BY:Vorstandssitzung/2013-12-19
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 19.12.2013.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Protokoll der letzten Sitzung
- 2.2 Tätigkeitsberichte
- 2.3 Infos aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der Beauftragten
- 2.4.1 Infos zu Beauftragungen
- 2.4.2 IT Wolfgang
- 2.4.3 Datenschutz Beauftragter Andreas
- 2.4.4 Kontakte Redmine Tobias
- 2.4.5 Pressekoordinator Aleks =
- 2.4.6 Presseadministrator David
- 2.4.7 SG Event Kalle
- 2.4.8 SG Recht Bim
- 2.4.9 SG Text Andreas Ströhle
- 2.4.10 Beauftragter Bildung Christian Haas
- 2.4.11 Beauftragter Energie Thomas Blechschmidt
- 2.4.12 Beauftragter Informationsfreiheit Klaus Mueller
- 2.5 Landesschiedsgericht Bim
- 2.6 TOP - LGS
- 2.7 Anträge
- 2.8 Umlaufbeschlüsse
- 2.9 Sonstiges
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Claudius Roggenkamp -- entschuldigt
- Klaus Jaroslawsky
- Mark Huger
- Olaf Konstantin Krueger
- Marion Ellen
- Thomas Knoblich
Gäste:
- Gernot Gerlach
- David Krcek
- Bernd Fischer, Bezirksverband Oberfranken
- Tobias 'escaP' BzVo Oberpfalz
- Wolfgang
- Benjamin Wildenauer
- Emmanuelle
Sitzungsleitung: Nikki
Protokoll: Emmanuelle
Beginn: 20:34
Ende: 21:46
Mumblebridge: 0211-54223-593
Tagesordnung
Protokoll der letzten Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-12-05
- Mitschnitt fehlt noch. Neue Ablage ist in Arbeit.
- Keine Anmerkungen - Protokoll ist angenommen (Formatierungsfehler vorbehalten)
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Bezirksparteitag Unterfranken
- Eröffnung Kommunalwahlkampf in Regensburg
- Presse: Hintergrundgespräche Teil I
- Verschiedener interner und externer Orgafoo
- LGS Diskussionen
- Ausschreibungen bearbeitet
- Claudius Roggenkamp
- (Entschuldigt - Krank)
- Klaus Jaroslawsky
- BzPT Unterfranken (14.12.)
- LSG Sitzung (18.12.)
- LGS Besprechungen
- Vorbereitung Rundbrief
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- BzPT Unterfranken
- Jahresendarbeiten, pre-BPT-Arbeiten
- diverse Vorbereitungsangelegenheiten (z.B. LGS, Mitgliederbrief)
- Tagesgeschäft
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum III (6.12.-19.12.) nachfolgend im Überblick inkl. Ausblick:
- Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-)Kommunikation und Formal-Foo
- STRUKTUREN
- Bundespressetreffen/Barcamp Medien "Irgendwas mit Medien – Die Medientagung der Piratenpartei", #BCM13, 7./8.12.: teilgenommen, darunter
- Workshop Pressearbeit: https://bcm13.piratenpad.de/Presse
- Eigener Vortrag "Wie arbeiten Journalisten?"
- Workshop AG Aktion: https://bcm13.piratenpad.de/SGAktion
- Workshop Politische Bildung: https://bcm13.piratenpad.de/politische-bildung
- Workshop Gestaltung: https://bcm13.piratenpad.de/gestaltung
- Workshop "Content Strategy"/Kampagnenworkflow: https://bcm13.piratenpad.de/kampagnenworkflow
- Enge Zusammenarbeit vereinbart: PolGF BY mit Nebelhorn Piratenradio.
- Presseadministrator BY, einstimmig vom LaVo BY benannt: David Krcek, Einführung per Telko ist durchgeführt; Profil online unter https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- SG Presse BY
- Workflow "Pressemitteilung" soll nachvollziehbar beschrieben werden (verantw. David)
- Bilddatenbank BY wird ggf. angelegt (verantw. Pressekoordinator Aleks Lessmann)
- Team PolGF BY (Vernetzung in Bayern)
- Zugänge Piratenpad "Team PolGF BY" sind eingerichtet
- Mailingliste "Team PolGF BY" ist angelegt.
- Bundespressetreffen/Barcamp Medien "Irgendwas mit Medien – Die Medientagung der Piratenpartei", #BCM13, 7./8.12.: teilgenommen, darunter
- INHALTE
- Landesgeschäftsstelle München @s71: PolGF BY ist in die Abstimmungen einbezogen; LaVo BY hat Konzept zur Finanzierung 2013/2014
- PolGF BY-Meilensteinplanung PuÖA 2014: Jahresplanung 2014 läuft (v1.1); OwnCloud-Kalender ist jetzt bestückt
- Abonnement des dpa-Kalenders: Finanzierung weiter unklar (insg. 180 Euro/Monat)
- einheitliche LaVo-Visitenkarten gemäß CD über "SG Gestaltung": kein Bedarf
- weiter in Vorbereitung: BY-Basis-Pressemappe (digital, print) mit Profilen LaVo usw.
- TERMINE
- Team_polGF: Mumble-Sitzungen 10.12. und 17.12. mit meinen Berichten 7 und 8 aus Bayern plus Besprechungen, Themen u. a.
- Aktion "Weihnacht statt Angst" (herrenloses Gepäck wird verteilt), 21.12., Frankfurt und Hamburg: @BJSemrau bittet um Mithilfe, HowTo mit Flyern online http://www.weihnachtstattangst.de/
- Europaweite Vernetzung beim Thema "Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft"/"Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)".
- Kamingespräch mit Nikki Britz, 18.12., München: erstes aus der Reihe ist gelaufen (verantw. Aleks)
- Bayern: Aufstellungsversammlungen zu den Kommunalwahlen 16.3.2014 laufen reihenweise, u. a.
- KV Mühldorf, AV 12.12., Mühldorf: offene Liste für Kreistag Mühldorf mit 20 Kandidaten
- KV Rosenheim, drei AVen 14.12.: Stadtrat Kolbermoor, Stadtrat Rosenheim, Kreistag Rosenheim (teilgenommen)
- KV Ansbach: MV-Beschluss, gemeinsame Liste mit Ansbacher FDP für die Stadtratswahl aufzustellen, AV Anfang Januar.
- Bundesparteitag 2014.1 #BPT141, 4./5.1., Bochum: Teilnahme LaVo BY geplant
- Dreikönigstreffen #DKT14, 6.1.: vorliegende Angebote werden geprüft
- Feier zum 7. Geburtstag der Piratenpartei Bayern am 6.1.: Vorbereitung läuft
- BzPT OBB 2014.1, 19.1., Kolbermoor: Teilnahme PolGF BY geplant
- Marina Kassel 2014, 1./2.3., Kassel: Schwerpunkt "Wahlen 2014", Teilnahme LaVo BY geplant
- Aschermittwoch 2014 #PAM14, 5.3.: Ausschreibung läuft
- weiter in Vorbereitung: BY-Schulungen in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Beginn QI/2014.
- Team_polGF: Mumble-Sitzungen 10.12. und 17.12. mit meinen Berichten 7 und 8 aus Bayern plus Besprechungen, Themen u. a.
- Fragen beantworte ich gerne im Mumble oder auch sonst per E-Mail an Leakadealer, Danke.
- Marion Ellen
- Tagesgeschäft: Pads + Mailbearbeitung, LaVo Letter
- 14.12. BZPT Unterfranken
- 15.12 Wahlkampfauftakt in Regensburg
- 16.12 LGS-Orga Sitzung per Telko
- LGS Mumble
- Thomas Knoblich
- diverse Arbeiten im Wanninger (Neuanlage von Zugängen, Tickets etc.)
- die nächsten Tage erhalten alle eine Bestätigung für die Meldung Fördertopf Kommunalwahl14, die ihre Liste dem LV gemeldet haben
- es wird noch eine Ausschreibung für die Leitung des Verwaltungsteams online gehen
- Weihnachtsschreiben vorbereitet einmal Papierkorb bitte
- 08.12 Teilnahme am KPT KV-MUCL als ehemaliger Stellv. Vorsitzender
- 12.12 Orga-Mumble BPT2014.1 (Akkreditierung)
- 14.12 BZPT Unterfranken (Neuwahl des Vorstandes)
- 16.12 LGS-Orga Sitzung
- 18.12 AV der Piraten EBE
Kurz-Bericht Schatzmeister
Noch kein Zugang auf das Konto weil die Sachbearbeiterin krank ist.
- Kontostand: EUR
- davon frei verfügbar: ca. EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6138
- Mitglieder stimmberechtigt: 1822 (29.68%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4316 (70.32%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 19.11.2013 - 19.12.2013):
- Mitglieder eingetreten: 5
- Mitglieder ausgetreten: 172
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
nn
Niederbayern
nn
Oberbayern
- Koordination Finanzierung LGS. (siehe unten)
- Aufstellungsversammlungen in ganz OBB, dazu auch PMs raus.
- nächste Bezirksvorstandssitzung morgen, Fr., 20.12., ab 19:00 Uhr (Telko).
Oberfranken
- am 15.12. wurde ein neuer Vorstand im BzV Oberfranken gewählt:
- Vorsitzender: Klaus Horn (neu)
- Stellvertreter: Bernd Fischer (bisher Beisitzer),
- Schatzmeister: Bernd Kasperidus (neu)
- Beisitzer: Stefan Bassing (neu), Michael Böhm (neu), Jimie-Dean Garrett (neu), Heiko Taubert (bisher Beisitzer)
- Protokoll zu konstituierenden Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/2013-12-15
- Protokoll der Sitzung vom 17.12. mit Beschluß der GO: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/2013-12-17
Folgende KV stellen Listen für Kommunalwahlkampf auf: KV Hof (Stadtrat); KV Bamberg (Stadtrat); KV Kronach (Stadtrat und Kreistag); Stammtisch Forchheim 1 Kandidatin auf Liste der Grünen
Oberpfalz
Tobias 'escaP' (leider kein Mikro, für Fragen im Chat):
- Wahlkampfauftakt Kommunalwahlkampf Regensburg mit Vorstellung des Piratelli-Kalender: http://piraten-regensburg.de/2013/12/17/erfolgreicher-wahlkampfauftakt-der-regensburger-piraten/
- Bürgerinitiative gegen die Drohnenflüge jetzt bayernweit. Heute Gründung in Nürnberg
- Termine: 27.12. Kreisparteitag in Neumarkt (18.30, "Westside", Ingolstädter Str. 41, 92318 Neumarkt)
- Piraten Weiden schicken 2 Kandidaten ins Kommunal-Rennen, einer auf der Liste der Linken (Platz 6), ein anderer bei den freien Wählern (irgendwo hinten auf der Liste); keine eigene Liste
Schwaben
- Teilnehmende Gemeinden an Kommunalwahlen.
- Augsburg
- Start UU mit Weihnachtsbücherflomarkt am kommenden WE
- Friedberg - gemeinsame Liste mit zwei Linken
- Heimenkirch Liste zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen
- Kaufbeuren
- Kempten AV am 28.12. zusammen mit der LINKEN
- Memmingen
- Mering
- Neu-Ulm gemeinsame Liste mit Die Linke
- Sonthofen Liste zusammen mit ÖDP
- Augsburg
Unterfranken
- am 14.12.13 wurde eine neuer Bezirksvorstand gewählt:
- Vorsitzender: Gernot Gerlach
- stellvertretender Vorsitzender: Benjamin Wildenauer
- Schatzmeister: Michael Hartrich
- PolGF: Maximilian Winkler
- Bezirkssekretär: Patrick Thyen
- Schriftführer: Mirco Lukas
- Beisitzer: Falk Bräcklein
Vorstand sortiert sich derzeit,
- Gebietsversammlung zur Erstellung eines Kommunalwahlprogramms Würzburg, am 19.01. und 26.01.
- Unterstützerunterschriftensammlung ab heute für OB und Stadtratsliste Wü - 10 UU (Stand 15 Uhr) - 375 to go!
- Erste "echte" Vorstandssitzung morgen 20.12.2013 - 20 Uhr
Kreise und Städte die zur Kommunalwahlantreten:
- Würzburg (Stadtrat und Oberbürgermeister)
- Main-Spessart (Kreistag) mit Ödp und Die Linke
- Rhön-Grabfeld gemeinsam mit SPD (Stadtrat Bad Neustadt, Kreistag RG)
- Bad Brückenau gemeinsam mit SPD (Stadtrat) (AV am 16.01.14)
- Aschaffenburg (KI Liste)
- Eisingen (Michael Hartrich, freie Liste, Stadtrat)
Aktionen:
- Infostände an jedem möglichen Tag um UU zu sammeln
- Bücheraktion 24.12.13
Berichte der Beauftragten
Infos zu Beauftragungen
- Hinweis auf Ausschreibungen
http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
IT Wolfgang
Abschluss-Bericht für 2013
Das Jahr 2013 startete mit dem Volksbegehren gegen Studiengebühren, bei dem die BayernIT (allen voran Thomas) im Bündnis die IT-Aufgaben übernommen hat. Dazu zählten sowohl Mailadressen + Ticketsystem als auch die Homepage des Bündnisses. Damals gab es den ersten wirklich großen Ansturm auf unsere Systeme (an einem Tag über 300k Besucher bei der VBSG-Seite) und wir haben die Grenzen unserer Installation bemerkt, als es deswegen einen Ausfall der Seite gab. Inzwischen haben wir einen Cache-Proxy vor den Wordpress-Seiten und können daher einige Aufrufe mehr verkraften.
Auch die Flaschenpost läuft weiter auf unseren Systemen und ist wohl im Jahresmittel die größte der von uns betriebenen Seiten.
Weitere große Projekte in diesem Jahr waren zum einen der Betrieb von BPTArguments, das Tobias für die Bundesparteitage auf unseren Systemen betreibt und in das er einiges an Zeit hineingesteckt hat, als auch das Nebelhorn Piratenradio, betreut von Mirko. Das Radio ist eine Kooperation zwischen den Landesverbänden NRW und Bayern und konnte in den letzten Tagen mit der Veröffentlichung der Leaks zum Redtube-Abmahnfall ja bereits eine größere Zielgruppe erreichen. Das wurde komplett in diesem Jahr erreicht, die erste Mail zu dem Thema auf der IT-ML ist vom 01.01.2013
Redmine wurde dieses Jahr auf die Version 2.x umgestellt und es gibt einige neue Plugins und Features. Eine kleine Übersicht gibt es hier: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/knowledgebase Der BzV Oberpfalz nutzt beispielsweise Redmine für viele Aufgaben, hier: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz So können Mitglieder in der Oberpfalz Termine in Redmine eintragen, die automatisch auf eine Mailingliste gepostet, in den Bayernkalender eingetragen und auf der Website (http://www.piraten-oberpfalz.de/mitmachen/redmine) als Feed angezeigt werden. Der Vorstand nutzt es für das Bearbeiten von Umlaufbeschlüssen, für die Dokumentation von Vorstandsaufgaben und bald auch für die Ablage von Protokollen und Aufzeichnungen. Über die Feiertage steht eine Neuinstallation mit Version 2.4 und einigen Verbesserungen an. Die Installation läuft automatisiert mit diesem Tool ab: https://de.wikipedia.org/wiki/Ansible Nachfolgende Upgrades sind dann viel einfacher und schneller durchzuführen, was sicher auch für andere Systeme der BayernIT interessant ist.
Allgemein ist die IT in diesem Jahr ziemlich gewachsen, so dass am Ende sogar der Backup-Server zu klein wurde und wir den vor kurzem ausgetauscht haben. Das Backup und auch das Monitoring laufen inzwischen absolut rund, was unsere potentiellen Ausfallzeiten doch extrem reduziert, dafür einen großen Dank an Hermann und Michael.
Sowohl die interne als auch die öffentliche Dokumentation ( http://it.piratenpartei-bayern.de/ ) sind weit besser geworden als noch zu der Zeit in der ich zur IT dazu kam, was auch daran liegt, dass wir inzwischen bis zu 20 Leute sind und dadurch einfach mehr Zeit für sowas übrig ist, früher ist das bei 3-4 Leuten wegen Zeitmangel oft einfach liegen geblieben.
Zum Ende noch ein paar Zahlen für das Jahr 2013: 1193 Wanninger-Tickets bei der IT (ohne Spam, Stand 18.12.) ca. 100-150 Telefonate zum Thema IT allein bei mir, auch bei den anderen Teammitgliedern dürften es einige gewesen sein > 4 Mio Mails verschickt und über 1 Million Mails empfangen auf unseren Mailservern > 20 virtuelle Maschinen > 100 verschiedene Seiten + Domains > 350 Mailinglisten ca. 500 Mailpostfächer
Datenschutz Beauftragter Andreas
Nicht anwesend.
Kontakte Redmine Tobias
Tobias 'escaP' (leider kein Mikro, für Fragen im Chat): Landesvorstand und BzVo Oberpfalz sind aktuell; werde in den nächsten Tagen damit anfangen, die anderen neugewählten Bezirksvorstände einzutragen. Am sinnvollsten wird es sein, die Aufgabe möglichst an die Bezirke zu delegieren, die sich selbst um ihre Kontakte, vor allem in den Kreisverbänden, kümmern. Lesezugriff auf alle Kontakte haben aktuell nur der LaVo und ich. Das sollten wir erweitern, sobald die Daten einigermaßen aktuell sind. (Thema ist dieses Jahr leider wegen vieler anderer Aufgaben ein wenig liegen geblieben, wird aber bald besser. Mehr in der nächsten Sitzung :)
Pressekoordinator Aleks =
- Bundespressetreffen Dresden
- Vorbereitung Hintergrund Gespräch
- Vorbereitung DreiKönigsTreffen
- Gespräche mit Journalisten
- Hintergrundgespräch
- Kommunikation mit anderen LVs
- Zeugsl aka Tagesgeschäft
Presseadministrator David
- Übergabe der Werkzeuge, ML-Listen. Offen Funkraum, liegt aber nicht an Volker sondern an meinem leider vollen Kalender diese Woche
- Schaffung gemeinsamer Kalender der anstehenden Termine im Team PolGF
- Orga Mumbletreffen der SG Presse Bayern
- Erste Vernetzung der SG's
- Vorbereitung PM 6.1.
SG Event Kalle
Aufgaben Bis 2012: "nur" Technik (Beamer, Sound, Netzwerk/Internet) für Landesparteitage Seit Mitte 2013 (mit Rückgabe der LPT-Beauftragung Alex Ferstl): weitere Aufgaben, Abstimmung intern wie extern teils etwas chaotisch
Landesparteitage
- 12./13.01.2013 LPT 2013.1 Unterhaching
- 27./28.04.2013 LPT 2013.2 Gemünden
- 26./27.10.2013 LPT 2013.3 Sonthofen
Insgesammt sind wir recht zufrieden, die Parteitage haben im Großen und Ganzen funktioniert - mit einigen kleineren Problemen. Diese können aber in Zukunft vermieden werden.
Pläne für die Zukunft
- Strukurierung in Teilgebiete und Benennung von Verantworlichen
- Technische Weiterentwicklung (z.B. Beamerbild auf Veranstaltungen d.h. Präsentation von Anträgen u.ä.)
- Wunsch der Einbeziehung der SG im Vorfeld von Parteitagen (z.B. die Bewertung von Bewerbungen für Landesparteitage)
- Diskussion dauert in einigen Bereichen noch an.
SG Recht Bim
- seit Beauftragung ca. 2-3 interne Anfragen/Monat, überwiegend außerhalb des Lavo, meistens wahlkampfbezogen. Unterstützung auch bei Formulierung von Schreiben nach außen
- eine formelle Beauftragung durch den Lavo mit Außenwirkung wegen Plakatierungsstreit mit einer anderen Partei im Wahlkampf (Landesebene)
- aktuell Stoffsammlung und Suche nach evtl. Vertreter für Popularklage vor dem BVerG gegen das Erfordernis, f- Kommunalwahlen Unterschriften auf dem Rathaus zu leisten (zusammen mit Claudius)
- Dank an vorige und jetzige Zuständige f. Beauftragungen im Lavo, man fühlt sich betreut :-)
SG Text Andreas Ströhle
Beauftragter Bildung Christian Haas
(Mail nicht erhalten)
Beauftragter Energie Thomas Blechschmidt
- Fachsupport für Diskussionen für Kandidaten wärend des Wahlkampf
- Viel Koordination auf Bundesebene
- Wenig Thema im Wahlkampf aber im Koalitionsvertrag sehr präsent
- für 2014 Planungen mit Claudius zur Kontaktaufnahme mit Organisationen usw.
Beauftragter Informationsfreiheit Klaus Mueller
In Sachen Informationsfreiheit und Gesetz ist dieses Jahr leider wenig passiert
- Ende letzten Jahres gab es ein Initiative der Landtagsgrünen für ein Landes IFG, der Entwurf wurde in einem öffentlich Wiki erarbeitet, in einem Fachgespräch vorgestellt, und im Juli(?) abgelehnt
- Traunreut scheitert ein Bürgerentscheid http://informationsfreiheit.org/traunreut-burgerentscheid-scheitert-an-zu-geringer-beteiligung/
- SPD tritt dem Büdnis bei http://informationsfreiheit.org/spd-bayern-tritt-dem-bundnis-fur-informationsfreiheit-in-bayern-bei/
- Ortsgruppe in Augsburg gegründet, da Augsburg einzige bayerische Großstadt ohne IFS /http://informationsfreiheit.org/augsburg/
ca 10 Städte haben dieses Jahre ein IFS erlassen http://informationsfreiheit.org/ubersicht/ (war 2012 mehr)
- durchschnittlich monatlich gab es ein Treffen im Bündnis.
Landesschiedsgericht Bim
- das Team steht und versteht sich sowohl fachlich als auch menschlich bestens
- Es gab bereits drei physische Sitzungen, davon eine mündliche Verhandlung
- derzeit werden Fälle grundsätzlich physisch und nach Möglichkeit öffentlich behandelt
- Gespräche mit BSG und anderen LSGs zwecks Vereinheitlichung von Standards
- Vorbereitung einer SG Marina mit dem Ziel (nicht abschließend)
- Urteilsdatenbank
- einheitliche Standards in Urteilen und Anträgen an Schiedsgerichte
- Hilfestellung für Antragsteller, Gerichte und Vorstände, die OMs verhängen
- weitere Optimierung SGO
- Kostenregelungen f. Nicht-Richter, insb. Zeugen
- Datenbank für verhängte OMs
- LSG hat gestern eine Grundsatzentscheidung gefällt, wonach ein Verstoß gegen allgemeine Kommunikationsregeln und die Netiquette (wir sind Internetpartei!) die Vermutung eines Verstoßes gegen die Parteiordnung begründet. Anforderungen zum Nachweis eines Schadens für die Partei wurden neu justiert.
- Wir brauchen einen Schrank in der LGS zur satzungsgemäß vorgeschriebenen Lagerung von Urteilen, Antrag an Lavo folgt
TOP - LGS
Der LV wird als Untermieter in der Bezirksgeschäftsstelle, die auch zT an eine externe Firma vermietet wird, um die Belastung zu verringern. Die LGS bekommt ein LGS-MCC (LGS Missioncontrolcenter :-) )
Anträge
- Antrag auf Ordnungsmaßnahme. Wird nicht öffentlich verhandelt
- Anträge auf Gelder aus Fördertöpfen
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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Ernennung von David Krcek als Presseadministrator
- Beantragt am
- 13.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/36
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Ernennung von David Krcek als Presseadministrator
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, David Krcek als Presseadministrator zu beauftragen
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Olaf Konstantin Krueger
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Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Beantragt am
- 08.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/37
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Roland Jungnickel
- Betrifft
- Thema des Antrages bzw. Beschlusses
- Text
- der Bezirksvorstand Oberbayern stellt Antrag an den Landesverband Bayern: Der Landesverband schüttet Mittel i.h.V. 6250eur aus dem Fördertopf für
die Bezirke an den Bezirksverband Oberbayern aus. Der Bezirksverband Oberbayern wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren. Die Ausschüttung wird in 12 gleichen Teilen zum ersten eines jeden Monats beginnend im Januar 2014 erfolgen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Geldpirat
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Untervermietung von Räumen der Landesgeschäftsstelle
- Beantragt am
- 17.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/38
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Klaus Jaroslawsky
- Betrifft
- Untervermietung von Räumen der Landesgeschäftsstelle
- Text
- Der Untervermietung des heutigen Büroraumes und des kleinen Besprechungsraumes inkl. einer Mitnutzung des großen Besprechungsraumes, der Küche und der Toiletten wird vom Landesverband Bayern unter folgenden Bedingungen zugestimmt:
- im Bereich des heutigen Foyers wird durch den Einbau einer Trockenbauwand mit Tür ein absperrbares vollwertiges Büro geschaffen. Dieses Büro wird in derselben Weise genutzt werden wie das bisherige. Dieses Büro muss fertiggestellt und beziehbar sein bevor ein Untermieter das bisherige Büro beansprucht.
- die Kosten für den Bau und evtl. späteren Rückbau tragen der BzV Oberbayern und der KV München.
- das vereinbarte Abkommen zum LGS-MCC wird rechtzeitig vor Bezug des neuen Büros dahingehend abgeändert, dass der Anteil des LV in der Weise abgesenkt wird, dass er für jeden Monat mit Untermieter statt bisher 500,- € nur noch 400,- € beträgt. Die Formulierung ist dementsprechend so zu verändern, dass sich die Regelung automatisch pro Monat an die Gegebenheiten anpasst. Wie sich eine solchermaßen gestaltete Minderung des LV Anteils spiegelbildlich auf eine Erhöhung der beiden anderen Anteile auswirkt müssen BzV und KV unter sich ausmachen.
- sowohl der KV München als auch der BzV Oberbayern erklären sich vor der Unterzeichnung eines Untermietvertrages verbindlich einverstanden mit den erst genannten Bedingungen.
Ein Anspruch auf Teile der Einnahmen aus einer Untervermietung wird vom Landesverband nicht gestellt, da dessen primäres Interesse an der Geschäftsstelle in der Nutzung eines Büros besteht, welche durch eine Untervermietung lediglich leicht eingeschränkt wird, was aber durch die Absenkung des Budgetanteils, wie beschrieben, ausreichend ausgeglichen wird.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Nachreichungen von der vorigen Sitzung:
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Reisekostenübernahme Aleks Lessmann zum Bundesparteitag
- Beantragt am
- 29.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/39
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krüger
- Betrifft
- Reisekostenübernahme Aleks Lessmann zum Bundesparteitag
- Text
- Der Landesvorstand möge beschleßen, die Reisekosten des Pressekoordinators Aleks Lessmann zum Bundespartei beschließen.
- Hotel: 154 EUR
- Flug: 300 EUR
- ÖPNV: max 25 EUR
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Neue Reisekostenregelung wird erstellt; Verantwortlicher im Vorstand: Nikki
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Zustimmung zu Anteil LGS und LGS MCC (Mission Control Center)
- Beantragt am
- 03.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/40
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Klaus Jaroslawsky
- Betrifft
- Zustimmung zu Anteil LGS und LGS MCC (Mission Control Center)
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, einen jährlichen Anteil in Höhe von EUR 6000,- zur Finanzierung seines Anteils an der Schopenhauer
Straße 71 in München zu den Bedingungen, die inhttp://wiki.piratenpartei.de/BY:LGS-MCC genannt werden, bereitzustellen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Klaus
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Gibt es schon eine Entscheidung wg. des 3 Königstreffen?
- nein, noch nicht.
Kleines Thema oder Infos
Nächstes Treffen
Änderung des Rhythmus der Sitzungen ab Anfang 2014, damit die LaVo-Mumble-Sitzung nicht mit der BuVo-Mumble-Sitzung kollidiert.
- Datum: 9.1.2014 (Abwechselnd mit BuVo)
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
- Nikki schliesst die Sitzung um 21:46 und wünscht allen Beteiligten und Mitgliedern ein ruhiges Weihnachsfest und ein schöne neues Jahr.