BY:Vorstandssitzung/2012-06-12
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 12.06.2012.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Martin Krauß
- Aleks Lessmann
- Franz Rauchfuss
- Haide Friedrich Salgado
- Mark Huger
Gäste:
- Gerhard Mesch
- Wolfgang
- LA-tomtom Tom (Niederbayern, nur im Pad anwesend aufgrund meiner Taubheit!)
- Gondrino (Oberpfalz- KV Regensburg, nur im Pad anwesend)
- Theresa
- Waldemar Nebolsin
- Markus
- Matthias Zehe
- Sidiana (Anita)
- Alex Ferstl
- Astrid Steinmann
- Markus Schütz
Sitzungsleitung: Martin Krauß, Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Gerhard Mesch
Beginn: 20:32
Ende: 21:48
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Treffen mit Tom Bohn und Uli Höcherl
- zweimal Stammtisch München
- Podiumsdiskussion TU München "Comfort und Privatsphäre im Web 2.0 – Ein Gegensatz?“
- Interview BlickpunktFilm
- Anti-ACTA-Demo Kempten
- Piratensommerkongress in Aarau, Schweiz
- KV-Gründung Starnberg
- Martin Krauß
- Bündnistreffen AK Vorrat zur Vorbereitung ACTA Demo
- Treffen mit den Bayerischen Automatenaufstellern in der LGS
- LGS-Arbeit in der S71
- LGS Orga Foo
- LGS Orgatreffen 2*
- Treffen mit der israelitischen Kultusgemeinde in München (Frau Knobloch)
- Treffen mit den Wirtschaftsjunioren
- ACTA Demo mit Rede in München
- Aleks Lessmann
- Treffen mit den Bayerischen Automatenaufstellern in der LGS
- Bundespresse Treffen Ilmenau
- Presseschulung Baden Württemberg
- inkl. STOPP ACTA Demo in Stuttgart
- Gründung KV Starnberg - Versammlungsleitung
- Vorbereitungen 2. Potsdamer Konferenz
- Gründung LV-Pressegruppe
- Vorbereitung Presse Podiumsdiskussion Juli
- PMs, Interviews und sonstiges Tagesgeschäft
- Stammtisch Landsberg
- Franz Rauchfuss
- Demo gegen ACTA und mal beim Streetlife München vorbeigeschaut
- Gründung KV Starnberg
- Stammtisch München
- Tagesgeschäft
- Jahresabschluss 2011
- Haide Friedrich Salgado
- Stammtisch Schwabmünchen
- Demo gegen ESM
- Demo gegen ACTA (+Newsletter aufbauend auf PM)
- unzählige E-Mails
- Mark Huger
- Treffen mit BzVorständen wegen Orga Aufstellungsversammlungen
- Mumble-Konferenz Bundes-AG Wahlvorbereitung
- Wahlkreiszuordnung aller Mitglieder (bis auf München)
- Versand diverser Einladungen
- Datenzuordnung von Mitgliedern, die in Bayern wohnen, aber nicht dem LV Bayern angehören für die Einladungen
- Tagesgeschäft
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 145.099,02 + 61.584,45 EUR
- davon frei verfügbar: sehr grob ca. 20.000 EUR
- Kommentar von Matthias von der Bundesfinanzgruppe: 30.06 ist ein Bundesfinanztreffen zur Parteienfinanzierung
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 6893
- Mitglieder stimmberechtigt: 2931 (42.52%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3962 (57.48%)
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- 9.06 ACTA Demo Nürnberg
- GS gebucht für 2 Jahre, wahrscheinlich fertig Anfang Juli
- Bezirksverband hat einen Praktikanten im zweiten Halbjahr
- Stammtisch im Landkreis Neustadt an der Aisch
- Stammtisch Feuchtwangen, Dinkelsbühl
Niederbayern
- Sidiana (Anita) vertritt Bim Reidel, da dieser wg. Beruf es nicht schafft
Waidla-Stammtisch in Regen
- Am 02.06. fand der erste Stammtisch der Piraten im Bay. Wald in Regen statt.
- Er war sehr gut besucht, die Stimmung hervorragend, die Räumlichkeiten prima, der ideale Auftakt für eine Serie erfolgreicher Stammtische in dieser Region. Anwesend waren allerdings leider nur 4 Piraten aus der Region, der Rest der 17 Teilnehmer setzte sich aus Piraten der Stammtische in SR, PA. R und LA zusammen.
- Herbert Kössler als Ansprechpartner des neuen Stammtisches bedankte sich auch beim anwesenden Niederbayern-Vorstand, der den Start mit seiner Anwesenheit unterstützt hat und auch an alle Nachbarstammtische die ebenfalls zahlreich erschienen sind, um den Neulinge unter die Arme zu greifen.Neupirat Willi hat bei dem Stammtisch die Getränke gesponsert..
- Es wurde beschlossen den Stammtisch in Regen für die Region Freyung-Grafenau und Regen vorerst als zentralen Stammtisch aufzubauen, bis sich weitere Stammtische in dieser Region gründen können
- Der nächste Stammtisch in Regen wird am 27.06. stattfinden, bisher haben schon 7 Piraten ihr Kommen zugesagt. Turnus für den Stammtisch ist noch nicht definiert, soll am 27.06. vereinbart werden.
nächster BzPT:
- Am 24.06. wird in Passau in den Peschl-Terrassen der nächste BzPT des Bezirks Niederbayern stattfinden.
- Beginn wurde auf 11 Uhr festgelegt.
- Die Mitglieder wurden alle fristgerecht über den BzPT informiert!
- Bei dem BzPT wird der gesamte Vorstand zurücktreten, um Neuwahlen zu ermöglichen, dies hatte der Bezirksvorstand beschlossen, da 2 Personen aus dem Vorstand aufgrund beruflicher Belastung kaum noch mitarbeiten konnten.
- Sekor (Stefan) hat sein Kommen dem Bim bereits fest zugesagt, Bim merkte noch an, dass eine externe Versammlungsleitung ebenso wünschenswert wäre, ob sich dafür evtl. jemand finden würde? Derjenige möchte sich bitte beim Bim melden!
- Anfrage an eine externe Versammlungsleitung: Aleks wird diese übernehmen.
Oberbayern
Nächste KV-Gründungen/Parteitage:
- Weilheim-Schongau (17.06.2012)
- Traunstein (17.06.2012)
- Rosenheim (15.07.2012)
- BzPT Oberbayern (21.7.2012)
- KPT München (22.7.2012)
- München-Land (28.07.2012)
- Neuer Stammtisch Garching 13.06.2012 - 20:00 Uhr, Cafe am Rathaus - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landkreis_M%C3%BCnchen/Garching
Oberfranken
- Dank für Abschlag Mitgliedsbeiträge 2011
- Anteil Parteienfinanzierung 2012? Höhe, Überweisungshorizont?
- Antwort von Franz: Die Mail hab ich, werde ich überweisen :).
- Schatzmeister Ofr wartet auf Sage Zugang
- FrankenPlenum "Gender-Popender" voller Erfolg
- Flausch für den LV-Vorstand :)
Oberpfalz
- 07.07. 10:30 – 18:00: BzPT Oberpfalz, Ort: Schützenheim Schwandorf, Wackersdorfer Str. 75, 92421 Schwandorf, http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirksparteitag_2012
- Diverse Aufstellungsversammlungen
- Demo "Freiheit statt Angst - ACTA ad acta" in Regensburg
- Wann gibts SAGE für die Oberpfalz?
- Allgemein - Es wird eine Veranstaltung in der S71 im Juli geben dazu.
Schwaben
- ACTA Demos Kempten und Augsburg
- KV Gründung OAL/KF am 30.06.12
- Infostand VB_SG in Lindenberg am 16.06.12
Unterfranken
- Anti-ACTA-Demo Würzburg
- Vorstandsbeschluss - Unterstützung Abgeordnetenwatch-Projekt
Berichte der Beauftragten
Wolfgang (IT)
Siehe Mail auf der Orga-Liste: Leute, die privat Domains für die Partei registriert haben und auf unsere bayerischen Server weiterleiten, sollen sich bei mir melden. Bei Kündigung der alten Server fliegen unsere alten IP-Adressen raus, darum müssen DNS-Einträge geändert werden. Wer davon betroffen ist: Mail an ws AT piratenpartei-bayern PUNKT de, dann schick ich die neuen IP-Adressen etc. zu.
Michèle (CSDs)
- Regensburg 17.06.2012
- München 7. - 15.07.2012
- Aufkleber für CSD in Regensburg reichen vielleicht nicht. Für ca. 160 € könnten noch bestellt werden.
Anträge
Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.
Antrag: 1 - LQFB - Mitgliederbefragung
- Antragsnummer
- 1
- Antragsteller
- Wolfgang
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Landesweit soll eine Mitgliederbefragung stattfinden, welche klären soll, ob im bayerischen LQFB ein Delegiertensystem vorhanden sein soll. Es soll auch die Antwortmöglichkeit geben, für ein Delegiertensystem zu stimmen, welches in regelmäßigen Zeitabständen gelöscht werden soll.
- Begründung
- (Begründung war vorher nötig, da ursprünglich Gegenantrag) Im LV sollte LQFB Version 2 eingeführt werden aus folgenden Gründen: - Unterorganisationen sind möglich ohne mehrfache Installationen (einmalige Akkreditierung, sobald Untergliederungen ebenfalls LQFB einführen möchten -> weniger Aufwand sowohl für IT als auch Verwaltung) - API für neue Oberflächen, damit z.B. Möglichkeit für komplett barrierefreie Version - Mitteilungssystem integriert - Entwickler von LQFB empfehlen, auf Version 2 umzusteigen aufgrund dieser und anderer Verbesserungen - eine neue Software-Version behebt im Normalfall Bugs und Sicherheitslücken http://liquidfeedback.org/2012/03/01/upcoming-milestone-release-liquidfeedback-2-0/
- Verantwortlicher im Vorstand
Diskussion: Es wird überlegt, ob die Umfrage mit in die überarbeitet Umfrage von 2009 integriert werden soll.
Antrag wurde zurückgezogen und wird in die andere Mitgliederumfrage mit eingebaut.
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
Weiteres
TOP Vergabe Ausschreibung LPT
Vergabe LPT 2012.2 an Maxhütte-Haidhof: Datum: 15.-16.09.2012 Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/Landesparteitag_Bayern_2012.2/Ausschreibung/Vorschl%C3%A4ge Gesamtkosten: ca. 2600 Euro
- 1200 qm, zwei Mehrzweckräume
- 800 Meter von Bahnhof
- 800 Parkplätze, Einweisung durch Feuerwehr
- Verpflegung mit oder ohne Bedienung möglich
Antrag: 2 - Vergabe LPT 2012.2 an Maxhütte-Haidhof
- Antragsnummer
- 2
- Antragsteller
- Alex Ferstl
- Gesamtwert
- 2600 Euro
- Text
- Der Landesvorstand beauftragt Alex Ferstl mit der ORGA des Landesparteitags 2012.2 in Maxhütte-Haidhof in der Stadthalle am 15.-16.9.2012 entsprechend der Bewerbung und der zugrundeliegenden Ausschreibung. http://wiki.piratenpartei.de/Landesparteitag_Bayern_2012.2/Ausschreibung/Vorschl%C3%A4ge
- Begründung
- Verantwortlicher im Vorstand
- Sekor
Vergabe LPT 2012.2 an Maxhütte-Haidhof
- Beantragt am
- 12.06.2012
- Nummer
- 86
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Alex Ferstl
- Betrifft
- Vergabe LPT 2012.2 an Maxhütte-Haidhof
- Text
- Gesamtwert: 2600 Euro
Der Landesvorstand beauftragt Alex Ferstl mit der ORGA des Landesparteitags 2012.2 in Maxhütte-Haidhof in der Stadthalle am 15.-16.9.2012 entsprechend der Bewerbung und der zugrundeliegenden Ausschreibung. http://wiki.piratenpartei.de/Landesparteitag_Bayern_2012.2/Ausschreibung/Vorschl%C3%A4ge
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Vergabe hat vor dem kurz vor dem Ablauf der Auschreibungssfrist stattgefunden, da keine anderen Bewerber in Aussicht standen.
Fragen an den Landesvorstand
Sonstiges
- Co-Leitung LGS Ausschreibung
Bisherige Ausschreibungstext: Aufgrund gesundheitlicher Umstände schreiben wir eine LGS-CoLeitung aus.
Aufgaben der LGS Leitung
Die LGS-Leitung und die Coleiter können sich die Aufgaben selbständig aufteilen und weiterdelegieren. Jedoch sind die Leiter für die Erfüllung dieser Aufgaben zuständig, ob sie es nun selbst machen oder die Aufgabe delegiert haben. Die Delegation von Aufgaben an Dritte benötigt keine besondere Erlaubnis sondern kann frei unter den Leitern entschieden werden. Die Aufgabenverteilung, inkl. der Delegationen, soll schriftlich festgehalten werden.
Die wichtigsten Aufgaben sind hier kurz benannt. Es können weitere temporär oder dauerhaft hinzukommen. Darüber wird in der LGS-Orgasitzung entschieden.
Wöchentliche Aufgaben:
- Vorbereitung und Bewerbung der Orgasitzung
- Verwaltung der Räume (Terminvergabe, Belegungsplan)
- Auf EMaileingang achten und entsprechende Mails beantworten
- Webseite aktuell halten
- Aktualisierung des Aushangs zur Raumbelegung
Genereller Orgafoo
- Koordination der LGS-Besetzung
- genereller Ansprechpartner rund um die LGS
- Ansprechpartner für die Reinigungskraft
- Schlüsselverwaltung
- Verwaltung der Barkasse
- Verwaltung der Bibliothek
- Verwaltung des S71-Budgets
- Wartung des Druckers
- Wartung der IT inkl. Telefone
- Führen des Posteingangsbuches
- Führen von Bestandslisten (Infostände, Aufsteller etc.)
- Schreiben eines mindestens monatlich erscheinenden Newsletters
- regelmäßiges Ändern des Codes am Schlüsseltresor
- Handwerkstätigkeiten rund um die LGS koordinieren
- Koordination von Veranstaltungen in der LGS
- Ansprechpartner für Vermieter und Nachbarn
Ordentliche LGS:
- Ist für ein ordentliche Aussehen der LGS verantwortlich
- Terrasse sauber halten (Aschenbecher leeren, Pflanzen gießen)
- Flyerregal sauber, übersichtlich und aktuell halten
- kleinere Reparaturarbeiten (Hausmeistertätigkeiten)
- Aushänge und Notizen aktuell halten
Für Nachschub sorgen:
- Verbrauchsmaterialien auf den Toiletten auffüllen
- Nachkauf von Verbrauchsmaterialien (Küche, Toilette, Drucker)
- Getränke
- die Flyerbestände im Auge behalten und bei Bedarf Neubestellung veranlassen
Nächstes Treffen
- Datum: 27.06.2012
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Telko