BY:Vorstandssitzung/2014-05-15

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
15.05.2014
Start
20:30 Uhr
Ende
21:15 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Emmanuelle Roser


Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-01-23 Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/01/Mumble-2014-05-01-LaVo-BY.mp3

  • angenommen

Information des Vorstands über aktuelle Themen

[INFO] Anträge und Feuermelder

Anträge stellen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/ (Fördertöpfe und anderes) Feuermelder: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/

Bericht BR zum Europawahlkampf der bayrischen Piraten

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/abendschau/piratenpartei-europawahl-bayern-100.html

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

  • LaVo BY
    • Highlight - Drehtag des Bayerischen Rundfunks mit den PIRATEN, 9.5., München: "Europawahl 2014: Positionen und Ziele der Piratenpartei" (Wahlprogramm der PIRATEN, Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien, Strategiepapier der europäischen Piratenparteien). Rund 30 PIRATEN beim Dreh am Mittag am Marienplatz, rund 50 PIRATEN beim Dreh am Abend beim Stammtisch der Münchener PIRATEN, dort mit dabei u. a. Spitzenkandidat Fotios Amanatides, Landesvorstand Bayern, AG Außen- und Sicherheitspolitik mit Alexander Kohler, AG Kommunalpolitik München, AG Bezirkspolitik Oberbayern mit den beiden Bezirksrätinnen Martina Wenta und Dr. Gabriele Berg, Bezirk Schwaben mit Thomas Blechschmidt, AG60+ mit Mauri Fischbein und Herbert Stubner, Junge Piraten München, Münchener Stadtrat Thomas Ranft und Stefan Körner. Vielen Dank an die famose Unterstützung! Ausgestrahlt 13.5., Link: http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/abendschau/piratenpartei-europawahl-bayern-100.html
    • Regensburg: Die PIRATEN sind erstmals in einer kommunalen Regierung in Bayern vertreten, koalieren in Regensburg mit SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freien Wählern; vielen Dank an den Einsatz der PIRATEN vor Ort und eine glückliche Hand im Stadtrat für @twena.
    • Kommunalwahlen Bayern vom 16.3.2014: Derzeit laufen landauf, landab die Vereidigungen der Gemeinde- und Stadträte; Einladung an die neuen Mandatsträger der PIRATEN, nach nunmehr zwei Monaten über ihre Arbeit bei einer der beiden nächsten LaVo BY-Mumble-Sitzungen zu berichten.
    • PresseClub-Forum, 5.5., PresseClub München: "Der NSA-Abhörskandal - Sind wir den Spionen im Netz hilflos ausgeliefert? Mit @dyfustic, @Leakadealer.
    • Pressegespräch, 6.5., PresseClub München: "Datenklau gefährdet den Mittelstand: Cyber-Sicherheit ist kein Produkt, sondern ein Prozess". Mit @dyfustic, @Leakadealer.
    • 1Vor-Sitzung 2014.11; Limesurvey des kBuVo, Grillen der BuVo-Kandidaten nach der Europawahl 2014, Orga aBPT14.2, Matthias Pietsch als erster Bürgermeister der PIRATEN in Melle/Osnabrück.
    • Bundesparteitag #bpt142, 28./29.6., Halle: Anmeldung für die Busse noch möglich.
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Gemeinsame Pressemitteilung mit der FDP Bayern geplant; http://www.fdp-bayern.de/Volksbegehren/10692b4392/
    • Europawahlkampf 2014: Plakatierungen abgeschlossen, Vor-Ort-Veranstaltungen laufen bayernweit.
  • TERMINE (anstehend)
    • Bezirksvorständetreffen 17./18.5., kommendes Wochenende, Kipfenberg: organisiert vom LaVo BY.
    • B90/DG-Veranstaltung zu TTIP, 22.5., Rosenheim: "Freihandelsabkommen: Vorsicht Falle - Chancen und Risiken des Transatlantic Trade and Investment Partnership"; LaVo BY wird teilnehmen.
    • Bayern-SPD-Veranstaltung, 23.5., München: "Europa und das Netz: Sicherheit im Netz - eine europäische Aufgabe"; LaVo BY wird teilnehmen.
    • PIRATEN-RO-Veranstaltungsreihe "Meine Daten gehören mir", 27.5., Rosenheim: Workshop "Überwachung analog und digital" des Landesdatenschutzbeauftragen der PIRATEN Andreas Stürzl.
    • Unternehmerforum ROSIK, 4.6., Freilassing: "Online-Marketing: Strategische Notwendigkeit oder Risiko für den Mittelstand".
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • BR Dreh Marienplatz und Interview (9.5.)
    • Stammtisch München
    • PresseClub "NSA Affaire"
    • PresseClub Frühstück "Cybersicherheit"
    • Wanninger neu aufsetzen
    • Arbeitsmumble I und II
    • Vorarbeiten Volksbegehren (PM nächste Woche)
    • Vorbereitung Bezirketreffen
    • Tagesgeschäft
  • Claudius Roggenkamp
    • Krankeitsbedingt übersichtlich
  • Klaus Jaroslawsky
    • Erstellung Rechenschaftsberichte
  • Mark Huger
    • Stammtisch Neumarkt
    • LPT Rheinland-Pfalz (Kirchheimbolanden)
    • Tagesgeschäft
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • PolGF-relevante Themen im Zeitraum XIV (2.5.–15.5.) nachfolgend im Kurzüberblick:
      • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Telko-)Kommunikation und Formal-Foo.
      • Team_polGF-Mumble-Sitzungen 6.5. und 13.5. mit meinen schriftlichen Berichten 27 und 28 aus Bayern.
    • TERMINE (absolviert)
      • PresseClub-Forum, 2.5., PresseClub München: "Tag der Pressefreiheit: Bei Anruf Zensur - Wie Erdogan die türkische Presse knebelt".
      • AG Kommunalpolitik Bund, 6.5., Rosenheim: Konstituierende Sitzung des Stadtrates.
      • PIRATEN KV Rosenheim, 7.5., Rosenheim: Vorstandssitzung mit Besprechung der Kampagnen "Meine Daten gehören mir" und "Freihandelsabkommen TTIP"; anschließend programmatischer Stammtisch.
      • Pressegespräch, 9.5., PresseClub München: "Die Wandogofilosofie" mit Ottfried Fischer.
      • Mentoringprogramm des PresseClub München, 9.5., PresseClub München: Unterstützung einer Journalistik-Studentin bei ihrer Master-Arbeit über die Wirkung von Wahlplakaten, dabei: Fotios Amanatides, Alexander Kohler, Dietmar Hölscher, Olaf Konstantin Krueger.
      • PIRATEN-RO-Veranstaltungsreihe "Meine Daten gehören mir", 10.5., Rosenheim: Info-Stand mit Unterschriftenaktion gegen Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Rosenheim mit Landesdatenschutzbeauftragten der PIRATEN Andreas Stürzl.
      • Stopp der B 15 neu, 10.5., Kolbermoor: Teilnahme an den Mahnfeuern "Brennender Widerstand".
      • AG Kommunalpolitik Bund, 13.5., Oberaudorf: Konstituierende Sitzung des Gemeinderates.
      • PIRATEN-RO-Veranstaltungsreihe "Meine Daten gehören mir", 14.5., Rosenheim: Workshop zur Verschlüsselung von E-Mails des Landesdatenschutzbeauftragten der PIRATEN Andreas Stürzl.
      • SG Presse BY, 15.5., Mumble: Koordination KW21/22.
      • Weitere Termine sind unter "Politische Arbeit und Termine" genannt.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
  • Marion Ellen
    • Veranstaltung in München Thema Psychiatrie und Menschenrechtsverletzung
    • Teilnahme am Hanftag in München
    • BR Dreh Marienplatz und Interview (9.5.)
    • BR Dreh - Interview- Stammtisch München
    • Arbeitsmumble
    • SG Digitale Medien
    • Tagesgeschäft
  • Thomas Knoblich

Kurz-Bericht Schatzmeister

Fällt aus wegen Abwesenheit

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5608
  • Mitglieder stimmberechtigt: 920 (16.41%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4688 (83.59%)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Plakatierung in MFR abgeschlossen
  • EU-Flyer werden noch verteilt - das waren immerhin 25.000St.
  • 17.05.2014 Erlangen, Gunzenhausen, Ansbach, Nland Infostände
  • 18.05.2014 ab 19.30 Uhr Vortrag mit Julia Reda: Handelsabkommen TTIP, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
  • 22.05.2014 Ansbach Infostand
  • 24.05.2014 Ansbach, Weißenburg, Erlangen, Infostände

Niederbayern

  • 2 Vorstandsmitglieder (Fabian Kickhaefer - ehem. stev. Vorsitzender - und Walter Weber - ehem. Schatzmeister) am 09.05., auf dem physischen Vorstandstreffen in Straubing, zurückgetreten
    • verbliebene Vorstände haben sich nach der Bezirkssatzung (https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Niederbayern/Satzung) gemäß §9a - "Der Vorstand" Absatz 11 für weiterhin handlungsfähig abgestimmt (mit einem Ergebnis von 2 dafür zu 1 dagegen)
    • Die Aufgaben des Schatzmeister werden an Peter Barth - Generalsekretär - übergehen, muss jedoch mittels Umlaufbeschluss noch beschlossen werden
    • Die Aufgaben des stev. Vorsitzenden werden an Jiri Cihula - Vorsitzender - übergehen, muss jedoch mittels Umlaufbeschluss noch beschlossen werden
  • Es ist im BzV NDB ein BzPt mit Vorstandsneuwahlen zum nächst schnellsten Termin geplant
    • da die Einladungsfrist von sechs Wochen eingehalten werden möchte, steht momentan der gesamte Juli zur Auswahl
  • KV Bayerwald: •
  • Landshut
    • 16.05. - Infostand Karstadt
    • 20.05. - Wahlkampf-Piraten-Treff "Zur Insel"
    • 24.05. - Infostand Karstadt

Oberbayern

  • München - Teilnahme am Hanftag
  • Super Event mit Foti in München
  • Workshop zu Emails in Markt Schwaben
  • 10.05.2014 KPT München-Land
    • Neuwahl des Vorstandes
  • Flyer
    • TTIP
  • Endphase Plakatierung
    • Versicherungsfall beschädigtes Fahrzeug in München Stadt
  • 25.05.2014 aKPT München-Stadt und EU-Wahlparty in München

Oberfranken

Zur Zeit alle Kräfte für den vorläufig letzten Wahlkampf ( EU Wahlkampf) mobilisiert. Vorschuss aus der Parteienfinanzierung ( nochmals ein Dankeschön an den LaVo für die schnelle Überweisung) an die Gliederungen weitergeleitet.

Oberpfalz

Schwaben

- KVs AllBo, KF-OAL, A, plakatieren, von anderen keine Nachrichten, GZ und NU sicher auch, - neuer Vorstand ist konstituiert, aber noch nicht arbeitsfähig - es mangelt an IT, - Stammtisch München zum BR Dreh besucht - Zahl der Aktiven leider sehr gering - piratigen Spieleabend am 12.05 in Augsburg besucht - Willli Gasser fehlt noch immer der entscheidende Zugang zu SAGE

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Plattentausch bei Stuke (1 aus dem Raid hat den Geist aufgegeben)
  • 2. Platte von Stuke wird es wohl auch nicht mehr lang machen, werden wir demnächst auch tauschen lassen

Redmine

Datenschutz

SG Event

SG Recht

keine besonderen Vorkommnisse

SG Text

LGS - MCC

Pressekoordinator

Treffen BR & Foti letzten Freitag Sonst leider alles sehr ruhig.

Presseadmin

Die lv-pm mit Twena drin hats via dpa in focus/bild und andere ueberregionale medien geschafft, sie war im BR und natuerlich in jedem Lokalblatt in der oberpfalz.

Themen

Informationsfreiheit

Bildung

Energie

- AG Energiepolitik Bund derzeit sehr aktiv, "Battlecards", Beiträge zur EEG-Reform - Material der "Herrensteinrunde" geprüft und für zu leicht befunden. Antwort eher nicht notwendig. - Teilnahme an Podiumsdiskussion am 04.06 in Passau (Uni) zugesagt

Vertrauenspiraten (fakultativ)

TOP - Beispielpunkt 1

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

TOP - Beispielpunkt 2

Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.

Anträge

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Zugang Sage

Beantragt am
15.05.2013
Nummer
LaVo8/2014/xxx
Beschlussart
Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Thomas Blechschmidt
Betrifft
Sitzung oder Umlauf
Text
Thomas Blechschmidt beantragt im Namen des BzV Schwaben für den Geschäftsbereich des Bezirkssekretärs BzV Schwaben den vollumfänglichen SAGE-Zugang zur Wahrnehmung seiner Aufgaben zu übermitteln. Das derzeit mit den Aufgaben des Sekretärs betraute Mitglied des Vorstands ist der Stellvertreter Willi Gasser, seit mehreren Jahren Mitglied des BzVorstands. Er hat generell Zugang zu SAGE, kommt aber in bestimmte Anwendungen nicht hinein, die er aber für seine Tätigkeit benötigt.
Begründung
Ist kein Antrag an den Vorstand, ist zur Kentniss genommen, Mark kümmert sich drum
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Claudius Roggenkamp Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Mark Huger Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
Marion Ellen Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

KV Bayerwald: für die inneren Angelegenheiten eines KV's ist erst der KV zuständig, dann der BzV, dann das Schiedsgericht.

Kleines Thema oder Infos

Termine

  • 18.05.2014 ab 10 Uhr KPT in Regensburg
  • 18.05.2014 ab 14 Uhr Infostand und ggfs. Aktion in Regensburg (Neupfarrplatz) mit Julia Reda
  • 18.05.2014 ab 19.30 Uhr Vortrag mit Julia Reda: Handelsabkommen TTIP, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
  • https://piratenpartei-bayern.de/2014/05/05/bptbus-2/
  • 25.5.2014 aKPT in München
  • 25.5.2014 Europawahl

Nächstes Treffen

  • Datum: 29.5.2014
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble


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