BY:Vorstandssitzung/2012-11-28
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 28.11.2012.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Tätigkeitsberichte
- 2.2 Infos aus den Bezirken
- 2.3 Berichte der Beauftragten
- 2.4 TOP - Gründung von Ortsverbänden
- 2.5 TOP - LPT 2013.1
- 2.6 TOP - Wanninger
- 2.7 Anträge
- 2.8 Umlaufbeschlüsse
- 2.8.1 Anteilige Kostenübernahme "Kein Einzelfall"
- 2.8.2 Unterstützung des Bündnisses der FW für das Volksbegehren gegen Studiengebühren
- 2.8.3 Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Straubing
- 2.8.4 Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Ingolstadt
- 2.8.5 Beauftragung SG Event
- 2.8.6 Bundeskiste
- 2.8.7 Wiederholung AV im Stimmkreis 104
- 2.9 Sonstiges
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Christina Grandrath
- Bruno Kramm (Berlin ZDF Login / entschuldigt)
- Mark Huger
- Franz Rauchfuss
- Thorsten Forkel
- Nikki Britz
- Astrid Semm
Gäste:
Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christina Grandrath
Beginn: 20:32 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Klausurwochenende
- Stammtisch Neumarkt
- Presseteam Mumble
- AV Wolfratshausen
- Podiumsdiskussion Vierzehnheiligen
- KPT Amberg
- Bündnistreffen Volksbegehren
- Podiumsdiskussion Netzpolitik (heise-Verlag)
- Interviews im Vorfeld zum Bundesparteitag (MZ, Nürnberger Nachrichten, Bayerischer Rundfunk,...)
- Bundesparteitag Bochum
- Christina Grandrath
- Klausurwochenende LaVo
- Wahlkampforgatreffen Mittelfranken
- BPT Bochum
- Vorstandsportal
- Besuch bei Vorstandssitzungen in MFR und UFR
- Stammtisch Nürnberg
- Tagesgeschäft
- Bruno Kramm
- Klausurwochenende LaVo
- Writers in Prison Kundgebung, München
- BPT Bochum
- DJV Tagung Recklinghausen
- Interviews WDR, HAZ, SZ
- Vortrag Uni Leipzig Piraten HSG
- (Urlaub)
- Mark Huger
- Klausurwochenende
- Marina Mumble
- Stammtisch Neumarkt
- Protokollant KPT Amberg
- Bezirksvorstandssitzung Oberpfalz
- Stammtisch Nördl. Oberpfalz
- Vorbereitung Akkreditierungsdaten BPT
- Interview on3 radio über BPT
- Bundesparteitag
- Tagesgeschäft
- Franz Rauchfuss
- Klausurwochenende
- Aufstellungsversammlungen Bad Tölz - Wolfratshausen
- Bundesparteitag
- Jahresabschluss 2011
- Tagesgeschäft
- Thorsten Forkel
- Klausurwochenende
- Aktionstag Barrierefreiheit Moosburg
- Stammtisch Freising
- Sprechstunde in der Boazn
- Wanninger aufräumen
- Tagesgeschäft
- Nikki Britz
- Teilnahme Bundespartei Bochum als Presselotse
- Klausurwochenende
- Interview mit BR
- AV in Wolfratshausen
- AV für Stimmkreis 106 in der LGS
- SG Presse Mumble
- Interview LMU Forschungsprojekt
- Arbeit an Funkfeuer Nachfolger und Medienserver
- Kommentar für Homepage
- Wanningertickets und anderes Tagesgeschäft
- Astrid Semm
- Klausurwochenende LaVor
- SG Presse Mumble
- Liste der Beauftragten ergänzt
- BPT
- Tagesgeschäft
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 18.366,48 EUR und 111.779,36 EUR
- davon frei verfügbar: ca. EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6956
- Mitglieder stimmberechtigt: 3732 (53,65%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3224 (46,35%)
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- Termin für AV Fürth steht fest (18.12.) (Neuwahl durch Rücktritt)
- Unterstützungsunterschriften gehen im Moment sehr schleppend voran
- Themenwochenende Asyl 08/09.12 (Frankenplenum, Keinzelfall)
- Ausrichtung des BzV-Vorständetreffen am 01.12. in Nürnberg
- Vernetzungstreffen für das Volksbegehren ggn. Studiengebühren laufen gerade in ganz MFR an
- Dominik und Patrick haben gemeinsam mit einem RA aus Bayreuth Gustl Mollath im BKH Bayreuth besucht, Bericht: http://pinny84.wordpress.com/2012/11/28/der-besuch-bei-gustl-mollath/
Niederbayern
- sind entschuldigt
Oberbayern
Finden alle Stammtische im Dezember statt? Nachdem einige Piraten aus (Betriebs)Weihnachtsfeiern unterwegs sind ... Gibt es die Möglichkeit eventuell irgendwo einen Hinweis anzubringen welche Stammtische entfallen? 01.12.2012 10:00 Bezirkspolitischer Arbeitskreis in der S71 - Auch wenn wir nicht für unser Bezirksprogramm gewählt werden (sondern nur weil die Wähler mit anderen Parteien unzufrieden sind) wollen wir uns Gedanken machen was wir im obb. Bezirkstag erreichen könnten. Insbesondere Sekor ist dazu eigeladen.
Oberfranken
- BezVorstände haben jetzt alle DSB (zwei RL durchgeführt)
- AV Bezirks- und Landesliste am 19.01.12 (Termin wird voraussichtlich nochmal verschoben, weil zwei Kreise noch nicht aufstellen können - Schiedsgerichttermin für 402 am 30.11. und Fristeinhaltung für 15.12. in Bth war nicht ausreichend - Anmerkung Heiko: Termin Bayreuth jetzt 05.01.2013)
- AV 406 am 18.11.12 BezT und LT
- KV's sehr aktiv:
- diverse Themenstammtische und Infoveranstaltungen: Transparenz, Verkehr, BGE, Filmevent
- Mahnwache #rfcamp
- Infostände
Oberpfalz
- Besuch der LGS BW mit RL BuVo-Sitzung ( Taxx )
- KPT Amberg-Sulzbach
- Rhetorikschulung in Regensburg
- BPT 2012.2 Bochum
- Termine für AV SAD, RGBG Stadt und RGBG Land stehen fest 19. und 20.01.
- Gründung KV WEN/NEW im Januar in Planung
Schwaben
- keiner da
Unterfranken
- keiner da
Berichte der Beauftragten
Soziale Medien und Webseite
Kurzbericht(Stand 27 November, 12 Uhr)
- Twitter
- Tweets 473 (+61)
- Follower 4451 (+53)
- Facebook
- Likes: 600 (+43)
- Best Weekly Reach: 16.292 (-1391)
- Top Post Reached 993(+ 693)
- Google+
- In Circles: 56 (+22)
- Erhaltene +1: 73 (+21)
- Webseite
- Anzahl Artikel (gesamt): 792 (+16)
- Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 891(+91)
- PI (AWStats) 5142 pro Tag (letzten 12 Tage/SSL Fix)
- Piraten-Kommentare für Webseite : 13
- Das Bedauerliches Bedauern
- Verbietet den versalzenen Alkohol
- Liebe CSU – lass euren Worten Taten folgen!
- Fahrpreiserhöhung für Nahverkehr als Weihnachtsgeschenk für bayerische Gemeinden
- Der fragwürdige Fall Gustl Mollath
- Studiengebühren: Wenn die Minderheit die Dringlichkeit besiegt
- Wer klagt für Tiere?
- Realitätsverlust der Unionspolitiker in der Drogenpolitik
- Freiheit, gesellschaftliche Teilhabe und was das mit Anruf-Sammel-Taxis zu tun hat
- Der intransparente Jugendschutz
- Das Kreutz mit kreuz (dot net)
- Pornografie braucht Aufklärung
- Bundesverkehrswegeplan 2015 wird wünsch-dir-was der CSU?
Lagebericht
- Bisherige Webseiten Stats haben HTTPS verkehr nicht mitgezählt. Wurde gefixt. Neue Zahlen sind stimmiger und natürlich weit höher.
- Brauche mehr Multimedia (Fotos, Videos) von Demos, Veranstaltungen etc für Social Media.
- Twitterbetreurin und Homepagebetreuer eingestellt, hoffe auf hilfe :-)
- Treffen der Social Media Piraten geplant.
- Gesucht werden weiterhin Mitarbeiter: Betreuer Social Media Kanäle, Stellenauschreibungen
Pressesprecher
- Stammtisch/Vorbereitungstreffen BPT2013.1 Neumarkt
- KPT Amberg-Sulzbach
- Arbeiten an #Fressemappe (Ja, immer noch)
- BuVo-Assistenz am BPT Bochum (Matthias Schrade)
- Pressekontakte knüpfen/pflegen am BPT
- Pressespiegel November LV ( https://pressebayern.piratenpad.de/325 )
- Terminfindung/Orga Treffen SG-Presse
- Aktuelle Bericherstattung (Bis auf BPT durchschnittlich, die Weihnachtszeit kommt)
- Parallel arbeite ich mit Mark an ORGA zu BPT...Lokalfoo
Pirate Feedback
- 3673 eingeladene Piraten, davon 787 (21%) angemeldet.
- aktuell 12 offene Tickets wegen fehlendem Zugang.
- zur Zeit ca. 160 offene Themen
- Morgen in Nürnberger GS 19 Uhr Schulung
Datenschutzbeauftragter
(Da setzt man extra die Mumble Schulungen auf die freien Mittwoche und dann verschiebt ihr um ne Woche. Tzzz) (Bei Fragen kommt kurz in meinen Channel (Bayern->Arbeitsgruppen->DSB und sagt Bescheid)
- Liste der Belehrten ist auf Stand und wurde (verschlüsselt) an Nikki (Vorstand und gültige DSV), Bastian (BDSB, damit halb mein Chef) und BGS (Moritz und Kerstin, Workflow wurde von derPupe Ex-LDSB Berlin für OK befunden, darum keine Bedenken) weitergegeben. Grundsätzlich bin ich gegen die Weitergabe der Liste, jedoch hat Bastian inzwischen seine Gegenwehr aufgegeben. Aktuell bin ich am ausarbeiten eines Konzepts wie es ohne Listen funktionieren könnte.
- Next Steps: Vorstände der Untergliederungen und Listenkandidaten auf DSVs prüfen, DSEs für Websiten und Bayern-IT Audit
- Wenn ein Task von euerer Seite aus Prio hat, bitte mir die Info zukommen lassen.
- Schulungen weiter in der LGS und im Mumble (mehr auf meiner Wiki-Seite). Die Vor-Ort Termine versuche ich zu reduzieren und werde mir hier ab jetzt die Fahrtkosten erstatten lassen.
IT
- aktuell nichts besonderes, Arbeit läuft ;)
TOP - Gründung von Ortsverbänden
- Es gab mehrere Anfragen bzgl Gründung von Ortsverbänden.
- Dazu gilt: Laut Bundessatzung sind die LVs für die Untergliederung zuständig.
(1) Die Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Landesverbände. Die Landesverbände können nach ihren örtlichen Bedürfnissen Untergliederungen schaffen...."
- Die KVs haben folgende Mitgliederzahlen:
- Kreisverband Kronach 29
- Kreisverband Mühldorf am Inn 54
- Kreisverband Berchtesgadener Land 54
- Kreisverband Schwandorf 60
- Kreisverband Pfaffenhofen an der Ilm 62
- Kreisverband Neumarkt in der Oberpfalz 64
- Kreisverband Coburg 66
- Kreisverband Ebersberg 68
- Kreisverband Weilheim-Schongau 69
- Kreisverband Aichach-Friedberg 69
- Kreisverband Amberg und Amberg-Sulzbach 70
- Kreisverband Traunstein 72
- Kreisverband Neu-Ulm 76
- Kreisverband Kaufbeuren-Ostallgäu 80
- Kreisverband Ingolstadt 80
- Kreisverband Nürnberger Land 81
- Kreisverband Ansbach 85
- Kreisverband Landsberg am Lech 87
- Kreisverband Bayreuth 96
- Kreisverband Starnberg 98
- Kreisverband Freising 99
- Kreisverband Dachau 101
- Kreisverband Hof-Wunsiedel 109
- Kreisverband Bamberg 111
- Kreisverband Allgäu-Bodensee 149
- Kreisverband Rosenheim 157
- Kreisverband Fürth 176
- KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt 182
- Kreisverband Regensburg 215
- Kreisverband München-Land 264
- Kreisverband Augsburg 306
- Kreisverband Nürnberg 407
- Kreisverband München-Stadt 1289
- NULL 2046
Debatte:
- Mark:
- Beschluss notwendig, dass Bezirke zuständig wären und Aussage vom LaVo ob OV sinnvoll sind,
- Zahl der Mitglieder der meisten KV lässt OVs zur Zeit nicht sinnvoll erscheinen
- Thorsten:
- sieht das wie Mark
- Sekor weist darauf dass im Chat der KV München dass auch für eine schlechte Idee hält
- Nikki hält es im Moment für verfrüht. Ansonsten, daß was Mark sagt.
- Mark: Beschluss über Zuständigkeit nicht dringend, aber sollte irgendwann getan werden
- Astrid schlägt vor am Samstag beim Bezirksvorständetreffen anzufragen, wie die Bezirksvorstände das sehen und sich dann nach der dort erhaltenen Antwort zu richten.
TOP - LPT 2013.1
- Einladungen müssen raus: https://mucl.piratenpad.de/lpteinladung
- ORGA läuft
- Konzept Antragskommission: https://mucl.piratenpad.de/akolpt
- in Punkt 4 und 7 die Regelungen mit 5 Unterstützern vorgeschlagen
- Der LaVo rät der Antragskommission davon ab Anträge mit Unterstützern zu bevorzugen
- Thorsten, Andi Popp und Martin Krauß stellen sich als VL zur Verfügung und arbeiten an der GO
TOP - Wanninger
- Nikki ist in die Tiefen des Wanninger vorgedrungen und ist nicht glücklich damit. Sie würde daher gern eine neue Instanz aufsetzen und die alte auf Read-Only, wenn dort alle Tickets abgearbeitet sind
- Sekor sieht die Sache kritisch, da das Wanninger das Gedächtnis der bayerischen Piraten ist.
- Sekor und Nikki reden nochmal darüber, es wird ein Mumbletermin geben um die Probleme aller Seiten zu besprechen
- Mark hat auch Bedenken, aus ähnlichen Gründen wie Sekor
Anträge
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Anteilige Kostenübernahme "Kein Einzelfall"
- Beantragt am
- 14.11.2012
- Nummer
- 29
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Spinni
- Betrifft
- Anteilige Kostenübernahme "Kein Einzelfall"
- Text
- Der Landesvorstand möge für die Veranstaltung "Kein Einzelfall" in Nürnberg am 9.12.2012 ein Drittel der Kosten, maximal jedoch 200 Euro, für Raummiete/Führung am Reichsparteitagsgelände/Dokumentationszentrum.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der von der letzten Sitzung vertagte Antrag zur vollen Kostenübernahme wurde nach einer Reallife-Besprechung des Vorstands abgelehnt.
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Unterstützung des Bündnisses der FW für das Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Beantragt am
- 19.11.2012
- Nummer
- 30
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Sekor
- Betrifft
- Unterstützung des Bündnisses der FW für das Volksbegehren gegen Studiengebühren
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, das Bündnis der Freien Wähler für das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterstützen.
- Einzelstimmen
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Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Straubing
- Beantragt am
- 19.11.2012
- Nummer
- 31
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid
- Betrifft
- Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Straubing
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, das Angebot der Straubinger Piraten für den Piratigen Aschermittwoch anzunehmen.
- Einzelstimmen
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Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Ingolstadt
- Beantragt am
- 19.11.2012
- Nummer
- 32
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid
- Betrifft
- Vergabe Piratiger Aschermittwoch nach Ingolstadt
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, das Angebot der Ingolstädter Piraten für den Piratigen Aschermittwoch anzunehmen.
- Einzelstimmen
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Beauftragung SG Event
- Beantragt am
- 21.11.2012
- Nummer
- 33
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Astrid
- Betrifft
- Beauftragung SG Event
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, Tobias McFadden mit der Betreuung der SG Event zu beauftragen. Verantwortlich im Vorstand ist Astrid Semm.
Begründung: Wir brauchen für diese Servicegruppe einen Fachmann, der weiss, was benötigt wird und auch entsprechend treiben kann. Tobias macht das bereits und er macht es sehr gut, weswegen ich finde, er sollte offiziell beauftragt werden. Im Vorstand setze ich mir dann auch gerne den Hut dafür auf.
- Einzelstimmen
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Bundeskiste
- Beantragt am
- 23.11.2012
- Nummer
- 34
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Wolfgang Steinert, Rainer Obermeier
- Betrifft
- Bundeskiste
- Text
- Der Landesvorstand möge die Verifizierung mit der Bundeskiste im Landesverband aussetzen.
Begründung: Der Landesvorstand möge beschliessen, dass er die Umsetzung der "Bundeskiste" aussetzt und für die Piraten in Bayern nicht zulässt. In der Bundeskiste sollen Verifizierungsdaten der Piraten gespeichert werden. Es sollen zu diesem Zwecke Daten und persönliche Informationen verifiziert werden. Es ist fraglich in wie weit eine solche Vorgehensweise wirklich datensparsam im Sinne des BDSG § 3a und im Sinne der eigenen Grundsatzprogrammrichtlinien der Piratenpartei Deutschland und mit diesen konform ist. Ein solches polizeistaatliches Verhalten passt nicht in das Selbstverständnis der Piraten. Um Sockenpuppen zu vermeiden muss bei der Anmeldung genauer hingeschaut werden. Die Vorstände der zuständigen Gliederung könnten einen Antrag genauer prüfen und eventuell ein entsprechender Mechanismus eingebaut werden. Die Bundeskiste wird derzeit aus diesen Gründen auch in anderen Landesverbänden ausgesetzt.
- Einzelstimmen
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Wiederholung AV im Stimmkreis 104
- Beantragt am
- 23.11.2012
- Nummer
- 35
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Betrifft
- Wiederholung AV im Stimmkreis 104
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, die Aufstellungsversammlung im Stimmkreis 104 für ungültig zu erklären und wiederholen zu lassen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Versammlungsablauf wurde durch Teilnehmer der Versammlung und die Versammlungsleitung ausführlich dargelegt. Der Wunsch nach Wiederholung wurde durch Kreisvorstand München und den Bezirksvorstand Oberbayern ausgedrückt.
10.12.2012 Anmerkung zu Beschluss 35: Um dem LWG gerecht zu werden, wurde ein erneuter Beschluss gefasst mit einem formal korrekteren Wortlaut. Veröffentlichung dann im Protokoll vom 12.12.2012.
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
- Frage aus MFR: Deadline für Sage?
- Antwort von Mark: SageCRM für LV verfügbar, Im Moment erfolgt Umstellung (Beenden der doppelten Datenhaltung). Danach SageCRM-Zugriff für Bezirke abwärts möglich, Lizenzen erforderlich. Aufnahmeverfahren wird an die seit BPT geänderte Satzung (Aufnahme nach erster Beitragszahlung) angepasst.
- Ben möchte wissen warum der PAM nach Ingolstadt gegangen ist.
- Sekor, Nikki,Thorsten, Franz: Tradition, Location toller, mehr Presse zu erwarten, für Wahlkampfauftakt wichtig
- Astrid: wäre mutiger gewesen und hätte Straubing genommen
- Ben möchte außerdem wissen was "Aussetzung der Bundeskiste" bedeutet
- Mark: Wir unterstützen das nicht und werden nicht mitarbeiten wenn der Bund damit anfängt
Kleines Thema oder Infos
- Sekor: Neujahrsempfang organisieren, will gezielt Piraten zwecks Orga ansprechen, Ort noch unklar, München eher nicht
- Astrid stimmt zu
Nächstes Treffen
- Datum: 12.12.2012
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble