BY:Vorstandssitzung/2012-08-08

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom Mittwoch, den 08.08.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Manele, Gerhard Mesch
Beginn: 20:30
Ende: 21:39

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • KV Gründung München Land
    • BzPT Oberbayern
    • Podiumsdiskussion Maria Theresia Gymnasium, München
    • EON, München
    • Stammtisch Cham
    • Nachbarschaftsfeier S71
    • Sommerworkshop Cottenau
    • Stammtisch Amberg
    • Stammtisch Erding
    • Interview München TV
  • Martin Krauß
    • KV Gründung München Land
    • BzPT Oberbayern
    • Live-Sendung bei Radio Lora zusammen mit Christopher Morgenstern (BzVst Obb)
    • AG IFS im Schongau
    • AG Diversity
    • Bayernplenum Asylpolitik
    • Tagesgeschäft
  • Aleks Lessmann
    • Zweite Potsdamer Konferenz als PolGF Bayern und als Organisator.

Eröffnungsrede gehalten, Pressearbeit gemacht.

    • Treffen mit Medien in Berlin zu Hintergrundgesprächen
    • CSD Nürnberg Infostand
    • Ingolstadt Sommerfest
    • Rama Dama Aktion der AG "Maibaum und Tuba"
    • SZ überzeugt, uns bei der Berichterstattung Landtagswahlkampf jetzt schon zu beachten (oder Sekor war's oder beide, Hauptsache es läuft)
    • Stammtisch Landsberg
    • Paar Presseanfragen und Interviews gegeben, PMs, Mails beantwortet... (aka Tagesgeschäft)

Frage: Mit welchen Medien hast du gesprochen? - Der Freitag u. ZDF

  • Franz Rauchfuss
    • KV Gründung München Land
    • Bezirksparteitag Oberbayern
    • Bayernplenum / Nachbarschaftsfest S71
    • Stammtisch Bad Tölz
    • Tagesgeschäft
  • Haide Friedrich Salgado
    • AV LTag und Bezirkstag (Stimmkreise 707, 712) in Sontheim
    • Stammtisch Aichach-Friedberg (35 Anwesende (!) )
    • 2 x Stammtisch München
    • Nachbarschaftsfest S71
    • AV LTag und Bezirkstag Neu-Ulm (Stimmkreis 713)
    • Stammtisch Augsburg
    • Tagesgeschäft

(** @die_sylvi ist grad bei mir zu Besuch =)

  • Mark Huger
    • Mumble Bundes-Projektgruppe Bundestagswahl
    • BzPT Oberbayern
    • Mumble Orgateam Aufstellungsversammlungen
    • Mumble SG Liquid Feedback
    • konstituierende Vorstandssitzung OBB
    • Sommerworkshop Oberfranken
    • Start Mahnlauf, Bearbeiten von Rückmeldungen

225 Rückmeldungen über das Formular, 50 über Waninger, Tendenz steigend.

    • Vorbereitung Einladung LPT
    • Tagesgeschäft


Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 75.184,09 +

61.686,47 EUR Gesamtübersicht zieht sich noch etwas. Parteienfinanzierung wird z.Z. ausgezahlt.

  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

wird nachgereicht VPN-Key muss erneuert werden... wenn alles gut geht, sollte es nächste Woche wieder gehen, und dann auch wieder ein Bericht möglich sein.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Neuer Vorstand, daher erstmal Dinge wie Übergabe, Einarbeitung etc. Neuburg-Schrobenhausen und Dachau wollen demnächst (Oktober) einen KV gründen Roadmap https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013 in Arbeit. Hompage www.piratenpartei-rosenheim.de (wer kann uns diese seite vom Domain"dieb" besorgen) Mitgliederversammlung in FFB hat sich gegen die Gründung eines KVs ausgesprochen.

Oberfranken

Oberpfalz

  • Klärung von Kontoproblemen
  • KV Schwandorf möchte sich gründen (September)
  • außerordentlicher BzPT am 28.10.2012 (Nachwahl Beisitzer, Satzung, ggfs. Programm)
  • Übergabe und weitere organisatorische Arbeit innerhalb des Vorstandes
  • Datenschutzschulung für BzV und KV Regensburg am Do., dann Zugriff auf Wanninger
  • nächste Vorstandssitzung am kommenden Sonntag, 12.08. von 18-20 Uhr via Telko

Schwaben

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

Antrangskommision (Boris)

Die geplante Umfrage ist soweit fertig und kann beschlossen werden. Frage: mit der Einladung, oder vorher, um es noch auswerten zu können? Die Zeit reicht eigentlich nicht, um es vor der Einladung zu versenden. (Entscheidung auf Später (siehe unten) vertagt)

TOP 1 - LQFB

Bericht der SG LQFB

  • Testinstanz läuft unter lqfb.piratenpartei-bayern.de/lf - Versand der Einladungen dafür erfolgt "bald".
  • Aktueller Entwurf DSE und Nutzungsbedingungen https://wiki.piratenpartei.de/BY:LiquidFeedback
  • SG bevorzugt nach Erfahrungen im Bund einen Betrieb ohne Clearingstelle, da vielfältige Nachteile im Support und der Datenkonsistenz minimale datenschutztechnische Vorteile nicht aufwiegen.
  • Wenn DSE und Nutzungsbedingungen final sind und Testinstanz ohne Fehler läuft, erfolgt erneuter Antrag an LVor zum Start, da alter LVor Antrag aus 2011 nicht 1zu1 umgesetzt werden kann.
  • Schulungskonzept steht https://wiki.piratenpartei.de/BY:LiquidFeedback/Schulung
  • Zeitplanung: Erneuter Antrag vermutlich für den den 5. September. Danach innerhalb von 30 Tagen Start mit Versand der Einladung an alle Mitglieder.

Meinungsbild zur Clearingstelle durchwachsen, eher dagegen. Derzeit keine Entscheidung nötig.

Einige Anträge

Bitte Folgende Ausscheibungen als Sondernewsletter versenden (Auftrag an Haide)

Das Team rund ums bayerische Liquid Feedback sucht Verstärkung. Wir bieten keine Bezahlung, dafür viel Arbeit im netten Team. Für folgende Positionen suchen wir Verstärkung.

  • Administration LiquidFeedback

Datenbankadministration PostgreSQL-Datenbank Der Serverbetrieb erfolgt mit Debian GNU/Linux, darauf ist der Kern von LiquidFeedback als PostgreSQL-Datenbank implementiert. Du nimmst manuelle Eingriffe vor, z.B. um Beschlüsse hinsichtlich Laufzeiten von Themen oder Änderungen von Regelwerken umzusetzen. Weiterhin spielst Du von der Mitgliederverwaltung übermittelte neue Daten ein oder deaktivierst inaktive/ausgetretene Mitglieder.

  • Liquid Feedback Support

Du unterstützt das bestehende Team bei der Beantwortung von Supportanfragen rund um LiquidFeedback. Du kennst dich mit der Funktion des LiquidFeedback-Systems aus und kannst entsprechende Fragen eigenständig beantworten. Außerdem kennst Du die Prozesse rund um den Betrieb von LiquidFeedback. Anfragen, die du selber nicht beantworten oder bearbeiten kannst, leitest du an die Mitgliederverwaltung oder die Administration weiter. Du kannst regelmäßig, idealerweise täglich, im Ticketsystem arbeiten und antwortest auch dann sachlich und charmant, wenn sich Unzufriedenheit in Unhöflicheit Bahn bricht. Zu den weiteren Aufgaben gehört die Pflege und Aufbau einer Support-Datenbank (KnowledgeBase, FAQ) im Rahmen des Supports.


Anträge

Antrag auf folgende Beauftragungen für Liquid Feedback

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Beantragt am
08.08.2012
Nummer
2012-08-08
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
SG LQFB
Betrifft
Antrag auf folgende Beauftragungen für Liquid Feedback
Text
Der Vorstand möge folgendes beschließen:

Die Beauftragung vom 05.09.2010 von Dietmar Heindorf als Liquid Feedback Beauftragter für Bayern wird beendet, ebenso die Beauftragung von Daniel Zipris vom 16.11.2011 für die Koordination der Liquid Feedback Schulungen. https://wiki.piratenpartei.de/Bayerischer_Vorstand/Beschl%C3%BCsse/5._Vorst[..] https://wiki.piratenpartei.de/BY:6._Vorstand/Beschl%C3%BCsse#Einf.C3.BChrun[..]

Einzelstimmen
Kommentar
- ; Verantwortlicher im Vorstand ist Sekor

LiquidFeedback, Administration

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
8.8.2012
Nummer
2012-08-08
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
SG LQFB (Farddizzle)
Betrifft
LiquidFeedback, Administration
Text
Der Vorstand möge beschliessen:

Die Beauftragung Michael Kindermann vom 15.06.2011 wird um den Punkt Administration der LQFB Datenbank erweitert bzw. konkretisiert. https://wiki.piratenpartei.de/BY:2011-06-15_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Bayern#Beauftragter_Liquid_Feedback

Einzelstimmen
Kommentar
Unter Vorraussetzung einer gültigen Datenschutzbelehrung; Verantwortlicher im Vorstand ist Sekor

Unformeller Antrag: Moin und Ahoi,

die Mitgliederversamlung des Kreisverbands Ansbach hat folgendes/n Anliegen/Antrag an den Landesvorstand:

Der Landesvorstand möge überprüfen lassen, ob das bayerische Wahlrecht mit dem Grundgesetz, der bayerischen Verfassung und den jüngsten beiden Verfassungsgerichtsurteilen in Einklang steht. Begründet wird dies mit den Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlrecht, insbesondere zur Gewichtung von Erst- und Zweitstimme.

Bei Fragen zum Antrag bitte an Hendrik Hols hendrik.hols@piraten-ansbach.de wenden (aus seiner Feder stammt der Antrag maßgeblich).

Beste Grüße Matze für die Mitgliederversammlung

Matthias Fuckerer Vorsitzedner KV Ansbach PIRATEN

  • Diskussionsergebnis:

Genau der Punkt, den das BVerfG am Bundestagswahlrecht kassiert hat, ist in Bayern anders geregelt, da es hier Ausgleichsmandate gibt. Ein komplettes Wahlrecht prüfen zu lassen würde ein Rechtsgutachten von mehreren tausend Euronen bedeuten, mit ungewissem Ausgang, und das halte ich ohne konkreten Anlass für unverantwortlich. 

Martin wird beauftragt, die Information an die Antragsteller zu geben.

Sonstiges

Antrangskommision: Wollen wir die Umfrage unter http://piratenpad.de/p/umfrage-postlpt-by verschicken? Meinungsbild: Sekor: Ja, auch in der Form. Martin: OK Aleks: möchte sie durchlesen Franz: möchte sie durchlesen Mark: hätte gerne eine Prinzipielle Entscheidung. Haide: möchte sie auch in aller Ruhe bis Freitag abend durchlesen Ergebnis: Beschluss jetzt nicht möglich und wird im Umlauf getroffen.

Fragen an den Landesvorstand

  • Validom: Gibt es Informationen zu der geplanten Presseschulung und wie bekomme ich die?

Aleks: wird von Bim (Niederbayern) Organisiert.Findet in Passau statt. Ist auf 10 PolGFs beschränkt, sollte ein "Train the Trainer" werden. 22.-23. September, nähere Infos gibt es von Bim.

  • Melani: Krieg ich noch kurz Info zu meinem Antrag bzgl. Kostenübernahme Einladungen Aufstellungsversammlung Bundestagswahl ? Ist der Antrag angekommen ? verloren gegangen ?

Sekor: Es gibt eine prinzipielle Entscheidung dazu, dass diese Kosten nicht vom LV getragen werden, Der Antrag wird allerdings im Umlauf abgestimmt.

Kleines Thema oder Infos

Sekor ist auf dem Weg nach Berlin, hat dort Presse und Piratentermine, und wird am Samstag beim marsch gegen Rechtsextreme in Pasewalk teilnehmen.

Am 11.08.2012 findet das Oberbayrische Sommerfest im 99Steps statt. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern_Sechster_Vorstand_Sommerfest

Nächstes Treffen

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