BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2013-05-29
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Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 29.05.2013
Protokollant
- alle
Link zum Audioprotokoll
- OGG: http://piraten-schwaben.de/media/audioprotokolle/BzV_Sitzung_29052013.ogg
- MP3: http://piraten-schwaben.de/media/audioprotokolle/BzV_Sitzung_29052013.mp3
Beginn
- 20:42
Anwesend
Nicht Anwesend
- Robin Jeremy Tapkan entschuldigt
Gäste
Andreas Fenkart TygKF
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- einstimmig angenommen
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
OM gegen Mitglied
- Beantragt am
- 27.05.2013
- Nummer
- 6
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Fritz Effenberger
- Betrifft
- OM gegen Mitglied
- Text
- Fritz Effenberger stellt den Antrag folgende OM gegen ein Mitglied auszusprechen.
Der BzV Schwaben der Piratenpartei spricht gegenüber dem Mitglied XXX eine Ordungsmassnahme in Form einer Verwarnung aus, mit nachfolgenden Bedingungen:
1 Der betreffende Blogpost wird entfernt und durch eine Entschuldigung ersetzt, da durch eine Meinungsäusserung am falschen Ort unnötige Diskussionen erzeugt wurden. Der Vorstand unterstützt das Mitglied auf Anfrage bei der Formulierung des Entschuldigungstextes.
2 Das Mitglied garantiert, derartige Äusserungen auf offiziellen Organen der Partei (Blogs mit Logo, Mailinglisten etc) oder mit Nennung einer Funktion (zB Kandidat) nicht mehr zu tätigen.
Andernfalls wird ihm ab sofort und bis einschliesslich 31. September 13 die Nutzung von Mailinglisten und offiziell gestalteten Webseiten entzogen. Diese Entscheidung des Vorstands ist nicht nur technisch , sondern notfalls auch juristisch durchsetzbar (zB Unterlassungsklage). Das Mitglied hat nach Bekanntgabe des Beschlusses in Textform 24 Stunden Zeit, den Bedingungen nachzukommen.
- Einzelstimmen
TOP 3: Bestelländerung Plakat
Änderung Plakatbestellung
- Beantragt am
- 29.05.2013
- Nummer
- 13
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Natascha Haberstock
- Betrifft
- Änderung Plakatbestellung
- Text
- Natascha Haberstock beantragt die 300 BY06 statt der BU16 Plakate zu bestellen.
- Einzelstimmen
TOP 4: Sonstiges
- Weiteres Vorgehen OM:
- Fritz schreibt ihn nochmal an.
- Kontostände zum 29.05.2013:
- SSKA: 30.441,92 EUR
- GLS: 1.803,81 EUR
- Kasse: 703,41 EUR
- David ist bis zum 16.6.13 in Urlaub.
Ende
21:08
Nächstes Treffen
- Datum: 5.6.13
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble