BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Vorstand/Protokoll 2022-10-12

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Beginn Protokoll:

Datum
12.10.2022
Start
19:25 Uhr
Ende
20:13 Uhr
Ort
Taverne Parthenon, Regensburger Str.26, 90592 Schwarzenbruck
Versammlungsleiter
Julian Häffner
Protokollant
Julian Häffner
Anwesend
Pictogram voting delete.svg Markus Rauh (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Julian Häffner
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter


Gäste
Michael


Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

Tagesordnung

TOP 0: Protokoll der letzten Sitzung

Genehmigt: ja

TOP 1: Kontostand

  • 12.10.2022 2.866,60 EUR

TOP 2: Mitgliederstand

TOP 3: offene Tickets im Snafu

  • keine

TOP 4: Termine

  • Stammtisch am 26.10.2022 19 Uhr Cafe Einstein, Lauf
  • Vorstandssitzung am 09.11.2022 19 Uhr im Cafe Einstein, Lauf
  • Bezirksparteitag am 23.10.2022 14-15 Uhr in der Geschäftsstelle Mittelfranken in Nürnberg

TOP 5: Themensammlung aus dem N-Land und Roth

  • Diskussion "Lützerath bleibt"
    • Landesthema? oder Bundesthema?
    • wie lässt sich der Protest einordnen in die aktuelle Energieproblematik?
  • Antrag der Aktionsgruppe an den Bundesvorstand

Liebe Landesverbände,

Wie ihr vielleicht mitbekommen habt, hat unser Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck bekannt gegeben, das das Dorf Lützerath den Kohlebaggern zum Opfer fallen soll. Bereits sehr früh haben sich die Piraten in Nordrhein-Westfalen dafür eingesetzt das Lützerath erhalten bleibt und sogar eine Außenstelle ihrer Geschäftsstelle vor Ort eingerichtet. Nachdem Habeck sich jetzt mit eingemischt hat, ist das ganze zum Bundesthema geworden. Bei der Besprechung des Themas Lützerath in der Runde der politischen Geschäftsführer Dienstags 20 Uhr im NRW Mumble, wurde mit deutlicher Mehrheit beschlossen, das wir Piraten uns dort mehr engagieren wollen. Leider hat der Bundesverband selbst nur beschränkte Mittel, daher diese Email. Wenn Landesverbände beschließen die Proteste unterstützen zu wollen kann der Bund die Mittel verwalten und aufstocken. Außerdem wollen wir eine Spendenkampagne machen um das Budget weiter zu erhöhen.

Momentan ist von der Gruppe, die aktuell die Piraten-Aktionen vor Ort koordiniert geplant aus dem Budget das Camp der Aktivist:innen vor Ort zu stärken und dafür zu sorgen das eine Präsenz vor Ort auch im Herbst und Winter möglich sein wird. Insbesondere Freifunk, also Internet für die Aktivist:innen vor Ort wurde sich bei unseren Besuchen von uns als Digitalpartei sehr gewünscht. Da die Grünen die Umweltbewegung im Stich gelassen haben ist es unsere Pflicht als Wissenschaftspartei, die zum 1,5 Grad Ziel steht und damit in der Bundestagswahl auf unseren Plakaten geworben hat auch zu diesen Beschlüssen zu stehen.

Um Diskussionen vorzubeugen hier noch ein paar zusätzliche informationen. Wir sind dort vor Ort um die Aktivist:innen in der Ausübung ihres vom Grundgesetz garantierten Recht auf Protest Gebrauch zu machen und mit unserer Anwesenheit vielleicht dafür zu sorgen das drastische und rechtswidrige Übergriffe auf Aktivist:innen im Zweifelsfall ausbleiben.

Wir haben momentan ein sehr gutes Verhältnis mit den Menschen, die vor Ort aktiv sind und es ist uns sehr daran gelegen, das das auch so bleibt. Daher folgende Bitte: Wenn Piraten aus euren Landesverbänden in Rahmen dieser Aktion nach Lützerath reisen, dann weißt sie bitte darauf hin sich an die Regeln vor Ort, insbesondere was den Einsatz von Parteiflaggen bei Protesten anderer Gruppen angeht zu halten. Als Partei sind wir natürlich auch vor Ort um auf unsere programmatischen Beschlüsse und die Werte, die sie verkörpern hinzuweisen. Daher wird es einen Bereich geben, in dem wir auch in Erscheinung treten dürfen und sollen.

Wir hatten eigentlich mit mehr Vorlauf gerechnet, daher stehen wir aus dem Bundesvorstand euch selbstverständlich gerne für Rückfragen zur Verfügung und können wenn es terminlich passt auch zu Sitzungen kommen.

Wenn ihr bei der Aktion selbst mit dabei sein möchtet kommt gerne in den Telegram Kanal zu der Aktion: https://t.me/+o-LvjhbU_wkzM2M6

Hier die vorläufige Bedarfsliste wenn durch Beiträge aus den Landesverbänden oder Spenden mehr oder weniger Geld zusammen kommt kann sie sich natürlich noch ändern.

Bedarfsliste Lützerath

Zelt : 1000-2000€ Licht: 50-400€ Wärme: 500-1000€ Strom: 1000-2500€ Internet/Freifunk: 200-500€ Miete Radlader / Bagger: 400€ Banner: 100-200€

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen die Proteste in Lützerath mit einem Betrag von XXXX€ zu unterstützen. Dieses Budget wird an den Bundesverband übergeben, der in Form eines Sammelbudgets die Aktion vor Ort finanziert.

Empfänger: Piratenpartei Deutschland Bank: GLS Bank IBAN: DE79430609677006027902 BIC: GENODEM1GLS

Begründung: Nachhaltigkeit ist einer der Grundpfeiler unseres Piratenprogramms. In Lützerath geht es um Braunkohle, eine der schmutzigsten Energieformen.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-story-50893.html https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/07/20/kein-braunkohleabbau-mehr-in-nrw/ https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/09/30/piraten-nrw-eroeffnen-geschaeftsstelle-in-luetzerath/ https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/9LyQKAVlMsWM8dHgJdVSeoh8/

Mit vielen Grüßen euer Bundesvorstand

  • Kernkraftwerke - Abbau Kohle - Erneuerbare Energien
    • unser Standpunkt in Bayern
    • welche Energiebeschaffungs-Möglichkeiten hat Bayern
      • evtl. ein kleiner Artikel für die Webseite?
    • Diskussion
      • Hohe Stromnachfrage durch Exporte nach Frankreich/Österreich treibt Preis in die Höhe
      • Mangelnde Diversifizierung in Bayern
      • AKWs im Süden als Nothilfe notwendig, da EE-Ausbau komplett verschlafen (10H-Regel, hauptsächlich Gas und etwas Solar)
      • Verschlafen der regierenden Parteien ursächlich für besonders hohe Preise und mögliche Stromknappheiten in Bayern/Süddeutschland und Notwendigkeit von AKW-Streckbetrieb
  • Ukraine Krieg
    • unser Standpunkt im Nürnberger Land
    • Waffenlieferungen ja/nein?
      • Ja
      • Deutschland liefert bereits sehr viel, andere Länder könnten genauso Panzer westlicher Bauart liefern
    • Flüchtlinge aufnehmen? Welche Möglichkeiten haben wir im N-Land?
      • Kommunale Möglichkeiten Deutschlandweit größtenteils ausgeschöpft durch sehr viele Ukrainer auf einmal zusätzlich zum normalen Pensum
    • Unterstützungsaktionen?
  • Wahl in Niedersachsen
    • Ergebnis der AfD
      • Vorlagen von Merz etc
      • Sammelbecken für unzufriedene Konservative mangels Alternativen durch Prozenthürde
    • Piratenpartei bekommt 0,4% (letztes Mal 0,2%) der Zweitstimmen
      • 0,4% scheint eine magische Grenze zu sein (ähnliches Ergebnis in Bayern)
      • trotzdem eine Steigerung
      • Beliebtheit bei Jüngeren (teilweise bei Jugendwahlen an Schulen 8%)

TOP 6: Vorstandsarbeit

  • Teilnahme an Demos Bezirk/Land/Bund
    • Schaffung von Möglichkeiten damit Teilnehmer finanziell in die Lage versetzt werden das zu tun
    • wie können wir im N-Land da Möglichkeiten schaffen?
    • Aktuelle Themen / #wirsindArmutsbetroffen #chatkontrolle usw.

TOP 7: Vorlagen, Website, Pressearbeit

  • Neuer Blogbeitrag: Deutschland Demokratisieren (https://piraten-nuernberger-land.de/2022/09/16/deutschland-demokratisieren/)
  • Vielleicht Artikel zu Markus´ Recherche über den alten Bebauungsplan mit Lärmschutzwand usw?
  • Social Media im September
    • Twitter
    • Facebook
      • Beitragsreichweite: 78 (-66%)
      • Beitragsinteraktionen: 19 (-77%)
      • Neue Likes: 2 (+2)
    • Instagram
      • Erreichte Konten: 36 (-64%)
      • Konten, die interagiert haben: 5 (-68,8%)
      • Gesamtzahl der Follower: 89 (+3)

TOP 8: Sonstiges

Nächste VoSi

  • Datum: 09.11.2022
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Ort: Cafe Einstein, Lauf
  • Vorläufige Tagesordnung:
    • TOP 0: Protokoll der letzten Sitzung
    • TOP 1: Kontostand
    • TOP 2: Mitgliederstand
    • TOP 3: offene Tickets im Snafu
    • TOP 4: Termine
    • TOP 5: Themensammlung aus dem N-Land und Roth
    • TOP 6: Vorstandsarbeit
    • TOP 7: Vorlagen, Website, Pressearbeit
    • TOP 8: Sonstiges


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