BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2013-05-29

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 29.05.2013

Protokollant

  • alle

Link zum Audioprotokoll

Beginn

  • 20:42

Anwesend

Nicht Anwesend

Gäste

Andreas Fenkart TygKF

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • einstimmig angenommen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • OM gegen Mitglied

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Beantragt am
27.05.2013
Nummer
6
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Fritz Effenberger
Betrifft
OM gegen Mitglied
Text
Fritz Effenberger stellt den Antrag folgende OM gegen ein Mitglied auszusprechen.

Der BzV Schwaben der Piratenpartei spricht gegenüber dem Mitglied XXX eine Ordungsmassnahme in Form einer Verwarnung aus, mit nachfolgenden Bedingungen:

1 Der betreffende Blogpost wird entfernt und durch eine Entschuldigung ersetzt, da durch eine Meinungsäusserung am falschen Ort unnötige Diskussionen erzeugt wurden. Der Vorstand unterstützt das Mitglied auf Anfrage bei der Formulierung des Entschuldigungstextes.

2 Das Mitglied garantiert, derartige Äusserungen auf offiziellen Organen der Partei (Blogs mit Logo, Mailinglisten etc) oder mit Nennung einer Funktion (zB Kandidat) nicht mehr zu tätigen.

Andernfalls wird ihm ab sofort und bis einschliesslich 31. September 13 die Nutzung von Mailinglisten und offiziell gestalteten Webseiten entzogen. Diese Entscheidung des Vorstands ist nicht nur technisch , sondern notfalls auch juristisch durchsetzbar (zB Unterlassungsklage). Das Mitglied hat nach Bekanntgabe des Beschlusses in Textform 24 Stunden Zeit, den Bedingungen nachzukommen.

Einzelstimmen

TOP 3: Bestelländerung Plakat

Änderung Plakatbestellung

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Beantragt am
29.05.2013
Nummer
13
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Natascha Haberstock
Betrifft
Änderung Plakatbestellung
Text
Natascha Haberstock beantragt die 300 BY06 statt der BU16 Plakate zu bestellen.
Einzelstimmen

TOP 4: Sonstiges

  • Weiteres Vorgehen OM:
    • Fritz schreibt ihn nochmal an.
  • Kontostände zum 29.05.2013:
    • SSKA: 30.441,92 EUR
    • GLS: 1.803,81 EUR
    • Kasse: 703,41 EUR
  • David ist bis zum 16.6.13 in Urlaub.

Ende

21:08

Nächstes Treffen

  • Datum: 5.6.13
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble