
• erster Fr im Monat - Stammtisch 20:00

• KV-Nland
• jeden 2. Mittwoch VoSi und jeden 4. Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG
• Stammtisch Gunzenhausen
• Immer am letzten Samstag des Monats um 20:00 Uhr: Ort: Wechselnd

• Stammtisch Ansbach
• Meistens am zweiten Sonntag in den ungeraden Monaten um 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Korfu (Uzstraße 21, 91522 Ansbach)

• Stammtisch Weißenburg
• Meistens am zweiten Freitag in den geraden Monaten um 20:00Uhr:
• Al Forno (Nördliche Ringstraße 37, Weißenburg)

• Oberbayern

• Bzpt, Vorstand Zurückgetreten
• Urabstimmung gewünscht aber nicht möglich -> Jonas fragt nochmal wegen der Satzung nach bei Falk

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Bezirksparteitag 16.11.2024 um 12:00 Uhr Restaurant Ege, Ulmer Straße 68, 89312 Günzburg
• Oberfranken

• Stammtisch im Tambosi am ZOB in Bamberg jeden 2. Donnerstag um 18 Uhr. Der nächste Stammtisch ist am 7.11.2024.

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

Antrag: LGS-MUC - Budget Tresoröffnung

Beantragt am

05.11.2024

Nummer

LaVo17/2024/010

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Schindelbeck

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein 1.000.-- Budget freizugeben.

Begründung

In der LGS-MUC steht im Keller 1 Tresor für den keine Schlüssel mehr vorhanden sind. Es wurde in einer Arbeitssitzung des LV-BY besprochen den Tresor öffnen zu lassen. Zusätzlich soll ein neues Schloss eingebaut und 2x neue Schlüssel Nachgemacht werden. Folgende Optionen stehen danach zur Verfügung: a) den Tresor im Keller zu belassen und dem Vermieter zu übergeben oder b) den Tresor nach Nürnberg in die Gs-MFR liefern zu lassen. Der genaue Ort wird in einer weiteren AS besprochen sollte die b. Variante durchgeführt werden. Die Aufsicht Vorort soll Andreas (1.V im BzV-OBB) übernehmen

Einzelstimmen

Steve Lang		vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck

Antrag: Lageranmietung für Dinge aus der LGS-MUC

Beantragt am

05.11.2024

Nummer

LaVo17/2024/011

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Schindelbeck

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 2.500.-- freizugeben um ein Lager anzumieten.

Begründung

Die Landesgeschäftsstelle in München soll bis zum 31.12.2024 geschlossen werden. Die sich darin befindlichen Ordner, Rechenschaftsberichte, Technik, Büromaterialien u. sonstige Kleinteile sollen in Umzugskartons verpackt werden und in ein dafür angemietetes externes Lager eingelagert werden. Die Miete soll pro Monat, Beginnend ab dem 01.12.2024, nicht mehr als 200.— betragen sodass eine Jahresbudget von 2.500.— nicht überschritten wird. Dementsprechend soll auch ein Mietvertrag für max.1.Jahr abgeschlossen werden. Für den Vertragsabschluss zeichnet Thomas Schindelbeck und Steve Lang.

Einzelstimmen

Steve Lang		vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck u. Steve Lang

Antrag: Büromöbel LGS-MUC

Beantragt am

05.11.2024

Nummer

LaVo17/2024/012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Schindelbeck

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Thomas Schindelbeck für die Veräußerung der Büromöbel aus der LGS-MUC zu beauftragen.

Begründung

Piraten können aus dem vorhandenen Möbel Dinge mitnehmen, vorzugsweise gegen eine kleine Spende. Für Abtransport müssen alle selbst Sorge tragen. Wichtig hierbei ist die zeitliche Abfolge da wir die LGS-MUC bis zum 31.12.2024 schließen werden.

Thomas erhält Vollmacht die Möbel u. sonstige Einrichtungsgegenstände nach eigenem Ermessen zu verkaufen, zu verschenken oder gegen Abholung kostenlos abzugeben.

Einzelstimmen

Steve Lang		vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck

Antrag: Bezuschussung BGS-Berlin

Beantragt am

05.11.2024

Nummer

LaVo17/2024/013

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Steve Lang

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- für die Bezuschussung der BGS- Berlin freizugeben. Der Zeitraum liegt zwischen dem 01.01.2025 - bis 31.12.2025.

Begründung

Es liegt eine Anfrage aus Berlin vor aus der hervorgeht das die Bundesgeschäftsstelle geschlossen werden soll, wenn es nicht möglich ist eine Finanzierung der monatlichen Kosten sicherzustellen. In seiner Arbeitssitzung hat der Vorstand des LV-BY beschlossen monatlich 175.— für die Finanzierung der Kosten bereitzustellen. Hierfür wird ein Dauerauftrag eingerichtet. Sollte der Bundesvorstand die BGS vor Ablauf des Jahres 2025 schließen sind Zahlungen aus dem Landesverband einzustellen.

Der Vorstand des LV-BY sieht den Erhalt der BGS in der kommenden Wahlphase zur Bundestagswahl 25 als wichtig an und würde sich wünschen zumindest die BGS bis nach der BTW25 zu erhalten. Die BGS ist ein wichtiges Anlaufziel für alle Belange rund um diese Bundestagswahl.

Einzelstimmen

Steve Lang		vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck
Niklas Feuerstein
Jonas Schwemmer
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister-Team

• • ACHTUNG - VORLAGE / nicht überschreiben**
  • Kopieren und Nummer in Vorlage hochzählen**

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Beauftragung zur Abwicklung der Auflösung des BzOBB

Beantragt am

09.10.2024

Nummer

LaVo17/2023/803

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Steve Lang

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12331

Berichte

Landesvorstand

• Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr /
• Wochentage Sonntag Arbeitssitzung Zeit 20.00 Uhr

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve Lang

• BzV-MFR Parteitag in der GS Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg -> Wahl zum stellv. Vosi
• Anlegen der Unterseite zur Bundestagswahl 2025: https://piratenpartei-bayern.de/bundestagswahl-2025/
• Verfassen des Statements zum Gesetzentwurf „Verbesserung der Terrorismusbekämpfung: https://presse.piratenpartei-bayern.de/2024/10/20/statement-zum-gesetzentwurf-verbesserung-der-terrorismusbekaempfung/
• Anlegen des Beitrags zur UU-Sammlung: https://piratenpartei-bayern.de/2024/10/05/bundestagswahl-2025-unterstuetzer-unterschriften/
• Besprechung mit Niklas und Julus bezüglich SozialMeda Arbeit im LV
• Anlegen des Mastodon Kontos: https://piraten-partei.social/@lvbayern
• Anlegen eine TikTok Kontos: https://www.tiktok.com/@piratenpartei.bay
• Kontaktaufnahme mit SozialMedia Beauftragte im BuVo
• Konstituierende BzV-Sitzung in der GS Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Marianne Schindelbeck

• Newsletter vom LaVo: Gedanken über Aufbau und Inhalt
• Stammtisch KV MRN
• BzV-PT24.1

Detlef Netter

• AS LV-BY, Jitsi,
• VoSi BzV-MFR, Jitsi

• Konstituierende VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• BzPT24.1, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Gs-MFR Plakate aus der LGS ausladen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• VoSi Stammtisch KV-Nland, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
• BzV-OBB Parteitag, LGS, Schopenhauerstr. 71, 80807 München

• Wurde beim BzPT24.1 des BzV-MFR zum Schatzmeister gewählt

Thomas Schindelbeck

Besuch Stammtisch Passau Hilfe Infostand Passau Angebote Tresoröffnung Anfragen gestellt Büromöbelverkauf Stammtisch KV Metropolregion Nürnberg Arbeitssitzung LaVo Bayern

Niklas Feuerstein

Arbeitssitzung LaVo Bayern Datzenschutzschulung Planung / Absprache Social Media mit Steve

Jonas Schwemmer

• Besuch Bezirksparteitag Oberbayern
• Besuch Stammtisch NLand
• Besuch Stammtisch Nürnberg (+ UUs holen)
• Snafu betreut
• Stammtisch Passau
• Infostand Passau
• Arbeitssitzung LV

Johannes Derer

• Datenschutzschulung
• Stammtisch Nürnberg (UU holen)

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 05.11.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 94.506,15 EUR
  • Kontostand Giro 4.233,13 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 25.273,02 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 22.10.2024: 897 Mitglieder (4 schwebend)

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Administratives

Stefan Albrecht und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

• Jonas: noch kein Zugang zum Bundesredmine

Themenbeauftragte

Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

WKO Bund

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/