BY:Vorstandssitzung/2012-11-07

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 07.11.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Christina Grandrath
Protokoll: Christian 'Bim' Reidel
Beginn: 20.03 Uhr
Ende: 21:50 Uhr

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Podiumsdiskussion Medientage München
    • längeres Interview Bayerischer Rundfunk im Rahmen der Medientage
    • Bundesversammlung Österrreichischer Piraten in Graz
    • BzPT Oberpfalz
    • Aufstellungsversammlung Landsberg
    • BzPT Niederbayern
    • Pressekonferenz zum Start des Bündnisses "Nein zu Studiengebühren" der Freien Wähler
    • Podiumsdiskussion der Evangelischen Stadtakademie zum Thema "Sinn und Unsinn der Internetbeteiligung"
    • Aufstellungsversammlung München
    • heute: Diskussionsrunde der Evangelischen Bildungswerk zum Thema "Twittern für Transparenz. Piraten in der Demokratie des 21. Jahrhunderts"
  • Christina Grandrath
    • mehrere Mahnwachen in Nürnberg für das #refugeecamp in Berlin
    • 28.10. BzPT u. Vorstandssitzung BzV Oberpfalz
    • 04.11. BzPT u. Vorstandssitzung BzV Niederbayern
    • Planung Klausurwochenende mit Astrid
    • Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • Mahnwache Refugeecamp Hof
    • SG Presse Mumble
    • 25.10. BR Alpha Aufzeichnung auf Münchener Medientage
    • 26.10. Anhörung vor Deutschem Patent und Markenamt zu GEMA Tarifreform
    • 26.10. Vorbesprechung Anwalt Klage gegen Verwertungsgesellschaften / Verlagsbeteiligung
    • 02.11. Berlin Music Days
    • 03.11./04.11. Wahlkampfplanung Mittelfranken in Plankenfels
    • 05.11. LGS Pressefrühstück Pirate Feedback / Interview SZ
  • Mark Huger
    • BezPT Oberpfalz
    • Mumble Bundesprojektgruppe BTW
    • Mumble Verwaltung BY (Schatzmeister+Gensek)
    • Mumble SG Pirate Feedback
    • Testbetrieb Pirate Feedback (BYPF)
    • Programmierung und Anpassung des automatischen Datenexports und Uploads zu BYPF
    • Versand der Einladungscodes für BYPF an die stimmberechtigten Mitglieder
    • diverse Rundmails und Einladungen
    • Abarbeiten von aufgestautem Tagesgeschäft
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • Aufstellungsversammlung Direktkandidat Stimmkreis Starnberg
    • Mumble Verwaltung (Schatzmeister+Gensek)
    • Jahresabschluss 2011
    • Sitzung S71 wegen Finanzierung und Fortführung
    • Tagesgeschäft
  • Thorsten Forkel
    • 28.10.2012 - Aufstellungsversammlung Pfaffenhofen / Freising
    • 29.10.2012 - LGS Co Leiter Meeting mit Schatzmeistern
    • 31.10.2012 - Verwaltungsmumble LV Bayern
    • 04.11.2012 - Aufstellungsversammlung Freising LTW/BzTW
    • 05.11.2012 - Stammtisch Freising
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • AV Landsberg/Lech
    • SG Presse Mumble
    • Marina IT Mumble
    • Medientraining
    • AV Landtag in MUC, Wahlkreis 101
    • Aufsetzen eines Systems für die SG Presse bzw. Newsletterversand
    • Anlegen von Mailadressen für die Kandidaten
    • Tagesgeschäft
  • Astrid Semm
    • Infostand Sozialmeile mit den Erlanger Piraten am 27.10.
    • Unterstützerunterschriften (Landtag/Bezirkstag) gesammelt in Erlangen
    • Mahnwache #refugeecamp in Nürnberg
    • Besprechung Klausurwochenende mit Spinni
    • SG Presse Mumble
    • Bezirksparteitag Oberpfalz
    • Bezirksparteitag Niederbayern
    • Stammtisch Roth
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 22.317,61 EUR und 111.779,36 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 15.000 EUR (aber eigentlich schon für 2013 verplant)

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 7042
  • Mitglieder stimmberechtigt: 3668 (52.09%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3374 (47.91%)

ca. 80 offene Austritte abzuziehen

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • Ca. 50% Unterstützerunterschriften für Zulassung Landtags- und Bezirkswahl http://uu.pirat-gruber.de/
    • Ziel: November fertig werden, hierzu nochmal Mitglieder anschreiben
  • Wahlkampf-Orga Treffen am Wochenende
    • Strukturen festgelegt
    • Beauftragungen werden noch dieses Jahr vergeben
  • Neuwahl Direktkandidat BTW Fürth
    • wollen noch dieses Jahr aufstellen
  • Themenwochenende 08/09.12 (Antrag)
    • Infos folgen bis zum Wochenende auf die Verteiler
  • Mahnwachen zum #refugeecamp in Nürnberg
    • Zulauf war erfreulich

Niederbayern

  • BzPT2012.2 http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/87/Protokoll_BzPT_Ndb_2012_2.pdf
    • SÄA Abwahl einzelner Vorstandsmitglieder und Nachwahl zurückgetretener Vorstände wurde angenommen
    • Stellv. Vorsitzender wurde abgewählt
    • Vorstand wieder vollzählig: Heide-Marie Weiherer (Stellv), Otto Pittner(GenSek), Walter Weber (Schatzi)
    • Etliche Programmanträge angenommen (Pflege, Transparenz auf Bezirksebene, Bürgerbefragung, Donauausbau)

Oberbayern

  • AVs München Wahlkreise für Land- und Bezirkstag
  • KV München unterstützt die Gegendemo zur Pro-Deutschland Kundgebung am kommenden Samstag auf dem Goetheplatz in München

Oberfranken

  • 28.10. BzPT u. Vorstandssitzung BzV Oberpfalz - Teilnahme von 2 BzV-Mitgliedern
  • Status AV LTW + Bezirk:
    • Stimmkreis 406: Stadt Hof - Landkreis Hof - Termin 18.11.
    • Stimmkreis 405: Landkreis Forchheim - Termin 15.12.

Anmerkung zu Forchheim: Einladung durch LaVo/Mark?!

    • Stimmkreis 404: Stadt Coburg - Landkreis Coburg - Termin 08.01.

noch unklar: Status STK 402 wg. Schiedsgerichtsverfahren

  • DS-Schulungen der BzV-Mitglieder wurden z.T. schon durchgeführt, der Rest wird bei den Terminen am 15.11. in Kronoch bzw. am 22.11. in Hof geschult, DSV wurden - soweit vorhanden schon verschickt
    • Oberfrankenstammtisch: 20.11. oder 4.12 in Coburg geplant. Termin wird noch ermittelt.

Oberpfalz

  • 28.10. BzPT u. Vorstandssitzung BzV Oberpfalz
  • Besuch des BzPT Niederbayern
  • Stammtisch und "Klausurtagung" in Cham
  • Mahnwachen in Regensburg für das refugeecamp in Berlin
  • Besuch der Mahnwache in Nürnberg
  • Besuch der Bezirksgeschäftstelle Mittelfranken und Vorstandssitzung
  • Planung der Aufstellungsversammlungen

Schwaben

  • work as usual
  • Sturm auf der ML flaut ab.
  • letzte Formulare sammeln für Einreichung BzTW und LTW, um mit Unterschriftensammlung beginnen zu können.
  • 10.11.12 ab 10:00 Uhr Treffen in Buchloe im Stadthotel zur Programmentwicklung Bezirk
  • Planung 15.12.12. programmatischer Bezirksparteitag in Nassenbeuren
  • nächste physische Vorstandssitzung am 18.11.12 ab 16 Uhr im Cowboyheim Illerberg http://goo.gl/7ybbK

Unterfranken

  • Nominierungen Direktkandidaten Land und Bezirk laufen
  • Spannender Bezirksparteitag am 17./18.11. erwartet mit vielen Programmanträgen
  • Stadtratsstreaming gelangte in die Presse, fragte Position anderer Fraktionen ab - diese sei angeblich positiv

Berichte der Beauftragten

Pressesprecher

  • Hat die Piratengrippe überlebt.
  • Übliches Tagesgeschäft. Telefon z.Zt. jedoch ruhig.
  • Arbeiten an BY-Presseportal (Funkfeuer/EpaperDB integriert). Funkfeuer evtl. ein Fall für die SG Dev? Nein. ;-) Pfff
  • Testzugang zu DPA-Agenda (neues Online-Portal) erhalten, Kostenpunkt 150€/monatlich. Skalierbarkeit auf Resorts noch nicht implementiert, daher nicht günstiger. Alternative wäre wöchentl. PDF in einem Ressort für 30€. Kostenbeteiligung von anderem LV oder BzV´s?!
  • Arbeit an Pressemappe Landesverband BY
  • Pad zur EPaper-Übersicht: http://piratenpad.de/nRuI2My5Tt

Kulturbeauftragte :)

  • Virtuelle Teilnahme Konferenz "Zugang Gestalten": Trend der Museums- und Kulturinstitutionsverwalter geht in Richtung Piratenposition, was Urheberrechts-Reform und digitale Archivierung/Teilhabe angeht. Da ist definitiv noch was zu holen (tm)
  • 12.10. Diskussion Galerie Royal in Muc über Technikdeterminismus vs Diskurstheorie, Piratenpartei und Kultur des Eigenverstaendnisses
  • 27.10. war UNESCO Tag des audiovisuellen Welterbes - PM und Webseitenartikel, Veranstaltung mit Filmvorfuehrung im KV Hof/Wunsiedel mit Diskussion
  • Mumblesitzungen etc. mit der bundesweiten AG Kulturpolitik. Das ist nicht ganz meine Posse, aber ich bleib da als Vertreterin der bayerischen Kulturpolitik weiter dran.
  • Morgen (Mittwoch) ist Kulturausschuss-Sitzung im Landtag, Martin geht hin. Es wird verhandelt: Seehofers Leuchtturm-Kulturpolitik mit Aussprache und Hitler. Also Hitlers kommende Gemeinfreiheit und was der Freistaat dann damit macht. Es wird ein Protokoll geben (wenn Martin von sich aus keins schreibt, interview ich ihn)
  • 11.11. bin ich Hamburg auf dem Theaterbarcamp, digitale Partizipations- und gemeinschaftliche Textproduktionstools vorstellen.

Pirate Feedback

  • Start am Wochenende, am Montag war kleines Pressefrühstück dazu
  • läuft, aktuell >650, 18% Anmeldungen
  • wenig Probleme
  • Verfahren für weitere Kreisverbände, nach KV Beschluss wird deren Gliederung frei geschaltet

SG Digitale Medien

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 6. November)

  • Twitter
    • Tweets 412 (+58)
    • Follower 4398 (+63)
  • Facebook
    • Likes: 557 (+30)
    • Best Weekly Reach: 17.683
    • Top Post Reached 300 (-4)
  • Google+
    • In Circles: 34 (+26)
    • Erhaltene +1: 52 (+38)
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 476 (+15)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 800 (+26)
    • PI (AWStats) 2050 pro Tag (+650)
    • Piraten-Kommentare für Webseite 5:
  1. Rendite muss stimmen, oder so.
  2. Alle Jahre wieder – CSU verweigert die Informationsfreiheit im Internet
  3. Kommunen und die Macht der Sperrzone
  4. Das ZDFGate und die scheinheiligen Lippenbekenntnisse
  5. Studiengebühren abschaffen - jetzt!

Sonstiges

  • Gesucht werden Mitarbeiter: Betreuer für die Homepage und Social Media Kanäle Stellenauschreibungen
  • Gesucht werden weiterhin Kommentare über Landespolitik
  • Alte Artikel auf der Webseite wurden wieder hergestellt
  • Für Social Media Plugin (Heiselösung) neue DSE beim DSB angefordert
  • Etwas google Optimizing betrieben

TOP - LPT 2013.1

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Veranstaltungsort LPT 2013.1

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Beantragt am
07.11.2012
Nummer
26
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Veranstaltungsort LPT 2013.1
Text
Es wird beschlossen, dass der LPT2013.2 in Unterhaching am 12./13.1.2013 stattfindet. Das Budget hierfür beträgt bis 3.500€
Einzelstimmen


TOP - Mietvertrag LGS

Der vertagte TOP vom letzten Mal. Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Verlängerung Mietvertrag für LGS

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Beantragt am
07.11.2012
Nummer
27
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Verlängerung Mietvertrag für LGS
Text
Der Mietvertrag für die LGS wird um ein halbes Jahr verlängert. Die Kostenaufteilung bleibt wie gehabt, also jeweils 9.000€ (Jahresmiete) für den LV, BZV Oberbayern und KV München
Einzelstimmen


TOP - Kein Einzelfall Nürnberg

  • Veranstaltungsort http://www.museen.nuernberg.de/dokuzentrum/
  • Antrag auf Kostenübernahme
    • Kosten Räume 320 € zzgl. Personalkosten, = 544€ Gesamt
  • Bruno: Reichsparteitagsgelände wäre Veranstaltungsort, div. Vorträge über Rassismus.
  • Termin 9.12.12

Mark spricht sich für Vertagung aus und kritisiert unterlassene vorherige Kommunikation. Eine vorherige Einbindung des Pressesprechers ist noch erforderlich.

Es sollten wg. Kosten noch Gespräche mit BZV Mfr und KV Nürnberg geführt werden.

Der Beschluss wird vertagt.

Anträge

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Start von Pirate Feedback

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Beantragt am
03.11.2012
Nummer
28
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Florian Deissenrieder
Betrifft
Start von Pirate Feedback
Text
Entsprechend des o.g. Status für das Pirate Feedback in Bayern beantragen wir entsprechend dem Beschluss des 5. LPT und dem

Vorstandsbeschluss vom 16.11.2011 der Piratenpartei Bayern, die Einführung zu starten.

  • der Zugriff auf die API, um eigene Anwendungen zu entwickeln, wird nicht garantiert
  • nach Rücksprache innerhalb der SG, mit dem GenSek, dem Datenschutzbeauftragten und den Erfahrungen aus Bund und anderen Bundesländern wird auf die Einführung einer Clearingstelle für das Pirate Feedback verzichtet.
  • Für jeden Bezirksverband wird eine Untergliederung im Pirate Feedback System eingerichtet
Einzelstimmen
Kommentar
Mark wird beauftragt, die Einladungscodes zu verschicken.


Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

  • GeldPirat:
    • Für wann sind die Zahlungen der ausstehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen 2011 und 2012 an die Bezirke geplant und in welcher Höhe? Sowohl für 2011, als auch für 2012 sind zumindest ungefähre Zahlen bekannt, die Abschlagszahlungen rechtfertigen. Dass die exakten Zahlen erst nach Abschluss und Erstellung der Rechenschaftsberichte bekannt sein werden ist selbstverständlich. Mir geht es bei der Frage nur darum die Differenz zwischen Ist und Soll so gering wie möglich zu bekommen. Ich würde von Seiten des BzV Oberbayern im Zuge solcher Abschlagszahlungen dann auch selbst unsere Verbindlichkeiten dem LV gegenüber begleichen wollen. Auf unserer Seite sind die Zahlen exakt bekannt und veröffentlicht (http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status).
    • Antwort Franz: Mit dem Bundesparteitag schicke ich Saldenlisten raus.
  • Frage Patrick:
    • Ich bitte um eine Erklärung, wie derzeit die Pressearbeit im LV BY strukturiert ist. D.h. insbesondere welche Arbeitsgruppen derzeit welche Funktion haben und wer sich für diese verantwortlich zeichnet. Desweiteren bitte ich um eine Erklärung, warum der PolGF des LV laut GO keine Presseverantwortlichkeit hat. Sollte es hierfür keine logische Erklärung geben bitte ich ausserdem um eine Begründung, wieso die GO nicht längst geändert wurde was jederzeit mit einem Vorstandsbeschluss machbar wäre.
    • Antwort Nikki: Für Pressearbeit (SG Presse) ist Sekor und Volker verantwortlich. Einzelheiten werden auf dem kommenden Klausurwochenende des LaVo besprochen. Zudem gibt es die SG Text (Verantw. Andi Ströhle). Zuletzt gibt es die SG Digitale Medien (Verantw. Ben)
    • Antwort Bruno hofft sehr auf eine Lösung auf dem Wochenende und zeigt sich nicht glücklich über die Situation. Er sei für etwas anderes angetreten.
    • Antwort Astrid: Es gibt noch die SG Event (Interims-Verantw. Astrid), die derzeit wiederbelebt wird
    • Auf Frage von Volker zeigt sich Bruno mit den Zuständigkeiten unzufrieden, nicht mit der Arbeit in der SG Presse.

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 21.11.12
  • Uhrzeit: 20.30 Uhr
  • Ort: Mumble
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