BY:Vorstandssitzung/2014-05-29

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
29.05.2014
Start
20:31 Uhr
Ende
21:41 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Klaus / Emmanuelle


Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-05-15 Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/05/Mumble-2014-05-15-LaVo-BY.mp3 Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Status Volksbegehren

(Bericht Nikki und Olaf)

Kurzbericht vom Bezirketreffen

60 % Bezirke 40 % LV von den 60% werden 2/3 nach Piratestarter verteilt, 1/3 nach Einnahmenproporz des Vorjahres. Es gilt was in Sage gebucht ist. Buchungen sind soweit getätigt bis auf einen KV in Niederbayern

Nachlese Europawahl

  • 1,3% Bayernweit
  • Einschätzung BzV Schwaben & Oberbayern
    • Wahlergebnis entspricht den Erwartungen
  • Mitglieder sind froh sich wieder auf politische Themen konzentrieren zu können
  • aktive sind ausgepowert nach dem Wahlmaraton
  • Volksbegehren Justiz in Bayern
  • Einschätzung die Europawahl ist eine Trendumkehr - vormals 2 Mandate jetzt nur noch ein Mandat
  • Fernsehberichte über NSA wurden interessanterweise erst nach der Europawahl ausgestrahlt
  • Einschätzung Claudius
    • wir haben es nicht geschaft unsere Stammwähler zu aktivieren
    • weniger Wähler (absolut als 2009)
    • Wähler konnten erstmalig keine Stimme "verschenken"
    • Attraktivität der Piraten wie 2009 ist verlohren gegangen
    • wir sind nicht mehr "Die Neuen"
    • unser detailiertes Wahlprogramm ist nicht wahrgenommen worden - Wähler sehen uns nicht als "Programmpartei"
    • sieht die Gefahr das sich Piraten im linksliberalen Wahlprogramm verbrauchen
    • Problem Rechtsrutsch in vielen Ländern bei der Europawahl
    • Gegenrede und Disskussion zum Thema - weiterführung im offenen Teil

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Jetzt mit eigener Partei-Website online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ und auf Facebook https://www.facebook.com/unabhaengigejustiz plus Twitter-Account https://twitter.com/VolksbegehrenBy plus Pressemitteilung der Piratenpartei Bayern veröffentlicht http://www.piraten-ufr.de/2014/05/volksbegehren-fuer-eine-unabhaengige-justiz/ plus 25K Flyer bestellt. In Kürze werden 100 DIN A 1-Plakate gebraucht, Antrag dazu wird noch aus Schwaben nachgereicht.
    • Bayern-SPD-Veranstaltung, 23.5., München: "Europa und das Netz: Sicherheit im Netz - eine europäische Aufgabe"; Teilnahme Vorsitzende LaVo BY und PolGF BY. Doris Aschenbrenner, einzige ernst zu nehmende SPD-Netzpolitikerin in BY, möchte "Regionalkonferenz Süd" zur Netzpolitik in 2015 (!) u. a. mit der Piratenpartei Bayern veranstalten; Orga dafür kann bei der SPD frühestens im September 2014 beginnen, weil das Projekt zunächst "durch alle Gremien" laufen muss.
    • Freihandelsabkommen TTIP: Verschiedene Termine werden vom LaVo BY aktuell wahrgenommen; nach Würzburg u. a. könnte sich für Oberbayern in Rosenheim eine weitere parteiübergreifende Demo gegen TTIP anbahnen.
    • Bezirksvorständetreffen 17./18.5., Kipfenberg-Arnsberg: organisiert vom LaVo BY, Teilnahme aller sieben Bezirksvorstände; Themen: Konsolidierung Gliederungen, Parteienfinanzierung, Pressearbeit, Team PolGF BY, Feuermelder, Motivation, Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern", Redmine, regelmäßige Treffen.
    • Bezirk Niederbayern, Bezirksparteitag 2014.1: Nach Rücktritt des stv. Vorsitzenden und des Schatzmeisters ist Neuwahl des Bezirksvorstandes nötig, Datum und Ort noch unklar; https://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Bezirksparteitag_2014.1
    • Außerordentlicher Kreisparteitag KV München, 25.5., München: Nach Rücktritten nun Neuwahl des Kreisvorstandes der PIRATEN in der Landeshauptstadt; Teilnahme LaVo BY mit sechs der sieben Landesvorstandsmitglieder.
    • Ordnungsmaßnahmen und Parteiausschlussverfahren (Plural): LaVo BY wird von einer Handvoll bayerischer Parteimitglieder weiterhin mit Formal-Foo abgelenkt und beschäftigt gehalten.
    • Europawahlkampf 2014: 1,4 Prozent in Bayern; insgesamt enttäuschendes Ergebnis, wenngleich erklärbar mit dem innerparteilichen Zustand der PIRATEN, angefangen von der Dekompilierung des BuVo bis hin zu #bombergate, #orgastreik, #keinhandschlag, Parteiaustritten usw. und den zurückliegenden fünf Wahlen in BY innerhalb eines Jahres. LaVo BY versucht, gegenzusteuern, und verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen, wie diese Auflistung zeigt. Bevor Medienarbeit aber wirken kann, muss die Partei ihren Standpunkt klären. (Anm. PIRATEN haben in Rheinland-Pfalz einige Kommunalmandate errungen, nirgends reicht es für eine eigene Fraktion; dort wahrscheinlich jetzt bis zu drei Wochen Politik-Pause. In Thüringen konnten die PIRATEN zehn Kommunalmandate erringen, in Jena gab es 4,6 Prozent, in Gotha über 5,0 Prozent; das Europawahlergebnis war aber niedriger.)
    • Bundesparteitag #bpt142, 28./29.6., Halle: Anmeldung für zwei der drei Busse ist noch möglich.
    • Orga des nächsten Landesparteitags #lptby hat begonnen: Ort ab September wird gesucht.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Corso Leopold, 31.5/1.6., München: Info zum Fest unter http://www.corso-leopold.de/ PIRATEN-Infostand des KV München, https://muc.piratenpad.de/Corso20141
    • Internationaler PresseClub München, 2.6., München: Vortrag. "Wie funktioniert Spionage? Und was können wir Deutschen dagegen tun?"; Teilnahme PolGF BY.
    • ROSIK e. V., 2.6., Tittmoning: Unternehmerforum. "Sicher in die Cloud - trotz Cybercrime und Wirtschaftsspionage"; Teilnahme PolGF BY.
    • Aktion "Ein Bett für Snowden" von DigitalCourage und Campact, 5.6.: Orga für München ist angelaufen http://titanpad.com/20140605-Muc - weitere bayerische Städte sollen hinzukommen; Orga-Besprechung beim Team PolGF BY-Mumble.
    • 50 Jahre Messe München International, 24.6., München: Teilnahme PIRATEN-Stadtrat Thomas Ranft, PolGF BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Bezirketreffen (2 Tage) und Vorbereitung
    • Nachbereitung Bezirketreffen
    • aKPT München und Wahlparty
    • Volksbegehren (Unabhängige Justiz) PM und Materialien
    • Netzpolitikveranstaltung der JuSos München (mit Olaf)
    • Planungen zu Struktur und Post-Wahlkampf-Aktionen
    • Bezirkemumble
    • Zwei Arbeitstreffen
    • Tagesgeschäft (zB Kontakte zu anderen Parteien aufbauen)
  • Claudius Roggenkamp
    • Bündnisstreffen "Lebensraum Bayern" (Verkauf von Sozialwohnungen in BY)
      • Linke und SPD haben sich verabschiedet
      • Initiation von kommunalen Wohngenossenschaften
    • Entwicklung am "Genossenschaftsmodell"/juristisches Konzept erstellen
    • Tagesgeschäft
  • Klaus Jaroslawsky
    • BzV Niederbayern Vorstandssitzung real Life in Straubing
      • Probleme mit Belegen KV Landshut
      • Rücktritt von Teilen des BzVor Niederbayern
    • Buchungen quer durch die Bezirksverbände
      • Buchungsschluß 31.05.2014 für das Jahr 2013
      • Tag und Nacht füllende Tätigkeit
    • Bezirketreffen in Kipfenberg
      • Ausschüttung entsprechend dem Proporz
  • Mark Huger
    • Bezirketreffen Kipfenberg
    • Arbeitsmumble
    • Verwaltungsserver BY - in der Umsetzung
    • Tagesgeschäft
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • PolGF-relevante Themen im Zeitraum XV (16.5.–29.5.) nachfolgend im Kurzüberblick:
      • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Mumble-)Kommunikation und Formal-Foo.
      • Team_polGF-Mumble-Sitzungen 20.5. und 27.5. mit meinen schriftlichen Berichten 29 und 30 aus Bayern.
      • Team PolGF BY, 29.5., Mumble; nächste Mumble-Sitzung ist Do., 10.6., 19:30 Uhr.
    • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
      • Bayerischer Landtag, 21.5., München: Veranstaltungsreihe "Rolle und Zukunft der Landesparlamente". Symposion "Der Landtag und seine Abgeordneten - ihre Aufgaben und ihre Stellung in der Verfassung und ihre Wahrnehmung in der Öffentlichkeit. Ein Widerspruch?"; Teilnahme PolGF BY.
      • "Z" in Rosenheim, 22.5., Rosenheim: Referat mit Diskussion. "TTIP - Gefahr oder Segen? Ein Blick auf das geplante Freihandelsabkommen EU-USA"; Teilnahme PolGF BY.
      • Landtagsabgeordnete Claudia Stamm (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 22.5., Rosenheim: Präsentation mit Diskussion. "Freihandelsabkommen: Vorsicht Falle! - Chancen und Risiken des Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)"; Geentert durch PolGF BY und fünf PIRATEN des KV Rosenheim.
      • PIRATEN-RO-Veranstaltungsreihe "Meine Daten gehören mir", 24.5., Rosenheim: Info-Stand "Europawahl 2014 - PIRATEN wählen"; Teilnahme Landesdatenschutzbeauftrager der Piratenpartei Bayern, Andreas Stürzl, und PolGF BY.
      • Weitere Termine sind unter "Politische Arbeit und Termine" genannt.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
  • Marion Ellen
    • 17./18.5 Bezirkstreffen
    • aKPT München (Protokoll) + anschließender Wahlparty
    • Arbeitsmumble
    • Tagesgeschäft, besonders Social Media
  • Thomas Knoblich
    • Infostand in Garching am Tag vor der EU-Wahl
    • Vorstandssitzung KV MUCL
    • aKPT München
    • Stammtisch Garching
    • Busorga

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand Giro: 43.039,46 EUR
  • Kontostand Tagesgeld: 120.096,74 EUR
  • Kontostand PayPal: 0,00 EUR
  • Kontostand Kasse: 687,31 EUR
  • Kontostand Portokasse: 56,74 EUR
  • davon frei verfügbar: sollte nun in spätestens 4 Wochen lfd. bekannt sein
  • Haushaltsplan Ausarbeitung muß vor dem Jahresabschluß 2013 zurücktreten
  • Nach Buchungsschluß 31.05.2014 ist es aus den dann vorliegenden Zahlen möglich einen qualifizierten Haushaltsplan 2014/2015 zu erstellen.
  • LV beschafft eine Kreditkarte um z.B. PayPal zu nutzen

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5595 (bei der letzten Sitzung waren es 5608 Mitglieder)
  • Mitglieder stimmberechtigt: 988 (17.66%) +1,2% seit der letzten Sitzung zumeist durch Nachbuchung
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4607 (82.34%)
  • E-Mail vom Bundesverband hat kaum (2) Austritte nach sich gezogen

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Wahlkampfendspurt
  • Julia Reda am 19.05 in Nürnberg, Pressetermin, Diskussionsabend, gab Artikel in der Nürnberger Zeitung
  • Europawahl
  • Deplakatieren
  • 01.06. erstes Stadtteilfest in Nürnberg (Muggeley)
  • vorgetragen durch Nikki - da tech. Ausfall in Mittelfranken

Niederbayern

  • Patrik Garten
  • Rücktritt (kompletter /) restlicher KV Bayerwald-Vorstand
    • [F:] Was geschieht, falls es keinen Vorstands-Kandidaten gibt?
    • wg. Satzungsfragen ist BIM "im Text"
      • [A:]
  • Bezirksparteitag BzV Niederbayern
    • voraussichtlich in Straubing
    • Datum folgt noch, allerdings vorraussichtlich Anfang Juli
  • Diskussion "Auflösung BzV Niederbayern"
    • Basis eher dagegen
    • sieht es jedoch als Notfall-Plan, falls kein arbeitsfähiger Vorstand auf dem BzPt gewählt wird
  • KV Landshut
    • Unterlagen sollen von "Ahoi" an den Schatzmeister LV Bayern übergeben werden sollen
    • Termin sollte offiziell kommuniziert werden
    • Unterlagen werden vom LV Schatzmeister auf Anforderung vom BzV Niederbayern gerne bei "Ahoi" abgeholt

Oberbayern

  • Wahlkampfendspurt, Party und Aufräumen
  • aKPT München Stadt mit neuem Vorstand
  • Vorbereitung Sommerfest
    • Anerkennung für die Mitglieder
    • Termin Anfang Juli geplant
  • 01./02.06. Corso Leopold in München mit PIRATEN-Stand
    • Spaß und Kommunikation mit Bürgern
  • 01.06. Fest der Nationen in Wasserburg mit PIRATEN-Stand
  • 12.06. KPT Weilheim

Oberfranken

  • Abplakatieren
  • 19.07 Frankenplenum in Bayreuth
  • Kreisvorständetreffen
  • Unterschriftensammlung Volksbegehren "Unabhänige Justiz in Bayern"

Oberpfalz

  • 18.05.: programmatischer KPT Regensburg, v.a. Satzungsänderungen

Schwaben

  • Metadiskussion zum Thema: Sind die Piraten eine linke Partei?
    • kontroverse Diskussion u.A. mit Fritz Effenberger
  • Großes Plakate Abhängen läuft
  • KVs MM und AIC
    • seit April ohne Lebenszeichen
  • Mitglieder bereiten Fahrt zum aBPT vor.
    • Abfahrtszeiten ungünstig für Südschwaben
    • organisieren VW-Busse
  • Europawahl ist abgehakt, niemand weint
  • IT Schwaben
    • wird neu ausgeschrieben, aber alles erst nach aBPT
    • jetzige Situation ist unbefriedigend
  • Am 22.06. KPT Allgäu-Bodensee
    • Ort Meckatzer Bräustüble Meckatz 8 88178 Heimenkirch

https://wiki.piratenpartei.de/BY.Allgäu-Bodensee/Kreisparteitag2014.1

    • LaVos und Mitglieder anderer Verbände herzlich eingeladen
  • viele warten auf den aBPT wie's mit den Piraten weitergeht

Unterfranken

  • Europawahlparty am Mainufer
  • Volksbegehren Unterschiftensammlung
  • Würzburg Refugee-Camp (diesmal ohne Marsch nach Berlin)
  • aBPT wird überwiegend mit dem Zug angefahren

Berichte der bayrischen Mandatsträger

  • Kommunalmandatsträger der PIRATEN (Gemeinde-, Stadt-, Bezirksräte) sind vom LaVo BY eingeladen, hier kurz über ihre Arbeit zu berichten.

Gabi Berg (Bezirkstag Oberbayern)

  • 3. Juni: Ausschußsitzung Bau-Umwelt-Energie (Tops: Umbau Verwaltungsgebäude Prinzregentenstr., Neubau Freilichtmuseum, Verlängerung der Gebietsbetreuung Ramsargebiet ..)
  • 5. Juni Martina Personalmanagement - im Bz OBB
  • 18. Juni mit Martina Wenta: Gesprächstermin im Volksmusikarchiv wegen einem Antrag über Openantrag.

Michael (Stadtrat Nbg)

  • vorgelesen durch Nikki da Michael grad nicht greifbar (kein Mikro, laut Chat)
  • Nach Konstituierung jetzt erste Ausschusssitzung (27.05. Personal und Orga Ausschuss, eher Formalfoo)
  • Einarbeiten, Vorstellen, Im Rat vernetzten, Unterlagen wälzen
  • Da die "Stadtregierung" in Nürnberg sich erst jetzt endgültig bildet (regionale #GroKo von SPD und CSU) ist noch keine praktische politische Arbeit möglich.

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Abuse-Hinweise von Hetzner:

  • zum offenen DNS-Server, den wir für die Türkei eingerichtet haben, wurde spontan via schnellem Fix behoben, inzwischen mit eleganterer Lösung erledigt (Danke an @ArnoldSchiller und @HuWutze).
  • ein FTP-Account ist auf einer Liste aufgetaucht, der FTP-Account ist aber schon länger nicht mehr aktiv, die Liste ist also wohl veraltet, wahrscheinlich war irgendwann der PC eines Users kompromittiert.

@Zaphod__B arbeitet wieder am Server für OpenMeetings Verwaltungs-VM für Mark existiert jetzt

Redmine

Datenschutz

SG Event

SG Recht

  • Hohes Aufkommen an Tagesgeschäft und Nichttagesgeschäft, aber läuft;
  • ich entschuldige mich wegen Familienfeier.

SG Text

LGS-MCC

Pressekoordinator

Presseadmin

Themen

Informationsfreiheit

Bildung

Energie

  • Podiumsdiskussion in Passau wurde von den Organisatoren abgesagt.
  • Zweiter Blogbeitrag der AG Energiepolitik Bund erfreut von SG/ Redaktion ignoriert.
  • Wurde von mir bei SG Presse Bayern eingestellt
  • Veröffentlichung zum Thema E-Mobilität & Schnellladestationen an der A9 von München bis Leipzig

Vertrauenspiraten (fakultativ)

Anträge

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Plakat A1 für Volksbegehren "Unabhängige Justiz"

Nummer
LaVo8/2014/66
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Benutzer:Thomas Blechschmidt
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
Der Landesvorstand möge die Beschaffung von 100 / 200 Stück A1 Plakaten zur Bewerbung des Volksbegehrens zur "Unabhängigkeit der Justiz in Bayern" beschliessen.
Begründung
Zur Bewerbung an Infoständen. A1 eignet sich gut für "Kundenstopper" oder als aufgezogenes Plakat auf Hafa an Infoständen. So kann jeder Bezirk und KV mit ein paar Plakaten ausgestattet werden.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Claudius Roggenkamp Pictogram voting wait blue.svg
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Mark Huger Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
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Kommentar:
Wird über das Kontingent (vorhandender Beschluss) erledigt, und muss nicht nochmal beschlossen werden


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

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Verteilung Mittel Parteienfinanzierung an Bezirksverbände

Nummer
LaVo8/2014/67
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Umlauf
Text
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1078
Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting neutral.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



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Kosten Bezirksvorständetreffen

Nummer
LaVo8/2014/68
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1071
Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Claudius Roggenkamp Pictogram voting neutral.svg
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Mark Huger 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



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Vorzeitige Einberufung Landesparteitag

Nummer
LaVo8/2014/69
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1090
Begründung
Begründung
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15no.png
Claudius Roggenkamp 15no.png
Klaus Jaroslawsky 15no.png
Mark Huger 15no.png
Olaf Konstantin Krueger 15no.png
Marion Ellen 15no.png
Thomas Knoblich 15no.png

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand



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Veröffentlichung Urteile LSG

Nummer
LaVo8/2014/70
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1092
Begründung
Begründung



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Pictogram voting wait blue.svg

Antrag auf Richtigstellung

Nummer
LaVo8/2014/71
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1091
Begründung
Begründung


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 12.06.2014
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble Raum Landesvorstand Bayern