BY:Mittelfranken/Parteitag 2014.2

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An diesem Parteitag wird der Bezirksvorstand neu gewählt.

Ort & Datum

  • Termin: Samstag, 27.09.2014
  • Akkreditierung: ab 10:30 Uhr
  • Beginn der Versammlung: 11:00 Uhr
  • voraussichtliches Ende der Versammlung: 17:00 Uhr
  • Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Protokoll

Formalia

Rechenschaftsbericht(e)

Satzung

Geschäftsordnung

Vorläufige Tagesordnung

* Grußworte an die Versammlung
* Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
* Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
* Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Video-Aufnahmen
* Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
* Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
* Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
* Abstimmung über Länge der Amtsdauer
* Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
* Vorstellung der Kandidaten
* Wahl des neuen Vorstands
* Wahl der Rechnungsprüfer
* weitere Satzungsänderungsanträge
* Programmanträge
* Sonstige Anträge
* Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Kandidaturen

Die tatsächliche Aufgabenverteilung regelt der neu gewählte Vorstand selbst. Die hier aufgelisteten Aufgaben sind in dieser Aufteilung meist üblich und sollen nur einen kleinen Einblick geben. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben.

1. Vorsitzender

Aufgaben: Repräsentation nach Außen, den Laden zusammenhalten, Vernetzung Parteiintern / mit Organisationen, Aufbau/Organisation Parteiinterner Strukturen, Jahresplanung, ...

  • Hilmar Vogel (Amtsinhaber) - gerne wieder für ein Jahr oder auch als stellv. Vorsitzender
  • Du?

stellv. Vorsitzender

Aufgaben: Siehe 1. Vorsitzender

  • Daniel Gruber (Amtsinhaber)
  • Hilmar Vogel - gerne auch als stellv. Vorsitzender
  • Du?

Schatzmeister

Aufgaben: verantwortlich für alle finanziellen Angelegenheiten, Kontoführung, Budgetplanung, Zusammenarbeit mit den KV-Schatzmeistern, Buchführung, ...

  • Detlef Netter (vorbehaltlich der Einführung eines Schatzmeister-Vetos, Amtsinhaber) Tätigkeitsbericht meiner Amtszeit auf der wiki Seite verfügbar
  • Du?

Generalsekretär

Aufgaben: Mitgliederverwaltung (Austritte, Adressänderungen, Streichungen), Mitglieder-Mailings versenden, KVs mit aktuellen Mitgliedsdaten versorgen, Dokumentation von Zugängen,....

  • Stefan Warsinke (Amtsinhaber)
  • Du?

politischer Geschäftsführer

Aufgaben: Öffentlichkeitsarbeit, Presse, SocialMedia&Website, Zusammenarbeit mit Mandatsträgern und Vorständen in ganz MFR, ...

  • Andreas Niemeyer
  • Du?

Beisitzer

Aufgaben: Beisitzer haben keine festen Aufgaben, sie helfen aus wo sie können. Solltest du als Beisitzer kandidieren wäre es dennoch sinnvoll einen persönlichen Schwerpunkt zu haben und diesen zu kommunizieren.

  • Stefan Albrecht (Amtsinhaber)
  • Eva Westrich (Amtsinhaber)
  • Du?

Versammlungs- und sonstige Ämter

Rechnungsprüfer

  • Du?

Versammlungsleitung

  • Du?

Protokollant

  • Du?

Wahlleiter

  • Du?

Wahlhelfer

  • Du?

Anträge an die Versammlung

Satzungsänderungsanträge

Titel = flexible Vorstandsgröße
Programmantrag Nr.
1
Beantragt von
Michael Bengl
Typ 
Satzung
Text 
Hiermit beantrage ich den §9a Absatz 1 der Bezirkssatzung um folgenden Absatz zu ergänzen:

"Durch einen Parteitagsbeschluß kann auch ein Vorstand aus drei Mitgliedern analog §7 Abs. 3 Satz 2 der Bezirkssatzung gebildet werden."

Begründung: Diese Satzungsänderungen ermöglicht Untergliederungen ohne eigene Satzung einen Vorstand aus drei Mitgliedern zu bilden.

Übrigens: Im §7 Abs. 3 Satz 2 ist die Mindestgröße des Vorstandes schon mit den 3 Posten beschrieben.





Titel = Schatzmeister-Veto
Programmantrag Nr.
2
Beantragt von
Daniel 'sahne123' Gruber, Detlef Netter
Typ 
Satzung
Text 
Abschnitt B: Finanzordnung der Satzung wird wie folgt geändert:

"(1) Es gilt die Finanzordnung übergeordneter Gliederungen

(2) Der Schatzmeister des Bezirksverbands kann gegen finanzwirksame Entscheidungen des Vorstandes ein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert. Dieses Veto muss begründet werden. Diese Regelung findet auf untergeordnete Gliederungen keine Anwendung."



Konkurrenzanträge
SÄA-03 SÄA-04


Titel = Schatzmeister-Veto
Programmantrag Nr.
3
Beantragt von
Daniel 'sahne123' Gruber, Detlef Netter
Typ 
Satzung
Text 
Abschnitt B: Finanzordnung der Satzung wird wie folgt geändert:

"(1) Es gilt die Finanzordnung übergeordneter Gliederungen

(2) Der Schatzmeister des Bezirksverbands kann gegen finanzwirksame Entscheidungen des Vorstandes ein Veto einlegen, wenn es die Finanzlage erfordert. Dieses Veto muss begründet werden. Diese Regelung gilt für den Bezirksverband sowie dessen Kreis- und Ortsverbände."



Konkurrenzanträge
SÄA-02 SÄA-04


Titel = Schatzmeister-Veto
Programmantrag Nr.
4
Beantragt von
Michael Bengl
Typ 
Satzung
Text 
Abschnitt B: Finanzordnung der Satzung wird wie folgt geändert:

"(1) Es gilt die Finanzordnung übergeordneter Gliederungen

(2) Der Schatzmeister des Bezirksverbands kann gegen finanzwirksame Entscheidungen des Vorstandes ein Veto einlegen, wenn der Beschluß die Liquidität des Bezirks gefährdet. Dieses Veto muss begründet werden.

Begründung

Ein Schatzmeister darf sowieso keine Buchungen ausführen, welche die finanzielle Situation seine Gliederung gefährdet. Mit dem oberen Beschluß hat er die Möglichkeit, so einer Situation schon in der Phase des Vorstandsbeschluß zu verhindern.

Begründung der Änderung zu den Konkukurenzanträgen: In den Konkurrenzanträgen steht als Anlaß: "wenn es die Finanzlage erfordert." Dies ist ein reichlich schwammiger Anlaß und wurde im o.g. Antrag präzisiert.

Ein Nachsatz "Diese Regelung findet auf untergeordnete Gliederungen keine Anwendung" ist unnötig, da sich eine Satzung immer nur auf die eigene Gliederung bezieht.

Ein Nachsatz "Diese Regelung gilt für den Bezirksverband sowie dessen Kreis- und Ortsverbände." ist unzuläßig, da sich hier eine Bezirkssatzung auf die Satzungen anderer Gliederungen "überstülpt" und wiederspricht unserem Subsidiaritätsprinzip im Sinne von "jede Gliederung ist für sich verantwortlich". Falls Untergliederung dieses Vetorecht nicht haben wollen, und sich nur auf die Finanzordnung der Bezirkes beziehen, müssen diese Gliederungen ihre Satzungen dementsprechend anpassen.


Konkurrenzanträge
SÄA-02 SÄA-03


Titel = Gründung von Untergliederungen
Programmantrag Nr.
5
Beantragt von
Michael Bengl
Typ 
Satzung
Text 
Der §7 Absatz 2 der Bezirkssatzung wird wie folgt geändert:

(2) Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 10 stimmberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.

Begründung

Ein Kreis-/Ortsverband muss einen Vorstand von mindestens 3 Mitgliedern bilden. Bei der derzeitigen Voraussetzungen von 5 stimmberechtigen Mitgliedern zur Gründung einer Untergliederung, stehen dann 3 Vorständen einer Basis von 2 Piraten gegenüber. Der Nutzen einer solchen kleinen Untergliederung steht in keinem Verhältnis zu dem nötige Verwaltungsaufwand (Schatzmeisterei). Alternativ kann je nach den Ausgang der SÄA des Landesparteitages auch eine Gebietsvertretung gebildet werden, die weit weniger Verwaltungsaufwand bedeutet.



Programm-Anträge

sonstige Anträge

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