BY:Vorstandssitzung/2014-08-21

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
21.08.2014
Start
20:32 Uhr
Ende
21:20 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser


Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-08-07 Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/08/Mumble-2014-08-07-LaVo-BY.mp3 Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 8.8. bis 21.8.)
    • URLAUBSZEIT: für LaVo BY hauptsächlich Tagesgeschäft.
    • Gesetzentwurf "IT-Sicherheitsgesetz" gegen Cyberattacken und Regierungspapier "Digitale Agenda 2014-2017": wurden vom BMI, BMWI und BMVI diese Woche vorgestellt; Themen sind digitaler Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft, Breitbandausbau, Netzneutraliät, Industrie 4.0, hingegen "Überwachung" nicht; zwei Stellungnahmen des BuVo sind dazu erschienen, besprochen in Mumble-Redaktionssitzung der SG Presse Bund, 18.8.; mein Resümee unter www.blick-punkt.com/home/nachrichten-details-home/article/regierung-erschliesst-neuland/
    • Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung - Bayerisches Breitbandzentrum Amberg - hat neues Hinweisdokument veröffentlicht mit Eckpunkten der Interkommunalen Zusammenarbeit.
    • (Image-)Kampagne "WLAN - Freifunk - Störerhaftung": rechtliche Prüfung und Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
    • LaVo BY-Schulung "Pressearbeit 2014.2", Ende 2014, LGS MUC: Vorbereitung läuft, greift nach Urlaubszeit.
    • LaVo BY-Schulung "Kommunalarbeit 2014.1", Ende 2014, LGS MUC: Vorbereitung angelaufen in Kooperation mit der "SG Innerparteiliche Bildung" und "PiKo NRW", greift nach Urlaubszeit.
    • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Arbeitstitel "Netzsicherheit nach Snowden", 24./25.1.2015, MUC: LaVo BY hat Unterkünfte reserviert und unterstützt die Vorbereitung; läuft nach Urlaubszeit an.
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft; Bitte an alle bayerischen PIRATEN, dem LaVo BY bis Sonntag, 24.8., 20:00 Uhr ihren Zwischenstand mitzuteilen (wird gebraucht für Termin mit FDP am 23.8.); Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
    • Landesparteitag 2014.1 Bayern mit Vorstandsneuwahlen, #bylpt141, 13./14.9., Regensburg: Vorbereitung läuft; PolGF Bund kommt, SG Presse BY ist eingewiesen; Bitte an den BzV Oberfranken, den PIRATEN-3D-Drucker zu Ansichtszwecken mitzubringen.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Info-Stand zum Volksbegehren "Unabhängigkeit der Justiz in Bayern", 23.8., Rosenheim: PolGF BY und DSB BY mit am Stand.
    • Bezirksparteitag Niederbayern mit Vorstandsneuwahl, 24.8., Deggendorf: LaVo BY richtet aus, Live-Stream vorgesehen.
    • Kreisparteitag Bayerischer Wald mit Vorstandsneuwahl, 24.8., Deggendorf: LaVo BY richtet aus, Live-Stream vorgesehen.
    • Vortragsabend "NSA & Co - Wie verteidigen wir die Freiheit gegen die Überwachung?" von B90DG, 1.9., Bayerischer Landtag: LaVor BY und PolGF BY dabei.
    • Zweite Besprechung mit der FDP Bayern, 3.9., MUC: Stand Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern", LaVor BY und PolGF BY dabei.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Landesparteitag

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Arbeitstreffen
    • Urlaub
    • Zeug
  • Claudius Roggenkamp
    • nicht anwesend
  • Klaus Jaroslawsky
    • Vorbereitungen für die Kassenprüfung, LV
    • diverse Mitgliederanfragen
    • kleines Verwaltungstreffen LGS
    • Arbeitstreffen
    • Kassenprüfung
    • Vorbereitungen für die Kassenprüfung, BzV NDB
  • Mark Huger
    • Einladung LPT
    • Volksfest-Stammtisch Neumarkt
    • Geburtstag KV Ingolstadt
    • CSD Regensburg
    • Arbeitsmumbles
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • PolGF-relevante Themen im Zeitraum XXI. (8.8.–21.8.) nachfolgend im Kurzüberblick:
      • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Mumble-)Kommunikation und Formal-Foo.
      • Themen allg. Cyber-Sicherheit, BND, IT-Sicherheitsgesetz, "Digitale Agenda 2014-2017".
    • TERMINE (absolviert)
      • Team_polGF Bund, Mumble-Sitzungen 12.8. und 19.8. mit meinen schriftlichen Berichten 41 und 42 aus Bayern.
      • SG Innerparteiliche Bildung, Mumble-Sitzung, 12.8.
      • SG Presse Bund, Mumble-Redaktionssitzung, 18.8., u. a. zur "Digitalen Agenda 2014-2017".
      • #Buvosprechstunge mit @sekor, 18.8., u. a. zu BEO, Pledge basis-bpt143.
      • Team PolGF BY, Mumble am 21.8.: nächste Mumble-Sitzung ist Do., 4.9., 19:30 Uhr.
      • SG Presse BY, Mumble am 21.8.: nächste Mumble-Sitzung ist Do., 4.9., 20:00 Uhr.
      • Weitere Termine sind unter "Politische Arbeit und Termine" genannt.
    • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
  • Marion Ellen
  • Thomas Knoblich
    • 1. Stammtisch OBB (BEO-Verifizierung)
    • kleines Verwaltungstreffen (intern LGS Abläufe / Probleme)
    • üblicher Verwaltungsfoo

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5498
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1155 (21.01%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4343 (78.99%)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 12.08.14 Stammtisch in Neumarkt / Volksfest - super Stimmung wie immer
  • 23.08.14 ab 15.00 Uhr Sommerfest Piraten Mittelfranken
  • 30.08.14 Open-Source-Community-Gruppe
    • Merl Bucht für 1-2 Tage (Sa-So)

Niederbayern

Oberbayern

  • Multi-KV Stammtisch in Wasserburg mit 40 Piraten
    • TTIP-Vortrag von Bernhard Häusler
    • Freifunk in BGL
    • Überwachungsproblematik in Rosenheim
  • KPT Dachau am 20.09.
    • inkl. BEO-Verifizierung

Oberfranken

Sommerloch

Oberpfalz

  • Regensburg
    • CSD war trotz Schauern gut besucht und hat nebenbei auch gut 60€ in die Spendenkasse gespült. Lkw sollte deutlich aufgefallen sein. Kosten liegen vermutlich leicht über dem geplanten Budget.
      • noch unklar, wo die Lkw-Planen jetzt hingehen sollen (irgendwo noch ein CSD mit Lkw geplant? - bitte bei @umrath melden!)
    • Planungen und Vorbereitungen für den #lptby141 laufen, Detailarbeit hat begonnen.
  • Erfolg gegen die Drohnenflüge zwischen Truppenübungsplätzen Grafenwöhr&Hohenfels
  • BI Fracking läuft gut weiter
  • Ausschreibung für einen BzPt nach dem LPT.

Schwaben

  • Stammtische laufen ein wenig besser
  • KV AllBo hat Kontakt mit lokalem Bündnis EBI Stopp TTIP aufgebaut
  • KV Memmingen ist in lokales Bündnis EBI Stopp TTIP eingetreten, MDeV-Beauftragter Bayern ist aus MM und dort bekannt
  • KV Neu-Ulm ist mit Ulm zusammen in lokalem Bündnis EBI Stopp TTIP aktiv
  • KV KF-OAL bewegt sich langsam auf Freifunk-Ini zu...
  • TTIP-Veranstaltung am 19.08.2014 in Sonthofen. Leider war die Sache nicht gut organisiert. Piraten waren auf Verdacht dort, da keine klare Einladung erfolgte
  • TTIP-Veranstaltung am 26.08.2014 im Haus Oberland in Sonthofen, Redner Roman Huber, Vorsitzender MDeV; allerdings ist auch hier die Veranstaltung schlecht bis gar nicht organisert. Laut Presse findet zeitgleich ein Bürgerinformationsabend zwecks Nutzung der Kaserne Sonthofen als Erstzugangslager für Asylsuchende / Flüchtlinge statt.
  • BzV bereitet Schwabenplenum für den 27./28.09.2014 vor
  • BzV Schwaben bereitet BzPT für 01.112014 vor...
  • BzV bietet Mitgliedern BEO-Verifizierung auf Stammtischen an
  • KV AIC-FDB ist offenbar handlungsunfähig. Regulärer KPT nun seit Mai überfällig. Am 1V liegt es nicht, der wird aber beruflich für mehrere Monate ins Ausland verreisen. Steht als TOP für die nächste Vorstandssitzung an. Virtualisierung des KV steht an. Rat des LaVo ist willkommen.
  • Betreff Volksbegehren: Keine Aktivität in schwäbischen KVs.
  • Aktualisierung schwäbisches Wiki läuft.

Unterfranken

  • Sommerloch? ;-)

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Bezirkstag Oberbayern (Bericht Gabi Berg)

  • Nächste Sitzung erst Anfang September
  • Antrag zu Nachfrage zu Zuständen in der Forensik (Stichwort Hadertauer)

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Angriff auf Website des KV Bamberg, Infos hier: http://it.piratenpartei-bayern.de/2014/08/20/angriff-auf-kv-website/

Datenschutz

  • Schulung auf dem LPT (Mittagspause) bei Bedarf an beiden Tagen
  • im Oktober ist eine Schulung in der LGS in München geplant
  • ab Mitte September auch wieder regelmäßige Schulungen im Mumble (derzeit Sommerpause)

SG Event

  • Vorbereitung BzPT NB, LPT

SG Recht

  • Sommerloch

SG Text

Pressekoordinator

  • PMs Staatstrojaner, BND Clinton
  • Precobs-Text: ein bißchen dran rumgekrittelt
  • Planung Positionsbezüge - mehr zugeschaut als gemacht
  • LPTBY141_Orga fassungslos zur Kenntnis genommen, prokrastiniere
  • Bitte die Herrinnen und Herren um ihre Berichte, zwecks Korrektur und Zusammenstellung
  • Ach ja, eine PM mit den Münchner mitbearbeitet, wg. Neuverhandlungen LiMux
  • Und ein bißchen an Andi Popps Text mitgefeilt, zum selben Thema
  • Nicht super sein! Faulenzen!

Presseadmin / Digitale Medien

  • Text zu Precobs
  • PM Arbeit
  • LPTBY141 Presseorga
  • Peaks bei Zugriffen zu den Themen, Cannabis, Precobs, Limux
  • Reichweite FB relativ stabil mit Peaks bei GrumpyCat, eigenen PM's und Kommentaren
  • Super sein! Viel machen! ;)

Themen

Informationsfreiheit

Bildung

Energie

Positionspapier Energiepolitik der bayerischen Piraten ist veraltet. Neufassung des Positionspapiers wird in Bundes AG bearbeitet. Deadline ist 29.08.2014. Reinhold Deuter hat Zuarbeit angekündigt.

Vertrauenspiraten (fakultativ)

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Beauftragung zur BEO-Verifizierung

Nummer
LaVo8/2014/88
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thoralf Will
Betrifft
Sitzung
Text
Der Vorstand möge beschliessen auf Basis von

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung Benedikt Pirk und Thoralf Will zu Beauftragten für die BEO-Verifizierung zu berufen.

Begründung
Die Verifizierung für den BEO ist arbeits- und zeitintensiv. Wenn wir

möglichst viele Piraten in kurzer Zeit in dieses System bekommen wollen, benötigen wir Beauftragte, um den LaVo zu entlasten. Wir sind ein eingespieltes Team und könnten einen guten Teil Ostbayerns abdecken. Beide Mitglieder haben eine Datenschutzbelehrung erhalten und sind mit dem Umgang mit Mitgliederdaten seit längerem vertraut.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting abstain.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag auf Beauftragung für BEO-Verifizierung

Nummer
LaVo8/2014/89
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Blechschmidt
Betrifft
Sitzung
Text
Ich beantrage die Beauftragung Eurerseits zur Vornahme der BEO-Verifizierungen für den Bezirksverband Schwaben durch die Mitglieder des Bezirksvorstands

Martin Kollien-Glaser (stellvertretendes Vorstandsmitglied) Thomas Blechschmidt (Vorsitzender des Vorstands) Dann werden wir die Stammtische reihum besuchen, vorher die Mitglieder pauschal über die ML einladen, und die Interessierten verifizieren. Eine Infomail dazu an alle Mitglieder in Schwaben wäre dann hilfreich.

Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting abstain.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Beauftragung zur BEO-Verifizierung

Beantragt am
21.08.14
Nummer
LaVo8/2014/90
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas / Dietmar
Betrifft
Sitzung
Text
Der Vorstand möge beschliessen auf Basis von

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung Dietmar Hölscher und Klaus-Peter Segatz zu Beauftragten für die BEO-Verifizierung zu berufen.

Begründung
Die Verifizierung für den BEO soll in OBB weiter voran getrieben werden. Neben den derzeitigen LaVo Mitglieder könnte so auch der BzV eigene Termine ankündigen und für BEO verifizieren.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting abstain.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Budget Kassenprüfertreffen

Nummer
LaVo8/2014/91
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Thomas Knoblich
Betrifft
Sitzung
Text
Der Vorstand möge beschliessen, für die auf dem LPT zu wählenden Kassenprüfer ein Budget von 500 Euro für Reisekosten und Teilnahme am Bundeskassenprüfertreffen am 11./12.10.2014 bereitzustellen
Begründung
Für das erste Treffen dieser Art laufen momentan die Planungen. Wir wissen zwar noch nicht, wer auf dem LPT gewählt wird, und ob diese Personen an dem dann folgenden Wochenende Zeit haben, aber um die Chance zur Teilnahme überhaupt zu geben sollten wir jetzt das Budget beschliessen und den Bundeskassenprüfern die Teilnahme signalisieren.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting abstain.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Wurde von Nikki nachgetragen und hat die Nummer LaVo8/2014/92

  • Vorabauszahlung von Ausgaben bzgl. der Landtagswahlen 2014

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

  • Peda: Was ist der Stand der Kassenprüfung KV Bayerwald? Findet die auch am Sonntag statt?

wird sich weisen.

  • Peda: Wird am Sonntag in Ndb der Vorstand entlastet?

vermutlich nicht, da es ein aPt ist, muß aber geklärt werden

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 04.09.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2014-08-21&oldid=2369452“