BY:Vorstandssitzung/2013-11-07
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 07.11.2013.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Claudius Roggenkamp
- Klaus Jaroslawsky
- Mark Huger
- Olaf Konstantin Krueger
- Marion Ellen
- Thomas Knoblich
Gäste:
- Detlef Netter
- Patrik Garten
- Benedikt Pirk
- Emmanuelle
- Wolfgang
- Sebastian Haeutle
- David Krcek
- Benutzer:Ahoi
- Klaus P. Segatz
- Dirk Marky
- farddizzle
- Heiko Taubert
- Sven H.
- Du?
Sitzungsleitung: Nikki 'Dyfa' Britz
Protokoll: Deuxcvsix
Beginn:20:36
Ende: 22:08
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Konstituierende Sitzung
- Orgamumble
- Organisatorisches organisieren
- Anfrage Bayrische Staatszeitung beantwortet
- Kommunaltag (Stippvisite)
- Übergabe SG Digitale Medien mit Ben
- Wanninger aufräumen mit Thomas Knoblich
- Gespräch mit Olaf und Aleks über Optionen in der Pressearbeit.
- "Freund scannt mit!" (Vortrag im Amerikahaus München)
- Claudius Roggenkamp
- Konstituierende Sitzung
- Übergabe der Geschäfte mit Spinni
- Unterfrankenorga
- Interne Orgapunkte
- kommunale AV Augsburg
- Tagesgeschäft
- Klaus Jaroslawsky
- Konstiuierende Sitzung
- Unterfrankenthemen
- Rechenschaftsbericht 2012
- Sageaufräumen
- Unregelmässigkeiten Klären
- Einarbeitung in die Finanzen des Landesverbandes
- LGS Zahlenermittlung
- Tagesgeschäft
- Mark Huger
- Konstituierende Sitzung
- KPT Amberg (keine Wahl mangels Bewerber, Fusion geplant)
- Vernetzungstreffen mit Linke zu Drohnen
- Tagesgeschäft (AVs Vorbereiten, Listen Versenden)
- Olaf Konstantin Krueger
- Detaillierter Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
Schnelldurchlauf: Tagesgeschäft mit umfänglicher LaVo-Online-Kommunikation, mehrere Mumble-Meetings zu den aktuellen Themen, Abstimmungen mit Aleks Lessmann und Volker Münch, Austausch mit "SG Presse BY", herauszuhebene Termine:
- 2013-10-29, Amtsübergabe mit Bruno Kramm
- 2013-10-29, Mumble, "Team_polGF"
- 2013-10-31, München, LGS, AG KommPolMuc
- 2013-11-02, München, LGS, "Kommunal-Tag", Vortrag "Kommunale Pressearbeit"
- 2013-11-02, München, LGS, Übergabe/Prozesse "SG Digitale Medien" durch Benjamin Stöcker
- 2013-11-03, Rosenheim, KU'KO, IT-Forum "Cloud Computing: Chancen, Risiken, praktische Umsetzung"
- 2013-11-05, Mumble, "Team_polGF", Input von Katharina Nocun zu Kommunalwahlen 2014
- 2013-11-06, Rosenheim, WzS, Kreisparteitag 2013.2, Kommunalwahlen 2014
- 2013-11-07, Mumble, Online-Schulung "Presseinformationsportal für Journalisten".
- Marion Ellen
- Intensiver LaVo-Kontakt zu diversen Themen und Vorgängen
- Wiki Seite der Beauftragten zum Teil geändert
- Vorstandsportalseite Beauftragte geändert – so weit bekannt -
- Wanninger Tickets bearbeitet
- Kontakt Vertrauenspiraten – u.a. wegen Visitenkarten
- Vorstands Orgamumble 30.10.13
- Alle bis dato Beauftragten angeschrieben. (Weiterführender Kontakt per Mail + telefonisch)
- Neumitglieder zum Workshop telefonisch eingeladen
- Übergabe mit Astrid
- Konst. Sitzung
- Thomas Knoblich
- 28.10. kleine Orga-Sitzung in der LGS (Kündigung, Leitung LGS)
- 29.10. Vorstandssitzung MUCL
- 02.11. Infoveranstaltung Kommunalwahl vom BZV OBB
- mit Nikki weitere Dinge zwecks Wanninger besprochen
- Anfang mit Wanninger ausmisten (Personen / Tickets) wird fortgeführt
- 03.11. Toolworkshop Neupiraten
- im Laufe der Woche werde ich diverse Piraten bezüglich der Schlüssel der LGS kontaktieren, und die Schlüssel entsprechend einsammeln
- Kontakt zu den Verwaltungspiraten wird von mir aufgenommen (Simon G. wird die bayrische Verwaltungsliste aufräumen)
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: EUR
- davon frei verfügbar: ca. EUR
Franz Rauchfuss ist derzeit noch beauftragt die Geschäfte weiter zu führen, da Klaus noch keinen Zugriff hat.
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6298
- Mitglieder stimmberechtigt: 1785 (28.34%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4513 (71.66%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 07.10.2013 - 07.11.2013):
- Mitglieder eingetreten: 5
- Mitglieder ausgetreten: 72
Offene Anträge:
- warten auf Zustimmung durch niedrigste Gliederung: 46
- warten auf Erstbeitrag: 236
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- 10.11 AV Kommunalwahl Nürnberg
- 17.11. KV-Gründung Weißenburg-Gunzenhausen 14 Uhr
- 23.11. AV Kommunalwahl Fürth
Niederbayern
- Nichts berichtenswertes bekannt
Oberbayern
- 2.11 Kommunaltreffen OBB in der LGS
- 10.11 AV Kommunalwahl München
Oberfranken
KPT's der KV's Hof und Kronach mit Vorstandswahlen und Verabschiedung Kommunalprogramm erfolgreich durchgeführt. Heute AV Kommunalwahl Bamberg 10.11. AV Kommunalwahl Hof und Kronach 06.12. AV Kommunalwahl Coburg KPT KV Bayreuth am 24. 11. um 12:00 im Plektrum (Besucher hochwillkommen) BzPT Ofr. am 15.12. ab 10:00, Engin's Ponte in Bayreuth (Besucher hochwillkommen) KV Bayreuth wird mit den Linken und Attac eine freie Liste zur Stadtratswahl aufstellen.
Oberpfalz
10.11. ab 9:30/10:30 BzPT Münchhofener Straße 31 in 93158 Teublitz mit Vorstandswahlen: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirksparteitag_2013.3 Kommunalliste Regensburg steht (Spitzenkandidaten: Ewa Tuora-Schwierskott, Tina Lorenz und Jürgen Cieslik) weitere Kommunallisten noch unklar/unbekannt Wahlkampfbüro geschlossen (Übergabe mit einigen Stolpersteinen) KV Amberg möchte mit KV Neumarkt fusionieren (zu wenig aktive Mitglieder) Kreisparteitag SAD am 17.11.
Schwaben
- Vorbereitungen für die Kommunalwahl laufen an.
- Augsburg-Stadt hat Top6 der Liste bereits gewählt, Rest folgt in den kommenden Wochen
- Augsburg-Land stellt am 09.11 auf
- Aichach-Friedberg in Planung
- Oberallgäu laufen Verhandlungen über eine gemeinsame Liste mit ÖDP
- Neu-Ulm stellt am 09.11 auf ggf Verhandlungen FDP über gemeinshme Liste
- Ostallgäu Kaufbeuren/Buchlohe in der Planung
Unterfranken
- AV Würzburg
- Schweinfurt Stadt und Schweinfurt Land Vorbereitung einer KV Gründung
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
Das OK vom DSB für den Piwik-Einsatz liegt jetzt vor, d.h. wir richten das demnächst (vrstl. nächste Woche) ein, gibt dazu dann auch einen Eintrag auf der IT-Homepage mit Informationen.
Beauftrage allgemein
Marion klärt den weiteren Verlauf
TOP - Protokoll der letzten Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-10-27 Einstimmig angenommen und freigegeben.
TOP - Beispielpunkt 2
Thema mit hohem Informationsgehalt und/oder Diskussionsbedarf.
Anträge
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Beauftragung Pressesprecher
- Beantragt am
- 07.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/1
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Beauftragung Pressesprecher
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, Aleks Lessmann zum Pressesprecher des Landesvorstandes zu beauftragen.
Begründung. Laut Geschäftsordnung LaVo BY hat der PolGF Bayern zwei Hauptaufgaben: die Verbands- und Bündnisarbeit sowie die Pressearbeit. Die damit verbundenen Aufgaben im Bereich PolGF BY sind umfänglich, anspruchsvoll und teils terminlich überlappend, sodass sich ihre Wahrnehmung im Detail qua Beauftragung besser bewerkstelligen lassen. Der GO entsprechend werden zwei Verantwortlichkeiten konkretisiert: ein Presseadministrator klammert die Servicegruppen und managt die Presse-Administration, ein Pressesprecher übernimmt die Aufgabe der Koordination der Medienvertreter. Aleks Lessmann ist bereit, die Aufgabe des Pressesprechers zu übernehmen und empfiehlt sich dafür durch seine bisherige langjährige Parteiarbeit und seine Pressekontakte.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand Olaf Konstantin Krueger
- Antrag zurückgestellt.
Eine Inhaltliche Ausschreibung wird nach dem Klausurwochenende stattfinden. Piraten werden gebeten sich zu melden, wenn Sie an den Aufgaben Interesse haben.
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Beauftragung Presseadministrator
- Beantragt am
- 07.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Beauftragung Presseadministrator
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, Volker Münch zum Presseadministrator des Landesvorstandes zu beauftragen. Begründung. Laut Geschäftsordnung LaVo BY hat der PolGF Bayern zwei Hauptaufgaben: die Verbands- und Bündnisarbeit sowie die Pressearbeit. Die damit verbundenen Aufgaben im Bereich PolGF BY sind umfänglich, anspruchsvoll und teils terminlich überlappend, sodass sich ihre Wahrnehmung im Detail qua Beauftragung besser bewerkstelligen lassen. Der GO entsprechend werden zwei Verantwortlichkeiten konkretisiert: ein Presseadministrator klammert die Servicegruppen und managt die Presse-Administration, ein Pressesprecher übernimmt die Aufgabe der Koordination der Medienvertreter. Volker Münch ist bereit, die Aufgabe des Presseadministrators zu übernehmen und empfiehlt sich dafür durch seine bisherige langjährige Parteiarbeit und seine Expertise in der Presseadministration.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand Olaf Konstantin Krueger
Antrag zurückgestellt.
Eine Inhaltliche Ausschreibung wird nach dem Klausurwochenende stattfinden. Piraten werden gebeten sich zu melden, wenn Sie an den Aufgaben interesse haben.
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Öffnung der SG-Presse
- Beantragt am
- 05.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/3
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- David Krcek
- Betrifft
- Öffnung der SG-Presse
- Text
- Ich stelle den Antrag, dass die bayerische Pressearbeit der SG Presse sich für alle Interessierte auf Antrag öffnet. Einem solchen Antrag ist im Regelfall zu entsprechen. Dies gilt ebenso für die SG Presse Liste.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Antrag zurückgestellt.
Eine Inhaltliche Besprechung wird nach dem Klausurwochenende stattfinden.
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Mitgliedsbeiträge der Gruppe der Piraten in Schweinfurt bei SOBIMA e. V
- Beantragt am
- 6.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/4
- Beschlussart
- Sitzung für Unterfranken
- Beantragt von
- Claudius Roggenkamp
- Betrifft
- Mitgliedsbeiträge der Gruppe der Piraten in Schweinfurt bei SOBIMA e. V
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Mitgliedsbeiträge der Gruppe der Piraten in Schweinfurt bei SOBIMA e. V für die Monate Juni bis November in Höhe von 180,-€ zu bezahlen, sobald entsprechende Rechnungen vorgelegt werden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand ist Klaus (GeldPirat) Jaroslawsky
Zusatzinfo: Es ist nur nicht bezahlt worden, weil es noch keine Rechnung vorliegt
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Beauftragung zur Akkreditierung Gebietsversammlung Würzburg + Gründungsversammlung Schweinfurt
- Beantragt am
- 7.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/5
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Mark Huger
- Betrifft
- Beauftragung zur Akkreditierung Gebietsversammlung Würzburg + Gründungsversammlung Schweinfurt
- Text
- Andreas Witte wird beauftragt, die Akkreditierung der Gründungsversammlung Schweinfurt am 09.11.2013 durchzuführen. Jürgen Neuwirth wird beauftragt, die Akkreditierung der Gebietsversammlung Würzburg am 09.11.2013 zu übernehmen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Mark
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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Reduzierung Reisekosten PolGF BY
- Beantragt am
- 03.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/6
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Olaf Konstantin Krueger
- Betrifft
- Reduzierung Reisekosten PolGF BY
- Text
- Der Landesvorstand Bayern möge beschliessen, dem
Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern (PolGF BY), Olaf Konstantin Krueger, wohnhaft in Oberaudorf am Inn/Landkreis Rosenheim, für die zur Ausübung der ihm obliegenden Aufgaben verbundene Reisetätigkeit eine BahnCard50 in Höhe von 249 Euro zu finanzieren, damit die insgesamt anfallenden Reisekosten deutlich verringert werden können.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher Klaus (GeldPirat) Jaroslawsky
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Beauftragung zur Akkreditierung bei der Aufstellungsversammlung für Main-Spessart
- Beantragt am
- 29.11.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/7
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Claudius Roggenkamp
- Betrifft
- Beauftragung zur Akkreditierung bei der Aufstellungsversammlung für Main-Spessart
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen Jürgen Neuwirth mit der
Akkreditierung zur kommunalen Aufstellungsversammlung für Main-Spessart am 30.10.2013 zu beauftragen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Beauftragung eines Anwalts in der Sache LV ./. Albert Barth
- Beantragt am
- 30.10.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/8/Ufr
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Betrifft
- Beauftragung eines Anwalts in der Sache LV ./. Albert Barth
- Text
- Der Landesvorstand beschliesst, einen Anwalt zu beauftragen, eine aussergerichtliche oder gfls gerichtliche Herausgabe der Belege und Unterlagen des Bezirksverbands Unterfranken von Albert Barth, vormaliger Schatzmeister des BzV Unterfranken zu erwirken und Wahrnehmung weiterer Rechte in dieser Sache.
Für die Landesvorstand sind Klaus Jaroslawsky und Claudius Roggenkamp gemeinschaftlich beauftragt einen Anwalt zur Wahrnehmung unserer Rechte in dieser Sache zu beauftragen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand Klaus und Claudius
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000008-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Bezirksparteitag Unterfranken in Bad Brückenau
- Beantragt am
- 30.10.2013
- Nummer
- LaVo8/2013/9
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Thomas Knoblich
- Betrifft
- Bezirksparteitag Unterfranken in Bad Brückenau
- Text
- Der Landesvorstand akzeptiert das Angebot aus Bad Brückenau gemäß
Bewerbung und veranstaltet dort den Bezirksparteitag. Termin ist voraussichtlich der 14.12.2013. Die Kosten in Höhe von 190,-- EUR übernimmt aufgrund der unklaren Finanzlage des Bezirksverbands Unterfranken der Landesverband.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.
Fragen von Roland Mulzer (Ahoi):
- Kassenprüfung 2012
Wie setzen sich die 1.328,85 Euro zusammen, von denen XXXXX keine Kreditkartenbelege vorlegen konnte? Bedeutet der Satz: „Kreditkarte soll in der LGS gelagert werden“ dass die Kreditkarte XXXXX entzogen wurde? Wurde der Zeitraum vom 01.09.2011 bis 31.12.2011 - von dem die Unterlagen gefehlt haben - inzwischen nachgeprüft? Der Parteitag hat die Entlastung des letzten Vorstandes beschlossen, es ist nicht Aufgabe des folgenden Vorstandes das nachzuhalten.
- Kassenprüfung 2013
Wieso kann nicht geprüft werden, ob die Kontostände der Bankkonten mit denen in der Buchhaltung übereinstimmen? Wieso wird keine Inventarliste geführt? Wie ist die Adresse des parteieigenen Gebäudes, für die eine Feuerversicherung besteht? Wieso wird kein Spendenbuch geführt - zumindest nicht ordentlich? Wieso wurden zweckgebundene Spenden - lt. Prüfprotokoll - ordentlich gebucht? Wer war verantwortlich für die mehreren tausend Euro wegen der nicht ordnungsgemäß gekündigten „Router“?
- Allgemeines
Über welche finanziellen Mittel verfügt der Landesvorstand im Moment? Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 04.04.2013 Eine Sichtung ergab, dass im Landesverband keine Unregelmäßigkeiten zu erkennen sind. Wer hat was und wie geprüft, um eine solche Aussage tätigen zu können? Gibt es offizielle Ermittlungen der Kriminalpolizei wegen Veruntreuung von Parteigeldern? Wenn ja, ist da nach jetzigem Kenntnisstand etwas dran? Wenn ja, was wird da jetzt unternommen?
Antwort von GeldPirat: ich hätte die Fragen gerne beantwortet, jedoch sind wir überein gekommen Fragen, die mit offensichtlichen Unterstellungen gekoppelt sind nicht zu beantworten.
Kleines Thema oder Infos
Klausurwochenende Info von Manele: ich habe noch keine Antworten zu den Anfragen erhalten. Ihr bekommt noch Infos von mir.
Kosten der Bewirtung Sonthofen: Die Bewerbung war die einzige, daher liess es sich nicht verhindern.
Nächstes Treffen
- Datum: 21.11.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
