BY:Programmgruppe München/2009-10-22

_{Projektseite:Arbeitstreffen München}

TOP 1: Tagesordnung

Ort: Eine Welt Haus, Raum 211, (Schwanthalerstr. 80, 80336 München)

Datum: Donnerstag, den 22.10.2009

Uhrzeit: 19:30 Uhr - 22:30 Uhr

TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene
TOP 4: Diskussion: Mitwirkung
TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur
TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik
TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB
TOP 8: Termine
TOP 9: Sonstiges

Angenommen.

TOP 2: Protokoll

Das Protokoll des letzten Treffens: Programmgruppe_München/2009-10-08. Es wurde jedoch nichts Protokolliert.

TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene

• Bericht von Boris zu den Bundes-AG´s
  • AG Rat hat arbeit aufgenommen. Boris war bei Telefonkonferenz dabei.
    • Regeln werden bis zum 20.10.2009 eventuell stehen. Derzeit noch Freiwillig.
    • Plan: Regeln in die Satzung beim nächsten Bundesparteitag aufnehmen.
    • Ziel: Geplanter und Produktiver arbeiten. Agenda´s aufstellen und zu Dokumentieren.
    • Gab einige Diskussionen darüber.
  • Bundesebene
    • AG Bildung, Urheberrecht ~ 200 Leute (größten AG´s)
      • Bildung: gibt einige Fortschritte – Zeitplan wird ausgearbeitet, Probleme zwischen Wechselwirkung zwischen Bund und Land
      • Urheberrecht: Diskussion bisher ohne Zeitplan und Zielsetzung
    • Soziale Marktwirtschaft
      • Erste Ergebnisse in Form von Programmentwürfen
    • Kleinere AG´s von zirka 70 Anzahl, die sich angemeldet haben
      • Allgemein: kaum Einblicke, da kaum Kommunikationsstrukturen existieren
  • Allgemein
    • Gibt nur ein bis zwei AG´s die schon erste Ergebnisse vorweisen können.

TOP 4: Diskussion: Mitwirkung

• Ziel
  • Klärung der Frage: "Zuarbeit vs. Kernkompetenz?", d.h. primäre AG-Beteiligungen oder Mitwirkung an allen AG´s?
  • Ausrichtung OBB/München

• Arten der Zusammenarbeit
  • Zentral (Kommunikationsstruktur bezogen - z.B. eine Ansprechperson)
    • Ein Thema wird durch eine Gruppe bearbeitet. Der Bundes-AG wird dabei die Ausarbeitung mitgeteilt, so dass Mehrfacharbeit vermieden wird.
    • Vorteil: Fachdiskussionen sind aufgrund des Wissens innerhalb der OBB-Gruppe möglich. "Gruppen-Kompetenz"
    • Nachteil: Beschränkung auf wenige Themenbereiche, wenn nicht genügend Mitglieder vorhanden sind.
  • Dezentral
    • Jede Person kann individuelle Bundes-Themen bearbeiten.
    • Vorteil: Individualität der Themenbearbeitung. "Individual-Kompetenz"
    • Nachteil: Diskussionen können innerhalb einer Ortsgruppe nur bedingt stattfinden (Abhängig von dem Wissen der Personen).
  • Kombination
    • Abhängig von der Interessenslage können sich Zentrale und Dezentrale OBB-AG´s bilden.
  • Zentrale AG für OBB
    • Komplett eingebunden in Bundes-AG´s
    • Themenbereiche könnten wechseln, Abhängig von der Bundes-AG
  • Lokale AG´s mehr für die Umsetzung von dem was die Bundes-AG bearbeitet
    • d.h. Keine Kohlekraftwerke, dann wird lokal gestreikt
    • Problem: AG hat keine Legitimation, hierfür benötigt man einen Bundesparteitag
    • Programatische Arbeit Bundesweit die Umsetzung dafür Lokal
    • Beim letzten Treffen wurde hierfür die AG Kommunalarbeit gebildet

• Allgemeine Diskussion:
  • Ziel ist, dass wir lokal mitbekommen was auf der Bundesebene passiert.
  • Lockere Zusammenkunft um sich über die AG´s zu informieren.
  • Informationsaustausch zwischen Bund und Bezirk (Land) fördern.
  • Ist auch Idee des AG Rat bzgl. den Berichten der AG´s.
  • Nur bei wenigen AG´s kann man am Ball bleiben, nicht bei allen.
  • Berichte sind zu hinterfragen. Aufsummierung von Nebensächlichkeiten weil noch keine Ergebnisse zur Verfügung stehen. Andere Probleme sind bei kritischen Themen zu erkennen.
  • Konkrete Ausarbeitungen durch die OBB AG´s auch am Parteiprogramm. So kann man die Richtung auch ein bißl mitbestimmen.
  • Besser Meinungbild erkennbar, wenn direkte mitarbeit.
  • In der allgemeinen Programmgruppe sollten wir uns nicht mehr Treffen, da dies nicht allzu weiter führt. Mehr Themenbezogene Runde.
    • Gruppe kann auch bestehen bleiben. So bleibt der Informationsfluss erhalten.
    • Konkrete Ausarbeitung ist aber kritisch in dieser allgemeinen Runde.
    • Zum einen gehts um die Programmgruppe und zum anderen um die AG´s.
  • Spezialisierung der AG´s ist notwendig, da zuviele Themenbereiche existieren.
  • Hierarchisierung der AG´s wird kritisch betrachtet, weil ...
    • Problem keine Verantwortungsperson, dann keine Ansprechperson und keine Durchführung der Arbeit
    • Dieses Problem existiert auch auf Bundesebene.

• Fragestellung:
  • Was machen wir mit dem zweiwöchigen Treffen der Programmgruppe?
  • Umbenennung nicht mehr AG. (Negative Belegung mittlerweile)
  • Themenvorbereitung und ins Wiki stellen.
  • Erstmal langsam vorbereiten und Personen finden die sich für Themen interessieren.
  • Eventuell aktuelle Themen (zwei) behandeln?
    • Was ist ein Thema? Inhalte, Bundes-AG´s, ...
    • Theoretische und praktische Vorbereitung.
    • Diskussion – z.B. Inwieweit sind für Erneuerbare Energien?, Wie wollen wir das Durchsetzen?, ...
    • Themenvorbereitung sollte durch AG´s stattfinden.
      • Wo fehlst?, Was muss getan werden?, ...

• Ergebnis:
  • Umbenennung in Arbeitstreffen?

• Lesezirkel für AG´s etablieren
  • Infos intern über Zeitschriftenaustausch austauschbar.
  • Ansprechen zum morgigen Stammtisch

Pause um 20:40 Uhr
Wiederaufnahme um 20:55 Uhr

TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur

• Bericht von M. Schmidt zu der Bundes-AG Energie und Infrastruktur
  • Wiki-Seite, Forum und Maillingliste vorhanden
  • Erst im Aufbau und erst zirka 15 Mitglieder
  • bisher meiste Arbeit im Forum, eher Diskussionen als Arbeit
  • Einige Energietechniker im Forum aktiv
  • Nur wenige Themen im Forum beinhalten brauchbare Informationen
  • Strukturiertes Vorgehen eher nicht erkennbar

TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik

• Präsentation: Einführungspräsentation (M. Schmidt)
  • Drei Säulen der Energieversorgung: Erzeugung, Verteilung, Verbrauch
  • Eigenschaften: Zentral/Dezentral, Kurz-/Langstrecke, Kurz-/Langzeitig, ...
  • Ziel der Energiepolitk: Sicherstellung der Versorgung, Umweltschutz, ...
  • Welche Abhängigkeiten existieren?
  • Beispiele: Zumischung Biokraftstoffe, Wasserstoff, Spritt, ..
• Erkenntnis:
  • Jede Energieerzeugung/-verteilung/-nutzung hat seine Vor- und Nachteile
  • Alle Beriche müssen betrachtet werden: Ressorucen, Herstellung, Entsorgung, ...
• Möglicher Ablauf für die AG Energiepolitik OBB
  • Bestimmend der Meilensteine
  • Erstellung eines Kategoriesierungskonzeptes
  • ...

• Präsentation/Bericht: Erneuerbare Energien (Andreas)
  • Mögliche Einsparpotenziale: Dämmung, Erneururung der Erzeugung
  • 2 Möglichkeiten Wandel Herzustellen:
    • Es muss sich rentieren.
    • Es geht auch mit Gesetzen / Vorschriften / Zwang.

FAZIT: ENERGIEPOLITIK MUSS SO GESTALTEN, DASS SICH EINSPAREN / UMRÜSTEN LOHNT!!!

Einwurf der Problematik Zwang: Funktioniert bei Neubau. Contra: Bauerneuerung <1%, d.h. frühestens in 100 Jahren wurden der Gebäudebestand komplett erneuert, Tendenz abnehmend.

Aufteilung der von Haushalten verbrauchten Energie: ca. 70% Heizen, 15% Strom -> Größeres Einsparpotenzial beim Heizen

• • Für Heizen existiert kaum Förderung
  • Für Strom existiert das EEG

Sinnvolle Heizungskombinationen, (förderungswürdig???)

1.Solarkollektor + Verbrennungsgerät

• • Solarkollektor deckt mit Puffer Warmwasserbedarf im Sommer, Verbrennungsgerät, (z.Bsp. Pelletsheizung, Brenntwertanlage, etc.) läuft im Winter

2.Fernwärme

• • Sehr hohe Leistung pro Rohrmeter nötig -> kein Patentrezept für ländliche Gegenden

3.Kraftwärmekopplung (Motor und Generator)

• • werden derzeit im privaten Maßstab jedoch nur zuverlässig mit Fossilen Stoffen betrieben
  • Großanlagen nur rentabel mit Wärmeabnehmer.

4. Wärmepumpen

• • nur bessere Stromheizung,
  • läuft mit Nachtstrom, der besonders fossil überfrachtet ist

-> Wichtigste bei Haushalten ist die Förderung der Dämmung?!

Frage nach aktueller Rentabiität: lt. infratest? akzeptieren mehr als die hälfte der Vermiter Amortisationszeiten von zirka 15-30 Jahren bei Dämmung + Heizungsmodernisierung.

Zur Zeit trotz tiefen Ölpreisen rentabilitäten gegeben. Amortisationszeiten case to case - nicht verallgemeinerbar, aber ca. in der Spanne von infratest. Einwurf: Als politisches Bild muss eine Zahl am Ende herauskommen.

Erklärung des EEG

grid parity

TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB

• Allgemeine Diskussion zur Energiethematik
  • Technologienbetrachtung
  • Betrachtung der Energieversorgung als Wirtschaftssektor
  • ...

• Konsens
  • AG Energiepolitik wird etabliert
  • Meilensteine werden vorbereitet

TOP 8: Termine und Arbeitspakete

• 05.11.2009 Nächstes Treffen
  • vielleicht Goethestraße, Andreas kümmert sich um einen raum
  • Thema:
    • AG´s heraussuchen, und im Mailverteiler dieses raushauen und Fragen wer was machen will.
    • Oder jetzt ein Thema auswählen.
    • Lokale AG für Bildung wäre hilfreich. Is aber Landespolitik aber Landesprogramme müssen sich auf Bundesprogramme beziehen. Grundidee ist dass es keine extreme Richtung entsteht.
    • Erste Umfrage, wenn da nichts rauskommt dann geht noch Bildung

TOP 9: Sonstiges

• Existierende AG´s - Regional:
  • AG_Kommunalpolitik_München
    • Zusammenarbeit mit AG_Parteiprogramm
  • AG_Öffentlichkeitsarbeit_München
    • Zusammenarbeit mit AG_Öffentlichkeitsarbeit und AG_Marketing
  • AG_Wirtschaft_München
    • Zusammenarbeit mit AG_Wirtschaft
  • AG_Parteiinterne_Weiterbildung_München
    • bisher keine AG´s auf Bundesebene identifiziert
  • ...