BY:Vorstandssitzung/2013-12-05
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 05.12.2013.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.2 Tätigkeitsberichte
- 2.3 Infos aus den Bezirken
- 2.4 Berichte der Beauftragten
- 2.5 Themenbeauftragte, welche Themen sollen besetzt werden?
- 2.6 TOP - PAM und 3KT
- 2.7 Anträge
- 2.8 Umlaufbeschlüsse
- 2.8.1 Neugestaltung der Verteilung von Geldern aus der Parteienfinanzierung
- 2.8.2 Finanzierung s71
- 2.8.3 Fördertopf in Höhe von EUR 20.000
- 2.8.4 Sofortige Zahlung einer angemahnten Rechnung mit Zwangsvollstreckung gegen den BzV UFR
- 2.8.5 Bundespressetreffen Dresden, 7./8.12.2013: Reisekosten Pressekoordinator BY, Aleks Lessmann
- 2.9 Sonstiges
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Olaf Konstantin Krueger
- Klaus Jaroslawsky
- Thomas Knoblich
- Marion Ellen
- Claudius Roggenkamp
- Mark Huger
Gäste:
Sitzungsleitung: Nikki 'Dyfa' Britz
Protokoll: Emmanuelle
Beginn: 20:31
Ende: 22:09
Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-11-21
Antrag LaVo8/2013/7 muss korrigiert werden, er war abgelehnt. Ansonsten OK.
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- BPT Bremen
- Gespräche zur LGS
- Wanninger (Inhaltlich und Verwaltung)
- Vorbereitung BzPT Unterfranken
- Sonstiges Tagesgeschäft
- Claudius Roggenkamp
- Kontakt zur KAB wegen Bündnisses bez. GBW
- Gespräche zu Themenbeauftragungen
- Gespräche zur LGS
- Vorbereitungen für LSG in Sachen Unterfranken
- Vorbereitung "Musterprozess" vor dem LSG zu parteiinternem Umgang
- BPT Bremen
- Tagesgeschäft
- Klaus Jaroslawsky
- mehrere LGS Treffen wegen Fortführung
- Unterfranken Kontoauszüge für 2013
- Vorbereitungen für LSG in Sachen Unterfranken
- BPT Bremen
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- BPT Vorbereitung Akk-Daten
- BPT Akkreditierung und BEO-Verifizierung
- Mumble LGS
- Gründung Bündnis gegen Drohnen in Amberg
- Tagesgeschäft
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum II (22.11.-5.12.) nachfolgend im Überblick inkl. Ausblick:
- Tagesgeschäft mit intensiver LaVo-(Online-)Kommunikation und Formal-Foo
- STRUKTUREN
- Tätigkeitsprofil festgelegt: Presseadministrator (= vernetzt SGen in BY)
- Ausschreibung für Presseadministrator BY läuft noch bis 9.12., Bewerbungen liegen bereits vor, Profil online: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- Tätigkeitsprofil festgelegt in Relation zum PAdmin: Pressekoordinator
- Vernetzung der Pressesprecher der Bundesländer: Kontakt mit @flegels etabliert, Mumble jeden 8. Tag im Monat
- DSB, 4.12., Rosenheim: Erneuerung durch den Landesdatenschutzbeauftragten Andreas Stürzl.
- INHALTE
- Landesgeschäftsstelle München @s71: LaVo BY diskutiert weiterhin Konzept zur Finanzierung 2013/2014; Abstimmung mit den Co-Mietern Kreisverband München und Bezirk Oberbayern ist zeitintensiv, aber zwingend erforderlich; dazu auch außerordentliche LaVo BY-Sitzung auf #BPT132
- PolGF BY-Meilensteinplanung PuÖA 2014 (1): Die eingehende strategische Planung bezweckt, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu fokussieren, Ressourcen zu schonen und Reisekosten zu minimieren. Der LaVo BY soll nicht mehr kurzfristig reagieren, sondern mittelfristig agieren. Das überraschte "Übermorgen ist ein superwichtiger Jahrestag usw., eine PM muss unbedingt raus und ein PIRAT muss nach XY" soll möglichst der Vergangenheit angehören. Richtlinie: Kann ein Termin nicht ordentlich und kompetent bedient werden, besser auf das Herumeiern verzichten.
- PolGF BY-Meilensteinplanung PuÖA 2014 (2): Erstversion für aktuelle Wahlperiode des Landesvorstands wird um wichtige Jahrestermine erweitert; ein spezieller "Jahresplaner 2014" für Journalisten soll angeschafft werden (190 Euro für Print und Stick, Antrag nachstehend); ein Messekalender für Journalisten könnte ebenfalls angeschafft werden (Suche des PrKo läuft noch); das Abonnement des dpa-Kalenders soll fortgesetzt werden (Diskussion in "SG Presse BY" läuft; Kosten von 180 Euro/Monat, erneute Aufteilung der Kosten zwischen LaVo BY und den sieben bayerischen Bezirken angestrebt).
- in Vorbereitung: BY-Basis-Pressemappe (digital, print) mit Profilen LaVo usw.
- in Vorbereitung: einheitliche LaVo-Visitenkarten gemäß CD über "SG Gestaltung"
- in Vorbereitung: Vernetzung der PolGF in Bayern
- TERMINE
- Team_polGF: Mumble-Sitzungen 26.11. und 3.12. mit meinen Berichten 5 und 6 aus Bayern plus Besprechungen
- #BPT132, 30.11./1.12, Bremen: gesamter LaVo BY plus Pressekoordinator BY haben teilgenommen
- #BPT132, 29.11.-1.12., Bremen: PolGF BY auch Presselotse der BPT-Presse
- in Vorbereitung: Bundespressetreffen, 7./8.12, Dresden (Beschluss LaVo8/2013/5): Vorbereitung für Teilnahme PolGF/PrKo läuft (nur am Samstag), denn Anreise aus BY per Bahn dauert bis zu 13 Stunden (Nadelöhre Nürnberg oder Hof mit bis zu fünf Stunden Wartezeit in der Nacht), Rückreise ebenfalls bis zu 13 Stunden; Unterbringungsmöglichkeiten/Couchsurfing in Dresden fallen diesmal wegen Überbelegung flach.
- in Vorbereitung: Wahlkampfauftakt, 15.12., Regensburg: LaVo BY von @twena eingeladen
- in Vorbereitung: #BPT141, 4./5.1.2014, Bochum (Beschluss LaVo8/2013/6): LaVo BY will teilnehmen
- in Vorbereitung: 3Königstreffen14, 6.1.: Ausschreibung vorbereitet
- in Vorbereitung: Teilnahme PolGF BY am BzPT OBB 2014.1, 19.1., Kolbermoor
- in Vorbereitung: BY-Schulungen in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Beginn QI/2014, aktuelle Phase: Inhalte werden festgelegt
- Fragen beantworte ich gerne im Mumble oder auch sonst per E-Mail an Leakadealer, Danke.
- Marion Ellen
- Mailverkehr
- In Pads rumgetrieben
- BPT inkl. Erlebnistour
- LaVo mumble Sitzungen
- LGS Besprechungen live und per www
- LaVo Letter
- Thomas Knoblich
- ORGA für die Busfahrt nach Bremen
- diverse Mails und Tickets
- diverse Verhandlungen in Sachen LGS (S71)
- ein paar Ausweise in Vorbereitung für BPT gedruckt
- BPT - Fahrt dahin verlief nicht ganz glücklich (#Bybus132)
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand Giro: 29.289,39 €
- Kontostand Tagesgeld: 64.211,26 €
- davon frei verfügbar: ca. ??.???,00 €
Franz Rauchfuss ist derzeit noch beauftragt die Geschäfte weiter zu führen, da Klaus noch keinen Zugriff hat. Termin bei der KSK hoffentlich kommenden Mittwoch
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6268
- Mitglieder stimmberechtigt: 1812 (28.91%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4456 (71.09%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 05.11.2013 - 05.12.2013):
- Mitglieder eingetreten: 7
- Mitglieder ausgetreten: 51
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- AV-Kreistag "Bunte Liste" Nürnberger-Land 13.12.2013 in Schnaittach Ansprechp. Matthias Windisch
- Zusammensetzung der Bunte Liste Bürgerdemokratie im Nürnberger Land - Linke - ÖDP - Piratenpartei - Unabhängige und Freie Wähler Gruppen
- AV-Stadtrat "Bunte Liste" Lauf 19.12.2013 in Lauf Ansprechp. Michael Ceglar
Niederbayern
Oberbayern
- Mitgliederliste Oberbayern: wird von Mark Huger geliefert
- Das 6. KV/LKr-Koordinierungstreffen des BzV OBB ist am 15.12. von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der @s71; wichtiges Thema: Vorbereitung auf Kommunalwahlen 2014.
- Der Bezirksparteitag Oberbayern 2014.1 mit Vorstandsneuwahlen ist am 19.1.2014 in Kolbermoor.
- Aufstellungsversammlungen in Erding, Fürstenfeldbruck, Karlsfeld ... Erding eventuell verzögert
- LGS wie in den Umlaufschlüssen bekannt, der Mietvertrag geht an den Vermieter und wird von diesem unterschrieben
Oberfranken
Oberpfalz
- 04.12: Gründung Bündnis gegen Drohnen
- sonst: Vorbereitung Gründung Hochschulgruppe Piraten Regensburg, Kommunalwahlkampf
- save the date: 15.12, 20.oo, Filmbühne (Taubengässchen 2) Wahlkampfauftakt Regensburg, kommt zahlreich, gibt Goodies :) Link: https://www.facebook.com/events/570379269701404
Schwaben
- Im Westen nichts Neues.
- 7-10 Teilnahmen an der Kommunalwahl.
Unterfranken
- BzPt am 14.12
- Öffentliche Sitzung des LSG am 10.12. in der LGS.
- Kassenprüfung wird wahrscheinlich vorher stattfinden.
- Diskussion über zusätzliche Kassenprüfer aus anderen Gliederungen als Gäste.
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
Tätigkeitskurzbericht Pressekoordinator Aleks Lessmann (22.11.-5.12.)
- Anrufe bei der Presse - Kontakt wiederherstellen, suche nach Termine.
- BPT: Pressearbeit (gering, waren nur 17 Pressevertreter da), viele
Gespräche mit den anderen Landespressen, die da waren.
- Arbeit an Ausschreibungen des LV.
- Vorbereitungen Dresden Pressetreffen dieses WE.
- Vorbereitungen andere öffentlichkeitswirksame Termine.
MEDIENPOLITIK (Olaf)
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- Teilnahme: Business Partnering Convention 2013 "Industrie 4.0: Effizient - Vernetzt - Sicher" (inkl. Themen Datenabschöpfung, Wirtschaftsspionage), 20.11., Haus der bayerischen Wirtschaft, München
- Fortlaufende Medienbeobachtung, Top-Themen: KOALITIONSVERTRAG und RUNDFUNKFINANZIERUNG
- Medien- und Netzpolitik im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD, Details unter http://www.medienpolitik.net/2013/11/medienpolitikgrose-koalition-stellt-weichen-fur-die-digitale-medienordnung/
- REFORM DES URHEBERRECHTS
- Rechtsdurchsetzung soll gegenüber Plattformbetreibern verbessert werden (keine weitere Berufung auf Haftungsprivileg, keine Werbeeinnahmen).
- Überarbeitung des Urhebervertragsrechts.
- Beibehaltung des verminderten Mehrwertsteuersatzes für Bücher, Zeitungen, Zeitschriften; Einführung auch für Hörbücher.
- E-Books, E-Paper und andere elektronische Informationsmedien sollen EU-weit ermäßigtem Steuersatz unterliegen.
- Buchpreisbindung soll EU-weit gelten, auch für E-Books.
- MEDIEN
- Der Bund unterstützt die Länder mittels zeitlich befristeter Bund-Länder-Kommission bei der Einführung einer der Medienkonvergenz angemessenen Medienordnung.
- Wertige private und öffentlich-rechtliche audiovisuelle Medienangebote sowie journalistisch-redaktionelle Inhalte sollen diskriminierungsfreien Zugang zu Distributionswegen erhalten.
- Die zeitliche Befristung des Deutschen Filmförderfonds soll aufgehoben und weitergeführt werden.
- Die Instrumente der Filmförderung werden überprüft, um das Filmfördergesetz "zukunftsfest" zu machen.
- DIGITALE INFRASTRUKTUR
- Flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s deutschlandweit bis 2018.
- Ausbau und Finanzierung der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum: Verbesserung der Investitionssicherheit für Netzbetreiber.
- Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Nutzung offener Netze und deren Anbieter.
- Die Gewährleistung der Netzneutralität soll im Telekommunikationsgesetz verankert werden, Verankerung auch auf europäischer Ebene.
- Forderung nach Netzneutralität auch von Suchmaschinen zwecks diskriminierungsfreien Zugangs zu allen Angeboten.
- MÖGLICHE KRITIK DER PIRATENPARTEI
- Kaum Stärkung zeitsouveräner digitaler Medien.
- Keine offenen Formate vorgesehen.
- Keine Creative Commons für neu produzierte Inhalte.
- SPEKULATIONEN BEI RUNDFUNKFINANZIERUNG
- Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer, zugleich Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, haben Spekulationen über einen angeblichen Milliardenüberschuss bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgelöst.
- Der Deutsche Journalisten-Verband hat die fehlende Grundlage für einen angeblichen Milliardenüberschuss kritisiert. Der DJV mahnte zugleich, der ARD-Finanzausgleich sei weiter reformbedürftig, weil die Existenz kleiner Sendeanstalten wie Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk strukturell nach wie vor bedroht sei. Trotz angeblicher Geldschwemme werde weiterhin kaum in die journalistische Qualität des Programms investiert.
- MÖGLICHE KRITIK DER PIRATENPARTEI
- Fortschreibung der Intransparenz der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Kaum Ausweitung des Medienangebotes des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
- STUDIE in München VORGESTELLT: "Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2012/2013"
- Landesweiter Hörfunk seit einer Dekade erfolgreich, Werbeabhängigkeit stark, überregionale Werbung sinkt.
- Prognose für 2013: 5 % mehr Umsatz im privaten TV, 2 % mehr im privaten Hörfunk.
- Details online unter http://www.medienpolitik.net/2013/12/rundfunkso-viel-wie-noch-nie-mehr-als-550-private-tv-und-horfunkprogramme-in-deutschland/
- REFORM DES URHEBERRECHTS
- In Vorbereitung: Eigener Beitrag in Printausgabe Nr. 3 der Flaschenpost zu sobooks.de, einer neuen Plattform für E-Books (Mitbetreiber: Sascha Lobo).
Beauftragte allgemein
Themenbeauftragte, welche Themen sollen besetzt werden?
- Ausgeschrieben sind: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- Themenbeauftragungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/leitlinien-fuer-themenbeauftragte/
- Inhalte: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/arten-von-beauftragungen/
TOP - PAM und 3KT
Der Piratige Aschermittwoch ist ausgeschrieben: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/arten-von-beauftragungen/
Die Ausschreibung für das Dreikönigstreffen wird noch veröffentlicht. (Gemeinsam mit Hessen, daher werden Bewerbungen aus der geografischen Nähe zu Hessen bevorzugt behandelt)
Anträge
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"Jahresplaner 2014"
- Beantragt am
- 03.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/24
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- "Jahresplaner 2014"
- Text
- Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, für seine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit einen speziellen "Jahresplaner 2014" für Journalisten zu erwerben; Kosten: 190 Euro für Buch sowie eBook auf USB-Stick.
Begründung:
Angesichts vielerlei Limitationen ist für die Piratenpartei Bayern der überlegte Umgang mit Ressourcen von hoher Bedeutung. Der Erwerb des Jahresplaners flankiert das Konzept des PolGF BY, vom bislang praktizierten, kurzfristigen und aufwendigen Reagieren zum mittelfristigen Agieren und überlegten Campaigning zu kommen. Der dafür beste Weg ist strategisches Kommunikationsmanagement. Dazu gehört das Festlegen auf Dialoggruppen, Ziele und Meilensteine. Ein wichtiger Baustein, sprich: "Erfolgsfaktor", ist die adäquate Jahresplanung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Diese Jahresplanung lässt die erforderlichen Maßnahmen zum Erreichen der gesetzten Ziele festlegbar werden und hilft damit den Beteiligten bei der thematischen Fokussierung und dem ressourcenschonenden Einsatz.
Die Politische Geschäftsführung des Landesvorstandes Bayern befindet sich in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Planungsphase für das Jahr 2014. Der vorgeschlagene "Jahresplaner 2014" der Journalisten nennt Jahrestage, Geburtstage, Terminvorschau, Wahlen, Gedenkjahre und Recherchelinks, womit er weit mehr Information beinhaltet als gängige Terminkalender; Infos unter http://shop.journalismus.com/2013/07/jahresplaner-2014-plus/
Er ist damit ein wichtiges Planungstool für die proaktiv angelegte strategische Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Alle anderen Gliederungen werden vom Erwerb ebenfalls profitieren. Die dafür nötige Investition von 190 Euro für Buch und eBook auf USB-Stick wird sich sehr schnell rentieren.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Olaf Konstantin Krueger
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Buchungen
- Beantragt am
- 04.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/25
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Matthias Zehe
- Betrifft
- Buchungen
- Text
- Hiermit stelle ich den Antrag, die im letzten Protokoll getätigte Auskunft zu korrigieren, man wüßte nicht, wohin die verschwundenen Mitglieds-Beiträge gebucht worden seien, zu korrigieren.
Diese Mitgliedsbeiträge wurden von einem ehemaligen Vorstandsmitglied des LV Bayern entgegengenommen und quittiert, es fehlt aber jeglicher Eingang des Geldes beim LV Bayern.
Es konnte nichts verbucht werden, da auch die dazugehörigen Quittungen nicht vorhandenen waren.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Es laufen Ermittlungen wegen fehlenden Mitgliedsbeiträgen. Polizeilich verdächtigt wird ein ehemaliger stellvertretender Schatzmeister. Die Anzeige wurde meiner Kenntnis nach aus dem Umfeld des Antragstellers erstattet (dies wird von Anwesenden bezweifelt), seine Anträge erscheinen mir daher taktisch.
Dass Stefan Körner in die Nähe dieses Vorgangs gebracht wird, halte ich für parteischädigend und prüfe daher Ordnungsmaßnahmen.
- Keine Kommentare zu laufenden Ermittlungen.
- Keine Rückwirkende Änderung von Protokollen.
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Buchungen
- Beantragt am
- 04.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/26
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Matthias Zehe
- Betrifft
- Buchungen
- Text
- Hiermit stelle ich den Antrag, die Person, die die LV-eigene Kreditkarte im 6. Vorstand benutzt hat, anzuschreiben mit der Bitte einer Stellungnahme innerhalb von 7 Tagen zu den getätigten Transaktionen.
Dabei sind alle Transaktionen dieser Kreditkartennutzung zu erläutern, bei der Anmietung der Mietwagen sind zusätzlich die später verrechneten Reisekostenabrechnungen dieser Fahrten zu erläutern.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
- Eine Handhabe des Aktuellen Vorstandes ist nicht vorhanden, der Sinn des Antrages ist also nicht eindeutig.
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Buchungen
- Beantragt am
- 04.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/27
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Matthias Zehe
- Betrifft
- Buchungen
- Text
- Hiermit stelle ich den Antrag, die Person, die die beim LV nicht eingegangen Mitgliedsbeiträge entgegengenommen und quittiert hat, anzuschreiben und mit einer Frist von 7 Tagen aufzufordern zum Verbleib dieser und etwaiger anderer Gelder Auskunft zu geben.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Unterfranken
- Beantragt am
- 5.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/28
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Claudius Roggenkamp
- Betrifft
- Unterfranken
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass Klaus Jaroslawsky und Claudius Roggenkamp für das Verfahren vor dem LSG bezüglich der Amtsenthebung des Bezirksvorstands Unterfranken den Landesvorstand vertreten.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Offene Rechnungen des BzV Unterfranken begleichen
- Beantragt am
- 05.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/29
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- GeldPirat
- Betrifft
- Offene Rechnungen des BzV Unterfranken begleichen
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende offene Rechnungen für den BzV UFR zu begleichen und diesem die Kosten in Rechnung zu stellen: Mietrückstände für die GS in WÜ 1.250,- €, Nebenkostennachzahlung 205,96 €, 20 WLAN Router von wunschik.it für 392,70 €, Kostenrechnung der Stadt Würzburg 18,50 €. Gesamtbetrag: 1.867,16 €.
Begründung:
Die Mietrückstände gehen tatsächlich aus den Kontoauszügen und dem Mietvertrag hervor. Die Nebenkostenabrechnung liegt nicht vor, obwohl der Vermieter sie an Jürgen geschickt hat. Wir bekommen aber vom Vermieter eine neue Aufstellung. Für die Router liegt eine Rechnung an die Piratenpartei Unterfranken, Scherenbergstr. 11, 97082 Würzburg vor. Diese Rechnung hat Jürgen mit den Kontoauszügen zusammen geschickt. Die Rechnung der Stadt Würzburg wurde an die Stephanstr.7, 97070 Würzburg geschickt, kam aber über Patrick zu uns.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Klaus
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Fördertopf Kommunalwahl
- Nummer
- LaVo8/2013/30
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Geldpirat
- Betrifft
- Fördertopf Kommunalwahl
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, Kommunalwahllisten der Partei in Bayern, die zur Wahlzulassung Unterstützungsunterschriften benötigen, insgesamt mit 9.000,- € zu fördern.
Bedingungen:
- Die Einreichung einer Liste für die Kommunalwahl muss bis zum 17.12.2013 an den LV per Mail an vorstand@piratenpartei-bayern.de gemeldet werden.
- Auf Antrag erstattet der LV 50 % von Rechnungen im Zusammenhang mit der Unterschriftensammlung, die eingereicht werden, bis das anteilige Budget des jeweiligen Gebietes ausgeschöpft ist.
- Antragsberechtigt ist die niedrigste Gliederung.
- Die Budgetaufteilung auf die jeweiligen Gebiete soll von der AG Kommunalpolitik Bayern geliefert werden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand: Klaus
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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Neugestaltung der Verteilung von Geldern aus der Parteienfinanzierung
- Beantragt am
- 19.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/31
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Nicole Britz
- Betrifft
- Neugestaltung der Verteilung von Geldern aus der Parteienfinanzierung
- Text
- Der Landesverband Bayern wird bei den bevorstehenden Verhandlungen über eine Neugestaltung der Verteilung von Geldern aus der Parteienfinanzierung keinem Schlüssel zustimmen, der dem BzV Oberbayern im kommenden Jahr weniger als 20.000,- Euro zukommen läßt. Einerseits möchte der LV Bayern dem BzV Obb keine Sonderrolle mehr einräumen, wie dies in den letzten zwei Jahren durch die finanzielle Beteiligung an der LGS geschehen ist, andererseits aber den Erhalt dieser Geschäftsstelle nicht verhindern. Da zu erwarten ist, dass in der Bandbreite möglicher Verteilungsschlüssel für Oberbayern der Betrag von 20.000,- Euro in keinem Fall unterschritten werden wird, räumt dieser Beschluss dem BzV Obb keine Sonderrolle ein, er gibt ihm aber Rechtssicherheit, die auf Grund des vom LV Bayern gekündigten Mietvertrages jetzt erforderlich ist.
Selbstverständlich gilt diese Zusage nur vorbehaltlich dessen, dass der LV Bayern im kommenden Jahr tatsächlich ca. 100.000 Euro aus dem innerparteilichen Finanzausgleich erhalten wird.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000008-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Finanzierung s71
- Beantragt am
- 03.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/32
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Betrifft
- Finanzierung s71
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, einen jährlichen Anteil in Höhe von EUR 6000,- zur Finanzierung seines Anteils an der Schopenhauer Straße 71 in München zu den Bedingungen, die in http://wiki.piratenpartei.de/BY:LGS-MCC genannt werden, bereitzustellen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000009-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Fördertopf in Höhe von EUR 20.000
- Beantragt am
- 03.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/33
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Antragsteller oder leer
- Betrifft
- Fördertopf in Höhe von EUR 20.000
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fördertopf in Höhe von EUR 20.000 für das Jahr 2014 zu nachfolgenden Bedingungen zu beschließen.
Als Vorlage für die Verteilung der Gelder dient der Schlüssel von Piratestarter http://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
- Vergabekritieren für "Fördertopf" : Budget für Kosten, die in den Bezirken für Präsentation entstehen. Darunter fallen unterschiedliche Dinge. Ziel dieses Budgets ist es, die Piratenpartei in der Öffentlichkeit bekannter zu machen und auch Möglichkeiten zu schaffen, durch Veranstaltungen, Schaffung von Treffpunkten mehr Kontaktmöglichkeiten für Interessierte schaffen. Ausserdem wollen wir so den Anreiz erhöhen Veranstaltungen mit
Öffentlichkeitswirkung oder Pressemeldungen in Angriff zu nehmen und der Partei mehr Sichtbarkeit zu verschaffen. Beispiele:
- Kosten für Veranstaltungen (keine parteiinternen Veranstaltungen)
- Möglich: Vortragsabende, Themenabende, Podiumsdiskussionen,
Cryptopartys usw.
- Nicht möglich: Parteitage, Mitgliederversammlungen.
- Kosten für Geschäftsstellen, sofern diese der Öffentlichkeit zugänglich sind und an Orten, wo mit Publikumsverkehr gerechnet werden kann.
- Fördertopf ist explizit kein Wahlkampfbudget, auch wenn Überschneidungen möglich sind.
- Vergabe durch: Antrag an Landesvorstand über den fraglichen Betrag. Abstriche an der beantragten Summe sind möglich. Beantragen kann jeweils der Bezirksvorstand. Untergliederungen wenden sich bitte an ihren Bezirksvorstand.
- Schlüssel für Budget wie PirateStarter.
- Sollte ein Bezirk seinen Anteil am Budget aufgebraucht haben, kann er andere Bezirke um eine Übertragung eines Teilbudgets bitten oder gemeinsame Veranstaltungen planen.
Das Budget wird deswegen nicht direkt an die Bezirke ausgeschüttet, damit nicht durch Verteilerschlüssel bei den unteren Gliederungen kaum noch nennenswerte Beträge ankommen. Veröffentlichung der verteilten Mittel auf der Vorstandsseite mit
- Nennung der Veranstaltung
- Nennung des Bezirks
- Nennung der Veranstalter
- Nennung der zugeteilten Geldsumme
- Aufschlüsselung der Verwendung (zB 300 EUR Raummiete für Cryptoparty).
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-0000000A-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Sofortige Zahlung einer angemahnten Rechnung mit Zwangsvollstreckung gegen den BzV UFR
- Beantragt am
- 03.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/34
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- GeldPirat
- Betrifft
- Sofortige Zahlung einer angemahnten Rechnung mit Zwangsvollstreckung gegen den BzV UFR
- Text
- Eine Rechnung über 17,80 Euro zzgl. Mahngebühren von 5,- Euro und Vollstreckungsgebühren von 10,- Euro, also zusammen 32,80 Euro soll unverzüglich auf das Konto der Stadt Würzburg gezahlt werden.
Begründung:
Eine weitere vom Bezirksverband Unterfranken nicht bezahlte und bereits angemahnte Rechnung ist aufgetaucht. Wird diese nicht umgehend bezahlt drohen Vollstreckungsmaßnahmen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-0000000B-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Bundespressetreffen Dresden, 7./8.12.2013: Reisekosten Pressekoordinator BY, Aleks Lessmann
- Beantragt am
- 04.12.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/35
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Bundespressetreffen Dresden, 7./8.12.2013: Reisekosten Pressekoordinator BY, Aleks Lessmann
- Text
- Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei möge beschließen, die Reisekosten des Pressekoordinators zum Bundespressetreffen in Dresden in Höhe von 275 Euro zu übernehmen.
Begründung:
Der Bundesvorstand der Piratenpartei richtet am Wochenende 7./8. Dezember 2013 in Dresden sein diesjähriges Bundespressetreffen aus: "Barcamp Medien #BCM Dresden 2013". Dort geht es sowohl um die Vernetzung und Koordination der Pressearbeit auf allen Ebenen der Piratenpartei als auch um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der PIRATEN an sich. Das Portal des Bundesvorstandes weist darauf hin, das Treffen richte sich an all jene, die in ihren Landesverbänden oder im Bund für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig sind und diene dem fachlichen Austausch.
Näheres online unter: http://vorstand.piratenpartei.de/2013/10/20/irgendwas-mit-medien-die-medientagung-der-piratenpartei/ und https://wiki.piratenpartei.de/BarcampMedien/BarcampMedien1-Dresden
Aufgrund der strategischen Ausrichtung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesvorstandes Bayern der Piratenpartei und der Aufgabenstellung des Pressekoordinators ist die Teilnahme von Aleks Lessmann am Bundespressetreffen erforderlich. Er soll an der Tagung am Samstag, 7. Dezember, den ganzen Tag teilnehmen (von 09:00 Uhr bis gegen 18:00 Uhr), denn für diesen Tag ist neben den Workshops auch die Pressekoordination zwischen dem neu gewählten Bundesvorstand und den Landesvorständen angesetzt. Eine Übernachtung in Dresden ist nicht vorgesehen. Die Reisekosten München-Dresden/Dresden-München belaufen sich auf 275 Euro.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand ist Olaf Konstantin Krueger
Sonstiges
Nikki wird ein 'Feuermelder' Formular erstellen als Shitstormverhinderungsstelle/ Frühwarnsystem. Um die Twitter/ Mailinglistenenergien zu Kanalisiern und in geordnete Bahnen zu lenken, als Versuch.
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.
Wie ist der Status bzgl. des Antrages der Gemeindem im Kommunalwahlkampf nach einer gesonderten Ausschüttung von Geldern durch den LV an diese. (Wurde von Ben Stöcker eingereicht) -> ist mit dem letzten Antrag geklärt
Fragen/ Klärung zum Piratestarterschlüssel.
Unterschriftensammlung für den Kommunalwahlkampf
Wer helfen will möge sich bitte Melden!
- Unter UU-Angebot@piratenpartei-Bayern.de <- Adresse für Menschen, die uns helfen wollen und nicht wissen wo.
- und unter UU-Suche@piratenpartei-Bayern.de <- Adresse für Gliederungen, die Hilfe brauchen.
Kleines Thema oder Infos
Nächstes Treffen
- Datum: 19.12.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
- Schliessung der Sitzung um durch Nikki. um 22:09
