Benutzer:Gesch
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Nick: | Gesch |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 09/2011 |
| Landesverband: | Bayern |
| Bezirksverband: | Oberbayern |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
Medienempfehlungen
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Aktuelle Situationsanalyse
Ich durfte bis jetzt einmal den Deutschen Bundestag und einmal den Bayrischen Landtag wählen. Doch was hat uns Bürgern die „Wahl“ gebracht, die wir alle vier bzw. fünf Jahre haben? Woran kann man der Erfolg einer Regierung messen? Einfach in Zahlen seit 1949: 11 CDU/CSU und 6 SPD Kanzler(inen). Unabhängig von der Regierung nahm die deutsche Staatsverschuldung stets zu. Diesen Schulden steht glücklicherweise ein großes Privatvermögen der Bevölkerung und Wirtschaft gegenüber. Der Deutschen Bevölkerung geht es so gut wie nie. Warum bin ich dann unzufrieden?
Die Lehman-Pleite 2008 hat vielen Menschen weltweit ins Bewusstsein gerufen, was wir gerne verdrängen. Unsere Gesellschaft, hat in den letzten Jahrzehnten sehr viele Fehler gemacht. Wir erahnen den Preis den wir für die Industrialisierung und unseren Wohlstand gezahlt haben und noch bezahlen müssen. Unsere westliche Welt lebt schon zu lange über ihre Verhältnisse und wir alle wissen, dass es nicht lange so weiter gehen kann. Aber noch verdrängen wir unsere Probleme. Verseuchte Böden, Trinkwassermangel, Klimaveränderung, radioaktiver Müll, medikamentenresistenten Krankheitserreger, soziale Unruhen und steigende Rohstoffpreise.
Die Zukunft ist ungewiss und unsere Regierungen haben weder für die Wirtschaftskrise oder den Klimawandel einen erfolgsversprechenden Plan in der Schublade. Wir kenn die Ursachen von vielen unserer Probleme, aber wir trauen uns nicht sie anzugehen. Doch die Maßnahmen der vergangen und heutigen Politik halten nur unsere Wirtschaft in Schwung und lösen nicht die zugrundeliegenden Probleme. Geld für Banken, um die Verschuldung von Staat und Banken zu kompensieren. Privatisierung von allen Branchen um noch mehr fließendes Kapital zu haben. Versicherungen aller Art sind zum Instrument der einfachen Kapitalbeschaffung geworden. Die Politik ist zum Spielball der Finanzwirtschaft geworden. Niemand hat die gute Lösung für unsere nahezu endlose Liste an Problemen und die Suche nach langfristigen Lösungen wird meist durch kurzfristige Profitgier blockiert.
Aufgaben der Politik und des Staates
Wir wählen Volksvertreter, die das Volk vertreten sollen. Diese vertreten aber oft nur die Lobbygruppen die ihre Partei finanzieren. Die Politiker müssen dafür sorgen, dass der Staat mit seinen Gesetzen und Institutionen in der Lage ist eine nachhaltige Lebensgrundlage für die Bevölkerung bereit zu stellen. Die Politik muss sich auf die Grundbedürfnisse konzentrieren und diese jedem Bürger garantieren, unabhängig von Herkunft, Rasse, Geschlecht, Alter, Religion, Berufsqualifikation oder Gesundheitszustand. Wir haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Doch die Qualität der Gesundheitsversorgung hängt von der Versicherung und dem Wohnort eines Patienten ab. Die flächendeckende Versorgung auf dem Land ist schon lange nicht mehr gewährleistet. Wir brauchen keine 150 Krankenkassen. Wir brauchen für jeden Patienten die bestmögliche Behandlung, egal wo sich dieser befindet. Wir alle brauchen unsere Infrastruktur. Straßen, Polizei, Trinkwasser, Abwasser, Strom , Gas und Telekommunikationsnetze. Auch unsere Infrastruktur hängt wieder vom Geld und Wohnort des Bürgers ab. Es geht um die Wirtschaftlichkeit, anstatt um die Grundrechte des Bürgers. Es muss endlich wieder das Solidaritätsprinzip gelten: Wir brauchen alle unsere Infrastruktur und alle zusammen werden so viel bezahlen, wie es kostet diese für alle bereitzustellen. Dafür ist es notwendig und auch nur gerecht, wenn Einkommen jeglicher Art und ohne Beitragsbemessungsgrenze oder ähnliches gleich besteuert wird.
