BY:Vorstandssitzung/2010-10-20
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 20.10.2010.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 3 Piraten Patenschaften
- 4 =
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Aleks A.-Lessmann
- Arthur 'Vig' Schibetz
- Dominique 'NetAndroid' Schramm
- Haide Friedrich Salgado
- klaus 'klml' Mueller
BZV Mittelfranken
BZV Oberbayern
Gäste:
- Du?
- Du?
Sitzungsleitung: Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Protokoll: sulu
Beginn: 20:37 Uhr
Ende: 22:21 Uhr <br:>
Tagesordnung
Offene Tickets
- Protokoll (?) (Martin e-mail)
- Umzug
- Antrag Bundesvorstand (vali ) zum lqfb - wird als Antrag gestellt
- Ordnungsmaßnamen gegen Mitglied - > Antrag (unter 3.8)
- marina II -> Terminklärung (unten im Protokoll)
Presse
- Aleks checkt Liste
Technik
- Anonserver -> Umzug
Vorstand
- Schatzmeister 45 - alles ok
- lgs - alles ok
- 34 Wiedervorlage (Zahlankündigung),
- 28 Minderungen/Austritte etc.
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'sekor' Körner
- Jupis Mitgliederversammlung Düsseldorf
- BzPT Unterfranken
- LPT Hessen
- Basisversammlung Fürth
Stammtisch Türkenfeld
BzPT UFR - Glückwunsch an die Neue und Alte Vorstände
LPT Hessen - Ditto
PMs: AKW Demo, gegen Abmahnungen, CoPirates (auch Bund)
Diverse Bündnisarbeit Websperren
Transparenz Kalender gestartet als Google Kalender. Link auf meiner Wiki Seite.
Unserer allerliebsten Gurke Ben S. bei Texten geholfen
Ausblick:
CoPirates
Symposium Muffatwerk
BzPT Niederbayern
KV München
Übernahme von einem Teil der Merchandising Sachen von Martin Krauß
- klml
- Anonserver
- shop
- Haide F.S.
- PirateCamp
- Newsletter
- Übernahme der Vertretung des BzVorstands in Schwaben bei einem Verfahren vor dem BSG
- Vali
- BPT Einladungen,
- Leipzig treffen lokaler Piraten / BPT
- Arthur
- Bayern komplett (KV Amberg-Sulzbach fehlt)
- check tools, Hilfestellung f. andere Schatzmeister, Parteitagshopping (U-franken, Hessen)
- Dominique
- Besuch Parteitag Unterfranken - Glückwunsch an den neuen Vorstand
- Besuch Landesparteitag Hessen - Glückwunsch an den neuen Vorstand
- Ansonsten rein Tagesgeschäft bedingt durch den Mahnlauf sowie Mitgliedsanträge / Minderungen
- Aussicht:
- Gensek/Schatzmeister Konferenz in Hamm (30/31.10)
- vorab noch Feedback Telko unter den Genseks im Land (Termin folgt)
- Aussicht:
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 13.798,65 EUR
- Saldo Forderungen u. Verbindlichkeiten gg. Gliederungen: -12.382,94 EUR
- Bund: -15.351,68 EUR
- Oberbayern: -1.216,21 EUR
- Unterfranken: 768,98 EUR
- Mittelfranken: 619,15 EUR
- Oberpfalz: -49,50 EUR
- Schwaben: 1.623,68 EUR
- Oberfranken: -5,81 EUR
- Niederbayern: 1.296,45 EUR
- Hamburg: -18,00 EUR
- Sachsen-Anhalt: -50,00 EUR
- Kontostand nach Kontenausgleich: 1.415,71 EUR
- Offene Rechnungen: ca. 1,5k
Anmerkung Arthur: Bei zeitnahem Kontenausgleich und Rechnungsbegleichung wären wir pleite. Ersteres kann aufgeschoben werden, es besteht also kein unmittelbarer Grund zur Sorge. Dennoch werden alle weiteren Ausgaben für vier Wochen gestoppt, bis zu einer Neubewertung der finanziellen Situation nach erneutem Abgleich der Verrechnungskonten.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- Piratenstammtisch Nürnberger Land feiert 1jähriges bestehen
- gute Beteiligung beim Schwul-Lesbischen Bowlingturnier in Erlangen dank Dietmar
- mehrere Mahnwachen gegen Gewalt bei S21 vor dem HBF Nürnberg mit reger Beteiligung
- in Vorbereitung:
- Renovierung HQ
- Wahlkampfunterstützung Sachsen-Anhalt
Niederbayern
Oberbayern
- Durchführung PiratenCamp (Erfolg, wird daher wiederholt)
- Antrag an den BuVo: Transparenz der Antragskommission verbessern (Info)
- Planung lokales Ansprechpartner- und Schatzmeistertreffen
Oberfranken
- Teilnahme am Datenschutzspaziergang, einer Veranstaltung der Grünen. Erklärung Datenschutzthemen (SWIFT, Scoring, VDS, Videoüberwachung) anhand von Beispielen im öffentlichen Raum. Idee ist gut und sollte kopiert werden
- BzPT Unterfranken Unterstützung
- Teilnahme LPT Hessen
- Stammtische in Forchheim und Bamberg
- Anstehende Veranstaltungen:
- 28. Okt: Jahreshauptversammlung des KV Bamberg-Land der Grünen. Da mal ein bisschen auf die Finger schauen
- 5. Nov: Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht in der Uni Bayreuth. Diskussion zum Thema Jugendmedienschutz mit u.a. Jens Seipenbusch und Stephanie zu Guttenberg
Oberpfalz
- drei Stammtische aktiv (Neumarkt, Regensburg &co)
Schwaben
- CC-Disco am 9.10.2010 war ein Erfolg wird evtl. wiederholt.
- In Memmingen wird eine Eltern-lan vorbereitet.
Unterfranken
AG Werbemittel
- 2. Lager durch Ignaz
- Neuer Koordinator / Bewerbungen
Piraten Patenschaften
Patenschaft innerhalb der Partei von Stefan angestrebt, um für finanziell schwache Piraten Beiträge zu übernehmen.
- bisher rein informell
Stand BSG
Zur Info: Wir haben vom BSG ausreichend Zeit bekommen um fundiert auf das gegen uns eröffnete Verfahren (C.K. vs LaVo) einzugehen. Dominique und Vali telefonieren im Anschluss an die Telco.
=
Mahnungen LV
- Unterfranken: 4k
- Gesamtmahnlaufwert: 28050 EUR
- Mittelfranken (seit Mahnlaufbeginn) 40 Zahlungen
- Schriftlicher Mahnlauf 14Tage, dann telefonisch
Lastschriftverfahren LV
- neues Konto - Stand unverändert
- Ausblick:
- regelmäßige Abbuchungen & neue Eingänge auf neues Konto
- Änderung im Wiki & Briefkopf - Dominique
- Info über Liste - Arthur
Postfach
- Wieso landet die Post jetzt direkt bei mir? ;) ValiDOM
- Mahnung ohne Rechnung (Hinweisschilder Regensburg) Klärung asap
Anträge
(siehe unten)
Vorbereitungstreffen BPT?
Planung durch Stefan für 07.11.2010 in Regensburg.
Marina Kassel II - Terminpräferenz
Auswahl zw. Januar 2011 (contra: bereits viele Vorhaben / starke Auslastung) und April 2011 (contra: Wahltermine im März). Präferenz auf April 2011 vereinbart.
Diskussion zur Thematik G.D.
- Es liegt dem Vorstand ein Antrag auf Parteiausschluss sowie im Ersatz Ordnungsmaßnahme vor. Die Thematik selbst ist dem Vorstand bekannt, es soll hier kurz um das Für und Wider gesprochen werden.
- Antragsabstimmung (siehe unten - wird asap nachgetragen)
- Antrag auf Parteiausschluss abgelehnt
- Antrag auf Verwarnung abgelehnt
TOP
Sonstiges
Nächstes Treffen
- Datum: 03.11.2010
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: SIP Hessen
Anträge
Antrag: 1 - Positionspapier Jugendschutz und JMStV
- Antragsnummer
- 1
- Antragsteller
- Benjamin Stöcker
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Landesvorstand möge das Positionspapier zum Jugenschutz und JMStV beschließen
- Begründung
- Der JMStV ist derzeit ein heißes Thema, es fehlt aber hier vollständig die Positionierung der Piratenpartei. Dabei ist es nach Meinung des Antragsteller zu kurz gedacht, da es Teil des Gesamtproblem des Jugendschutzes ist. Das Positionspapier enthält teile eines Positionspapier der Jungen Piraten, beschlossen auf der BMV.
- Verantwortlicher im Vorstand
- {{{Verantwortlicher}}}
Disussion:
- sekor: dafür
- aleks: dagegen (Widerspruch in Argumentation zur Abschaffung von Kontrollstellen)
- dominique: dafür
- arthur: Enthaltung
- haide: Vertagung ( Widerspruch in Argumentation zur Abschaffung von Kontrollstellen, Notwendigkeit zu kosmetischen Änderungen)
- klml: Vertagung (Formulierung Videospiele sind Kunst -> Videospiele sollen unabhängig der "Kategorie Kunst" als Spiele akzeptiert und nicht verboten werden).
- vali: Vertagung (sprachliche Verbesserung, Empfehlung der Ausarbeitung mit der Fachgruppe Familie)
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Parteiausschluss Piratenweib
- Nummer
- 21
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Benutzer:WolfgangP
- Betrifft
- Parteiausschluss Piratenweib
- Text
- Blogger-Abmahnung durch Piratenweib
- Abmahnung ohne vorherige Benachrichtigung der Angemahnten, somit ist Gewinnabsicht unterstellbar
- Außenwirkung von Piratenweib (insbes. Blog)
- zurückliegende Kandidatur für Piratenamt
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Eine kurzfristig eingeleitete Abstimmung über die Verwarnung von Piratenweib aus gleichem Grund wurde mit gleichem Ergebnis abgelehnt. Hierdurch möchte sich der Vorstand deutlich gegen das (innerparteiliche) Kollektivmobbing aussprechen.
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
- keine
