BY:Vorstandssitzung/2024-11-05

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Einwahldaten: Kommunikation via Jitsi Server: https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY Passwort: keins Uhrzeit: 20:00

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
05.11.2024
Start
20.09 Uhr
Ende
21:17 Uhr
Ort
https://meet.ffmuc.net/17-LaVo-BY
Versammlungsleiter
Marianne
Protokollant
Johannes



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

Nächste Sitzung

  • Ort: Jitsi 03.12.2024 20:00 Uhr
  • Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Achtung: Änderung der Termine für die Arbeitssitzung!

  • 2x Arbeitstreffen

Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

  • UUs sammeln

Bundestagswahl 2025

  • sind die 2.000 UUs die Lukas bestellt hat schon in der Gs-MFR angekommen?
    • ja: liegen bereit in der Gs-MFR
  • WKO-Bayern - es werden min. 3 Personen gesucht die in Verbindung mit dem LV-BY Vorstand den Wahlkampf koordinieren
    • Es wurde vorgeschlagen eine Ausschreibung zu starten / Deadline der Ausschreibung bis Ende November
      • Veröffentlichung im Vorstandsportal und per Email -> Wird von Niklas und Steve umgesetzt
  • die WKO Bund trifft sich um 20.00 im Mumble jeweils Freitag
    • es wurden Julius und Michael vorgeschlagen.

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

  • Mittelfranken
  • Oberbayern
  • Schwaben
  • Bezirksparteitag 16.11.2024 um 12:00 Uhr Restaurant Ege, Ulmer Straße 68, 89312 Günzburg
  • Oberfranken
  • Direktkandidat im Wk Bamberg aufgestellt: Felix Schymura
  • Infostand war am 02.11. in Bamberg


Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Unterfranken


  • Mittelfranken
  • KV-MR-NBG
  • erster Fr im Monat - Stammtisch 20:00
  • KV-Nland
  • jeden 2. Mittwoch VoSi und jeden 4. Mittwoch Stammtisch im Monat


  • KV AN-WUG
  • Stammtisch Gunzenhausen
  • Immer am letzten Samstag des Monats um 20:00 Uhr: Ort: Wechselnd
  • Stammtisch Ansbach
  • Meistens am zweiten Sonntag in den ungeraden Monaten um 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Korfu (Uzstraße 21, 91522 Ansbach)
  • Stammtisch Weißenburg
  • Meistens am zweiten Freitag in den geraden Monaten um 20:00Uhr:
  • Al Forno (Nördliche Ringstraße 37, Weißenburg)


  • Oberbayern
  • Bzpt, Vorstand Zurückgetreten
  • Urabstimmung gewünscht aber nicht möglich -> Jonas fragt nochmal wegen der Satzung nach bei Falk
  • Stammtische:
    • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr
  • Oberpfalz
  • Schwaben
  • Bezirksparteitag 16.11.2024 um 12:00 Uhr Restaurant Ege, Ulmer Straße 68, 89312 Günzburg
  • Oberfranken
  • Stammtisch im Tambosi am ZOB in Bamberg jeden 2. Donnerstag um 18 Uhr. Der nächste Stammtisch ist am 7.11.2024.

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

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Antrag: LGS-MUC - Budget Tresoröffnung

Beantragt am
05.11.2024
Nummer
LaVo17/2024/010
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Schindelbeck
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein 1.000.-- Budget freizugeben.
Begründung
In der LGS-MUC steht im Keller 1 Tresor für den keine Schlüssel mehr vorhanden sind. Es wurde in einer Arbeitssitzung des LV-BY besprochen den Tresor öffnen zu lassen. Zusätzlich soll ein neues Schloss eingebaut und 2x neue Schlüssel Nachgemacht werden. Folgende Optionen stehen danach zur Verfügung: a) den Tresor im Keller zu belassen und dem Vermieter zu übergeben oder b) den Tresor nach Nürnberg in die Gs-MFR liefern zu lassen. Der genaue Ort wird in einer weiteren AS besprochen sollte die b. Variante durchgeführt werden. Die Aufsicht Vorort soll Andreas (1.V im BzV-OBB) übernehmen
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein Pictogram voting neutral.svg
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck



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Antrag: Lageranmietung für Dinge aus der LGS-MUC

Beantragt am
05.11.2024
Nummer
LaVo17/2024/011
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Schindelbeck
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 2.500.-- freizugeben um ein Lager anzumieten.
Begründung
Die Landesgeschäftsstelle in München soll bis zum 31.12.2024 geschlossen werden. Die sich darin befindlichen Ordner, Rechenschaftsberichte, Technik, Büromaterialien u. sonstige Kleinteile sollen in Umzugskartons verpackt werden und in ein dafür angemietetes externes Lager eingelagert werden. Die Miete soll pro Monat, Beginnend ab dem 01.12.2024, nicht mehr als 200.— betragen sodass eine Jahresbudget von 2.500.— nicht überschritten wird. Dementsprechend soll auch ein Mietvertrag für max.1.Jahr abgeschlossen werden. Für den Vertragsabschluss zeichnet Thomas Schindelbeck und Steve Lang.
Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck u. Steve Lang



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Antrag: Büromöbel LGS-MUC

Beantragt am
05.11.2024
Nummer
LaVo17/2024/012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Schindelbeck
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Thomas Schindelbeck für die Veräußerung der Büromöbel aus der LGS-MUC zu beauftragen.
Begründung
Piraten können aus dem vorhandenen Möbel Dinge mitnehmen, vorzugsweise gegen eine kleine Spende. Für Abtransport müssen alle selbst Sorge tragen. Wichtig hierbei ist die zeitliche Abfolge da wir die LGS-MUC bis zum 31.12.2024 schließen werden.

Thomas erhält Vollmacht die Möbel u. sonstige Einrichtungsgegenstände nach eigenem Ermessen zu verkaufen, zu verschenken oder gegen Abholung kostenlos abzugeben.

Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Thomas Schindelbeck



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Antrag: Bezuschussung BGS-Berlin

Beantragt am
05.11.2024
Nummer
LaVo17/2024/013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steve Lang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 2.100.-- für die Bezuschussung der BGS- Berlin freizugeben. Der Zeitraum liegt zwischen dem 01.01.2025 - bis 31.12.2025.
Begründung
Es liegt eine Anfrage aus Berlin vor aus der hervorgeht das die Bundesgeschäftsstelle geschlossen werden soll, wenn es nicht möglich ist eine Finanzierung der monatlichen Kosten sicherzustellen. In seiner Arbeitssitzung hat der Vorstand des LV-BY beschlossen monatlich 175.— für die Finanzierung der Kosten bereitzustellen. Hierfür wird ein Dauerauftrag eingerichtet. Sollte der Bundesvorstand die BGS vor Ablauf des Jahres 2025 schließen sind Zahlungen aus dem Landesverband einzustellen.

Der Vorstand des LV-BY sieht den Erhalt der BGS in der kommenden Wahlphase zur Bundestagswahl 25 als wichtig an und würde sich wünschen zumindest die BGS bis nach der BTW25 zu erhalten. Die BGS ist ein wichtiges Anlaufziel für alle Belange rund um diese Bundestagswahl.

Einzelstimmen
Steve Lang 15yes.png vorab eingetragen
Marianne Schindelbeck 15yes.png
Detlef Netter 15yes.png
Thomas Schindelbeck 15yes.png
Niklas Feuerstein 15yes.png
Jonas Schwemmer 15yes.png
Stephan Korb Pictogram voting abstain.svg
Johannes Derrer 15yes.png
Michael Böhm Pictogram voting abstain.svg
Julius Küffner Pictogram voting abstain.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister-Team


    • ACHTUNG - VORLAGE / nicht überschreiben**
    • Kopieren und Nummer in Vorlage hochzählen**


Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: Beauftragung zur Abwicklung der Auflösung des BzOBB

Beantragt am
09.10.2024
Nummer
LaVo17/2024/803
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Steve Lang
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/12331



Berichte

Landesvorstand

  • Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1.Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr /
  • Wochentage Sonntag Arbeitssitzung Zeit 20.00 Uhr

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve Lang

Marianne Schindelbeck

  • Newsletter vom LaVo: Gedanken über Aufbau und Inhalt
  • Stammtisch KV MRN
  • BzV-PT24.1

Detlef Netter

  • AS LV-BY, Jitsi,
  • VoSi BzV-MFR, Jitsi
  • Konstituierende VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • BzPT24.1, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Gs-MFR Plakate aus der LGS ausladen, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • VoSi Stammtisch KV-Nland, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
  • BzV-OBB Parteitag, LGS, Schopenhauerstr. 71, 80807 München
  • Wurde beim BzPT24.1 des BzV-MFR zum Schatzmeister gewählt

Thomas Schindelbeck

Besuch Stammtisch Passau Hilfe Infostand Passau Angebote Tresoröffnung Anfragen gestellt Büromöbelverkauf Stammtisch KV Metropolregion Nürnberg Arbeitssitzung LaVo Bayern

Niklas Feuerstein

Arbeitssitzung LaVo Bayern Datzenschutzschulung Planung / Absprache Social Media mit Steve

Jonas Schwemmer

  • Besuch Bezirksparteitag Oberbayern
  • Besuch Stammtisch NLand
  • Besuch Stammtisch Nürnberg (+ UUs holen)
  • Snafu betreut
  • Stammtisch Passau
  • Infostand Passau
  • Arbeitssitzung LV

Stephan Korb

Johannes Derer

  • Datenschutzschulung
  • Stammtisch Nürnberg (UU holen)

Michael Böhm

Julius Küffner

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 05.11.2024
    • Kontostand Gesamt LV-BY 94.506,15 EUR
    • Kontostand Giro 4.233,13 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 25.273,02 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Mitgliedsstand zum 22.10.2024: 897 Mitglieder (4 schwebend)

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Stefan Albrecht und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Jonas Schwemmer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
  • Jonas: noch kein Zugang zum Bundesredmine


SG Event / Teamleitung Merl
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / Nils Brandt
Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Energie / vakant
Digitalisierung / vakant
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Chatkontrolle / Lukas Küffner
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / vakant
WKO vakant
Programm-Arbeit
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

WKO Bund


Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

  • (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Oberpfalz

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/

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