BY:Vorstandssitzung/2014-02-20
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.02.2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Vorhergehende Sitzung Protokoll
- 2.2 Information des Vorstands Über aktuelle Themen
- 2.3 Politische Arbeit im Landesverband und Termine
- 2.4 Verteilung finanzieller Mittel an die Bezirke
- 2.5 Status Darlehen Unterfranken
- 2.6 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 2.7 Infos aus den Bezirken
- 2.8 Berichte der Beauftragten
- 2.8.1 IT (Wolfgang)
- 2.8.2 Beauftragter Datenschutz
- 2.8.3 Beauftragter Redmine
- 2.8.4 SG Event
- 2.8.5 SG Recht (Bim)
- 2.8.6 SG Text
- 2.8.7 Beauftragter für Bildung
- 2.8.8 Beauftragter für Energie
- 2.8.9 Beauftragte für Informationsfreiheit
- 2.8.10 Presseadministrator
- 2.8.11 Pressekoordinator
- 2.8.12 Vertrauenspiraten sofern sie es wünschen
- 2.9 Anträge
- 2.10 Umlaufbeschlüsse
- 2.11 Sonstiges
Teilnehmer
'LV Bayern Vorstand:'
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Claudius Roggenkamp
- Klaus Jaroslawsky
- Mark Huger
- Olaf Konstantin Krueger
- Marion Ellen
- Thomas Knoblich
'Gäste:'
- Andreas Stürzl (Werde mich wohl verspäten)
- Emmanuelle
- Bernd Fischer, stelv. Vorsitzender BZV Oberfranken
- Patrik Garten
- Sebastian Schwarzweller
- Astrid Semm
- Bim
- Sebastian Haeutle
- Benedikt Pirk
- Du?
- Sitzungsleitung: Nikki 'Dyfa' Britz
- Protokoll: Emmanuelle
- Beginn: 20:34
- Ende: 22:28
Tagesordnung
Vorhergehende Sitzung Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-01-23
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2014/02/Mumble-2014-02-06-20-31-03-LaVo-BY.mp3
- Das Protokoll ist angenommen
Information des Vorstands Über aktuelle Themen
Budget Kommunalwahl
Wir haben am Montag dann endlich ein Budget beschlossen, nach dem Schlüssel, den die antretenden Kommunalpiraten miteinander vereinbart haben.
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/909
Die etwas krude Formulierung vor dem Link im Beschluss ist einem Copypaste-Fehler geschuldet.
Erwartungen an den Landesvorstand
Bericht Nikki
- Die Erwartung an den Vorstand, Politisch zu arbeiten ist legitim, aber leider fehlt die Zeit.
- Bitte mehr Imput über die Themen, die relevant sind.
- Zweiteilung des Vorstands in Verwaltung und Politik
- Der DPA-Kalender wird wieder abonniert.
- Bitte um Hilfe, insbesondere zu Themen. (Die Themenbeauftragungen sind zum Teil noch immer vacant, wer will?)
Entscheidung des Landesschiedsgerichts zu Günztal
Bericht Nikki, Claudius:
- Urteil des LSG: tl:dr Die Gründung ist nichtig da nicht satzungskonform
- Urteil: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:H1-14U-Urteil-anonym.pdf
Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren
Bericht Claudius:
- Es liegt dem LaVo ein PAV-Antrag vor.
- Wird in geschlossener Sitzung besprochen.
Politische Arbeit im Landesverband und Termine
- LaVo BY
- #bombergate: vertieft innerparteilich Gräben, Austritte von @Kungler und anderen bringen Unruhe und Selbstbeschäftigung; LaVo BY hat sich daher am 19.3. klar positioniert.
- Der LaVo BY wird seine politische Arbeit stärker konturieren, den Output steigern; die Hauptrichtung wird auf der Marina Kassel bestimmt; vgl. mein Statement im Tätigkeitsbericht vom 13.2., abrufbar unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-02-06#T.C3.A4tigkeitsberichte_Landesvorstand
- "Zehn Thesen zur politischen Arbeit des LaVo BY" aus der Sicht des PolGF BY (verfaßt vor #bombergate), abrufbar unter https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/24
- Aufgaben im Bereich PolGF BY inkl. Pressekoordinator BY und Presseadministrator BY, abrufbar unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/PolGF
- Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 13.2., Maximilianeum, München: Teilnahme an Plenarsitzung mit Regierungserklärung "Starke Kommunen - Starkes Bayern - Starke Zukunft" auf Einladung von Claudia Stamm, MdL. Info: Landtags-Grüne beklagen geringe Presseresonanz.
- Fachgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Journalisten-Verbandes, 19.2., PresseClub München: Teilnahme am Vortragsabend zum "professionellen Netzwerken".
- TERMINE
- Bayerischer Landtag
- 12. Plenarsitzung, 25.2., Interfraktioneller Gesetzentwurf zur Änderung des Bayer. Abgeordnetengesetzes
- Gesetzentwurf (FREIE WÄHLER) zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Bayern - Landesweite Volksabstimmungen über grundlegende Fragen
- Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, 26.2.: Bericht Staatsminister Joachim Hermann über die Bekämpfung der Cyberkriminalität
- Marina Kassel 2014, 1./2.3., Kassel: Thema Wahlkampforga 2014; Teilnahme von insg. 13 bayerischen PIRATEN (Landesvorstands- und Bezirksvorständemitglieder); http://marina.machmaldieaugenauf.de/
- Aschermittwoch 2014 #PAM14, 5.3., München: Orga läuft, Teilnahme.
- Medien-Tagung/Barcamp Medien, 8./9.3., Frankfurt/Main: Teilnahme.
- Europa-Kandidatin @anked kommt 16./17.3. zur Lesung nach München: Orga läuft, schwieriger Zeitpunkt wegen der dann laufenden Auswertung der Kommunalwahlen.
- PPEU Conference "European Internet Governance and Beyond", 20./21.3., Brüssel: Teilnahme.
- Bayerischer Landtag
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
Bombergate
http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/02/statement-landesvorstand-bayern-zum-bombergate/
Verteilung finanzieller Mittel an die Bezirke
Wahlkampfkostenerstattung LTW ist da. Die Bezirke mögen Vorschläge machen, wie der Verteilungsschlüssel für Mittel aussehen soll.
Bericht Klaus
Status Darlehen Unterfranken
Bericht Klaus
- 5.000,- Euro sind ausgezahlt, es ist ein Darlehnsvertrag unterschrieben worden.
- Gegenseitige Verbindlichkeiten werden Stück für Stück abgebaut
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Arbeitstreffen Lavo
- SG Presse
- Vorbereitungen Marina Kassel
- Vorbereitung PAM Rede
- Sehr VIELE Telefonate zu diversen Themen
- Zwei Interviews: M94.5 zu "Überwachung und Soziale Medien" und zur Flaschenpost Kommunalwahl https://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/02/14/flaschentalk-55-huerdenlauf-zur-bayerischen-kommunalwahl/
- Umbau LGS
- Kreisparteitag München
- Faschingsumzug München
- Wanninger und 'richtiger' Papierkram
- Claudius Roggenkamp
- Termin in Haßfurt (Gerichtsverhandlung)
- Anträge
- Bearbeitung PAV-Antrag
- KAB-Termin
- Tagesgeschäft
- Klaus Jaroslawsky
- Gerichtstermin in Haßfurt (10.02.)
- Sage Workshop bei Irmgard (13./14.02.)
- LGS Büro Umzug (15.02.)
- Verbesserungen in BeSager
- Ausmisten in der LGS
- Weiterentwicklung der Mitgliedsbeitragsdatenbank
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- Vorbereitung Bundes-Verwaltungstreffen
- Tagesgeschäft
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum VIII (7.2.–20.2.) nachfolgend im Kurzüberblick:
- Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Telko-)Kommunikation und Formal-Foo
- Team_polGF
- Mumble-Sitzungen 11.2. und 18.2. mit meinen Berichten 15 und 16 aus Bayern, abrufbar unter https://team_polgf.piratenpad.de/2014-02-11-Teammumble und https://team_polgf.piratenpad.de/2014-02-18-Teammumble.
- Mumble "Dicker Engel" 18.2. bis 01:30 Uhr nachts mit BuVo zum #bombergate
- WAHLKAMPF-ORGA
- LaVo BY sucht weiterhin Beauftragten für Wahlkampf-Orga.
- Mumble-Sitzungen des BuVo 11.2. und 18.2. mit Vorstellung/Besprechung der Europawahl-Plakate, abrufbar unter https://wahlkampforga.piratenpad.de/11 sowie https://dickerengel.piratenpad.de/2014-02-18--Pkalate und http://wiki.piratenpartei.de/Plakate/Europawahl_Auswahl_2014_02_09/#Gro.C3.9Fer_Vergleich
- SG Presse BY
- Weltradiotag 13.2.: PM aus medienpolitischer Sicht, abrufbar unter https://presse.piratenpartei-bayern.de/2014/02/13/weltradiotag-2014-der-unesco/
- Facebook/WhatsApp, 20.2.: PM aus medienpolitischer Sicht
- SG Presse BY: erste zweitägige Schulung in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für Presseverantwortliche der Piratenpartei (Schwerpunkt Bayern) ist am Wochenende 5./6.4., Orga läuft.
- LaVo BY-Beschluss: dpa-Kalender wird für zwölf Monate abonniert; LaVo BY finanziert voll, Angebot an bayerische Bezirke, bei Abruf der Information zu einem Achtel je Bezirk mitzufinanzieren.
- Beauftragung "SG Digitale Medien": weiterhin vakant, macht aktuell kommissarisch der Presseadministrator BY; https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
- Marion Ellen
- Plakatieren
- KPT München
- Marina Mumble
- Mumble mit BuVo
- Faschingsumzug München
- Bürgersprechstunde / Bezirksrätin
- Facebook Twitter Pflege + HP
- Tagesgeschäft
- Thomas Knoblich
- KPT München
- LGS Umzug ins Neue Büro
- Marina Mumble
- Andere LVs brauchen Hilfe, sowohl beim plakatieren, als auch organisatorische Aufgaben
- wer helfen möchte, kann Sich gerne an mich wenden
- Vorstandssitzung MUCL
- Anträge Fördertopf sind bis auf Fürth (Quittung) und EBE (keine Meldung im Dez.) alle abgearbeitet
- Tagesgeschäft (Ausweise / Wanninger)
- Orga für Marina Kassel / Verwaltungstreffen GenSeks am 29.03. https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/22
Kurzbericht Schatzmeister
- Kontostand:
- Giro: 124.530,64 EUR
- Tagesgeld: 120.000,00 EUR
- Davon frei verfügbar: noch keine klaren Zahlen zu berichten
- Workshop mit Irmgard
- Forderungen des BzV Oberfranken gegen den LV Bayern von ca. 6 TEUR waren Buchungsfehler im Jahr 2011
- Neue SQL Abfragen von Irmgard zur korrekteren Vorausberechnung der Beitragsumlagen
- Umbau der Beitragsdatenbank auf die Neuen Abfragen ist noch im Gange
- SMS-Spenden mit NRW-Unterstützung noch Nicht abgerechnet
- PartFin des Bayerischen Landtags ist überwiesen
- PartFin aus der innerparteilichen Umverteilung bis auf ca. 50 TEUR bereits überwiesen
- Zahlen hier: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdEZqV2pGTEdtZXZzMjlHTFBjVEFublE&usp=drive_web#gid=3
- Treffen der bayerischen Bezirksschatzmeister am 22.02. in Nürnberg
- Hauptziel: Abschluss 2013
https://piratenpartei-bayern.de/umlagen-der-mitgliedsbeitraege/
Kurzbericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 5769
- Mitglieder stimmberechtigt: 755 (13.09%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5014 (86.91%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 20.01.2014 - 20.02.2014):
- Mitglieder eingetreten: 1
- Mitglieder ausgetreten: 70
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
nn
Niederbayern
- Bashing auf Twitter (letzte BzVo Telko)
- Generelle Bitte auch um mehr Input
- 7% für Bayern im Europawahl
- Ahoi koordiniert die Bereitschaft zum Plakatieren bis naechster BzVo
Oberbayern
- LGS: es gibt einen Geschäftsstellenleiter :)
- Morgen Abend: Kassenprüfung.
Oberfranken
- Im Moment ist eine "Schockstarre" festzustellen. dh Stammtische sind schlecht besucht, der Bezirksvorstand hat im Übrigen ein Problem mit der Schatzmeisterei. Deshalb wird nächste Vorstandssitzung im RL stattfinden um einen Vorschlag wie es weiter gehen könnte zu "erarbeiten"
Oberpfalz
- nichts neues, Wahlkampf in Regensburg.
Schwaben
Unterfranken
- Wahlkampfaktivitäten konzentrieren sich auf den Landkreis Main-Spessart sowie die Gemeinden Eisingen und Bad Brückenau.
- Nötige Unterstützerunterschriften in Würzburg nicht zusammen bekommen.
- Wenige aktive Mitglieder, erst spät handlungsfähig (aus Gründen).
- Berichterstattung in der lokalen Presse so gut wie nie.
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
- Neuerungen im Event-Kalender:
- Volltextsuche in Events
- Events kopieren
- HTML-Editor für Details/Anmerkungen-Felder in Events
- Kartenansicht
- Anfrage von SG Event für kleine VM, Ziele:
- Dienste wie z.B. OpenSlides dort laufen lassen für externen Zugriff
- VPN für Parteitage, durch das der PT-Netzwerkverkehr geschleust werden kann, gab da wohl teilweise Probleme
- Bei weiteren Fragen, Ron ansprechen
- Frage: Seht ihr ein Problem darin?
- Worst Case: $Personen machen $Mist via Netz auf Parteitag, IP-Adresse unserer Server taucht dort auf -> Server wird einkassiert
- Persönlich find ich das Risiko ok, wir haben Backups und wenn unsere Server wirklich einkassiert werden sollten, hat unsere SG Presse einen Aufhänger :)
LaVo: "passt"
Beauftragter Datenschutz
Beauftragter Redmine
- suche noch das Problem mit der englischen Spracheinstellung
- sonst nichts Neues
SG Event
- Vorbereitung PAM2014
SG Recht (Bim)
- Hohes Arbeitsaufkommen, aber weiterhin handhabbar. Derzeitige Reaktionszeit < 2Tage .
- Deutlich mehr als die Hälfte der Anfragen betreffen den Lavo nicht.
- Soweit Anfragen an LSG kommen werden diese von SG Recht bearbeitet (mit Hinweis darauf, dass LSG grundsätzlich keine Rechtsauskünfte gibt und ich befangen wäre, würde die Anfrage in Zusammenhang mit einem späteren Verfahren stehen, daher erfolge Auskunft durch SG Recht.)
- Frage an Lavo: Ist das ok, o.g. Vorgänge als SG Recht zu bearbeiten?
- Solange es noch passt, ist es OK, wenn es zu viel wird, bitte nochmal besprechen.
SG Text
nn
Beauftragter für Bildung
nn
Beauftragter für Energie
- 2 Blogbeiträge verfasst www.thomasblechschmidt.de
- Zusammenfassung und Arbeitspapier für LT-Fraktion NRW zum Thema "Wärme in der Energiewende",umeine Budnesrtasdini im Landtag NRW zu starten.
- 2 Statements zu Seehofers Windkraft und Stromtrassendrehungen udn Wendungen an SG Presse
Beauftragte für Informationsfreiheit
nn
Presseadministrator
Entschuldigt
Pressekoordinator
- Anfragen bearbeitet.
- Schulungen vorbereitet
- Termine
Vertrauenspiraten sofern sie es wünschen
Anträge
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Antrag auf Mittel aus dem Fördertopf "Präsentation".
- Beantragt am
- 06.02.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/12
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Hilmar Vogel
- Betrifft
- Antrag auf Mittel aus dem Fördertopf "Präsentation".
- Text
- Der Bezirksvorstand Mittelfranken stellt folgenden Antrag an den Landesverband Bayern: Der Landesverband schüttet Mittel i.h.V. 2540 Eur aus dem Fördertopf für die Bezirke an den Bezirksverband Mittelfranken aus. Der Bezirksverband Mittelfranken wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand:Klaus
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Gliederungszuschuss Bund
- Beantragt am
- 20.02.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/13
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Klaus Jaroslawsky
- Betrifft
- Gliederungszuschuss Bund
- Text
- Ich beantrage, dass der LV Bayern einen Gliederungszuschuss von 3.000,- Euro an den Bundesverband leistet, damit dieser davon die Bezahlung von Angestellten in der Bundesbuchhaltung sicher stellen kann.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Klaus
Begründung:
Um staatl. Teilfinanzierung zu erhalten, war Ende letzten Jahres ein extrem hoher Arbeitsaufwand nötig um alle Rechenschaftsberichte aller Gliederung für 2012 fertig zu machen. Das war das erste Jahr in dem wir diese Berichte selbst erstellt haben inklusive der darunter liegenden Buchhaltung. Wie nicht anders zu erwarten sind dabei einige Fehler geschehen, die Ende letzten Jahres noch alle korrigiert werden mussten. In Bayern lag das insbesondere an der extrem komplexen Mechanik der Beitragsumlagen zwischen den Gliederungsebenen. Wir hatten viele KV Neugründungen und viele unterjährig eintretende Neumitglieder. Die einfache Aufteilung, wie in unserem zentralen Buchhaltungssystem Sage vorgesehen, hat in diesen Fällen nicht funktioniert. So musste mit großem Aufwand von Hand alles kontrolliert und korrigiert werden. Die Kontrolle konnte ich leisten, aber die noch aufwändigeren Korrekturen haben Lothar (Schatzmeister Hessen) und Constanze (Schatzmeisterin LSA) geleistet.
Ohne deren Hilfe und unzähligen Arbeitsstunden oft bis tief die Nacht hinein wäre es schlicht nicht möglich gewesen einen korrekten konsolidierten Rechenschaftsbericht für den LV Bayern termingerecht abzuliefern.
Als Folge dieser Probleme hat es sich dann leider ergeben, dass der Wirtschaftsprüfer den ReBe des KV Nürnberg de facto zweimal prüfen musste. Dies und die zahlreichen Konsultationen im Zusammenhang mit der Buchhaltung des BzV Unterfranken hat zu Mehraufwänden des Wirtschaftsprüfers geführt von irgendwo zwischen 2 und 3 TEUR, die in der Umlage der Gesamtkosten des WP auf alle LVs und den BV nicht explizit berücksichtigt wurden. Angesichts dessen und dem Umstand, dass Lothar und Constanze dies im Rahmen des Bundesschatzmeisterteams geleistet haben, das mittlerweile auch aus (gering) bezahlten Kräften besteht (gilt nicht für Lothar und Constanze) halte ich einen Gliederungszuschuss in Höhe von 3.000,- Euro mit dem Zweck dies für die Bezahlung von Angestellten der Bundesbuchhaltung zu verwenden für absolut angemessen. Ich halte das für gut investiertes Geld.
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Ausschüttung Fördertopf
- Beantragt am
- 17.02.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/14
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Tobias McFadden
- Betrifft
- Ausschüttung Fördertopf
- Text
- Ihr habt im Dezember beschlossen, die Unterschriftensammlungen für den Kommunalwahlkampf mit insgesamt 9.000,-€ zu fördern. Laut
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmDvIUWn41ygdFFqbHJ0S2pwZ2tfbm[..] wird dieser Topf selbst dann nur zu 5.688,65€ beansprucht, wenn ihr allen Gliederungen die beantragten Beträge voll auszahlt. Ich sehe daher keinerlei Grund, dies nicht auch sofort zu tun. Es wurde vorab die ganze Zeit argumentiert, dass nicht absehbar ist, wie viele überhaupt Geld beantragen und dass man dann halt mal sehen muss, ob und wie das Geld reicht. So wie´s aussieht, reicht das Budget mehr als locker aus; gleichzeitig haben wir (Wahlkämpfer) alle kein Geld und teils wesentlich höhere Förderungen beantragt, als derzeit ausgezahlt werden. Die Investitionen in die UU-Sammlung mussten teils lange, bevor die Höhe der Budgetzuteilung klar war, getätigt werden. Wenn ich vorher gewusst hätte, wie wenig Zuschuss wir kriegen, hätte ich es mit den Unterstützerunterschriften gleich sein lassen; weil sinnlos. Es wäre IMO dringend geboten, jetzt bei der Verteilung der Gelder die Gliederungen, die kein Geld beantragt haben, sowie sämtliche damit hinfällige Verteilschlüssel, einfach komplett aus der Kalkulation zu werfen und das Geld schnellstmöglich unbürokratisch zu verteilen, um die verbliebenen Wahlkämpfer zu fördern.
Hier wird sinnlos ein vorhandenes Budget nicht ausgeschöpft; obwohl die Beantrager das Geld dringend brauchen. Mir erschließt sich dahinter keinerlei Sinn oder Logik.
Von daher Antrag: Der LaVo möge die beantragten Beträge laut https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AmDvIUWn41ygdFFqbHJ0S2pwZ2tfbm[..] Spalte H bitte schnellstmöglich in voller Höhe an die entsprechenden Gliederungen Auszahlen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Übernahme Gerichts- und Anwaltskosten
- Beantragt am
- 19.02.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/15
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Matthias Zehe
- Betrifft
- Übernahme Gerichts- und Anwaltskosten
- Text
- Der Vorstand möge beschließen im Sinne der Befriedung seine eigenen Rechtsanwaltkosten sowie die Gerichtskosten im Verfahren vor dem Hassfurter Amtsgericht Piratenpartei Bayern ./. ehrenamtlich tätigen Schatzmeister zu übernehmen. (ca. 1000 EUR)
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Antrag Meinungsbild durch Claudius:
Soll die Partei Strafanzeige gegen die Gegenpartei stellen, wegen Beleidigung?
- Nikki - Möchte da noch Bedenkzeit
- Klaus - Möchte Eskalation verhindern.
- Mark - Kann es zZ nicht beurteilen.
- Marion - Persönlich kann der Beleidigte machen, was er möchte, als Partei, bitte Bedenkzeit
- Thomas - Möchte Eskalation verhindern
Antrag auf Neubesetzung des Vertrauenspiraten.
Der Antrag wird nicht behandelt, da er keine Belege für die Behauptungen enthält und daher unbegründet ist.
Meinungsbildantrag von Claudius:
Steht der Vorstand hinter den Vertrauenspiraten?
- Nikki Ja
- Claudius Ja
- Klaus Ja
- Mark Ja
- Olaf Ja
- Marion Ja
- Thomas Ja
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Kommunalwahlbudget
- Nummer
- LaVo8/2014/17
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Kommunalwahlbudget
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/909
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Antrag SAGE-Schulung
- Nummer
- LaVo8/2014/18
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Antrag SAGE-Schulung
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/874
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000006-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Plakatbestellung Regensburg
- Nummer
- LaVo8/2014/19
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Plakatbestellung Regensburg
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/889
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Antrag DPA Kalender
- Nummer
- LaVo8/2014/20
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Antrag DPA Kalender
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/910
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000008-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Anteil Rechnung Wirtschaftsprüfer
- Nummer
- LaVo8/2014/21
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Anteil Rechnung Wirtschaftsprüfer
- Text
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/879
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Sonstiges
- Hinweis auf den Politischen Aschermittwoch 2014 in München am 5. März. Es gibt keine Eintrittskosten.
- Alle Infos unter: piratiger-aschermittwoch.de
Kleines Thema oder Infos
Unterstützung Hamburg
- Falls jemand in BY (oder anderswo) noch Energie und Lust hat die Hamburger Piraten bei einem Wahlrechtsthema (Kampf gegen die 3% Hürde) beim Unterschriftensammeln zu unterstützen, kann sich an Nikki wenden.
- Wir stellen dann einen Kontakt her. Ist akut bis 17.03 und Schlafplätze, Verpflegung und glfs auch Fahrtkosten werden übernommen.
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.
Nächstes Treffen
- Datum: 06.03.2014
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble, Raum Landesvorstandssitzung Bayern
